Diskussionskultur 2017 - Was nehmen wir uns vor?
02.01.2017 um 00:34Robert80 schrieb:Sei mir nicht böse. Habe heute um 13:20 Uhr auch Deinen Beitrag gelesen, mit Deinem Wunsch die Wahl zu verschieben und gewisse Gesetze/Dinge duch zu setzen.Es gibt die Notstandsgesetze, die die grundrechtliche Ordnung vorübergehend ganz oder teilweise aussetzen, bis der Notstand beseitigt ist, Beispiel Krieg, nukleare Verseuchung, flächendeckende Seuche, Bürgerkrieg, Volksaufstand, um nur einige zu nennen. Diese Notstandsgesetzgebung, die dann in Kraft tritt, soll Schaden von der BRD und ihren Bewohnern abwenden und die Gefahr beseitigen. Anschließend wird der Notstand wieder aufgehoben und das GG tritt wieder voll in Kraft. Und das in einer Demokratie, stell dir vor!
Das spricht dermassen gegen ein Demokratieverständnis, wenn das von der AFD gekommen wäre....
Wenn es darum geht einen Bürgerkrieg zu verhindern, kann der Notstand auch prophylaktisch ausgerufen werden, sollte allerdings vorher schon als zeitlich begrenzt angekündigt werden; hier hatte ich ein Jahr vorgeschlagen, um das "Flüchtlingsproblem", das eigentlich ein deutsches Innenproblem ist und eine Verhärtung zwischen "Neuer Linken" und "neuer Rechten", zu lösen, und zwar unblutig und um die Gefahr eines Republikkollapses, der mit einem AfD-Wahlsieg eintreten könnte, zu verhindern, da wir eine geschichtliche Erfahrung in der Beziehung bereits hinter uns haben. Im schlimmsten Fall könnte, falls wir die AfD an die Macht bringen und ein Herr Höcke BK würde, sogar die Nato eingreifen, wenn der Verdacht besteht, dass Deutschland sich da nicht von selbst raushelfen kann. Da ist es dann eher nachrangig, wenn für diese begrenzte Zeit eben auch die Wahlen, die genau zu diesem Zustand führen könnten, verschoben werden.