Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

SomertonMan schrieb:Trump hat schon reagiert:

yap, war zu erwarten - den er versteht das Prinzip der Demokratie halt einfach nicht.

@scarcrow
Versteht er schon, nur im ursprünglichen Sinne der ollen Griechen. Da durften auch nur die Bürger, sprich die herrschende Klasse, demokratisieren. Die Sklaven, sprich die arbeitende Bevölkerung, waren ausgeschlossen.

Edith: Autokorrektür

cpt_void schrieb:nur im ursprünglichen Sinne der ollen Griechen

Stimmt - und noch lieber wäre ihm die Demokratie der Römer.. mit Cäsar als Imperator... mhhh... so hab ichs noch nicht gesehen..

@Bonobobob

Der Raketenmann verhält sich ruhig, etc.

Nicht nur die Raketentests anscheinend will der kleine Irre auch wieder die Atomtests aufnehmen....also soviel zu Erfolgen des GröPräs....

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-03/kim-jong-un-nordkorea-raketentest-verhandlungen

@scarcrow
Er geht doch genau nach Handbuch vor? Notstand, Mehrheitsüberstimmung im Kongress, Veto und jetzt muss der Kongress mit ner 2/3 Mehrheit das Veto überstimmen und dann wäre Ruhe im Schacht. Ist aber eher unwahrscheinlich.. ergo wird Trump auf Kongressebene damit durchkommen und soweit ich das sehe ganz gesetzeskonform.. die amerikanische Demokratie sieht diesen Prozess vor.

Glünggi schrieb:ergo wird Trump auf Kongressebene damit durchkommen und soweit ich das sehe ganz gesetzeskonform.. die amerikanische Demokratie sieht diesen Prozess vor.

Außer Trump sieht niemand einen Notstand, der diesen Schritt rechtfertigt.

Glünggi schrieb:
ergo wird Trump auf Kongressebene damit durchkommen und soweit ich das sehe ganz gesetzeskonform.. die amerikanische Demokratie sieht diesen Prozess vor.

SomertonMan schrieb:Außer Trump sieht niemand einen Notstand, der diesen Schritt rechtfertigt.

Genau: wie wird "Notstand" definiert?

Der Vollständigkeit halber:
ich habe neulich eine Bericht gesehen, in dem gesagt wurde, dass die Grenzübertritte sehr zugenommen haben, seit dem Trump von "Notstand an der Grenze" spricht.
Er provoziert mit seinem Gerede geradezu illegale Grenzübertritte, weil die Menschen "Torschlusspanik" bekommen.
So kann man sich einen Notstand auch herbeireden.

frauZimt schrieb:Genau: wie wird "Notstand" definiert?

Eine unmittelbare Bedrohungslage, in der sich vornehmlich US- Bürger befinden, und zu deren Abwendung schnelle Massnahmen der Regierung erforderlich sind, die den üblichen lamgwierigen parlamentarischen Weg eines Genehmigungsverfahrens nicht erlauben.

So ein Fall ist hier sichtlich nicht gegeben, sogar nach Trumps eigenen Worten.

Die Väter der Verfassung vor über 200 Jahren haben sich offensichtlich nicht vorstellen, dass sich ein gewählter Präsident als derart skrupellos und kriminell (und eine Minderheit an Parlamentariern als derart rückrgratlos) erweisen kann, dass er einen Notstand einfach erfindet. Andernfalls hätten sie die Hürden, um den präsidialen Willen zu umgehen, nicht so hoch gesetzt.

Die ganze Sache landet hoffentlich jetzt vor den Gerichten. Im Supreme Court mag es ja eine nominell "konservative" Mehrheit geben, ob es allerdings auch eine Mehrheit gegen die Verfassung gibt, ist eine andere Frage. Zumindest den Chief Justice John Roberts schätze ich da anders ein.

Und ansonsten müssen es die Wahlen 2020 richten. Da ist zu hoffen, dass eine Mehrheit der Wähler aufwacht und erkennt, dass ihre Demokratie, ihre Freiheit, ihre Rechte dauerhaft in Gefahr sind, wenn sie Trump und seinen rückgratlosen Amöben im Kongress dann nicht eine Abfuhr erteilen.

@SomertonMan
@Glünggi
Wenn der Notstand nicht berechtigt ist, sollte es ja ein leichtes sein für den Kongress, Trump mit ner 2/3 Mehrheit zu überstimmen... nur kenn ich niemand der darauf hofft.
Ok man kann auf die Verfassungsrichter hoffen... kA... kenn die jetzt nicht persönlich ;)
Auf die Wahlen würd ich nicht hoffen... der einzige der die Leute aufwecken kann ist Trump selbst. Aber mit solchen Aktionen werden sie nicht "wach". Für seine Anhänger ist dieser Zirkus doch der Kampf gegen das Establishment...und Trumps Mauer dient dem Schutz der USA. Nene..da muss was anderes kommen, dass die "wach" werden.

Glünggi schrieb:Wenn der Notstand nicht berechtigt ist, sollte es ja ein leichtes sein für den Kongress, Trump mit ner 2/3 Mehrheit zu überstimmen... nur kenn ich niemand der darauf hofft.

Blinder Gehorsam der republikanischen Abgeordneten. Frag sie selber, warum. Mit Verstand und Logik hat es aber garantiert nichts zu tun.

Quiron schrieb am 14.03.2019:Bitte was? Kannst du bitte belegen, dass ein solcher Vorgang in der von dir beschriebenen Weise stattgefunden hat.

Das war der Auslöser für den FBI auftritt kurz vor der Wahl...
https://www.politico.com/story/2017/12/29/huma-abedin-emails-state-department-anthony-weiner-319635

Wenn du für das Ausdrucken auch Belege willst kann ich noch nen bisschen schauen, ist halt unschön mit 100.000 clickbait Artikeln zum Thema.

Quiron schrieb am 14.03.2019:Der "Raketenmann" baut gerade wieder eine Raketentestanlage auf, falls du es nicht mitbekommen hast.

Sagt Er jedenfalls. Ist ne sehr sehr durchschaubare Taktik um mehr aus den Verhandlungen rauszuholen.

Quiron schrieb am 14.03.2019:Mit der Großmacht China befindet er sich gerade in einem Handelskrieg, der so ganz nebenbei seine eigenen Farmer im Mittelwesten der USA ruiniert.

Er hält nur dagegen, China führt den Handelskrieg schon 10 Jahre.

Quiron schrieb am 14.03.2019:Der sogenannten Großmacht Russland scheint er vollkommen hörig, zumindest setzt er Putins Ambitionen keinerlei Grenzen, kein Wunder dass der hocherfreut ist.

Deswegen hat sein Botschafter bei uns also alle Regeln der Diplomatie gebrochen um den direkten Erdgasfluß von Russland zu uns zu unterbinden? Etwas was Obama nie wirklich versucht hat, und der wichtigste Sieg Putins seit langem.
Trump hats wenigstens versucht.
Das es ihm ganz recht ist wenn die Russen in Syrien Terroristen jagen ist jetzt nichts was man ihm vorhalten könnte.
Die Lage der Ukraine wird durch Nordstream 2 deutlich verschlimmert, ohne Erpressungsmöglichkeiten wird die EU noch weniger tun als bisher. Was soll Trump da machen? Waffenlieferungen helfen nichts wenn die Armee unfähig und willig ist. Niemand in Europa will schlechtere Beziehungen zu Russland wegen der Ukraine.

Quiron schrieb am 14.03.2019:Welche Vertragsbrüche sollen das bitte sein? Liefere auch hierfür bitte Belege. Einen Vertragsbruch kenne ich allerdings, und das ist die Aufkündigung des Abkommens mit dem Iran durch Donald Trump, der damit seinen Verbündeten in den Rücken fällt.

Die Nato Staaten hatten zugesichert 2% des BiPs für die Verteidigung auszugeben.

Aus dem Iran deal sind die USa ausgestiegen weil sie und Iran sich nicht so wirklich einig werden wollten ob der Iran gegen den Deal verstoßen hat oder nicht, ohne Vertrauen ist so ein Abkommen wertlos und das Aufkündigen ist nur ehrlich.

Quiron schrieb:Die Väter der Verfassung vor über 200 Jahren haben sich offensichtlich nicht vorstellen, dass sich ein gewählter Präsident als derart skrupellos und kriminell (und eine Minderheit an Parlamentariern als derart rückrgratlos) erweisen kann, dass er einen Notstand einfach erfindet.

Der Notstand ist nicht erfunden, Trumps Lösung ist nur unbeliebt. Niemand der klar bei Verstand und Ehrlich ist kann sagen das es keinen Notstand an der Grenze gibt, Tausende Menschen maschieren unter schlimmen Bedingungen durch die Wüste, Vergewaltigungen und verkauf als Sexsklavinnen durch Schlepper ist eher die Norm als die Ausnahme.
Das ist sehr eindeutig ein Humanitärer Notstand, Trump will ihn den Strom an illegalen Migranten durch eine Mauer stoppen und die Demokraten wollen die Einreise vereinfachen.

Bonobobob schrieb:Niemand der klar bei Verstand und Ehrlich ist kann sagen das es keinen Notstand an der Grenze gibt

Dann sind die Bürgermeister zweier amerikanischer Grenzstädte wohl nicht ganz bei Verstand (Artikel dazu wurde vor einigen Seiten hier verlinkt), die sagen da gibt es keinen Notstand, die Statistik spricht von ganz geringer Kriminalität.

Bonobobob schrieb:Der Notstand ist nicht erfunden, Trumps Lösung ist nur unbeliebt.

Trump, der Menschenfreund...

Lautete die Begründung für die Mauer nicht ursprünglich anders:
Stopp den Kriminellen, die illegal in die USA einwandern, den Drogenhändlern, den Vergewaltigern?

Jetzt will er Geld aus Drogenpräventionsprogrammen abziehen, um diese sinnlose Mauer bauen zu können.
Die Probleme löst er damit nicht. Die Mauer ist sein Prestigeobjekt.

@frauZimt

Jetzt will er Geld aus Drogenpräventionsprogrammen abziehen, um diese sinnlose Mauer bauen zu können.
Die Probleme löst er damit nicht. Die Mauer ist sein Prestigeobjekt

Das mit den Drogen hat er schon mehrfach gebracht...und es wurde ihm auch schon mehrfach gesagt dass seine mauer dabei garnichts hilft weil die Drogen , über Häfen, Flughäfen , mit der Post , dem Reisverkehr meist über legale Reisewege ins Land kommen...aber der Klotzkopf ist ja wie immer Faktenresistent...

Groucho schrieb:Dann sind die Bürgermeister zweier amerikanischer Grenzstädte wohl nicht ganz bei Verstand (Artikel dazu wurde vor einigen Seiten hier verlinkt), die sagen da gibt es keinen Notstand, die Statistik spricht von ganz geringer Kriminalität.

Ich würde eher sagen die sind nicht ehrlich. Die Grenzschützer sind sich mit Frauenrechtsgruppen einig das es massiv übergriffe auf illegale Einwanderinnen und Kinder kommt. Wie schlecht die Bedingungen für die Illegalen auf ihrem Weg sind ist auch nichts an dem Irgendjemand in den USA zweifelt.

Trump will den Versuch der illegalen Einwanderung durch eine Mauer unattraktiv machen. Das ist eine klare Lösung für eine Notlage.
Wenn die Einwanderung nicht mehr attraktiv ist wird niemand mehr in der Wüste verdursten oder von Schleppern vergewaltigt.

Ob das Funktioniert ist eine technische Frage und keine Moralische.

Bonobobob schrieb:Das war der Auslöser für den FBI auftritt kurz vor der Wahl...
https://www.politico.com/story/2017/12/29/huma-abedin-emails-state-department-anthony-weiner-319635

Wenn du für das Ausdrucken auch Belege willst kann ich noch nen bisschen schauen, ist halt unschön mit 100.000 clickbait Artikeln zum Thema.

So, da steht, dass Hillary Clinton e-Mails an ihre Assistentin verschickt hat, die man später auf dem Laptop von deren Eheman gefunden hat. Somit ist deine Darstellung falsch, nach der Clinton diese e-Mails direkt an den "Sexualstraftäters gesendet hat damit ihre Assistentin diese für Sie ausdrucken konnte."

Was Abedin mit den e-Mail smacht, darauf hat Hilary Clinton wohl kaum direkten Einfluss, und es aht auch überhaupt nichts damit zu tun, von welchem Server sie verschickt werden.

Bonobobob schrieb:Sagt Er jedenfalls.

Nein, sagen die Satellitenaufnahmen.

Bonobobob schrieb:Er hält nur dagegen, China führt den Handelskrieg schon 10 Jahre.

Was aber deiner ursprünglichen Behauptung widerspricht, er verbessere die Beziehungen zu China.

Bonobobob schrieb:Deswegen hat sein Botschafter bei uns also alle Regeln der Diplomatie gebrochen um den direkten Erdgasfluß von Russland zu uns zu unterbinden?

Und was geschieht? Nichts. Ziemlich wirkungslos, diese Maßnahme, und nichts, was Putin wirklich ärgern müsste. Übrigens, es gibt einen Erdgasfluss von Russalnd, Nordstream2 macht Deutschland deswegen nicht anhängiger von Russland. Es macht Deutschland nur unabhängiger von der Ukraine. Ich frage mich, was die USA eigentlich genau dagegen haben.

Bonobobob schrieb:Die Nato Staaten hatten zugesichert 2% des BiPs für die Verteidigung auszugeben.

Bis 2024. Haben wir bereits 2024? Nein, also kann man auch keinen Vertragsbruch vorweisen, mal abgeshen davon, dass es nur eine Absichtserklärung war und nie Bestandteil irgendeines Bündnisvertrages.

Bonobobob schrieb:Aus dem Iran deal sind die USa ausgestiegen weil sie und Iran sich nicht so wirklich einig werden wollten ob der Iran gegen den Deal verstoßen hat oder nicht,

Also ein Verteagsbruch durch die USA ohne Vorlage irgendeines Beweises, allein gegründet auf das Bauchgefühl eines krankhaften Egomanen. Und der will anderen Vertragsbruch vorhalten. Wie witzig.

Bonobobob schrieb:Der Notstand ist nicht erfunden,...

Natürlich ist er erfunden. Andernfalls müsste es jemand geben, der unmittelbar in Not ist, und der durch den Bau der Mauer sofort aus der grübsten Not befreit wird. Kannst du diese Personen benennen? Ich denke nicht.

Fazit: deine Aussagen sind in allen Punkten unhaltbar oder erfunden.

Bonobobob schrieb:Ich würde eher sagen die sind nicht ehrlich.

Ach ja, das alte "Fake.News"-Argument, das immer dann hervorgeholt wird, wenn man der Realität sonst nichts entgegenzusetzen hat.

Das nutzt sich auch irgendwann mal ab.

Quiron schrieb:So, da steht, dass Hillary Clinton e-Mails an ihre Assistentin verschickt hat, die man später auf dem Laptop von deren Eheman gefunden hat. Somit ist deine Darstellung falsch, nach der Clinton diese e-Mails direkt an den "Sexualstraftäters gesendet hat damit ihre Assistentin diese für Sie ausdrucken konnte."

WIr zitieren also jetzt Halbesätze um nen uns passendes Zitat zu Basteln? das ist einfach nur ekelhaft!

Quiron schrieb:Was Abedin mit den e-Mail smacht, darauf hat Hilary Clinton wohl kaum direkten Einfluss, und es aht auch überhaupt nichts damit zu tun, von welchem Server sie verschickt werden.

DDer Server ist nochmal ne andere Baustelle. Das FBI fand Clinton übrigens gröbst fahrlässig in ihrem umgang mit den Emails, die haben tage über ihrem Bericht geseßen um eine Formulierung zu finden die nicht zu einem Verfahren gegen Clinton geführt hätte.

Quiron schrieb:Was aber deiner ursprünglichen Behauptung widerspricht, er verbessere die Beziehungen zu China.

Tut es nicht... ein Dialog auf Augenhöhe ist viel besser als den Schwanz einzuziehen und zu allem Ja und Amen zu sagen wie Obama das getan hat.

Quiron schrieb:Und was geschieht? Nichts. Ziemlich wirkungslos, diese Maßnahme, und nichts, was Putin wirklich ärgern müsste. Übrigens, es gibt einen Erdgasfluss von Russalnd, Nordstream2 macht Deutschland deswegen nicht anhängiger von Russland. Es macht Deutschland nur unabhängiger von der Ukraine. Ich frage mich, was die USA eigentlich genau dagegen haben.

Natürlich geschieht Nichts. Die USA haben ihren einfluß bei uns Unter Bush und Obama verloren und Die Medien wiederholen die gleiche Antitrump Propaganda wie CNN, ein einknicken vor den USA war damit unmöglich für unsere Regierung.
Warum die USA das intressiert? Ohne Gas aus der Ukraine verliert Westeuropa einen grund die Pläne der USA in der Ukraine zu unterstützen. Putin hat den wirtschaftlichen Einfluß der Ukraine auf das wichtigste Europäische Land auf Null reduziert.

Quiron schrieb:Natürlich ist er erfunden. Andernfalls müsste es jemand geben, der unmittelbar in Not ist, und der durch den Bau der Mauer sofort aus der grübsten Not befreit wird. Kannst du diese Personen benennen? Ich denke nicht.

Unmittelbar und sofort spielt da keine Rolle, das ist anders als bei Uns.

Quiron schrieb:Ach ja, das alte "Fake.News"-Argument, das immer dann hervorgeholt wird, wenn man der Realität sonst nichts entgegenzusetzen hat.

Ich sage nur das Politiker lügen.

Bonobobob schrieb:Ich würde eher sagen die sind nicht ehrlich.

Warum sollten sie lügen?

Bonobobob schrieb:Die Grenzschützer sind sich mit Frauenrechtsgruppen einig das es massiv übergriffe auf illegale Einwanderinnen und Kinder kommt.

Die keine US-Bürger sind.

Vielleicht sollten wir uns mal ansehen, was genau die Bedingungen für einen Notstand sind.

@Bonobobob

DDer Server ist nochmal ne andere Baustelle. Das FBI fand Clinton übrigens gröbst fahrlässig in ihrem umgang mit den Emails, die haben tage über ihrem Bericht geseßen um eine Formulierung zu finden die nicht zu einem Verfahren gegen Clinton geführt hätte.

a .ist das Thema der Klotzkopf und nich Hillary
b. benutzt der Trottel gleich 2 unsichere Handys
c. veranstaltet er Staatsessen in seinem Golfclub vor Publikum...

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/trump-hat-zwei-handys-und-beide-sind-unsicher/story/27997891

Wikipedia: Mar-a-Lago