Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

Na toll! 13 Monate Untersuchungsausschuss und jetzt sind wir auch nicht schlauer als am Anfang. 🙄

13 Monate Dauer, 120 Befragungen, 500 Stunden Sitzungsdauer, 7000 Seiten Protokoll, 2,7 Millionen Aktenseiten als Grundlage: Die Zahlen zum Ibiza-Untersuchungsausschuss lesen sich imposant. Geht es um die Ergebnisse, divergieren die Ansichten naturgemäß – je nach Standpunkt des Betrachters. Nach dem Verfahrensrichter und der FPÖ haben nun auch SPÖ und ÖVP ihre Abschlussberichte vorgelegt. Und gerade die beiden Parteien kommen zu diametral entgegengesetzten Schlussfolgerungen.

SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer sieht die zentrale Frage nach einer möglichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung eindeutig beantwortet: „Ja, die Bundesregierung war käuflich, ja, die Politik war käuflich“, so seine Conclusio. Sei der Fokus nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos am Anfang noch auf den Freiheitlichen gelegen, habe sich durch die Aktenlieferungen ein vollkommen anderes Bild ergeben.

Logischerweise ganz anders sehen die Schlussfolgerungen der ÖVP aus: „Außer Spesen nichts gewesen“, resümierte Fraktionschef Andreas Hanger am Freitag die Ergebnisse des U-Ausschusses. Dieser habe außer Unterstellungen, falschen Vorwürfen und Skandalisierungen gegenüber ÖVP-Regierungsmitgliedern nichts gebracht. Kritik übte er vor allem an Krainer und Neos-Abgeordneter Stephanie Krisper. Diese hätten den U-Ausschuss für das Ausleben ihrer „persönlichen Profilierungsneurosen“ missbraucht.

Quelle: https://www.diepresse.com/6020809/ja-die-regierung-war-kauflich

Was denkt ihr? War bzw. ist die Bundesregierung käuflich? Meine persönliche Meinung: ja. Aber nicht nur diese Bundesregierung, sondern Politik in Österreich allgemein. Freunderlwirtschaft hier, Gegengeschäfterl und Postenschacher da. Selbst wenn nicht alles davon illegal ist, ein gutes Bild macht es trotzdem nicht.

Ob das durchsetzbar ist?

Die ÖVP will in Oberösterreich die Familienkarte, die Familien Vergünstigungen in zahlreichen Einrichtungen ermöglicht, zukünftig an Deutschkenntnisse knüpfen. Wie schon bei der Wohnbeihilfe sollen dann nur Menschen, die das Sprachniveau A2 in Deutsch nachweisen können, diese nutzen dürfen. Das sei eine „Fortsetzung des konsequenten Weges zum Erlernen der deutschen Sprache in Oberösterreich“, wurde die Landespartei in einer Presseaussendung am Sonntag zitiert.

Quelle: Preisnachlass nur, wenn man Deutsch kann
https://diepresse.com/6024156

Im Artikel steht dazu zwar Folgendes, aber ich bezweifle, dass das so einfach umsetzbar ist, weil es sicher Diskriminierungsklagen dagegen geben wird:

Der Europäische Gerichtshof und das Landesgericht hätten schon bestätigt, dass die Verknüpfung von Deutschkenntnissen für den Bezug der Wohnbeihilfe mit EU-Recht konform gehe.

Jedes Jahr dasselbe Spiel: https://www.diepresse.com/6037800/metaller-lohnrunde-gewerkschaft-will-45-prozent-fur-arbeitgeber-unverantwortlich

Die freundliche Stimmung hielt nicht lange, als am Donnerstag die Vertreter der Arbeitnehmer der metalltechnischen Industrie in der Zentrale der Wirtschaftskammer ihre Forderungen für die diesjährige Lohnrunde übergaben. Gab es vor Beginn des Treffens noch lockere Scherze zwischen Rainer Wimmer (Pro-Ge) und Karl Dürtscher (GPA) auf der einen sowie Christian Knill (WKO) auf der anderen Seite, griff letzterer nach der einstündigen Forderungsübergabe zu scharfen Worten. „Die Forderung ist vollkommen überzogen und unverantwortlich“, so Knill.

Ich bin gespannt, wie die Lohnrunde der Metaller diesmal ausgeht, denn diese ist ja richtungsweisend für alle anderen KV-Verhandlungen. Ich finde es durchaus in Ordnung, eine höhere Lohnerhöhung zu fordern, wenn die Konjunktur wächst. Im letzten Jahr fiel diese wegen der ganzen Lockdowns ja auch entsprechend niedrig aus, da wurde nur die Inflation abgegolten. Das ist ja auch verständlich.

Es ist aber jedes Jahr so, dass die Arbeitgebervertreter ganz erbost sind von den wirklich berechtigten Forderungen. Anderseits schreien sie "Fachkräftemangel!". Na logisch reißt sich niemand um einen Job, der schlecht bezahlt ist und noch dazu schlechte Arbeitsbedingungen hat. Da kriegt man dann nur die Arbeitskräfte, die man dazu zwingen kann (weil sie beispielsweise arbeitslos sind und ihnen ansonsten das Arbeitslosengeld gestrichen wird). Diese sind dann aber nicht besonders motiviert und kündigen bald wieder.

@violetluna

Bekanntlicherweise hat die Metall-Gewerkschaft (Metaller) einen sehr guten Kollektivvertrag. (Nun ja, zumindest als ich noch jung war, wie es jetzt ist, weiß ich ehrlich gesagt nicht.)

Aber es stimmt, diese ist richtungsweisend für die kommenden Tarifverhandlungen.

Achja, könnte zum Thema passen, in Graz hat die KPÖ die ÖVP überholt.

Graz – Nach dem sensationellen Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom Sonntag tagen am Montag die Gremien der meisten Parteien, die es ins Rathaus geschafft haben. Beim Wahlsieger KPÖ – Spitzenkandidatin Elke Kahr hat Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) die Mehrheit abgenommen 

https://www.derstandard.at/story/2000129977363/kpoe-holte-in-graz-die-inneren-bezirke-oevp-hielt-mehrheit?ref=article

Die Wahlen gestern waren sehr spannend, auch in Oberösterreich wurde gewählt (Landtagswahl). Da hat die ÖVP gesiegt, aber die Impfgegner MFG sind auch in den Landtag eingezogen. Schräg, sehr schräg.

https://orf.at/stories/3230080/

Ich hab lachen müssen, als ich gehört habe, dass in Graz die KPÖ gewonnen hat. Sehr überraschend war es aber nicht, da die steirische KPÖ schon lange mit Bürgernähe punktet. Mit Kommunismus im klassischen Sinne hat diese Partei nichts zu tun. Beispielsweise spenden die Parteimitglieder ihr Gehalt bis auf 2000 Euro, das sind zwei Drittel, die sie spenden. Auch beim Thema Wohnen und Infrastruktur haben sie in Graz gepunktet und die Mehrheit war mit Bürgermeister Nagl schon sehr unzufrieden. Mal schauen, wie sich die KPÖ jetzt schlägt.

Pallas schrieb:Bekanntlicherweise hat die Metall-Gewerkschaft (Metaller) einen sehr guten Kollektivvertrag. (Nun ja, zumindest als ich noch jung war, wie es jetzt ist, weiß ich ehrlich gesagt nicht.)

Aber es stimmt, diese ist richtungsweisend für die kommenden Tarifverhandlungen.

Der ist immer noch gut, besser als die meisten anderen und richtungsweisend sind sie vor allem deshalb, weil die KV-Verhandlungen der Metaller die ersten in der jährlichen Herbstlohnrunde sind. Deshalb orientieren sich alle anderen an ihnen. Ich hoffe, sie kommen mit ihren Forderungen durch.

Pallas schrieb:Bekanntlicherweise hat die Metall-Gewerkschaft (Metaller) einen sehr guten Kollektivvertrag.

Der Metaller KV befindet sich im Mittelfeld - das weiß ich, weil mein Partner nach diesem KV entlohnt wird.

violetluna schrieb am 23.09.2021:Ich bin gespannt, wie die Lohnrunde der Metaller diesmal ausgeht, denn diese ist ja richtungsweisend für alle anderen KV-Verhandlungen. Ich finde es durchaus in Ordnung, eine höhere Lohnerhöhung zu fordern, wenn die Konjunktur wächst.

Ja, ich bin auch dafür, dass endlich eine spürbare Lohnerhöhung kommt. Die Inflation liegt momentan bei 3,2% und wird weiter steigen.
Jeder, der arbeitet hat das Recht auf ein lebenswertes Einkommen

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/288914/umfrage/inflationsrate-in-oesterreich-nach-monaten/

FerneZukunft schrieb:Der Metaller KV befindet sich im Mittelfeld - das weiß ich, weil mein Partner nach diesem KV entlohnt wird.

Weißt du zufällig, welche noch besser sind? Der Journalisten-KV ist nämlich auch nicht schlecht.

Ich habe gelesen, dass Fußpfleger, Kosmetiker und Masseure seit 30 Jahren das erste Mal wieder einen Kollektivvertrag haben. Ein Mindestlohn von 1500 Euro brutto wurde durchgesetzt.
Ein Wahnsinn! Wer kann heute noch von 1500 Euro brutto bei Vollzeitarbeit! leben? Das ist eine Frechheit, finde ich. Unvorstellbar ist es für mich auch, dass manche Branchen nach wie vor keinen KV haben. Ich glaube, bei den Zahntechnikern ist das noch immer so.

https://www.wko.at/branchen/gewerbe-handwerk/fusspfleger-kosmetiker-masseure/kollektivvertraege.html

FerneZukunft schrieb:Ja, ich bin auch dafür, dass endlich eine spürbare Lohnerhöhung kommt. Die Inflation liegt momentan bei 3,2% und wird weiter steigen.
Jeder, der arbeitet hat das Recht auf ein lebenswertes Einkommen

Das ist auch meine Meinung, aber das mit dem lebenswerten Einkommen klappt noch nicht mal mit einem KV, wie man an meinem obigen Beispiel sieht. Viele Berufe sind so schlecht bezahlt, dass ich mich echt frage, wieso die überhaupt noch jemand macht. Handel verstehe ich ja noch, da werden auch viele Quereinsteiger genommen und Ketten wie Lidl und Hofer zahlen angeblich sehr gut. Viele Mütter mit kleinen Kindern arbeiten dort Teilzeit, weil sie die Arbeitszeiten gut mit ihren Betreuungspflichten vereinbaren können. Und zum Regale einräumen, saubermachen und Kassa bedienen braucht man jetzt keine speziellen Fähigkeiten, das können die meisten Menschen schnell lernen.

Friseure, Kosmetiker, Masseure oder Fußpfleger müssen aber echt wissen, was sie da tun. Ohne abgeschlossene Lehre/Ausbildung kann man da nicht in diese Berufe einsteigen. Das heißt, man lernt zwischen 2 und 3 Jahren, macht eine Lehrabschlussprüfung/Prüfung und wird dann schlecht bezahlt. Wieso machen Menschen (vorwiegend Frauen) das? Wieso tun sie sich das an? Wenn man einen eigenen Salon eröffnet, mag sich das ja noch irgendwie rentieren, aber als Angestellte/r? Und trotzdem finden sich genug Frauen, die diese Berufe ausüben möchten. Wenn eine geht, stellen sich fünf andere um die freie Stelle an. So kann das natürlich nichts werden mit der Gehaltsanhebung, denn ohne Fachkräftemangel kann man auch keinen Druck erzeugen.

violetluna schrieb:Weißt du zufällig, welche noch besser sind?

Von den "Großen" hauptsächlich Industrie, Energie (alt eingesessene Anbieter) und Abfall/Entsorgung

https://www.kollektivvertrag.at/kv/industrie-rahmen-ang
https://www.kollektivvertrag.at/kv/elektrizitaetsversorgungsunternehmungen-arb
https://www.berufslexikon.at/berufe/3628-Entsorgungs-_und_Recyclingfachmann_frau/

Es gibt auch "kleine" Branchen, die einen traum KV haben. "Spielbanken" (zB Casino Austria) sind ein gutes Beispiel. Allerdings hat man ohne Vitamin B keine Chance reinzukommen:

https://www.kollektivvertrag.at/kv/spielbanken-arb-ang

violetluna schrieb:Der Journalisten-KV ist nämlich auch nicht schlecht.

ich habe keinen Bezug zu Journalismus, würde aber meinen, der KV ist nicht besonders hoch:

https://voez.at/wp-content/uploads/2021/03/V%C3%96Z-JournKV_2021_Tarifabschluss.pdf

violetluna schrieb:Mindestlohn von 1500 Euro brutto wurde durchgesetzt.

So etwas ist eine Frechheit!
Ich verstehe überhaupt nicht, dass Menschen bereit sind, dafür arbeiten zu gehen.

Die Menschen würden viel mehr erreichen, wenn sie zusammenhalten: wenn alle sich weigern, unter einem bestimmten Lohn zu arbeiten, würde es solche Sklavengehälter nicht mehr geben.

violetluna schrieb:Wieso tun sie sich das an?

Das verstehe ich auch nicht!

violetluna schrieb:Friseure, Kosmetiker, Masseure oder Fußpfleger

kann man nur lernen, wenn man sich danach selbstständig macht. Als Angestellte/-r darf man das nicht machen. Hier müssen (vor allem Frauen) umdenken.

violetluna schrieb:Ein Wahnsinn! Wer kann heute noch von 1500 Euro brutto bei Vollzeitarbeit! leben?

Fast jeder würde ich mal sagen inkl. Luxuszeug wie Zigaretten zb. Das rein theoretisch, in der Praxis siehts bei manchen anders aus. Gerade in Wien sollte man gut leben können, auch mit 1.200 Euro netto.

Mit 1500€ brutto, kommst Du im Vorarlberg aber nicht weit.
Wenn man alleine die Mietspiegel ansieht.

@FerneZukunft
@violetluna

Ja, einen Bruttolohn von € 1.500,-- halte ich sogar als jemanden der in HR arbeitet auch für eine Frechheit. Bei einer 38,5 Stundenwoche wären das ein € 8,98 Stundenlohn.

Infidel schrieb:Fast jeder würde ich mal sagen inkl. Luxuszeug wie Zigaretten zb. Das rein theoretisch, in der Praxis siehts bei manchen anders aus. Gerade in Wien sollte man gut leben können, auch mit 1.200 Euro netto.

Das wird schwer möglich sein, wenn die Miete schon 800 Euro (kalt) frisst. Strom, Gas, Lebensmittel, Versicherungen, Öffikarte kommt dann ja auch noch dazu und Kleidung, Internet und irgendeine Telefonnummer braucht man auch, wenn man berufstätig sein möchte.

Sogar ein WG-Zimmer kriegt man nicht mehr unter 450 Euro, aber wer will den noch in einer WG wohnen, wenn er die 25 überschritten hat? Es gibt außerdem auch Alleinerziehende, die brauchen dann auch eine Wohnung mit drei Zimmern (ein Kinderzimmer, ein Schlafzimmer und ein Wohnzimmer) und die kriegt man nicht mehr so günstig. Es hat ja nicht jeder einen Anspruch auf eine Gemeindewohnung. Auf eine Genossenschaftswohnung wartest du einige Jahre und dann gibt es da ja auch noch den Grund- und Baukostenanteil, der zu bezahlen ist.

FerneZukunft schrieb:ich habe keinen Bezug zu Journalismus, würde aber meinen, der KV ist nicht besonders hoch:

Gut, für mich sind mehr als 2500 Euro brutto im Monat sehr viel Geld. 🤷‍♀️ Das kann man natürlich unterschiedlich sehen. Alles über 3000 Euro brutto ist für mich schon Spitze.

violetluna schrieb:Gut, für mich sind mehr als 2500 Euro brutto im Monat sehr viel Geld. 🤷‍♀️ Das kann man natürlich unterschiedlich sehen. Alles über 3000 Euro brutto ist für mich schon Spitze.

So lange diese Denkweise verbreitet bleibt, wird es niedrige Löhne geben.

Man darf sich nicht damit abfinden, für wenig Geld arbeiten zu gehen, sondern muss dafür kämpfen, dass seine Arbeit mehr wert ist.

violetluna schrieb:Friseure, Kosmetiker, Masseure oder Fußpfleger

und alle weiteren Niedriglohnbranchen leisten hervorragende Arbeit. Ich könnte viele Arbeiten davon nicht machen, weil mir das Gespür und die Gabe fehlt, jemandem eine stylische Frisur zu verpassen, bzw typgerecht zu schminken oder kleiden - jeder, der das (und/oder alles andere kann, was in Niedriglohnbranchen notwendig ist), sowie bereit ist, Vollzeit zu arbeiten, verdient ein angemessenes Gehalt. Das verstehe ich unter Wertschätzung

FerneZukunft schrieb:angemessenes Gehalt. Das verstehe ich unter Wertschätzung

bei manchen Löhnen gruselt es mich. Wenn man da zB nicht einen Partner hat, mit dem man gemeinsame Kosten teilt (zB Wohnung), dann arbeitet man nur, um zu (über)leben.

FerneZukunft schrieb:So lange diese Denkweise verbreitet bleibt, wird es niedrige Löhne geben.

Man darf sich nicht damit abfinden, für wenig Geld arbeiten zu gehen, sondern muss dafür kämpfen, dass seine Arbeit mehr wert ist.

Naja, aber 3000 Euro brutto ist ja kein niedriger Lohn. Da muss man schon realistisch bleiben. In Österreich ist das eine hervorragende Entlohnung, da gibts nicht mehr viel drüber. Da sollte man sich schon über die wirklich niedrigen Gehälter aufregen, also unter 1500 Euro brutto für Vollzeit.

Hier die Durchschnittsgehälter 2020 in Österreich:
https://kurier.at/wirtschaft/gehaltsreport-so-viel-verdienen-die-oesterreicher/401404626

FerneZukunft schrieb:und alle weiteren Niedriglohnbranchen leisten hervorragende Arbeit. Ich könnte viele Arbeiten davon nicht machen, weil mir das Gespür und die Gabe fehlt, jemandem eine stylische Frisur zu verpassen, bzw typgerecht zu schminken oder kleiden - jeder, der das (und/oder alles andere kann, was in Niedriglohnbranchen notwendig ist), sowie bereit ist, Vollzeit zu arbeiten, verdient ein angemessenes Gehalt. Das verstehe ich unter Wertschätzung

Natürlich, da stimme ich dir zu. Eigentlich sollten die Menschen einfach aufhören, für dieses Geld zu arbeiten, dann werden wir ja sehen, wo wir bleiben, wenn es niemanden mehr gibt, der die Regale im Supermarkt einräumt oder uns die Haare schneidet. 🤷‍♀️ Im Gastgewerbe geht es jetzt ja schon los damit, da finden die Unternehmen keine Arbeitnehmer mehr. Und anstatt besser zu bezahlen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern, schreien sie jetzt nach Arbeitskräften aus dem Ausland. Sollen sie sich doch Kellner-Roboter anschaffen. 😆

Bishamon schrieb:bei manchen Löhnen gruselt es mich. Wenn man da zB nicht einen Partner hat, mit dem man gemeinsame Kosten teilt (zB Wohnung), dann arbeitet man nur, um zu (über)leben.

So ist es leider. Man kann sich ja nicht mal alleine eine Wohnung mehr leisten um dieses Geld.

Auf die Durchschnittsgehälter lt. Artikel möchte ich hier noch näher eingehen.

https://kurier.at/wirtschaft/gehaltsreport-so-viel-verdienen-die-oesterreicher/401404626

52.000 Euro brutto im Jahr beträgt durchschnittliche Jahresgehalt von Beschäftigten in Österreich. Im Vergleich zum Vorjahr sind das immerhin rund 8.000 Euro mehr: 2020 lag das Durchschnittsgehalt bei rund 44.000 Euro brutto jährlich. Untersucht wurden Datensätze, die über den StepStone Gehaltsrechner von Arbeitnehmern in ganz Österreich eingegeben wurden.

52000 Euro brutto entspricht 14x einem Monatsgehalt von 3714,29 Euro. Somit lag ich da gar nicht schlecht damit, dass 3000 Euro butto schon sehr gut sind.

Die höchsten Gehälter erzielen Ärzte (79.000 Euro), Manager (73.000 Euro), Finanzexperten (72.250 Euro), wie Vermögensberater oder Controller, und Juristen (63.650 Euro). Bei den Branchen führen Österreichs Schlüsselindustrien das Ranking an: Auf Platz 1 liegen Banken (64.250 Euro), dicht gefolgt von der Konsumgüter-/Gebrauchsgüterbranche (63.600 Euro), der Chemie- und erdölverarbeitenden Industrie (62.800 Euro) und der Pharmaindustrie (62.500 Euro).

Daran sieht man deutlich, dass das Jobs mit hoher Verantwortung sind, die auch üblicherweise einen Studienabschluss erfordern. Denn diese Gehälter verdient sicher nicht der kleine Angestellte, sondern die Führungskraft. Also nix mit "Karriere mit Lehre".

Das steht hier auch nochmals deutlich:

Personalverantwortung zahlt sich aus: Führungskräfte im Top Management verdienen mehr als doppelt so viel wie Beschäftigte ohne Personalverantwortung. Die Höhe des Gehalts hängt stark von der Zahl der unterstellten Mitarbeiterinnen ab: Während Führungskräfte mit bis zu vier unterstellten Mitarbeiter∙innen im Schnitt 53.300 Euro verdienen, erzielen Führungskräfte mit mindestens 100 unterstellten Beschäftigten bereits ein Gehalt von 96.600 Euro.

Ich hab keinen Studienabschluss, bin aber trotzdem im hohen Bereich angesiedelt.
Habe damals eine Ausbildung gemacht, und mich privat immer weitergebildet.

Somit bin ich nun in leitender Funktion mit Mitarbeitern.

Und ich denke, da bin ich auch nicht die Ausnahme :-)

Kokolores82 schrieb:Ich hab keinen Studienabschluss, bin aber trotzdem im hohen Bereich angesiedelt.
Habe damals eine Ausbildung gemacht, und mich privat immer weitergebildet.

Somit bin ich nun in leitender Funktion mit Mitarbeitern.

Und ich denke, da bin ich auch nicht die Ausnahme :-)

Ich denke schon, dass du da auch Glück hattest. Ich arbeite ja jetzt schon über 10 Jahre beim selben Arbeitgeber, möchte aber auf keinen Fall eine Führungsposition. Das ist nicht meins. Ich beobachte aber, wer die Führungsposten bekommt, da tut sich ja immer wieder mal was. Das sind ausschließlich Menschen mit Studienabschluss und zwar hauptsächlich wirtschaftliche Studienzweige sie BWL, Marketing etc.

Das hängt aber auch bestimmt von der Branche ab.

@violetluna

Kann man Glück nennen, oder gesunder Ehrgeiz *lach

Ich war auch 11 Jahre beim gleichen Arbeitgeber, keine Chance weiterzukommen, weil mein Chef mich blockiert hat.
Deswegen hab ich dann gewechselt, und seitdem hab ich mich immer verbessert was die Stellen angeht.

Der große Vorteil in Österreich ist meines Erachtens nach aber auch folgender:
In der Stellenausschreibung wird ein Studium verlangt, ich bewerbe mich drauf, und werde auch eingeladen.

In Deutschland (wo ich ursprünglich herkomme), wirst Du ohne das Studium dann erst gar nicht zum Gespräch eingeladen, und bekommst gleich eine Absage.

Angesiedelt bin ich in der Metallbranche, hab aber auch schon in der Spritzgußbranche gearbeitet.

Kokolores82 schrieb:Kann man Glück nennen, oder gesunder Ehrgeiz *lach

Ich wollte deine Leistung dadurch nicht kleinreden. Natürlich sind Ehrgeiz und die Bereitschaft, sich weiterzubilden, wichtig und positiv.

Aber dass du überhaupt zu den Bewerbungsgesprächen eingeladen wurdest, das ist Glück. Denn das, was du für Deutschland beschreibst, gilt mittlerweile auch in Österreich. Wenn in einer Jobbeschreibung ein bestimmtes Studium angeführt wird, man sich trotzdem bewirbt und dann vielleicht schon Mitte 40 oder älter ist - vergiss es. Man wird nicht mehr eingeladen. Eine Absage bekommt man übrigens auch gar nicht mehr, man wird einfach ignoriert und hört nie wieder was von der Firma, bei der man sich beworben hat. Fragt man nach, kommt irgendeine ausweichende Antwort oder man wird erst gar nicht weiterverbunden, sondern abgewimmelt.