Komisch, dass dann eigentlich alle nach den Wahlen gesagt haben, dass sich mit der FPÖ besser regieren lässtevilparasit schrieb:Laut den Wahlversprechen wäre die SPÖ der geeigneter Partner gewesen
omg.
Deine arrogante Art des "Diskurses" ist wirklich außergewöhnlich.Funkystreet schrieb:Wer gegen den politischen Konsens ist, kann gerne in oben genannte Länder gehen. Polen wäre auch eine Möglichkeit, wo es keinen Konsens braucht. Auch in Serbien hat eine Partei die absolute Mehrheit (...) .
Solche Sitten wollen wir hier nicht. Auch dir: Gute Reise.
Es gibt nichts mehr zu diskutieren. Es ist alles schon gesagt bzgl. Ceta.
na eh, deswegen sind sie ja ZWEITER geworden und die FPÖ Dritter. Alter Falter, ich glaub ja schön langsam, du willst überhaupt kein Niveau im Diskurs, du plapperst einfach nach was die FPÖ sagt. Bei der Logik wäre im Fußball nicht der Erste der Meister, sondern der, der sich im Vergleich zum Vorjahr am meisten verbessert hat.
Wer schreit das in Österreich?Venom schrieb:Das ist irgendwie von denen zu erwarten, von den hirnlosen "wir san das Volk" Schreiern mit ihren "Argumenten" und "Fakten" sowieso. Anders kennt man die nicht :D
Die "hoatn Buaschn" unter den FPÖ Anhängern. Habe ich auch in RL schon erlebt.insideman schrieb:Wer schreit das in Österreich?
Das ist ja das Schlimme: es gäbe weitaus wichtigere Themen in Österreich. Aber ÖVP ,FPÖ und diverse Zeitungen [1] halten das Ausländerthema am köcheln, solange es eben geht.Destructivus schrieb:Solange die SPÖ keine Linie in der Ausländerfrage findet, kann die FPÖ fast machen was sie will und sie wird nicht entscheidend geschwächt.
das alles dürfte doch stark mit dem "Ausländer-Thema" zusammenhängen.agonist schrieb:Pensionen, Bildung, Vermögensverteilung - wann hört man darüber schon jemanden diskutieren
Mit diesem totschlagargument kann man natürlich jede Diskussion im Keim ersticken... abgesehen davon, dass ich nicht das Thema hier bin, woher willst du denn wissen, dass ich mein Geld nicht teile?lawine schrieb:da kann ganz klar jede/r bei sich selsbt anfangen:
teile doch dein Vermögen mit Menschen, die weniger als du haben und warte nicht auf staatliche Eingriffe!
Eine genauere Erläuterung würde mich freuen - hängt denn alles vom Ausländer ab oder wie darf man sich das vorstellen?
Gibts dazu wissenschaftliche Untersuchungen oder ist das eine subjektive Feststellung ohne Begründung?
Seit 17 Jahren legen die Mandatare der KPÖ ein Teil ihres Gehalts zur Seite, um einen Sozialfonds zu unterstützen. Allein im heurigen Jahr konnten so mehr als 123.000 Euro gesammelt werden. Das Geld kommt Familien zu Gute.[1] http://steiermark.orf.at/news/stories/2749713/
Lies dir das Zitat nochmal ein bisserl aufmerksamer durch ;)
Stimmt, das hatte ich falsch in Erinnerung.
Strache sagte nie, dass ein Nein zu Ceta Koalitionsbedingung ist.
Hier kannst du nachlesen, warum sie heute keine Millionen mehr hat. Hatte sie wohl nie- aber eine potente Sponsorin.
Das hat zwar wenig mit der heutigen Grazer KPÖ zu tun, aber trotzdem danke für den interessanten Link!
Neue Mindestsicherung: Vier Jahre hier, 0 Eurohttp://www.heute.at/politik/news/story/Regierung-praesentiert-neue-Mindestsicherung-42847870 (Archiv-Version vom 28.05.2018)
Ziel sei es gewesen, unser Sozialsystem "weniger attraktiv" zu machen, sagen Türkis und Blau. Vor allem Zuwanderer sollten bei der neuen bundesweit einheitlichen Mindestsicherung schlechter gestellt werden. Diese selbstgesetzte Vorgabe hat die Regierung erfüllt, indem sie die Mindestsicherung Neu zum Teil an die Erfüllung gewisser sprachlicher und integrationstechnischer Ziele geknüpft hat. Wer nicht gut genug Deutsch kann, bekommt 300 Euro weniger.
Wer bekommt was?
Getrennt wird in Zukunft zwischen Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten. Zweitere gehen in Zukunft leer aus. Genauso wie EU-Bürger, die weniger als 5 Jahre lang in Österreich leben. Erst ab dann soll der Anspruch auf Mindestsicherung gelten.
Die vieldiskutierte Deckelung bei Familien mit vielen Kindern kommt nicht, der Effekt wird aber durch eine degressive Staffelung erreicht. Heißt: Das Geld, dass man pro Kind zusätzlich bekommt, nimmt ab, je mehr Kinder man hat. Gibt es für das erste Kind noch 25 Prozent des Grundbetrages dazu, sind es für das zweite Kind nur mehr 15 Prozent. Ab dem dritten Kind nur noch fünf Prozent.
Einige Beispiele
Die Regierung legte mehrere Beispiele für die Neuberechnung der Mindestsicherung vor:
- Ein 25-jähriger Flüchtling mit positivem Asylbescheid, der NICHT gut genug Deutsch spricht, soll in Zukunft statt 863 Euro nur 563 Euro bekommen.
- Eine österreichische Alleinerzieherin mit zwei Kindern steigt besser aus: Sie erhält statt 1.174 Euro in Zukunft 1.383 Euro.
- Bei der beispielhaften tschetschenischen Familie mit fünf Kindern, die sich seit sechs Jahren in Österreich aufhält, sinkt der Mindestsicherungsanspruch von 2.460 Euro auf 1.684 Euro.
- Ein Rumäne, der erst seit vier Jahren in Österreich ist (EU-Bürger), hätte im alten System 863 Euro Mindestsicherung erhalten. In Zukunft geht er vollkommen leer aus, bekommt also 0 Euro.
Nur ist das halt noch nicht durch, Verfassungsrechtler melden Bedenken an, Vf-Gericht und EU werden das nicht einfach durchwinken...kingari schrieb:Bei der beispielhaften tschetschenischen Familie mit fünf Kindern, die sich seit sechs Jahren in Österreich aufhält, sinkt der Mindestsicherungsanspruch von 2.460 Euro auf 1.684 Euro.
