Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

Eya schrieb:In einem Land wo die Unschuldsvermutung gilt, lässt man es zu, dass eine gewählte Regierung von Außen destabilisiert wird, mit irgendwelchen zusammengeschnittenen Szenen ohne die Gesamtheit vorher zu betrachten.

Soweit ich mich erinnern kann, hatte sich dann die ÖVP von der FPÖ regierungstechnisch getrennt. Wie man auch immer zu Strache oder dem Ibiza-Video stehen mag, Türkis hatte alleine keine Mehrheit mehr.
(Auch wenn Kurz anschließend eine Minderheitsregierung wollte, da kam der Misstrauensantrag)

Herr Strache benötigt anscheinend selbst einen Deutschkurs. Dabei ist er ja gar kein Migrant. 🤔

😂😂
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Andere beschuldigen, das ist seine Spezialität- die deutsche Sprache leider nicht.

Der erste Satz könnte von Google Translate kommen...

Peinlich, ach herrje...

violetluna schrieb am 23.08.2020:Dabei habe ich auch etwas Bauchweh, wenn ich mir das Wahlverhalten so ansehe. Viele Wähler lassen sich von Populismus und Charisma blenden.

Was macht das dann für einen Unterschied zu jetzt?

Meanwhile hat sich Rudi A. in den letzten beiden Wochen wirklich nicht mit Ruhm bekleckert. Wahrscheinlich ließ ihn Kaiser zusätzlich bei den Grenzkontrollen auflaufen.

Destructivus schrieb:Was macht das dann für einen Unterschied zu jetzt?

Einen großen. Jetzt werden die Parteien zur Bildung von Koalitionen beauftragt und es sind nicht immer die Parteien in der Regierung, die die meisten Wählerstimmen bekommen haben. Es muss ja nicht notwendigerweise eine Zweierkoalition werden.

Bei der direkten Demokratie wird zum Beispiel der Bundeskanzler direkt gewählt und das muss dann auch umgesetzt werden.

Hatmaker schrieb:Andere beschuldigen, das ist seine Spezialität- die deutsche Sprache leider nicht.

Der erste Satz könnte von Google Translate kommen...

Peinlich, ach herrje...

Gibt es für Dich noch etwas, worüber man sich bei HC Strache wirklich wundern könnte?

Außer er würde sich aus der Politik zurück ziehen und wieder als Zahntechniker arbeiten?

Destructivus schrieb:Wahrscheinlich ließ ihn Kaiser zusätzlich bei den Grenzkontrollen auflaufen.

Ich dachte eigentlich sei das Innenministerium für Grenzkontrollen zuständig.

Aber ja, stundenlang im Stau stehen, ist ziemlich besch...eiden.

ImKartenhaus schrieb:Gibt es für Dich noch etwas, worüber man sich bei HC Strache wirklich wundern könnte?

Außer er würde sich aus der Politik zurück ziehen und wieder als Zahntechniker arbeiten?

:D

Also das würde mich wirklich wundern.

(der war übrigens richtig gut, musste lachen-danke!)

Pallas schrieb:Ich dachte eigentlich sei das Innenministerium für Grenzkontrollen zuständig.

Aber ja, stundenlang im Stau stehen, ist ziemlich besch...eiden.

Schon, aber die Bezirksbehörden wirken beim Grenzmanagement entscheidend mit. Anschober und Kaiser haben sich ja den Ball hin- und her gespielt. Ich denke, dass beide Schuld haben.

Pallas schrieb:Ich dachte eigentlich sei das Innenministerium für Grenzkontrollen zuständig

Es waren Gesundheitskontrollen, keine Grenzkontrollen. Für die Umsetzung ist der Bezirk zuständig.

Aber jetzt ist eh der Staat eingeknickt und alle können aus Risikogebieten einreisen, wie sie wollen. Kein Hahn kräht mehr nach ihnen, nur weil Unmengen an Deutsche meinen, sie können in Zeiten einer Pandemie reisen wie immer und regen sich über Staaten auf, die dies nicht ermöglichen. Und Österreich als Bananenrepublik Deutschlands zieht den Schwanz ein.

Manchmal kann ich Orbán wirklich verstehen, wenn er dann entscheidet: Gut, dann eben gar nicht.

Narrenschiffer schrieb:Es waren Gesundheitskontrollen, keine Grenzkontrollen. Für die Umsetzung ist der Bezirk zuständig.

Aber jetzt ist eh der Staat eingeknickt und alle können aus Risikogebieten einreisen, wie sie wollen. Kein Hahn kräht mehr nach ihnen, nur weil Unmengen an Deutsche meinen, sie können in Zeiten einer Pandemie reisen wie immer und regen sich über Staaten auf, die dies nicht ermöglichen. Und Österreich als Bananenrepublik Deutschlands zieht den Schwanz ein.

Manchmal kann ich Orbán wirklich verstehen, wenn er dann entscheidet: Gut, dann eben gar nicht.

Von der Warte betrachtet hast du natürlich auch nicht unrecht und auf ein bisschen weniger Duckmäuserei ggü. die humorlosen Brüder warte ich nun schon seit der Ära Schröder, also 20 Jahre.

Narrenschiffer schrieb:Es waren Gesundheitskontrollen, keine Grenzkontrollen. Für die Umsetzung ist der Bezirk zuständig.

Okay, da magst du Recht haben. Allerdings scheint da die Kommunikation zwischen Bund und Land schlecht verlaufen zu sein.

Narrenschiffer schrieb:Aber jetzt ist eh der Staat eingeknickt und alle können aus Risikogebieten einreisen, wie sie wollen.

Solange es keine Reisebeschränkungen gibt, werden die Leute sich davon nicht abhalten lassen, zu reis

Narrenschiffer schrieb:Manchmal kann ich Orbán wirklich verstehen, wenn er dann entscheidet: Gut, dann eben gar nicht.

Und trotzdem bleibt kein Land verschont.

https://www.derstandard.at/story/2000119674040/weltweit-fast-25-millionen-corona-faelle-homeoffice-regeln-werden-beschleunigt?ref=article

Pallas schrieb:Okay, da magst du Recht haben. Allerdings scheint da die Kommunikation zwischen Bund und Land schlecht verlaufen zu sein.

Hat er recht und viel genauer beschrieben als ich. Da ist dann eben Kaiser weisungsbefugt und der hat die wohl Dienst nach Vorschrift machen lassen.

Destructivus schrieb:Da ist dann eben Kaiser weisungsbefugt und der hat die wohl Dienst nach Vorschrift machen lassen

Die Behörde war offenbar völlig überfordert. Es mussten ja in kurzer Zeit Formulare (jaja, die Bürokratie) vorbereitet und an der Grenze ausgefüwerden. Die Stimmung der Leute war auch schlecht

Was hätte Kaiser da machen können?

Pallas schrieb:Was hätte Kaiser da machen können?

Scheinbar gab es in der Steiermark kein derartiges Chaos. Alsomüssen die Behörden irgendwie anders gearbeitet haben.

Destructivus schrieb:Scheinbar gab es in der Steiermark kein derartiges Chaos.

Ja, davon habe ich gelesen. Der zuständige Bezirkshauptmann von Spielfeld Manfred Walch, hat in der Verordnung Widersprüchlichkeiten gesehen und diese deshalb nicht umgesetzt.

Bernd Riepan dagegen, dass alle Einfahrenden kontrolliert werden mussten (Wie die Verordnung jetzt genau ausgesehen hat, weiß ich nicht)

Riepan scheint zu dem keinen "Fehler" wegen ehemalige Vorwürfe machen wollen.

https://www.derstandard.at/story/2000119556398/politisches-stau-chaos

Die ganze Lage war also ziemlich verzwickt, hätte aber womöglich vermieden werden können, wenn sie klarer formuliert worden wäre.

Pallas schrieb:Die ganze Lage war also ziemlich verzwickt, hätte aber womöglich vermieden werden können, wenn sie klarer formuliert worden wäre.

Das ist doch das Alleinstellungsmerkmal dieser Regierung es nicht zu tun. Ob absicht oder nicht, lasse ich mal dahingestellt. Angefangen beim Ostererlass, aufgehört jetzt bei den Gesundheitskontrollen an der Grenze.

@Destructivus

Ich nehme mal an, es ist unabsichtlich bzw. dahingehudelt. Was hätte man davon Verordnungen zu erlassen, von denen man weiß, dass sie aufgehoben bzw. nicht umgesetzt werden?

Pallas schrieb:Ich nehme mal an, es ist unabsichtlich bzw. dahingehudelt. Was hätte man davon Verordnungen zu erlassen, von denen man weiß, dass sie aufgehoben bzw. nicht umgesetzt werden?

Dass viele Stellen/Bürger in vorauseilendem Gehorsam so handeln, wie sie eigentlich gar nicht müssten. Der Ostererlass war ein gutes Beispiel.