born_in_th_usa schrieb:Auf dem NATO-Gipfel vom 4. bis 5. September 2014 in Wales verpflichteten sich
diejenigen Mitgliedstaaten der Allianz, die den Richtwert der NATO von Ausgaben von mindestens
zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung erreichen, darauf
hinzuzielen, dies weiter zu tun,
sowie diejenigen Bündnispartner, deren Anteil vom BIP für Verteidigungsausgaben gegenwärtig
unter diesem Richtwert liegt, die Verteidigungsausgaben nicht weiter zu kürzen, sondern
die realen Verteidigungsausgaben im Rahmen des BIP-Wachstums zu erhöhen und sich innerhalb
von zehn Jahren auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen, um ihre NATOFähigkeitenziele
zu erreichen und Fähigkeitslücken der NATO zu schließen. 1
"nicht weiter zu kürzen, sich ...auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen." Genau dies tut Deutschland seit 2014. Der Anteil der Verteidigungsausgaben steigt kontinuierlich, und bewegt sich in Richtung 2% des BIP, so auch dieses Jahr. Deutschland kommt seinen Verpflichtungen nach.
born_in_th_usa schrieb:1. Zur Entstehungsgeschichte des Zwei-Prozent-Ziels
Im Nordatlantikvertrag 2 wurden die NATO-Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, einen bestimmten
Anteil ihres BIP für den Bereich der Verteidigung aufzuwenden. Erstmals wurde eine solche Vereinbarung
auf dem NATO-Gipfel 2002 in Prag geschlossen. Ausgangspunkt war hierbei neben
dem von den USA mit Sorgen betrachteten Rückgang der Verteidigungshaushalte der europäischen
Verbündeten wohl der Membership Action Plan (MAP) für die Beitrittskandidaten. Eine
Auflage dieses MAP war es, „sufficient resources“ in den Bereich Verteidigung zu investieren.
Wenn ich das richtig verstehe, gilt das für die damaligen Beitrittskandidaten, zu denen Deutschland nicht gehörte.
Donald Trumps Vorwürfe, und mithin deine, entbehren also wie erwartet jeglicher Grundlage. Trump versucht einfach, neue Forderungen durchzusetzen, und das tut er mit der altbekannten Methode, die er immer anwendet: Drohungen und Erpressungen. Diesmal hat er damit gedroht, "sein eigenes Ding" zu machen, was immer das sein soll, vielleicht der NATO-Austritt. Die Drohung war hohl, er ist damit gescheitert. Die Bündnispartner haben keine zusätzlichen Zugeständnisse gemacht, Trump ist Richtung London abgereist und die USA sind immer noch in der NATO. Und nein, er kann den Austritt nicht einfach so per Twitter im Nachhinein vollziehen.
Natürlich verkauft er das gegenüber seinen Anhänger als Erfolg. Aber die sind für rationale Argumente ohnehin nicht mehr erreichbar, sie sind für die kommenden Wahlen allerdings auch irrelevant. Wichtig sind die Wähler, die sich als neutral betrachten.