Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@greenkeeper

Zu deiner merkwürdigen Obsession mit Frau Merkel fehlen mir schon seit geraumer Zeit die Worte.

@canales

Tu das. Darum leben wir in einer Demokratie. Vielfalt tut Deutschland gut.
Wie gesagt, ich hoffe nur Merkel wird abgelöst... was aber leider eher unrealistisch ist.

@Realo

Realo schrieb:Aber die AfD ist doch nichts anderes als die Parteiversion von Pegida, und beide sind nun mal rechtspopulistisch.

Hier bei Allmy schaut man jeden Mo. die RT Filmchen und bekommt mit wie sich die einst nur als "eurokritische Partei" bekannte AfD immer weiter rechts verortet. In den einschlägigen Medien wird dies gar nicht so sehr aufgebauscht. Klar.. ein Hoecke bei Jauch oder ein Gauland bei Plaßberg.... aber ansonsten?

Golfkrank schrieb:Wie gesagt, ich hoffe nur Merkel wird abgelöst...

Und was dann?
Denkst du wirklich irgendjemand würde in der Position des Bundeskanzlers großartig anders handeln außer er kommt aus Rechtspopulistischen oder Strammrechten Parteien?

Nein. Es würde niemand großartig anders handeln.

Sorry Leute ,
das ist doch quatsch !
Je mehr Parteien im Parlament sitzen desto unregierbarer wird der Staat .
Bestes Beispiel ist Israel wo seit ewigen Zeiten jede Regierung sich von den Orthodoxen erpressen lassen muste..

@querdenkerSZ

Noch sind wir meilenweit von Weimar entfernt...und auch die AfD wird nur ne Episode sein...die zerstören sich ja selbst nach und nach.

@canales
klar zerstören die sich selber ....

@canales

canales schrieb:Du solltest mal bernennen was Du denn genau verändern willst am Asylrecht.

Das man nicht ungeprüft Heerscharen an Menschen hier aufnimmt. Und wer straffällig wird ( also größere Delikte, kein Brötchendiebstahl ) der muß ausgewiesen werden. Zudem müssen sofort und ohne viel Bürokratie Integrationsmaßnahmen geboten werden und die Planstellen auch besetzt. Will heißen: Nicht debattieren.... handeln.

Und der Staat muß die Werte die wir im GG stehen haben auch verteidigen und den Flüchtlingen nahebringen.
Notfalls ( wie die Taten in Köln ) mit rigideren Strafen agieren. Denn wenn man mitbekommt das die Staatsmacht nicht nur offene Arme bietet sondern auch Handschellen zuschnappen lässt, wird sich dies genauso wie die Grenzöffnung durch Fr. Merkel, via Handys rasend schnell verbreiten. Eine Art der Prävention.

@Fierna

Fierna schrieb:Zu deiner merkwürdigen Obsession mit Frau Merkel fehlen mir schon seit geraumer Zeit die Worte.

Kann ich leider nich ändern.

Ich halte diese Frau für das schlimmste was Deutschland seit Erich Honecker passiert is.

Sie is für mich der perfekte Wolf im Schafspelz.

In diesem Zusammenhang sehe ich ihre Asylpolitik als konsequente Fortsetzung ihre Banken- und Griechenlandpolitik mit dem Ziel Deutschland zu destabilisieren. Sie wird damit nich nur Deutschland auf ein neues Spaltungs-Level heben, sondern auch die EU zerstören, wenn ihr nich bald Einhalt geboten wird. Das kann man in meinen Augen gar nich oft genug betonen.

Dafür MUSS man denke ich, wie begründet, sogar AfD wählen.

Schachmatt für die EU is nun mal schachmatt, da gibt es keine Lösung und wir stehen meiner Meinung nach zwei Züge vor dem schachmatt, wenn wir unsere "Dame" nich opfern.

Gruß greenkeeper

@Realo

Sehe ich wie du bezüglich der AfD.

Was ich noch beschämender finde ist die Wahlbeteiligung. Es sind etliche Menschen dafür gestorben und haben gekämpft, dass wir WÄHLEN DÜRFEN. Ein Privileg!!! Da bekommen es einige faule Säcke nicht hin ein Kreuz zu machen? Kotz!!!! Und diese Ausreden!

Es stehen zum Beispiel 30 Parteien zu Bundestagswahl zu Verfügung. Und was passiert?

@Gwyddion

ich meinte rechtlich...geht hier im Thread nunmal darum.
Wie soll man verhindern, dass die Menschen um Schutz oder Asyl bitten, willst Du die BRD einzäunen?
Und Ausweisungen sind möglich aufgrund von Straftaten, wird auch gemacht, wir haben aber noch eine 3. Macht die Judikative...nennt sich auch Rechtsstaat, die das überprüft.

@Golfkrank

Wenn diese Menschen, die zurzeit noch auf den Straßen herumtorkeln und schreien "Ist doch eh egal, was man wählt" dann doch mal zur Wahlurne gehen, erwarte ich, ehrlich gesagt; nichts Gutes.

Gwyddion schrieb:Das man nicht ungeprüft Heerscharen an Menschen hier aufnimmt.

Hm, das ist eigfentlich der einzige Punkt deiner An sprache, der sich noch vom aktuellen Kurs in der Flüchtlingsfrage unterscheidet. das liegt aber auch nur daran, weil das in dieser kurzen Zeit in dieser Menge doch ziemlich überraschend kam. Auch das mit dem "ungeprüft" stimmt eigentlich doch nicht so richtig, denn es wurde ja jeder registriert. Und nach der neuen Maizière-Asylrechtsverschärfung werden ja jetzt auch wieder alle Asylantragsteller inklusive aller (angeblichen oder tatsächlichen) Syrer überprüft. Letztendlich kann ich also gar keinen Unterschied zwischen deinen Vorschlägen und der aktuell gültigen Praxis erkennen

@Realo

Realo schrieb:mehr Durchfall im Transitbereich

Ich bin ja selten Deiner Meinung, aber rein rhetorisch war der gut...!


Ansonsten : Ja, ich würde die Flüchtlinge zurückweisen, weil ich um den inneren Frieden dieses Landes fürchte. Du hast es ganz genau auf den Punkt gebracht.

Realo schrieb:Auch das mit dem "ungeprüft" stimmt eigentlich doch nicht so richtig, denn es wurde ja jeder registriert.

Es wurde eben zeitweise nich jeder registriert, der reinkam. Das is ja die Ursache der ganzen "Wir schaffen das"-Misere. :(

Gruß greenkeeper

@schtabea

schtabea schrieb:Ja, ich würde die Flüchtlinge zurückweisen, weil ich um den inneren Frieden dieses Landes fürchte

Und damit das Abendland retten, oder es abschaffen?
Mal abgesehen davon, dass dann der 16a sowie die GFK außer Kraft gesetzt würde.
Nur um einen vermuteten "inneren Frieden" zu retten...was kommt als nächstes, wer könnte den inneren Frieden noch gefährden...politisch Andersdenkende?

greenkeeper schrieb:Es wurde eben zeitweise nich jeder registriert

Das war mal vorübergehend ein paar Tage im späten August / frühen September so. Da stiegen einige aus den Transitbussen aus und verstreuten sich sofort in der Landschaft. Das wurde aber sehr schnell wieder behoben.

@Realo

Realo schrieb:Das wurde aber sehr schnell wieder behoben.

Das glaubst auch nur Du. Dann hätte ich gerne mal einen Link dazu, wie schnell das "behoben" wurde.

Gruß greenkeeper

@canales

Ja klar doch. Das Recht muß dahingehend angepasst werden, das die Bevölkerung auch weiterhin in Sicherheit leben kann.
Aber dazu müssen Grundlagen vorhanden sein. 300.000 Asylbewerber die unregistriert verschwunden sind werden das Sicherheitsgefühl nicht heben. Zuwanderungen jährlich, die Größenordnungen einer Millionenstadt erreichen... werden dies ebenso wenig. Überbeanspruchte, überforderte und unterbesetzte Polizei wird auch kein Gefühl der Sicherheit vermitteln.
Eine Regierung, in der jeder seinen Hut in den Ring wirft und gleichzeitig dem anderen ein verbales Bein stellt... zeugt auch nicht von Handlungsfähigkeit und vermittelt damit ein Gefühl der Unsicherheit.

canales schrieb:Wie soll man verhindern, dass die Menschen um Schutz oder Asyl bitten, willst Du die BRD einzäunen?

Verhindern kann man dies nicht.. und sollte man auch nicht. Allerdings sollte man auch nicht den Filter ausblenden ....

canales schrieb:Und Ausweisungen sind möglich aufgrund von Straftaten, wird auch gemacht

Eben nicht.. rsp. viel zu wenig. Da bisher die Abschiebungen bekannt gegeben wurden sind viele Abzuschiebende.... unbekannt verschwunden. Asyl wem Asyl gebührt. Ansonsten muß jedoch die Einreise verweigert werden... und zwar schon an der Grenze. Wenn ein Zaun nötig sein sollte um illegale Grenzübertritte zu verhindern... so sollte dieser gezogen werden.. symbolisch. Die Techniken um auch eine grüne Grenze zu überwachen sind vorhanden.

@Fierna

Ich glaube an unser System und unsere Werte. Dennoch habe ich KEINE ANGST!
Rechte Parteien werden ihre Stimmen bekommen. Bestimmt sogar.

Allerdings darf man nicht vergessen, dass der Deutsche an sich ängstlich ist. Geld, Arbeit und Wohlstand ist ihm wichtig. Zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte, haben wir so komfortabel gelebt.
Kein geringeres Land als Deutschland, hat sich so fett verdient an dem Euro. Hat den kompletten Wirtschaftsmarkt abgegrast in Europa und in der Welt.

Auch wenn Merkel gehasst wird, überwiegt bei aller Kritik an ihr das sie anscheinend Sicherheit gibt. Das oben aufgezählte. Vermeintlich. Daher wird sie wieder das Rennen machen. Leider!!!