uii! die Ukraine so tief rot und da schickt man Geld hin?!?canales schrieb:Du kannst ja mal den Korruptionsatlas anschauen...dann haben wir auch wieder einen Bezug zum Threadthema...
Kritik am LobbyismusWikipedia: Lobbyismus#Kritik am Lobbyismus
Lobbyisten werden von Kritikern oftmals als wahre Strippenzieher bezeichnet. Die Politiker wären quasi ihre Marionetten. (Bild: Demonstration gegen den Hongkonger Regierungschef Donald Tsang am 1. Juli 2005)
Der Lobbyismus wird in Anlehnung an die „Vierte Gewalt“ (Medien) auch als „Fünfte Gewalt“ bezeichnet, da die Interessenpolitik ebenso wie die Presse einen Einfluss auf die Staatsgewalt hat. Anders als die institutionalisierten Gewaltenträger unterliegen Interessenvertreter jedoch keinen klaren gesetzlichen Regelungen.
Lobbyismus kann bis hin zur Korruption und damit unerlaubten Einflussnahme auf die Gesetzgebung führen. Eine Form sind von Lobbygruppen organisierte sogenannte „Informationsveranstaltungen“ für Parlamentarier, die mit kostenloser Verköstigung der Eingeladenen verbunden sind. Besonders in Brüssel, aber auch in Berlin ist dies keine Seltenheit. Dabei wird das Ziel verfolgt, die Volksvertreter für seine eigenen Interessen zu gewinnen.
Es gibt Fälle, in denen tatsächlich Gelder und Leistungen fließen, um von einzelnen Parlamentariern bestimmte Abstimmungsverhalten zu erhalten. Das Ausmaß lässt sich jedoch kaum feststellen, und andererseits gibt es auch Bemühungen, diese Art von Korruption zu verhindern. So sind zum Beispiel die Mitglieder der EU-Kommission dazu verpflichtet, Geschenke ab einem Wert von 150 Euro anzugeben, und die Liste dieser Geschenke ist auf der Webseite der EU-Kommission einzusehen.
Kritische Wahrnehmung des Lobbyismus in der deutschen Öffentlichkeit[Bearbeiten]
Im Gegensatz zum amerikanischen System wird in Deutschland der Begriff Lobbyismus häufig negativ konnotiert wahrgenommen. In der öffentlichen Meinung wird die Politik häufiger als Opfer von (Interessen-)Verbänden und Lobbyisten wahrgenommen. Politisch links orientierte Personen bewerten den Einfluss von Lobbyisten häufig als „Herrschaft des Kapitals“[51], während im politisch konservativen Lager man der Ansicht ist, Lobbyisten würden die Autorität der Regierung untergraben oder sogar kolonisieren.[52] Das liegt in besonderem Maß am Konsensverständnis, welches die deutsche Politik stark prägt. Gute Politik wird in Deutschland als das Erreichen eines allerseits tragbaren und fair empfundenen Kompromiss zwischen verschiedenen politischen Positionen empfunden. Verbände die ihre eigenen, teilweise sehr speziellen, Ziele und Interessen in der Politik verwirklicht sehen wollen, werden daher als Gefahrenpotenzial für die Konsensfindung wahrgenommen.[53]
Diese negative Wahrnehmung ist insofern ungewöhnlich, da in Deutschland ein ausgesprochen hoher Grad an Mitgliedschaften für Vereine, Gewerkschaften, NGOs, Clubs, Religionsgemeinschaften und anderen Interessensgruppen vorherrscht,[54] welche selbstverständlich auch die Interessen ihrer Mitglieder auf politischer Ebene vertreten und so Lobbyarbeit betreiben. So ergibt sich eine leicht paradoxe Situation: Obwohl in Deutschland überdurchschnittlich viele Bürger Mitglieder in Vereinen sind und häufig Mitglieder in vielen verschiedenen Interessengruppen sind, ist die allgemeine, öffentliche Wahrnehmung von Lobbyismus trotz allem kritisch und meist negativ.
So sieht lupenreiner Opportunismus aus.
Ja.
