Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

Jedimindtricks schrieb:Es gibt kein Recht zu Twittern ausser du zeigst mir entsprechenden Passus im Gesetz.

Es geht hier nicht nur um das Hausrecht bei Twitter, sondern darum, dass der POTUS sich disqualifiziert für seine Aufgabe hat mit jedem einzelnen Wort. Und nicht nur das. Es ist ja auch justiziabel, was er sagt - egal ob Twitter oder Rede.
Ein Präsident hat Verfassung und Recht zu schützen, nicht es zu vernichten.
Wer das relativiert, ...

Interested schrieb:Ist ja nichts anderes mit Pence. Der lehnt ein Impeachment eben auch ab, weil er 2024 sonst die Reps gegen sich hätte - also die jetzigen Wähler.

Denen geht's halt nur um sich selber, nicht um die Vereinigten Staaten.

Ich frag mich, was Obama so megafalsch gemacht hat. Er wird ja hier auch öfters als keinen Deut besser als Trump gedisst, politiktechnisch.

Nemon schrieb:Es geht hier nicht nur um das Hausrecht bei Twitter, sondern darum, dass der POTUS sich disqualifiziert für seine Aufgabe hat mit jedem einzelnen Wort. Und nicht nur das. Es ist ja auch justiziabel, was er sagt - egal ob Twitter oder Rede.
Ein Präsident hat Verfassung und Recht zu schützen, nicht es zu vernichten.
Wer das relativiert, ...

hab ich das?
nö


ich schrieb am 09.01.2021 hier in diesem thread:

Donald Trump: 45. Präsident der USAPolitik / von Seidenraupe am 09.01.2021

Trump wird es nicht verstehen, aber seine social media Kanäle wurden gesperrt, damit er nicht Reihenweise Menschen zu Gewalt anstacheln kann oder einen erneuten Marsch zB auf das WH /zur Amtsübergabe anzetteln kann.

Eine sehr kluge und weise Entscheidung und klar-- eine beispiellose Entmachtung eines Staatsmannes.
Diese Schmähung versteht das Kind im erwachsenen Trump nicht
Unter Entmachtung aber leidet dieser POTUS so sehr, dass er krank und wirr (und damit gefährlich) wirkt. Sein Narzissmus (der bester und größte Dealmaker ever zu sein) verkraftet diese Entmachtung nun mal nicht.

noch Fragen?

Nemon schrieb:@Seidenraupe
Du bist komplett auf der falschen Schiene. Der POTUS ist juristisch auf extrem schmalen Grat mit seinen "Meinungsäußerungen", die gleichzeitig Aufforderungen an den Mob sind. Verstehst du nicht?

natürlich verstehe ich das. ich verstehe wie schmal der juristische Grad ist. ;)

Nemon schrieb:Das stimmt so nicht. Er hat einen Eid geleistet und sich damit Pflichten aufgebürdet, die normale Leute nicht haben.

Vollkommen richtig. Rechtsstaatlichkeit in Reinform. Sozusagen.

und trotzdem gilt für Trump das gleiche Recht wie für jeden anderen US Bürger (das hätte ich wohl dazuschreiben sollen) das gleiche Recht: nämlich das Recht der USA und nicht das was der Mob auf der Straße oder was eine Internetblase für ausgemachtes Recht hält.

Soweit angekommen?

Seidenraupe schrieb:kann oder einen erneuten Marsch

Da genau der geplant ist und das einer der Gründe für den Bann ist hat sichs ja schon mit Meinungsfreiheit.

Seidenraupe schrieb:noch Fragen?

Ich sehe eine gewisse Diskrepanz in deinen Aussagen. Geht es dir wirklich in erster Linie um den Rechtsstaat - indem du dessen vermeintliche Rechte in den Vordergrund stellst, der ihn abschafft?

Seidenraupe schrieb:Ich finde Trumps Verhalten weder gut, noch richtig. Auch nichts verteidigungswert.
Aber ich finde den Rechtsstaat verteidigungswert!

Bevor du mir das Vorige als Whataboutism auslegst:
Hat der POTUS als oberster Vertreter und Hüter von Verfassung, Recht und Gesetz das Recht, diese abzuschaffen?
Jetzt sagst du: Das sollen die Juristen entscheiden. Ja, und sie sind dabei.

Ich nehme dir das alles nicht ab.

Seidenraupe schrieb:Berlin (dpa) - Die Bundesregierung sieht die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch.

Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen, eingeschränkt werden. .

Das stimmt. Da der Ausschluss von Twitter + Co aber nicht über den Gesetzgeber ausgesprochen wurde, sondern über den Anbieter selber, liegt auch keine Verletzung des Grundrechtes der Meinungsfreiheit vor. Seine Meinung hat ihm keiner genommen und die darf er auch weiterhin äußern. Wenn mir McDonalds Hausverbot erteilt, verletzt es ja auch nicht mein Grundrecht auf angemessene Ernährung.
Ein Grundrecht, dass man ihn ausreden lässt oder ihm zuhören muss, oder die Meinung veröffentlichen muss, gibt es auch nicht.

Seidenraupe schrieb:Und mit dem Wahlrecht hat der Bürger das Recht auf Veränderung in seinen Händen - und ist damit mächtiger als ein (uneinsichtiger, wütender) Präsident

Das hat Trump doch gerade versucht, zu umgehen, das Wahlrecht der Bürger. In dem er den Wählerwillen nicht anerkennt und das Ergebnis als Betrug bezeichnet. Wenn er damit durchgekommen wäre, hätte er Millionen von Wählern quasi entmündigt, um weiter an der Macht zu bleiben. Alleine dieser Versuch macht ihn schon zum schlimmsten Präsidenten ever.

Rasenmayer schrieb:Das hat Trump doch gerade versucht, zu umgehen, das Wahlrecht der Bürger. In dem er den Wählerwillen nicht anerkennt und das Ergebnis als Betrug bezeichnet. Wenn er damit durchgekommen wäre, hätte er Millionen von Wählern quasi entmündigt, um weiter an der Macht zu bleiben. Alleine dieser Versuch macht ihn schon zum schlimmsten Präsidenten ever.

Und dafür gehörte er auch abgesetzt. Längst! Hoffe, sie ziehen das Impeachment durch, damit sich der Fall ein für allemal erledigt hat.

Dieses Meinungsfreiheit rum Geheule fängt echt an zu nerven.

Und das Merkel das kritisch sieht fuckt mich sogar noch mehr ab.

Jahrelang drängt die CDU zu Gesetzten das Sozialenetzwerke, die auch in Deutschland benutzt werden, gegen Hass und Co. vor geht, aber dann wird es als kritisch angesehen, wenn Trump gesperrt wird?

Merken die, die Einschläge noch?

Dazu kommt, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz deutlich dichter an Staatlich Organisierter Zensur ist, weil es Richtlinien vorgibt, was gut ist und was nicht.

Hab das gerade so schick aufgelistet gefunden bei Facebook:

Lediglich Inhalte, die unter die folgenden Strafgesetze fallen, unterliegen dem NetzDG:

§ 86 StGB -- Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.html].

§ 86a StGB -- Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86a.html].

§ 89a StGB -- Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__89a.html].

§ 91 StGB -- Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__91.html].

§ 100a StGB -- Landesverräterische Fälschung [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__100a.html].

§ 111 StGB -- Öffentliche Aufforderung zu Straftaten [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html].

§ 126 StGB -- Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__126.html].

§ 129 bis 129b StGB -- Bildung krimineller oder terroristischer Vereinigungen [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html, https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129a.html, https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129b.html].

§ 130 StGB -- Volksverhetzung [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html].

§ 131 StGB -- Gewaltdarstellung [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__131.html].

§ 140 StGB -- Belohnung und Billigung von Straftaten [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__140.html].

§ 166 StGB -- Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__166.html].

§ 184b in Verbindung mit 184d StGB -- Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184b.html, https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184d.html].

§ 185 bis 187 StGB -- Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__185.html, https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__186.html, https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__187.html].

§ 201a StGB -- Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__201a.html].

§ 241 StGB -- Bedrohung mit der Begehung eines Verbrechens [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__241.html].

§ 269 StGB -- Fälschung beweiserheblicher Daten [https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__269.html].

Quelle: https://www.facebook.com/help/285230728652028

Dazu wird man also gesetzlich verpflichtet, weil all diese Dinge unters Strafgesetzbuch fallen.

Sobald aber eine private Firma ihr Hausrecht ausübet, was sie durch ihre AGB's hat, ist es Einschränkung der Meinungsfreiheit?

Nein ist es nicht!

Twitter und Co. verdienen nicht ihr Geld damit die Meinungsfreiheit zu ermöglichen. Sie bieten einen Kommunikationsdienst im Internet an.
Und bevor man mit machen darf, muss man die AGB's bestätigen.

Wenn man den Gedanken zu Ende denkt mit Meinungsfreiheit wird eingeschränkt zu ende denkt, dann frage ich mich, warum kein Beitrag von mir bei RTL läuft oder ich nicht in irgendwelchen Tagesblättern meine Beiträge veröffentlich darf?
Scheint ja so, als würden die mir es verbieten meine Meinung kundzutun.

Und genau daran sieht man auch das Problem der ganzen Sache.

Niemand hat das Recht darauf, dass er seine Meinung über jeden gewünschten Weg kundtun kann.
Das wäre auch unmöglich, man sieht das ja schon an der Kakophonie auf Twitter und YouTube.

Und der Grund das wir kein Recht darauf haben, dass man uns auf Twitter hören muss ist so offensichtlich.
Die User geben Twitter die Macht, nicht Twitter hat die macht.

Deswegen ist Staatliche Zensur ja auch ein Problem. Wir müssen mit einem Staat leben, damit das Leben organisiert wird.
Deswegen wollen wir auch in einem Staat leben, der sowas wie Meinungsfreiheit ermöglicht, sofern sie nicht die Freiheit und Unversehrtheit Anderer beschädigt oder deren Eigentum in Mitleidenschaft zieht.
Wir können uns nicht einfach vom Staat abwenden und ihn nicht benutzen.

Aber egal ob ich in einer Bar bin und raus geworfen werde oder auf Twitter oder Allmystery, weil ich gegen die AGB's und das Hausrecht verstoße, ich wurde vorher nicht gezwungen die Dienstleistung zu nutzen.
Und ich kann in der Regel Alternativen nutzen. Selbst wenn ich sie nicht nutzen kann, schränkt es meine Freiheit nur sehr begrenzt ein, denn eine Firma ist nicht dazu verpflichtet mit jedem Geschäfte zu machen.

Und das Geschäft von Twitter ist. Du kommunizierst über uns und wir zeigen dir dafür Werbung.
Und wenn Twitter merkt, dass ein User ein eventuelles Problem darstellt, weil er Leute massiv aufstachelt, könnte man meinen es wäre gut, wenn er diesen User ausschließt.
Denn glaubt mal, mit Trumps Ausschluss ist echt viel Werbunggeld flöten gegangen.

Vielleicht sollte sich die Regierung der BRD mehr Gedanken darüber machen, ob Politik überhaupt in die Sozialennetzwerke gehört und wie extrem Schädlich das unkontrollierte verbreiten von Lügen und Hetze eigentlich ist.

thedefiant schrieb:Jahrelang drängt die CDU zu Gesetzten das Sozialenetzwerke, die auch in Deutschland benutzt werden, gegen Hass und Co. vor geht, aber dann wird es als kritisch angesehen, wenn Trump gesperrt wird?

ob es die Groko, SPD oder CDU war, mal beiseite gelassen.
wie du richtig aufgeführt hast , dient es dazu, das Internet nicht als rechtsfreien Raum zu sehen, sondern klar zu machen:

auch für Äußerungen und Darstellungen im Internet gilt das Strafgesetzbuch

thedefiant schrieb:Dazu wird man also gesetzlich verpflichtet, weil all diese Dinge unters Strafgesetzbuch fallen.

was hast du denn sonst erwartet??
ja, so ist das in einem REchtsstaat. schwer auszuhalten für Betrüger, Hetzer, Populisten, dass nicht ihre Meinung, sondern Recht und Gesetz auch im Internet den Maßstab darstellen und das auch für das Internet gilt: der Staat hat die Gewaltmonopol. nicht der user

thedefiant schrieb:Deswegen ist Staatliche Zensur ja auch ein Problem. Wir müssen mit einem Staat leben, damit das Leben organisiert wird.

thedefiant schrieb:Sobald aber eine private Firma ihr Hausrecht ausübet, was sie durch ihre AGB's hat, ist es Einschränkung der Meinungsfreiheit?

eine private Fima darf ihr "Hausrecht" im Rahmen der geltenden Gesetze gestalten und ausüben.

Diskriminierung ala: "du hast die falsche Hautfarbe, twitter sperrt dich" geht gar nicht

Trailblazer schrieb:Man hört in den Nachrichten, dass Mike Pence sich nun wieder mit Trump getroffen hat und man Geschlossenheit demonstriert hat ... - Was soll man dazu sagen?

Wundert mich nicht ein feiger Speichellecker ohne Rückgrat, so was wächst eben nicht in ein paar Tagen nach ...

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Interested schrieb:Er hätte nicht so eskalieren dürfen, auch die ganzen Wahlbetrugsvorwürfe hätte man sofort richtigstellen können, wer eigentlichen Wahlbetrug dadurch betreibt und all diesem Treiben frühzeitig ein Ende bereiten können.

SomertonMan schrieb:Trumps Tweets wurden von Twitter als bedenklich markiert, seit Wochen, Monaten. Gejuckt hat das diesen Typen NULL! Er hat seinen Stuss weiter abgesondert. Die Sperre ist einfach nur konsequent!

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Dürfen die Sozialen Medien Konten wie das von Trump sperren?

Klar, eben ihr Hausrest.

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War es richtig, ihn nun so zu sperren, auch auf FB und Co. und auch bei YT nun so massiv alles zu löschen?

Nein, bin da ganz bei Merkel - wie die Zeiten sich ... - auch wenn es rechtlich kein Problem ist, ist es, gerade nun bei Twitter dafür in dieser Forum zu spät.

Twitter hätte früher härter und konsequenter seine Beiträge sanktionieren.

Man hätte es offen lassen soll, aber ganz hart am Wind segeln, schreibt er was gegen die Regeln, Hinweis, löschen, ein Tag Sperre und Erklärung, dass da auch mehr geht. Wenn er wieder was schreibt, löschen, Sperre zwei Tage ...

So hätte man seine Sektierten füttern können, ihnen etwas Droge geben. Die hätten sich dann darüber echauffiert, hätten darum getanzt, es zertiert, kommentiert, verlinkt und das im Kreis, Naomi postet es, dann wird sie von Hermann zitiert, die von Wendler, und so dreht es sich.

Die hätten dann gewartet bis Twitter nach einem Tag wieder öffnet, wenn er wieder gegen die Regeln verstößt eben zwei Tage, die Sektierern können sich wieder aufregen, Zensur rufen und so weiter.

So aber wird der Entzug bei denen immer größer, gestern auch die Warnung vom FBI, die Gefahr vor bewaffneten Protesten in allen Staaten.

Da braut sich wohl was zusammen, auf allen Seiten, bis zum und am 20. Januar wird es wohl keine Rosenblätter regnen ...

Seidenraupe schrieb:was hast du denn sonst erwartet??
ja, so ist das in einem REchtsstaat. schwer auszuhalten für Betrüger, Hetzer, Populisten, dass nicht ihre Meinung, sondern Recht und Gesetz auch im Internet den Maßstab darstellen und das auch für das Internet gilt: der Staat hat die Gewaltmonopol. nicht der user

Ich bin mir gerade nur sehr bedingt sicher, ob du den Punkt meines Beitrages verstanden hast.

Seidenraupe schrieb:eine private Fima darf ihr "Hausrecht" im Rahmen der geltenden Gesetze gestalten und ausüben.

Diskriminierung ala: "du hast die falsche Hautfarbe, twitter sperrt dich" geht gar nicht

Und Überraschung, das passiert ja auch nicht.

@Seidenraupe

Gute Frage, welche körperlichen Atribute dürfen denn entscheidend sein?

Kann man ein Verein oder so was gründen und vorgeben, dass nur Hellhäutige Mitglied werden können?

Tja, jeder wird wohl sagen, geht gar nicht ...


Aber vergleichen wir das mal mit MESA, ist der Verein jener mit einem IQ über 130 und wer da mit machen will, muss eben einen Test bestehen. Diskriminiert das nicht alle mit weniger Schmalz im Schädel?

Und eh es wer falsch versteht, ich bin natürlich dagegen Dunkelhäutige anders als Hellhäutige zu behandeln.

Will nur sagen, es ist nicht ganz einfach ...

nocheinPoet schrieb:Twitter hätte früher härter und konsequenter seine Beiträge sanktionieren.

Und das ist auch die Kritik, die Twitter sich gefallen lassen muss.

Jetzt wo das Kind schon in den Brunnen gefallen ist und es kurz vor Ende der politischen Karriere von Trump ist machen sie das, was sie vor Jahren hätten tun müssen.

Merkel spielt mal wieder die Musterschülerin. Darum sollte man sich nicht weiter scheren.

T. hat Twitter zur kontinuierlichen Verbreitung demokratiefeindlicher Lügen und zu Hetze mißbraucht und damit maßgeblich zu einer gespaltenen Stimmung in den USA beigetragen, die jetzt den Ausbruch eines Bürgerkriegs nicht mehr ausschließt. Was für den 20.1. geplant ist, wissen wir nicht.

Längst hätte das zur dauerhaften Sperre seines Kanals führen müssen. Ob es jetzt nur höchste Zeit war oder das Kind schon im Brunnen liegt, wird man sehen.

Und Pence hat sicher ganz einfach die Hosen voll, weil er begriffen hat, daß der Mob am Kapitol drauf und dran war, ihn aufzuknüpfen. Dann lieber wieder T. in den Hintern kriechen: Die politischen Feinde, die er sich dadurch macht, werden ihn jedenfalls nicht aufhängen. Wenn er die Wahl hat, sich entweder unmöglich zu machen oder um sein Leben fürchten zu müssen, fällt die Entscheidung leicht. Die Spiegel in seiner Wohnung kann er ja alle mit der Sichtseite zur Wand hängen.

https://abcnews.go.com/US/armed-protests-planned-50-state-capitols-fbi-bulletin/story?id=75179771&cid=clicksource_4380645_6_heads_hero_live_hero_related

@thedefiant

Eben, erst füllt man sich die Taschen mit dem Dreck von Trump, und wo dann der Aufschrei in der Öffentlichkeit hallt, distanziert man sich über extrem.

Seidenraupe schrieb:eine private Fima darf ihr "Hausrecht" im Rahmen der geltenden Gesetze gestalten und ausüben.

Eben. Deswegen frage ich mich, was für dich eigentlich das Problem darstellt, bei der Vorgehensweise von Twitter und co. ?

nocheinPoet schrieb:Eben, erst füllt man sich die Taschen mit dem Dreck von Trump, und wo dann der Aufschrei in der Öffentlichkeit hallt, distanziert man sich über extrem.

Wie alle Sozialennetzwerke und auch Private Fernsehsender und Zeitungen. Das ist eventuell das größte aller Probleme die wir haben.

Profit ist deutlich wichtiger als alles andere!

Und gerade merkten die Sozialenmedien was sie ermöglicht haben und haben das getan was man dann tut. Den Stecker gezogen.

Nur der Sturm aufs Kapitol ist schon passiert und Gott weiß was am 20. passiert.

Das Internet war ein Fehler, würde ich sagen...

Man kann Twitter unschwer etwas vorwerfen, was die gesamte politische Elite und alle Waehler obendrauf schon versaeumt haben.

Ein Stueck weit gehe ich mit Frau Dr. Merkel, aber man kann solche Forderungen und Ansichten nur in einer Gesellschaft mit einer weitgehend funktionierenden Demokratie und einer "politischen Hygiene" zurecht vorbringen und einfordern..

Trump tut das, was er tut, schon seit Jahren und er hat es auch schon vor der Wahl getan...

...wenn trotzdem rund die Haelfte der Buerger diesen groessenwahnsinnigen Narzissten gewaehlt hat UND ein Gutteil das auch jetzt noch tun wuerde UND er ist bis heute in keiner Weise ernsthaft sanktioniert worden...

...dann sitzt das Problem doch viel tiefer und der Ruf nach einer dem Rechtsstaat und einer Demokratie wuerdigen Vorgehensweise, um den Buerger und seine Grundrechte zu schuetzen, klingt nach einem Treppenwitz aus Absurdistan.

Seidenraupe schrieb:Diskriminierung ala: "du hast die falsche Hautfarbe, twitter sperrt dich" geht gar nicht

Wenn sie ihn gekickt hätten, nur weil er so seltsam orange leuchtet, wäre das daneben. Das stimmt. Haben sie ja aber nicht.