Wohin geht es mit der EU?

Steuer CD's für Millionen kaufen wird gefeiert, das ist amtlich, für solchen Datendiebstahl drücken wir gerne beide Augen zu..aber nur solange kontrolliert werden kann, wer auf der Liste stehen darf und wer nicht. Wehe jedoch all jenen, die es wagen ihr kopiertes in Rohform kostenlos publik zu machen, oder diese fiesen Kanäle wie Wiki-Leaks benutzen...solche handeln höchst kriminell, sind Staatsfeinde und gehören ein Leben lang hinter Gitter (..oder in ein Käfig, irgendwo in einer Botschaft)

Zu dieser Frage ist eine Antwort schwer zu finden, da die EU immer noch in den Wehen liegt. Eigentlich wird in allen Belangen nur agiert um dem Kind die Geburt zu Ermöglichen.

Brüssel steht da vor einer schier unlösbaren Aufgabe. Und diese wurde mit der EU Osterweiterung und die Übernahme der Ukraine nicht kleiner. Es liegt Wohl nicht mal am politischen Willen eine Wertegemeinschafft zu bilden. Solange diese nicht existiert gibt es nur ein nebeneinander. Da wäre Europa mit einem EWR besser bedient gewesen. Und eigentlich ist die EU auch nicht weiter als der EWR Gedanke. Dort hin sehe ich die Zukunft. Immer noch besser als eine UNION welche sich immer neu Erfindet.

@schluesselbund
Bleibt so aber nicht der Bevölkerung, die sich nicht um diese wirtschaftliche Belange kümmern wollen, die sinnhaftigkeit einer Union verborgen? Die die Börsennachrichten um 5 vor acht schauen und meinen so funktioniert das? Oder die Leute, die wahrnehmen, das Brüssel der Verschiebebahnhof für gescheiterte Politbonzen herhalten muß wie es seinerzeit Bangemann, dann Öttinger, Steuber und Gutenberg sind?

Warum sollte, wenns solide gegründet ist, nicht eine Union der Menschen tragfähig sein? Dafür muß man allerdings als Politiker wissen, wohin man will. Und da sehe ich zumindest in Deutschland (und der Kanzlerin) ein erhebliches Defizit hinsichtlich einer mittelfristigen Idee, was dieses Konstrukt für einen Mehrwert bringt und vor allem, wohin man aus welchen Grüden will. Es fehlt die visionäre Kraft eines Giscard Destain oder Willi Brandts oder das tätige zupacken eines Schmidt oder sogar Kohl.

Unsere Nachrichten sind doch stärker von Ereignissen in Washington geprägt als aus Lissabon, Madrid oder Brüssel. Warum ist das so? Ist es interessanter oder wichtiger? Wer hört schon Funkhaus Europa?

Wäre eine gemeinsame Sozialcharta nicht der Einstieg in einen gemeinsamen Lebensraum? Warum keinen Informationsaustausch? Warum Wettbewerb statt Gemeinsamkeit?

@nickellodeon

Ich hätte es auch so benennen Können: Immer noch besser als eine UNION welche keine Visionen hat. Aber das glaube ich nicht. Die EU selbst ist eine Vision. Und der politische Wille diesen weiter zu führen wird ja gerade mit der Übernahme der Ukraine bestätigt. So wird es wohl eine Zeitfrage bleiben bis sich die Balkanländer dem Anschliessen. (werden müssen) Auch die Gründung des EGH und IGH unterstreichen diesen. So zählt der EURO wie die Personenfreizügigkeit auch dazu. Da wird ja was für die Gesellschaft gemacht. Das ist ja die Sozialcharta der EU
Eine weitere Ausprägung im Sinne von sozialer gleich Gestaltung in den Mitgliedsländern bleibt wohl eine Utopie. Hintergründe dazu sind naheliegend. Das ist auch der grosse stolper Stein der EU.

Eine Wertegemeinschaft besitzt sich nicht nur einen sozialen Aspekt. Dazu gehört an erster Stelle die private Wirtschaft. Weiter auch das unabhängige Finanzwesen. Auch der Staat treibt aussen wie binnen Handel. Dieser wird vermehrt durch die EU geregelt. Ob da eine Sinnvolle weiter Entwicklung im Globalen für die Wirtschaft schwächeren Länder gegeben ist mag ich zu bezweifeln. Da scheint der Ausweg nur über eine Haftung's UNION zu funktionieren. Welche selbst in den Geber Ländern zu massiven einschnitten führt. Welche dann die Finanzkriterien nach Vorgabe der EU nicht mehr erfüllen Können. Mittelfristig kann so natürlich nie ein Mehrwert resultieren. Eine Stagnation kann nur Zielführend sein über Veränderungen hin zum EWR. Welcher sich nicht nur wirtschaftlich sondern auch politisch weiter entwickelt. Da würden sich Gemeinschaft eher endwickeln als über ein monströses Regelwerk.

Wo das Defizit bei der EU liegt ist der Umgang mit dem neu erworbenen Konstrukt. Gesellschaftlich wie politisch. Die Politik macht es sich einfach. Sie fordert gesamt europäische Lösungen für Verfehlungen welche die einzelnen Staaten selbst verursacht haben, was ich als verwerflich erachte. Da wird einfach Verantwortung ab deligiert. Natürlich in der Hoffnung die Gesellschaft akzeptiere EU weit alles. Genau da fehlt es an Demokratie.

Merkel hat sehr wohl eine Vision. Die heisst Europa. Was sie nicht hat, ist eine für Deutschland. Obwohl zu Haufen vorhanden.

Zum letzten Satz: Wo siehst du denn das vorwärtsgewandte bei Merkel, eine Politik, die weitsichtig ist? Die wird nie als große Europäerin genannt werden, eher als Bürokratin des Verwaltens und weiter so und der zerstörung der Solidarität. Kraftlos und Ideenarm, das flankiert von erschreckenden Erklärungsdefiziten.

EU-Kommissar Oettinger fürchtet EU-Austritt Österreichs

EU-Kommissar Günther Oettinger hat vor einem Domino-Effekt gewarnt, dem die Europäische Union zum Opfer fallen könnte. "Das europäische Projekt ist erstmals in Lebensgefahr", sagte der deutsche Politiker am Mittwoch in Düsseldorf und entwarf sein persönliches Schreckensszenario: Im schlimmsten Fall stimme die Mehrheit der Briten bei dem Referendum im Juni für einen Austritt aus der EU. Eine Woche später werde dann Schottland ein Referendum beantragen, um seinerseits in die EU zu kommen.

In Frankreich könnte dann die Rechtspopulistin Marine Le Pen vom Front National ein Referendum über einen Austritt für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin versprechen. Österreich werde vielleicht "ähnliche Wege" gehen. Sorgen um die Zukunft müsse man sich in Deutschland wohl auch wegen der rechtspopulistischen AfD machen.

Europa stehe aber für Frieden, Werte, Demokratie und den Rechtsstaat, sei eine Währungsgemeinschaft und ein Binnenmarkt. Es gebe aber zu wenige Botschafter, die sich für das Projekt Europa einsetzten, sagte Oettinger. Populismus und Nationalismus dürfe nicht das Feld überlassen werden.

Nationalismus und Populismus seien aber nicht nur eine Gefahr für die EU, sagte Oettinger. Sie seien auch in Russland, der Schweiz und in den USA "bei Donald 'Duck' Trump zu Haus".


http://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/eu-kommissar-oettinger-f%c3%bcrchtet-eu-austritt-%c3%b6sterreichs/ar-BBskP1v?ocid=spartanntp

@nickellodeon
Die Frau Merkel wird nie als grosse Europäerin genannt. Da gebe ich dir Recht. Aber die Zeit wird es zeigen, dass sie viel für die EU wie dessen Zusammenhalt geleistet hat. Da drinnen zeigt sich ihre Solidarität. Sofern diese Idee weitern Bestand hat. In der Politik nennt man das auch stille Schafferin. Und da gehört eben Bürokratie wie Verwaltung für das Einwandfreie funktionieren dazu. Das ist ja genau das, warum die innere Solidarität leidet. Und dies oftmals als Erklärungsdefizit bewertet wird. Die EU und dessen Politik ist halt schwer zu verstehen. Da spielt die Weltpolitik auch noch mit hinein.

Ich bin mir aber sicher, dass wenn Freu Merkel nur ein grossen Ding für Deutschland gelingen würde bekäme sie grosse Buchstaben. Ich jedenfalls habe da meine Visionen.

@Koman
Bei Oettiner ist das Gehirn ausser Betrieb. Sofern er eines Besitz. Was er sicher Besitz, ist sein Linkpopulismus, welche eine heile Welt verspricht. Gepaart mit Angstmacherei wo möglich mit Machtanspruch. Andere Meinungen gilt es zu verunglimpfen. Nur sein Ego zählt. Eigentlich Lösungen zu den Problemen kenn er nicht. Da ist die National Keule genau das Richtige. Solche Leute sind eine Gefahr für die Gesellschafft. ER würde besser zurück treten, und in seinem Dreck wühlen. Aber sein bescheidener IQ kann nur Narren verführen.

Und wer hat ihn auf seinen Posten gelobt? Deine Europäische Ärmelschonerlady.

@nickellodeon
Gut, ich kenne den Werdegang von Oettinger nicht genau. Aber was ich weiss, dass er in die Politik kam wie die Jungfrau zum Kind. Mag ja sein, dass die Ärmelschonerlady den Mund in Spiel hatte. Zu Mindes was Brüssel anbelangt.

Huldigen tu ich Merkel nicht. Zu mal ich sie schon 2009 nicht wieder gewählt hätte. Dies zeigt ja, dass Frau Merkel ein EU Politik betreibt für welche ich mich nicht begeistern kann. Was mich stört, ist ihre Visionslosigkeit für Deutschland. Will sie doch Bundeskanzlerin aller Deutschen sein. In der Tat hat sie für die CDU/CSU wenig geleistet. Was sie vornehmlich beherrscht sind andere politischen Parteien zu bedienen, um so jedlichem politischem mit Bewerber die Klinke aus der Hand zu nehmen.

@nickellodeon
@schluesselbund
Merkel ist eine Verfechterin der vereinigten Staaten von Europa und nicht eines Europas der unabhängigen Staaten.
Vielleicht beantwortet das gewisse Fragen ;)

@Glünggi
Ich vermag keine Einschätzung diesbezüglich machen. Wie begründest du deine Meinung.

@schluesselbund
Na von dem was Sie und Schäuble so von sich geben. Bezüglich Kompetenzen an Brüssel abtreten etc. Sidn da mit Junker auf einer Linie, was die Vision von Europa betrifft. So war Europa ja eigentlich auch geplant. Es wurde halt als Wirtschaftsbund eingeführt... irgendwo muss man ja anfangen. Einige sind der Meinung dass dies reiche. Und so gibt's halt unterschiedliche Visionen von Europa. Halt vorallem die zwei Lager die ein Europa der unabhängigen Staaten wollen und denjenigen die die vereinigten Staaten von Europa anstreben. Europa hat diesbezüglich keine geeinte Vision.

@Glünggi schreibt:
Europa hat diesbezüglich keine geeinte Meinung.


Da Stimme ich zu. Aber in der Flüchtlingspolitik haben doch CDU wie SP Exponenten eine gemeinschaftliche Lösung gefordert. Und ehrlich gesagt mit dem Satz: Wir schaffen das, kam mir gleich der Gedanke wie ist das wir zu verstehen. Wir als Deutschland, oder wir als Europa

@schluesselbund
Nun ich bin nicht Merkel, aber ich denke schon dass sie mit mehr innereuropäischer Solidarität gerechnet hat. Aber sie kann, wie wir gesehen haben, nur für Deutschland sprechen. Noch haben wir keine vereinigten Staaten von Europa ;)

@Glünggi
Wo du die Verfechterin der vereinigten Staaten Ehropas in ihr siehst, ist mir schleierhaft. Es gibt weder eine Aussage dazu (Kohl hat sie oft genug für ihren Blindflug gerüffelt) noch irgend eine Entscheidung. Taktieren, beschädigung von Institutionen, Gesetze mißachten in der Eurokrise.

Es werden die Gepflogenheiten der europäischen diplomatischen Bühne ignoriert, das Verhältniss zu Frankreich war in den letzten 60 Jahren nie schlechter. Wir sind weder gute Nachbarn noch Lokomotive der eu. Das kann man an dem Namen Merkel festmachen.

@nickellodeon
Mir ist schleierhaft wie Du den Eindruck gewinnst, sie stünde für ein Europa der unabhängigen Staaten.
Ne ne Aussage diesbezüglich hab ich von ihr nun auch nicht grad präsent, aber ihr ganzes Verhalten deutet mMn darauf hin dass sie die andere Schiene fährt.. halt die von Junker oder Schäuble. Von Schäuble gibt es diesbezüglich im Zusammenhang mit der Finanzkrise Aussagen... aber das war vor 6 Jahren oder so... find ich doch nimmer -.-
Ansonsten gäbs ja nur noch zwei Varianten.. Eu Gegner oder wie Du meinst.. planlos verpeilt.

@Glünggi
@schluesselbund
@nickellodeon
Merkel ist eine Verfechterin der vereinigten BANKEN von Europa und nicht der BÜRGER, nicht der Mittelschicht der sozial Schwächeren der Arbeitnehmer. Merkel ist eine die Herrn Ackermann um Rat fragt, ihr Finanzwirtschafts-Defizit bei Lobbisten abholt.

Kritikern begnet sie mit fast beleidigender Uninteressiertheit, oberflächlicher Gelassenheit, obwohl es in ihr drin brodelt. Kritik an ihr bewirkt jedoch selten eine Umstimmung, denn von einem falsch eingeschlagenen Weg lässt sie auch nicht ab, wenn sie weiss dass es falsch ist..der Pfad wird nur verlassen, wenn es ihn ihre Politiktaktik passt. Die Merkel-Taktikerin kann ihre Meinung um 180° Grad drehen, ohne dass es anderen auffällt und erntet dafür auch noch Lob.

@mayday
Da stimme ich dir 100% zu. Darum schreibe ich auch, sie kann ihre politischen Gegner in Schach halten. Und hat auch für die nächst Kanzlerwahl keine ernsthaften Gegner. Bei mir erweckt sie den Eindruck, wie länger sie Kanzlerin ist je mehr Macht will sie

@Glünggi
Auf welcher Schien Merkel für Europa fährt ist tatsächlich schwierig einzuschätzen. Ich glaube es lieg ihr mehr dran alle Staaten von Europa in die EU zu bringen. Wovon sie Russland links liegen lässt. Das könnte ihre Vision für Europa sein.

@schluesselbund
@mayday
Wie auch immer... auf jeden ist ihre Zeit auch mal bald vorüber... schon rein altersbedingt... Macht und Geld kann man nicht mit ins Grab nehmen.