Russland das Buhland... aber warum?
12.12.2014 um 19:26@dunkelbunt
Ist es nicht auch in der Ukraine so, das der Präsident auf die Verfassung schwören muß ?
Ist es nicht auch in der Ukraine so, das der Präsident auf die Verfassung schwören muß ?
dunkelbunt schrieb:Das hatte mit einem Verfassungsbruch so viel zu tun, wie ein Eierdieb mit einer Feindlichen Konzernübernahme.Kannst Du sicher belegen, und wenn Du dabei bist auch gleich, warum das das Herauslösen von Staatsgebiet mit den Ressourcen dort für den Staat kein Verlust sein soll. Bist ja schon mit Deiner Behauptung gescheitert:
Das Selbstbestimmungsrecht gibt einem das Recht sich politisch selbst organisieren zu dürfen und einen Staat zu gründen, und wenn das eine Bevölkerungsgruppe auf einem bestimmten Staatsgebiet tut, ist man als Mitglied der UN dazu verpflichtet dem Folge zu leisten, ...Davon steht nichts in den Rechten wie Du behauptet hast. Konntest es ja auch nicht belegen. Kümmere Dich mal um Deine offenen Baustellen. Steht da so nämlich nicht so drin.
Tihipko wirft Janukowitsch und den Regionalen Verfassungsbruch vorhttp://ukraine-nachrichten.de/tihipko-wirft-janukowitsch-regionalen-verfassungsbruch_2256_politik
Serhij Tihipko, Vorsitzender der Partei “Sylna Ukrajina/Starke Ukraine”, meinte heute, dass das Team von Janukowytsch einen Fehler macht, wenn es eine neue Koalition unter Verletzung der Verfassung zu schaffen versucht.
Derartig kommentierte er die Verabschiedung des Gesetzesentwurfes, der Änderungen im Parlamentsreglement vorsieht, berichtet sein Pressedienst.
“Indem sie für die Änderungen der Bedingungen für eine Koalitionsbildung stimmten, haben die Abgeordneten nicht nur die Verfassungsnormen missachtet, sondern auch politisches Gangstertum im Parlament demonstriert”, erklärte er.
“Erstaunlich mit welchem Zielstreben das Team von Wiktor Janukowytsch mit dem gleichen Raub vorgeht: im Jahr 2007 haben sie die Macht bereits darüber verloren, dass sie eine Verfassungsmehrheit mithilfe politischer Korruption erreichen wollten, indem sie einzelne Abgeordnete in die Koalition zogen”, erklärte er ebenfalls.
Gleichfalls hält er es für sinnlos das Schicksal der Regierung und der Mehrheit von der Befriedigung des Appetits der Fraktionslosen abhängig zu machen.
“Wo ist die Garantie dafür, dass der Handel mit diesen Abgeordneten mit ihrem Eintritt in die Koalition endet und sie nicht damit fortsetzen den Premier und den Präsidenten bei jeder Abstimmung für wichtige Regierungsgesetze zu erpressen?”, fragte Tihipko.
“Im Ergebnis wird diese Variante eines Auswegs aus der Parlamentsblockade die Regionalen teurer zu stehen kommen als vorgezogene Wahlen”, erklärte der Politiker.
Vorher wurde berichtet, dass am Dienstag Treffen zwischen Präsident Wiktor Janukowytsch und Serhij Tihipko sowie Arsenij Jazenjuk stattfinden sollten.
Jedimindtricks schrieb:putins vorgehen auf der krim mit hilfe von ultranationalisten hat das rad so richtig in schwung gebracht . war ja nen festmahl sogar ohne eine einzige kugel . problemlosdu glaubst er hat das wegen den Ultras getan. Strategisch ist für Russland die Krim so wichtig, dass er es aus taktischen Gründen tat und es bestimmt auch getan hätte, wenn Ultras daegen gewesen wären. Ich legitimiere nicht das was mit der Krim war, aber es war aus Russland's sicht nachvollziehbar/logisch, nachdem das was auf dem Maidan passierte..
mayday schrieb:aber es war aus Russland's sicht nachvollziehbar/logischaus russlands sicht sicher , das weiss nun auch der letzte .
Jedimindtricks schrieb:kann ja hier keiner wollen das europa komplett auseinandergenommen wird von so phantasten und die wirklich irgendwann in berlin stehen.Wir stecken die doch in einen Topf mit Russland, obwohl sie das nicht sind. Wir vernüpfen den Osten immer mit der Krim, was es politisch unmöglich macht einen gemeinsamem Kurs (mit Russland) gegen die Sepas anzugehen.
Jedimindtricks schrieb:strategische Gründe ja , taktik voll in die Hose gegangen. Es gab einen Pachtvertrag , meines wissens noch über jahrzehnte . gab da kein handlungsbedarfund wie lange hätte der Vertrag bestanden wenn die Ukraine eine pro westliche Regierung hat? Eine NATO die die Krim will? Wollte das Russland riskieren? Könnte auch sagen, Vetragsbruch..nach dem Putsch und weil die Ukraine Gas nicht bezahlte, auf das sie Rabatt hatten, welches im Vertrag stand.
Jedimindtricks schrieb:wäre ein kinderspiel geworden die krim wieder einzugliedern in russland auf nem normalen weg "Damit bestätigst du im überigen, dass die Krim sowieso zu Russland will^^
Stimmt es Eigtl das Putin sich mit der Opposition in Indien getroffen hat und bestens verstand ?http://www.zerohedge.com/news/2014-12-12/russia-has-never-been-more-isolated-caption-contest
Nur son kleiner gegencheck für mich ....