Politik in Österreich: Bundespräsidentenwahl 2016

@nickellodeon

Das bezweifle ich. Ansonsten wäre die Wahl wohl nicht aufgehoben worden. Dabei war übrigens auch ein Manipulationsnachweis nicht nötig.

Frage: Hat der VfGH denn derartige Auswirkungen festgestellt? Antwort: Nein, keiner der in einer peniblen Untersuchung befragten Zeugen nannte Anhaltspunkte für tatsächliche Manipulationen. Doch das ist laut VfGH unerheblich: Allein die Möglichkeit reiche laut ständiger Rechtsprechung aus, um die Wahl wiederholen zu lassen. Um jeden Missbrauch auszuschließen, sei das Gesetz rigoros anzuwenden. - derstandard.at/2000040196470-2000035621875/Was-jetzt-Fuenf-Fragen-und-Antworten-zur-Aufhebung-der-Praesidentschaftswahl

http://derstandard.at/2000040196470-2000035621875/Was-jetzt-Fuenf-Fragen-und-Antworten-zur-Aufhebung-der-Praesidentschaftswahl

Durchfall schrieb:Ich weiß dass es schwer fällt jemanden zu danken, den man nicht mag.

Gegen den Verfassungsgerichtshof habe ich nicht das Geringste. Der hat weiß Gott eine richtige, wenn auch vielleicht unpopuläre Entscheidung getroffen. Dass die FPÖ die Sache aufs Tapet gebracht hat, mach sie jetzt nicht zur "Hüterin der Demokratie."

Pallas schrieb:Dass die FPÖ die Sache aufs Tapet gebracht hat, mach sie jetzt nicht zur "Hüterin der Demokratie."

Vor allem, da die meisten Sachen doch schon immer bekannt waren. Das sind halt so typisch österreichische Lässigkeiten, muss ja nicht alles nach Protokoll laufen.

Auch dass Verkünden des Innenministeriums welches ja ebenfalls rechtswidrig ist, ist schon jahrzehntelang bekannt.

Wieso lässt die FPÖ also erst jetzt prüfen, wenn es um Demokratie geht?

insideman schrieb:Wieso lässt die FPÖ also erst jetzt prüfen, wenn es um Demokratie geht?

Weil sie eine reelle Chance wittern, doch noch Hofer durchzupressen. Wär VdB fünf oder mehr Prozentpunkte vorne gewesen, wäre kein Wort über Demokratie gefallen.

Aber wenn allen alles immer schon bekannt war, dann frage ich mich, warum der VGH gerade jetzt diese Entscheidung trifft.

Den ganzen Dreck mit dem heutigen Wahlkartensystem haben wir leider SPÖ/ÖVP zu verdanken. Immerhin werden mit solchen Wahlen Entscheidungen auf Jahre hinaus getroffen - da finde ich es einfach vertretbar, dem Wähler den Gang zum Wahllokal zuzumuten.

Lambach schrieb:Aber wenn allen alles immer schon bekannt war, dann frage ich mich, warum der VGH gerade jetzt diese Entscheidung trifft.

Weil dieser angerufen werden muss, um ein Urteil zu sprechen.

Ansonsten kommt der gar nicht dazu.

@insideman

Aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß in Ö nicht schon früher mal Wahlen angefochten wurden.
Ich glaub es hat eher mit dem knappen Ergebnis zu tun, weil der Ausgang theoretisch ein anderer sein hätte können. Die für mich interessante Frage ist, ob die Gesetzeslage den VGH mehr oder weniger dazu gezwungen hat (nachdem er von Strache "angerufen" wurde).

@Lambach

gab es jetzt erst zu dritten mal!
je zwei nationalratwahlen wurden zuvor angefochten, 1970 und 1995!

eilmeldung, kam gerade rein!

Paukenschlag heute Mittag im Verfassungsgerichtshof: Die Richter erklärten alle demokratischen Wahlen seit 1945 für ungültig und ordnet in jedem Fall eine komplette Wiederholung an. Als Begründung werden Schlampereien bei der Umsetzung genannt.

http://dietagespresse.com/ueberall-schlampereien-vfgh-laesst-alle-wahlen-seit-1945-wiederholen/

also nehmt euch in nächster zeit nichts vor, es wird ein intensiver herbst!

osttimor schrieb:gab es jetzt erst zu dritten mal!
je zwei nationalratwahlen wurden zuvor angefochten, 1970 und 1995!

Oha, das ist nicht gerade oft.

@osttimor
@insideman

Danke für die Infos.

@Durchfall

Durchfall schrieb:Ja dann haben wir ja die Antwort. Eine Wahl deren Ergebnis passt, ficht man nicht an.

Das ist ja der Knackpunkt: Laut Vfgh hat ja das Ergebnis gepasst!
Also warum wurde dann die Stichwahl von der FPÖ angefochten?

ich hab nur die einschätzungen von adamovich wiedergegeben!
aber für jemanden der seine stimme unbedingt abgegeben will sollte ein zweites mal ein kreuz zu machen wohl kein problem sein!

War auch nicht persönlich gemeint @osttimor

Ich bin irgendwie "wahlmüde".
Auch hab ich keine Lust auf den kommenden Wahlkampf. Wie der laufen wird sieht man ja jetzt schon oder wie war das heute auf Facebook, wo Hofer Anhänger wild geteilt haben, dass VdB dement und an Krebs erkrankt sei?
How low can we go? ...

Erbärmlich.

@Stoffl78

ich glaub hier ist das ergebnis im sinne des ausgangs gemeint!
hätte hofer die wahl gewonnen hätte man nicht angefochten - warum auch man hat ja gewonnen, wie der sieg zustande kam ist ja egal!

War doch Wahlbetrug.. offensichtlicher betrug.. kann den van der bellen nicht leiden.. ein widerlicher typ..

aber hofer is mir auch suspekt..

@Windlicht
Wo hat denn jemand betrogen, also ganz konkret jetzt?

@osttimor
Aber die Demokratie wäre genauso in Gefahr gewesen wie beim ersten Wahlgang...
Also wurde die Stichwahl nur wegen dem Ausgang angefochten (der ürigens vom Vfgh bestätigt wurde) und nicht wegen irgendwelcher Gefahren für die Demokratie?

@Stoffl78
Genau. Es ging darum, dass das demokratisch einwandfrei sauber abläuft.
Danke FPÖ für diese Aufmerksamkeit von jedem Freund den Demokratie. Gut gemacht.

Pallas schrieb: Dass die FPÖ die Sache aufs Tapet gebracht hat, mach sie jetzt nicht zur "Hüterin der Demokratie."

Doch in diesem einen Fall schon. haben sie gut gemacht oder?:)

@Durchfall
....hätten sie das gewollt hätten sie die selber gewonnenen Wahlkreise mitunterschreibe lassen...

@Durchfall

Durchfall schrieb:Danke FPÖ für diese Aufmerksamkeit von jedem Freund den Demokratie. Gut gemacht.

Bis auf die FPÖler, die selbst an den "Unregelmäßigkeiten" beteiligt waren...

Stoffl78 schrieb:Also wurde die Stichwahl nur wegen dem Ausgang angefochten (der ürigens vom Vfgh bestätigt wurde) und nicht wegen irgendwelcher Gefahren für die Demokratie?

richtig!

@canales
ja das ist das unglaubliche. Wenn man dann noch ndie Größe besitzt dies zu beanstanden.
Ich denke ich bin da hier nich allein, wenn ich ihnen dafür respekt zolle.

canales schrieb:Bis auf die FPÖler, die selbst an den "Unregelmäßigkeiten" beteiligt waren...

Ist eigentlich eine geniale Strategie.
Absichtlich Unregelmäßigkeiten produzieren und erst dann, wenn die Wahl verloren ist, sich quasi selbst anzeigen. Ansonsten die Schnauze halten.