Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Realo
Vielleicht werden diese Afghanen nicht politisch verfolgt...oder aufgrund Religion, sexuelle Präferenzen etc.

Realo schrieb:Vielleicht liest du den ganzen Thread mal. Das wurde schon x-mal diskutiert. Kriegsfronten haben es so an sich, sich zu bewegen, und du hast eine Glaskugel und weißt, in welchen Teilen des Landes in 4 Monaten gerade Bomben fallen und in welchen nicht. Dieser Zynismus ist einfach nur noch unerträglich!

Ich kenne diesen Artikel sehr genau!

Selbstverständlich kann sich eine Kriegsfront im Laufe der Zeit verschieben, jedoch ist dies eine Möglichkeit, die nicht zwingend zutreffen muss.

Wenn aber zum Zeitpunkt P der Betrachtung eine Region X als sicher eingestuft werden konnte, ist es reine Spekulation, dass sie zum Zeitpunkt Q nicht mehr sicher sein könnte.

Eine Entscheidung kann also nur auf dem Betrachtungsmoment P basieren und wenn zu diesem Zeitpunkt die Region sicher ist, kann auf dieser Grundlage problemlos die Entscheidung einer Abschiebung getroffen werden.

Zumal an dieser Stelle bedacht werden muss, dass eine integrationsunwillige Person über einen längeren Betrachtungszeitraum gezeigt hat, dass sie nicht bereit ist, die verbindlichen Vorgaben des deutschen Staates zu erfüllen.

Wenn die Person diese Vorgaben nicht erfüllt hat, bedeutet dies, dass sie diese nicht erfüllen möchte - bei gutem Willen der Erfüllung bei gleichzeitiger Unfähigkeit dazu gibt es Hilfestellungen - und das bedeutet wiederum, dass die Person nicht gewillt ist, verbindliche deutsche Bedingungen zu erfüllen. Vielleicht aus dem Grund einer inneren Ablehnung, das ist möglich.

Wenn sie die Bedingungen jedoch nicht erfüllen möchte, erfüllt sie aber nicht die Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, um langfristig hier leben zu dürfen. Deswegen muss eine Person dann nachhause gehen!

Ich finde übrigens man sollte auch eine "Eingliederungsvereinbarung" mit Leuten schließen die Asyl bewilligt bekommen haben. Weil dass in ihrem Herkunftsgebiet endloser Konflikt herrscht und die dann für immer hier bleiben kann auch nich Sinn der Sache sein.

Es sollte immer bei jedem aufgenommenen Asylbewerber auch begutachtet werden, welche Maßnahmen man treffen kann damit die Lage sich wieder beruhigt. Also externes eingreifen von unserer Seite in seinem Herkunftsland.

Diplomatisch ... militärisch ... müsste man dann gucken. Gerade wenn es "Massen"-Länder sind aus denen viele her kommen. Also nicht so Einzelfall-Verfolgte wie Snowden der aus den USA abhaute und dann nach Russland oder sonstwo ist. Das sind ja Sonderfälle.

Aber so Massenländer können sonst leicht einen Staat der Asyl gewährt (zumindest wenn es keine Obergrenze gibt die halt eben weniger wollen) zu Fall bringen.

Man stelle sich vor irgendwelche Staaten verabreden sich alle zur Unterdrückung/Abschlachten der Bürger - oder ein Staat allein wie Indien/China (die haben viele Einwohner) macht das ... dann würde aber schnell das ganze System hier ins Wanken geraten, wenn wir schon mit "ein paar" Syrern teils überfordert sind mit deren Integration.

Ich frage mich ob es langfristige Pläne gibt bzw. "Goals" wie "in 5 Jahren ist Syrien wieder sicher und die Leute können zurückkehren" (klar kann man so nie sicher sagen aber daraus halt Sub-Goals ableiten und danach handeln ... Einfluss nehmen, etc.).

Asyl ist ja immer erst mal nur vorübergehend und nie von vornerein auf Dauer geplant. Das vergesen immer viele. Mit auch etwas, was viele den Rechten in die Arme treibt, wenn die Politik so tut als wäre das auf Dauer von vornerein schon.

Klar: Sprachkurse und Job (Sprachkurs halt wegen Job) sollte schon sein. Einfach günstiger, wenn die sich selber versorge können. Aber halt auch nebenher der Plan an der Heimat - da können die natürlich nix machen (deshalb sind sie ja weg). Aber ein Schwergewicht wie der deutsch Staat - international anerkenn und wirtschaftlich sehr stark - kann hier schon einwirken. Die EU auch.

Ich habe immer wenn ich die Nachrichten lese das Gefühl Frankreich ist aktiver. Da liest man mehr auch was deren Streitkräfte anbelagt international.

Sicheres Herkunftsland sollte sein, wenn das auswärtige Amt einen bedingungslosen Urlaub empfehlen kann. Alles andere ist schon zynisch, wenn man meint es wäre sicher, aber praktisch niemand würde sich trauen dort Urlaub zu machen, weil es zu gefährlich ist.

@Bone02943
Aber nur wenn es 5 Sterne All Inklusive für 699,- die Woche gibt und Tante Erna auch überlebt.
DE nehmen wir aus, da viele Vergewaltiger sind.

Bone02943 schrieb:Sicheres Herkunftsland sollte sein, wenn das auswärtige Amt einen bedingungslosen Urlaub empfehlen kann

Das ist ein möglicher Ansatz, es ist jedoch nicht der zwingend erforderliche.

Weswegen sollte die konfliktfreie Stadt A im Süden eines Kriegslandes als unsicher gelten, wenn sich der Konflikt nur im Norden des Landes im Bereich der Stadt B abspielt?

@fumo

Das mit den Bereichen ist sicher eine Sache die man überdenken sollte. Ich tendiere aber dennoch ganze Länder einzuordnen.

lkdwpi schrieb:Ich finde übrigens man sollte auch eine "Eingliederungsvereinbarung" mit Leuten schließen die Asyl bewilligt bekommen haben.

Sobald der Aufenthaltsstatus geklärt ist und sie arbeiten dürfen, wird das verbindlich gemacht!

Bone02943 schrieb:ch tendiere aber dennoch ganze Länder einzuordnen.

Warum?

@fumo

Weil sich Konflikte schnell mal ausbreiten können und auch der Staat selbst die treibende Kraft hinter einem Konflikt sein kann, siehe Syrien.

Bone02943 schrieb:Weil sich Konflikte schnell mal ausbreiten können

Siehe hier:

Selbstverständlich kann sich eine Kriegsfront im Laufe der Zeit verschieben, jedoch ist dies eine Möglichkeit, die nicht zwingend zutreffen muss.

Wenn aber zum Zeitpunkt P der Betrachtung eine Region X als sicher eingestuft werden konnte, ist es reine Spekulation, dass sie zum Zeitpunkt Q nicht mehr sicher sein könnte.

Eine Entscheidung kann also nur auf dem Betrachtungsmoment P basieren und wenn zu diesem Zeitpunkt die Region sicher ist, kann auf dieser Grundlage problemlos die Entscheidung einer Abschiebung getroffen werden.

Zumal an dieser Stelle bedacht werden muss, dass eine integrationsunwillige Person über einen längeren Betrachtungszeitraum gezeigt hat, dass sie nicht bereit ist, die verbindlichen Vorgaben des deutschen Staates zu erfüllen.

Wenn die Person diese Vorgaben nicht erfüllt hat, bedeutet dies, dass sie diese nicht erfüllen möchte - bei gutem Willen der Erfüllung bei gleichzeitiger Unfähigkeit dazu gibt es Hilfestellungen - und das bedeutet wiederum, dass die Person nicht gewillt ist, verbindliche deutsche Bedingungen zu erfüllen. Vielleicht aus dem Grund einer inneren Ablehnung, das ist möglich.

Wenn sie die Bedingungen jedoch nicht erfüllen möchte, erfüllt sie aber nicht die Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, um langfristig hier leben zu dürfen. Deswegen muss eine Person dann nachhause gehen!

@fumo

Man darf aber nicht nur schauen was gerade eben so ist, sondern muss mit einbeziehen wie sich die Situation entwickeln könnte.

fumo schrieb:Zumal an dieser Stelle bedacht werden muss, dass eine integrationsunwillige Person über einen längeren Betrachtungszeitraum gezeigt hat, dass sie nicht bereit ist, die verbindlichen Vorgaben des deutschen Staates zu erfüllen.

Nicht jeder derabgeschobene wird ist integrationsunwillig.

So sah Afghanistan Anfang des Jahres aus.

Original anzeigen (0,4 MB)

rot = von der Regierung kontroilliert
weiß = von Taliban kontrolliert.

Die meisten Kämpfe sind wohl entlang der Ränder, mal tiefer ins Rot rein, mal tiefer ins Weiß rein.
Inzwischen sieht die Lage wieder anders aus, wahrscheinlich ist weiß gewachsen.
Viele der roten bereiche sind unbewohnbares Hochgebirge.

So viel zur "Sicherheits"lage. Ich empfehle @fumo einen längeren Aufenthalt dort, weil er sich ja am leidenschaftlichsten für das Land einsetzt. Er kann es überleben, auch wenn derzeit in Afghanistan mehr Menschen sterben als in Syrien.

Bone02943 schrieb:Nicht jeder der abgeschoben wird ist integrationsunwillig.

Natürlich ist er das! Wer das Land verlassen muss, es aber nicht verlassen möchte, hat Integrationsauflagen zuvor nicht erfüllt.

Realo schrieb:So viel zur "Sicherheits"lage

Wenn ich diese Karte betrachte, dann sehe ich viele Regionen, die unter der Kontrolle der Regierung sind. Weswegen sollte man eine Person nicht dorthin verweisen können?

@fumo

Na das erzähle mal den menschen die abgeschoben wurden obwohl sie hier Arbeit hatten und völlig integriert lebten. Erzähle das auch den Kindern die aus den Schulen gerissen und abgeschoben wurden, dass all sie integrationsunwillig waren.

@Realo

Ich denke auch das gerade Afgahnistan mal vor Ort angeschaut werden sollte, von denen die meinen es sei ein sicheres Herkunftsland.

Bone02943 schrieb:Na das erzähle mal den menschen die abgeschoben wurden obwohl sie hier Arbeit hatten und völlig integriert lebten. Erzähle das auch den Kindern die aus den Schulen gerissen und abgeschoben wurden, dass all sie integrationsunwillig waren.

Du sprichst hierbei sicherlich von der hinterasiatischen Familie, die abgeschoben wurde; Nepal glaube ich.

Der Vater hat bei der Einreise falsche Angaben zu seiner Situation gemacht! Ein Rechtsbruch nach deutscher Auffassung!

Ansonsten wird niemand abgeschoben, der die Integrationsauflagen vollumfänglich erfüllt und gleichzeitig unkriminell ist.

@fumo

Ich spreche allgemein und nicht von einer Familie, denn es wurden schon sehr viele abgeschoben die erfolgreich integriert waren.

fumo schrieb:Ansonsten wird niemand abgeschoben, der die Integrationsauflagen vollumfänglich erfüllt und gleichzeitig unkriminell ist.

Natürlich, es reicht schon das man das Herkunftsland als sicher erklärt. Egal wie integriert und unkriminell man ist. Abgeschoben wird trotzdem.

@Bone02943
Aber trotzdem nicht die Berechtigung hatten in Deutschland zu leben. Es gibt nun mal Grenzen die man zu repektieren und Gesetze an die man sich zu halten hat.
Es wird niemand abgeschoben der sich legal in Deutschland aufgehalten hat.

Bevor abgeschoben wird, hatte man auch genug Zeit zur Ausreise, da könnte man sogar noch aussuchen ob man woanders hingeht. Denk da mal drüber nach.