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Russland das Buhland... aber warum?

84.293 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Russland, EU ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 21:11
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Sieht nicht gerade aus, wie Spezialeinheiten der Russen
Wie bitte?

https://video.vice.com/de/video/russian-roulette-the-invasion-of-ukraine-dispatch-one/55b005b5d228472a56853e79 (Archiv-Version vom 18.06.2017)

Über 100 Folgen die die Besetzung der Krim und des Donbas durch eine russische Luftlandebrigade direkt vor Ort dokumentieren.

Ich gehe davon aus, dass du Russisch sprichst. Demnach muss dir auffallen welche Sprache die grünen Männchen ohne Hoheitsabzeichen sprechen.

Falls du es nicht weißt, es ist nicht ukrainisch, es ist russisch. Es ist einwandfreies Russisch ohne ukrainische Färbung.

In weiteren Verlauf der Dokumentation kommen auch russische Nationalisten zu Wort, die kein Geheimnis aus ihrer Herkunft und ihrer Motivation im Donbas zu kämpfen machen.

Du bist der Lüge und bewussten Propaganda schon lange überführt, hier geht es nur darum dass du durch deine bösartigen Falschinformationen nicht noch mehr naive und uninformierte Leute indoktrinierst.


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 21:50
usa-2018-home-kit-2

Finde ich nett von Nike, dass man die russische Flagge auf das neue Trikot der Nationalmannschaft der USA drauf macht.

Oder hat Putin da auch seine Finger im Spiel? :D


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 21:54
@Freealuhüte
Demnach muss dir auffallen welche Sprache die grünen Männchen ohne Hoheitsabzeichen sprechen.
Beachte den Kontext! Es ging um die Besetzung des Krimparlaments vom 27. Februar 2014 und dabei waren nun mal keine russischen Spezialeinheiten beteiligt.
Nicht jeder, der ne Uniform trug, war auch ein russischer Soldat. Viele waren unter anderem sogenannte Volksmilizen, die bereits im Dezember 2013 vom Krimparlament etabliert wurden.
https://idiocracyua.wordpress.com/2013/12/12/appeal-of-the-presidium-of-the-verchova-rada-of-autonomous-republic-of-crimea/

Das selbe Parlament, das keinen Hehl daraus machte welche Konsequenzen folgen würden, falls es in Kiew zu einem Putsch kommen würde.

Parlament der Krim macht kein Geheimnis daraus Russen um Schutz zu bitten
https://idiocracyua.wordpress.com/2014/02/04/protect-the-status-and-powers-of-crimea/

Eine Angliederung an Russland ist für das Parlament denkbar
https://idiocracyua.wordpress.com/2014/02/19/arc-deputies-raise-question-of-joining-russia/

Und das lange bevor da irgendwelche grünen Männchen kamen.
Falls du es nicht weißt, es ist nicht ukrainisch, es ist russisch. Es ist einwandfreies Russisch ohne ukrainische Färbung.
Das streitet doch niemand ab, dass russische Kräfte auch auf der Krim waren. Allerdings a) wurde dessen Kontingent gemäß der Stationierungsverträge nie ausgeschöpft b) erfolgte deren Präsenz auf Einladung des Parlaments und c) gab es immer noch die Volksmilizen
Du bist der Lüge und bewussten Propaganda schon lange überführt
Welcher Lüge? Vielleicht ist Deine Unterstellung eine Lüge!?


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 21:59
Zitat von Mr.ChristianMr.Christian schrieb:Finde ich nett von Nike, dass man die russische Flagge auf das neue Trikot der Nationalmannschaft der USA drauf macht.
Da könnte man dann auch die slowakische, serbische oder slowenische Flagge hineininterpretieren.

Einfach mal mit der Farbgebung und Anordnung der US-Flagge beschäftigen; warum, weshalb, wieso. Dann kommt man nicht auf solche Postings. ;)


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 22:00
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Das streitet doch niemand ab, dass russische Kräfte auch auf der Krim waren. Allerdings a) wurde dessen Kontingent gemäß der Stationierungsverträge nie ausgeschöpft b) erfolgte deren Präsenz auf Einladung des Parlaments und c) gab es immer noch die Volksmilizen
Wenn ich das noch richtig weiß, dann sind diese grünen Männchen ohne irgendwelche hoheitsabzeichen unterwegs gewesen.
Da wurde doch immer behauptet, dass sie gar keine Russen sind, nun doch?
Und wie sieht denn das auf internationaler Ebene aus, wie sind denn Soldaten ohne Hoheitsabzeichen einzuordnen?


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 22:12
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Das streitet doch niemand ab, dass russische Kräfte auch auf der Krim waren. Allerdings a) wurde dessen Kontingent gemäß der Stationierungsverträge nie ausgeschöpft b) erfolgte deren Präsenz auf Einladung des Parlaments und c) gab es immer noch die Volksmilizen
Blöd nur das zu keinem Zeitpunkt das Recht bestand irgendwelches fremdes Militär einzuladen und irgendwelche Entscheidungen über die Abspaltung von der Ukraine zu treffen, erst Recht nicht in Verbindung mit der Besetzung durch das Militär des Landes an das man sich anschließen will.


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 22:25
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Eine Angliederung an Russland ist für das Parlament denkbar
Das Parlament das am Tag zuvor von 10 000 Demonstranten gehindert wurde zustande zu kommen?

Das Parlament, zu dem die Abgeordneten nur Zutritt nach persönlicher Einladung von Aksjonows, dem Mitglied von Putins Partei, bekommen haben?

Das Parlament in dem nur 36 Abgeordnete anwesend waren, obwohl mindestens 51 für eine Abstimmung erforderlich waren?

Volksmilizen wie diese hier aus einem 4 Tage später erschienem Artikel?
uniformierte-besetzen-strategisch-wichti

Deine Quelle: idiocracyua...ernsthaft?

Oh Mann.....


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 22:38
@StUffz
Da wurde doch immer behauptet, dass sie gar keine Russen sind, nun doch?
Von wem wurde das immer behauptet? Mag sicherlich bei der Besetzung des Parlaments so gewesen sein, dass daran keine russischen Soldaten beteiligt waren, aber sonst sehe Ich schwarz für die Russen (spielt aber auch nicht sonderlich ne Geige, wenn es im Konsens mit der rechtmäßigen Regierung erfolgte)
Und wie sieht denn das auf internationaler Ebene aus, wie sind denn Soldaten ohne Hoheitsabzeichen einzuordnen?
Das weiß Ich nicht. Ist es nicht die Sache des Landes, ob man überhaupt eine Nationale auf seiner Uniform hat?
Hier eine Spezialeinheit der Bundeswehr und deren Uniform
Kommando-Spezialkraefte-KSK-in-Calw-5
Quelle: Welt.de

@Larry08
Ein explizites Recht für eine Sezession brauchst Du auch nicht, sondern umgekehrt den Fall - ein Verbot, Zitat:
"Der IGH geht in seinem Gutachten davon aus, dass eine Unabhängigkeitserklärung dann im Einklang mit dem Völkerrecht steht, wenn sie gegen keine anwendbare Regel des Völkerrechts verstößt. Nicht erforderlich sei hingegen eine Legitimation durch eine völkerrechtliche Norm"
https://www.bundestag.de/blob/191664/b14ce4e8a3e1f73a92fe9d9b5aa99d30/kosovo-data.pdf
Blöd nur das zu keinem Zeitpunkt das Recht bestand irgendwelches fremdes Militär einzuladen
Das Parlament der Krim kann gemäß Artikel 138 den Ausnahmezustand ausrufen.
Was es hingegen weder in der Verfassung, noch im Völkerrecht gibt, ist die Pflicht einer selbsternannten (Turchinov-)Regierung Folge zu leisten, die ein Mandat von keinem hatte.


@Freealuhüte
Das Parlament in dem nur 36 Abgeordnete anwesend waren, obwohl mindestens 51 für eine Abstimmung erforderlich waren?
Ja, ja 36! Eine erfundene Zahl vom Aftenposten?
Deine Quelle: idiocracyua...ernsthaft?
Ja, Ich kann Dir auch russische Quellen liefern, aber dann bestehe die Gefahr, dass man mit "Russenpropaganda" vorwerfen würde.
Wenn aber bereits auch ukrainische Quellen davon berichtet haben, dann halte Ich es für ausgewogen.


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 23:00
Idiocracyua ist keine ukrainische Quelle, das weißt du selbst.

10 000 Demonstranten die so eine undemokratische Parlamentssitzung verhindern wollten...wo sind die pro-russischen Gegendemonstranten gewesen?
Also die ohne Waffen und Uniform?

Die ukrainischen Abgeordnete die nicht eingeladen waren, wissen dass sich nicht anwesend waren, und die wissen wofür sie nicht gestimmt haben.

Aksjonows,der 2010 in einer demokratischen Abstimmung gerade einmal 3 Prozent geholt hat...einte auf einmal das Krimparlament?

Dieses Parlament war purer Fake, eine Abstimmung in der nur Abgeordnete ein Stimmrecht haben die Kreml-konform stimmen ist, zumindest nach echten demokratischen Grundsätzen wie sie außerhalb Russlands gültig sind, nicht demokratisch und nicht representativ.

Und ja, jede offizielle Armee, selbst im hintersten Teil Afrikas, hat erkennbare Hoheitszeichen. Auch auf deinem Bild sehe ich die Deutsche Flagge auf der Brust des Soldaten. Daran hält sich die ganze Welt. Bis auf Russland.


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 23:05
Zitat von FreealuhüteFreealuhüte schrieb:Und ja, jede offizielle Armee, selbst im hintersten Teil Afrikas, hat erkennbare Hoheitszeichen. Auch auf deinem Bild sehe ich die Deutsche Flagge auf der Brust des Soldaten. Daran hält sich die ganze Welt. Bis auf Russland.
Naja, die Einsätze ohne Hoheitszeichen kann man abstreiten und sind offiziell nie passiert. Aber meistens hört und sieht man solche Einsätze nicht.
Und für solche Einsätze hat Russland inzwischen „Urlauber“.

Wie wäre es, wenn die Bundeswehr mal „Urlauber“ nach Königsberg/Kaliningrad schickt? Ostpreußen war ja schon länger „Deutsch“ wie die Krim jemals „Russisch“ war.


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 23:11
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Das weiß Ich nicht. Ist es nicht die Sache des Landes, ob man überhaupt eine Nationale auf seiner Uniform hat?
Doch das ist geregelt. Kombattant ist, wer an seiner Uniform ein erkennbares Hoheitsabzeichen hat. Ansonsten ist man dem Strafrecht des Landes unterworfen in welchem man sich befindet. Wer Hoheitsabzeichen trägt, dem militärrecht seines Landes.
Solche Jungs gehen also dann ggf.als Mörder in den Bau.
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Hier eine Spezialeinheit der Bundeswehr und deren Uniform
Ja und gut zu sehen: Großes deutsches Patch auf dem Chestrig MITTEN AUF DER BRUST des ersten Soldaten.

Bei so einer doch sehr selektiven Beobachtungsgabe wundert mich der Inhalt deiner Beiträge nicht wirklich. Du siehst auch nur das, was du sehen willst, oder?


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Russland das Buhland... aber warum?

21.03.2018 um 23:14
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Wie wäre es, wenn die Bundeswehr mal „Urlauber“ nach Königsberg/Kaliningrad schickt? Ostpreußen war ja schon länger „Deutsch“ wie die Krim jemals „Russisch“ war.
Noch mehr Ossis?.


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Russland das Buhland... aber warum?

22.03.2018 um 00:27
@Freealuhüte
Idiocracyua ist keine ukrainische Quelle
http://www.kianews.com.ua/news/deputat-poyasnil-kto-i-zachem-zahvatil-verhovnuyu-radu-i-sovmin-ark
Übersetzung:
kianews.com.ua: Inside the Parliament and government are from yesterday representatives of the Crimean self-defense. All sorts of insinuations that the Marines of the USA, the Russian Navy, the Israeli “Mossad” is nothing more than guesswork”, – said Vladimir Kluchnikov. 
According to him, the activists are there to not allow external forces to interfere with and dictate the terms of the Crimean government. “No one has captured the authorities of the Crimea. Crimean defense took the buildings under their control to ensure the work of the Supreme Council and the Council of Ministers. No one was captured. We continue our work. No Crimean deputies are working under gunpoint. We quietly come and go. We protect our people of Crimea”, – said the Deputy.
https://translate.yandex.com/translate?url=http%3A%2F%2Fwww.kianews.com.ua%2Fnews%2Fdeputat-poyasnil-kto-i-zachem-zahvatil-verhovnuyu-radu-i-sovmin-ark&lang=ru-en

http://interfax.com.ua/news/political/181478.html (Archiv-Version vom 19.10.2017)
Übersetzung:
interfax ukraine: In Crimea and in South-East of Ukraine self-defense forces will be created to protect the political system and the Constitution, said on air of TV channel “112 Ukraine” the people’s Deputy from fraction of Party of regions Vadym Kolesnichenko.
“In Sevastopol more than 800 people have expressed a desire to form self-defense units to protect the political system and the Constitution. In the Crimea in every city such units have already been created. In the South-East of Ukraine such units are also formed,” – said the politician.
https://translate.yandex.com/translate?url=http%3A%2F%2Finterfax.com.ua%2Fnews%2Fpolitical%2F181478.html&lang=ru-en

http://web.archive.org/web/20140303033017/http://www.rada.crimea.ua/news/04_02_14_3
Übersetzung:
“Today we see that the wave of criticism of the Central government, on the wave of populist slogans about European values, in Ukraine a group of national fascist is torn to the power, which threatens not only the status of the Republic, and in the program “Svoboda” explicitly States the elimination of the Autonomous Republic of Crimea, they tout the sacred: the heroic story of our ancestors, the great Russian language (one of the six UN languages), a recognized and respected worldwide, and by our culture”, – said the Deputy. V. Klichnikov noted that “for the Crimean authorities there comes a time to get up the guts and political will, standing up for the rights and freedoms of our voters”
http://fakty.ua/176191-v-parlamente-kryma-hotyat-obratitsya-k-rossii-za-zacshitoj
Übersetzung:
The Parliament of the Crimea wants to ask Putin for protection
So zufrieden?
Die ukrainischen Abgeordnete die nicht eingeladen waren, wissen dass sich nicht anwesend waren, und die wissen wofür sie nicht gestimmt haben.
Die Parlamentarier der Krim standen hinter Janukovich (siehe Berichte vor 27. Februar) und machten keine Geheimnisse daraus welche Konsequenzen im Falle eines Putsches folgen werden. Hatte man die Parlamentarier bspw. am 4. Februar auch gezwungen?
Aksjonows,der 2010 in einer demokratischen Abstimmung gerade einmal 3 Prozent geholt hat...einte auf einmal das Krimparlament?
Und wenn er ein Parteiloser gewesen wäre, wie Pavel Klimkin, Stepan Poltorak,... wo ist das Problem? Der Regierungsschef wurde schon immer vom Parlament gewählt. Tatsache ist, dass selbst die 4% immer noch um ein Vielfaches mehr ist, als die Parteien der Schreihälse, die auf die Namen Jazenuk, Tjagnibok, Turchinov, Klitschko, Lyashko, Timoshenko, Jarosch,...hören, denn diese waren im Krimparlament überhaupt nicht vertreten.
Wäre Dir der Vorgänger Mohilew, der Stellvertreter Janukovichs, lieber?
Dieses Parlament war purer Fake, eine Abstimmung in der nur Abgeordnete ein Stimmrecht haben die Kreml-konform stimmen ist, zumindest nach echten demokratischen Grundsätzen wie sie außerhalb Russlands gültig sind, nicht demokratisch und nicht representativ.
Wie das Parlament sich entscheidet, ist dessen Sache. Das Parlament der Krim, hat, anders als die Turchinovregierung, seit 2010 ein Mandat.
Es wurden auch nicht nur Parlamentarier zugelassen, die prorussisch waren. Das sind irgendwelche Fake-News, da Berichte vor dem 27. Februar solche Behauptungen entkräften.

Dieselben Parlamentarier, die 2010 vom Volk ins Amt gewählt wurden, haben noch heute ihr Amt inne. Passt nicht zusammen, wenn diese doch "gezwungen" wurden.
Und ja, jede offizielle Armee, selbst im hintersten Teil Afrikas, hat erkennbare Hoheitszeichen
bd72c44-12-main
Quelle: cdn.goloskarpat.info

Youtube: "Мы еле убежали". Солдаты ВСУ о бегстве из Дебальцево. 18 02 2015
"Мы еле убежали". Солдаты ВСУ о бегстве из Дебальцево. 18 02 2015
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@StUffz
Doch das ist geregelt. Kombattant ist, wer an seiner Uniform ein erkennbares Hoheitsabzeichen hat
Man muss sich allein die Uniformen der Ukrainer mal anschauen. Nicht bei jedem ist die Nationale erkennbar.
Ansonsten ist man dem Strafrecht des Landes unterworfen in welchem man sich befindet...Solche Jungs gehen also dann ggf.als Mörder in den Bau.
Kannst Du mir dann aus dem ukrainischen StGB zitieren was einem droht, wenn man keine Nationale trägt?
Ja und gut zu sehen: Großes deutsches Patch auf dem Chestrig MITTEN AUF DER BRUST.
Du hast Recht! Bei dem einen ist das definitiv zu sehen. Mein Fehler!
Bei so einer doch sehr selektiven Beobachtungsgabe wundert mich der Inhalt deiner Beiträge nicht wirklich. Du siehst auch nur das, was du sehen willst, oder?
Ich hab kein Problem damit Fehler zuzugeben. Bin nun mal davon ausgegangen, dass die Bundeswehr ihre Nationale auf dem Oberarm trägt.


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Russland das Buhland... aber warum?

22.03.2018 um 06:55
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Kannst Du mir dann aus dem ukrainischen StGB zitieren was einem droht, wenn man keine Nationale trägt?
Du willst mit aller Macht Trollen, oder?
Ist das ein Hobby oder wie läuft das bei dir?

Wer ohne Hoheitsabzeichen an einem bewaffneten Konflikt teilnimmt, unterliegt der Strafgerichtsbarkeit des Landes in dem er sich befindet. Er kann dann der Sachen angeklagt werden, derer er sich schuldig gemacht hat. Sagen wir mal Leute umbringen oder ähnliches.
Bedeutet: Wenn die Dänen uns den Krieg erklären und dann in ihrer regulären Uniform mit Hoheitsabzeichen gefangen genommen werden, dann kommen sie in Kriegsgefangenschaft und werden nach Kriegsende oder wenn sie für die Dänen nicht mehr kriegswichtig sind zurück geschickt.
Ohne Verfahren etc.
Wenn das ganze ohne Hoheitsabzeichen passiert und die Jungs werden gefangen genommen, dann werden sie dem Staatsanwalt vorgestellt und dann entsprechend des deutschen Staatsrechtes verarztet.

Ausgenommen davon ist die Levee en masse. Der Volksaufstand welcher keine Zeit mehr hat, sich entsprechend auszurüsten.


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Russland das Buhland... aber warum?

22.03.2018 um 08:02
Ach LEute lasst doch die Leugner Trollen.

Das Konzept basiert darauf auch auf offensichtlichen Dingen durch "dumme Fragen" alles in Frage zu stellen. Oder anders selbst wenn die NAse im Hundehaufen klebt würden sie noch leugnen.

Das kennen wir ja auch von Pediga, AFD und anderen Orgas.

Aber vielleicht sollten wir die Fakten der Vergangenheit nicht hier zum Thema machen weil einer mal wieder Zweifel hat.

Man sieht hier auch klar die PRobleme mit der Chronologie der Abläufe.


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22.03.2018 um 08:05
Zitat von j.t.j.t. schrieb:treitet doch niemand ab, dass russische Kräfte auch auf der Krim waren. Allerdings a) wurde dessen Kontingent gemäß der Stationierungsverträge nie ausgeschöpft b) erfolgte deren Präsenz auf Einladung des Parlaments und c) gab es immer noch die Volksmilizen
Nee du wenn die an ihre Basis sind ist es ne Sache der Verträge,die Kontrolle übernehmen ist Annexion.

Der Witz mit dem Paralment ist ja auch klar, egal wie sehr das geleugnet wird, denn erst kam Girkin zum Parlament und dann kam das "Hilfeersuchen" etc.

C) Glaubt dir keine Mensch, denn die Milizen/Söldner kamen aus Russland.
Zitat von StUffzStUffz schrieb:Russland das Buhland... aber warum?
heute um 06:55
j.t. schrieb:
Kannst Du mir dann aus dem ukrainischen StGB zitieren was einem droht, wenn man keine Nationale trägt?
Du willst mit aller Macht Trollen, oder?
Ist das ein Hobby oder wie läuft das bei dir?
Übers einfache Trollen ist er schon lange hinaus. Für mich ist das klar schon Propagandatrollen, verbreiten von Fake News, bewusstet Lügen.


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22.03.2018 um 08:08
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22.03.2018 um 13:00
@StUffz
Du willst mit aller Macht Trollen, oder?
Ist das ein Hobby oder wie läuft das bei dir?
Ja, genau! Du stellst eine Behauptung auf und wenn man Dich bittet diese zu belegen, wird das als Trollen gewertet!?
Sonst noch was? Du bist hier in der Bringschuld und wenn Du selbst Deine Thesen nicht mit Belegen untermauern kannst, dann kannst Du Dir wohl selber denken wer eher am trollen ist.

Zum Rest:
Durch Wiederholungen werden deine Aussagen auch nicht wahrer. Besonders in der Ukraine laufen die meißten ohne ein Hoheitsabzeichen herum (ja, selbst die regulären ukrainischen Streitkräfte). Zur Identifikation können bereits einfache Bänder sein, die man sich um den Arm bindet (in diesem Fall entweder in der Farbe weiß oder rot - je nach dem auf welcher Seite man ist).
Besonders im Osten Europas kann man desöfteren Menschen in Camouflage-Kleidung antreffen. Das geht eben von einem Militärangehörigen bis hin zu einem Angler. Eine Uniform kann man sich nicht nur in Deutschlands Army-Shops kaufen. Ja, auch die Ukrainer und Russen haben solche.
Die Nationale gibt auch lange nicht Aufschluss darüber welcher Nation man angehört, hier ein Bsp. eines ukrainischen Politikers Lyaschko, der einen älteren Mann in einem Auto vernimmt (und verurteilt):
Youtube: Ляшко издевается над пожилым человеком  называя 62 летнего старика сепаратистом
Ляшко издевается над пожилым человеком называя 62 летнего старика сепаратистом
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(Übersetzung liefere Ich gerne nach, falls erwünscht)
Wer ohne Hoheitsabzeichen an einem bewaffneten Konflikt teilnimmt, unterliegt der Strafgerichtsbarkeit des Landes in dem er sich befindet
British SAS
BRITISH SAS ARMED FORCES POSTER
Quelle: oxfordresearchgroup.org.uk


@Fedaykin
die Kontrolle übernehmen ist Annexion
Wie pflegst Du es stets anderen? Mach Dich mit der Thematik vertraut? Ließ den Thread?....
Eine militärische Intervention ist genauso wenig das Merkmal einer Annexion, wie Urkundenfälschung das Merkmal einer Vergewaltigung.
Nur wenn die Merkmale einer Tat XY erfüllt sind, kannst Du davon ausgehen, dass die Tat XY gegeben ist.
Der Witz mit dem Paralment ist ja auch klar, egal wie sehr das geleugnet wird, denn erst kam Girkin zum Parlament und dann kam das "Hilfeersuchen" etc
Schön, Du hast also die Belege zuvor NICHT gelesen. Somit ist klar was/wer hier gerade so witzig ist.
Glaubt dir keine Mensch, denn die Milizen/Söldner kamen aus Russland
Im Dezember 2013 war die Krim noch nicht Russland
Für mich ist das klar schon Propagandatrollen, verbreiten von Fake News, bewusstet Lügen
Und für mich sind das ständig wiederkehrende Unterstellungen


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22.03.2018 um 13:35
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Ein explizites Recht für eine Sezession brauchst Du auch nicht, sondern umgekehrt den Fall - ein Verbot, Zitat:
"Der IGH geht in seinem Gutachten davon aus, dass eine Unabhängigkeitserklärung dann im Einklang mit dem Völkerrecht steht, wenn sie gegen keine anwendbare Regel des Völkerrechts verstößt. Nicht erforderlich sei hingegen eine Legitimation durch eine völkerrechtliche Norm"
"Lustig" das man auf den Kosovo-Fall verweist den Putin damals ausdrücklich kritisiert hat und Russland die Unabhängigkeit bis heute nicht anerkannt hat.^^
Zitat von j.t.j.t. schrieb:Das Parlament der Krim kann gemäß Artikel 138 den Ausnahmezustand ausrufen.
Was es hingegen weder in der Verfassung, noch im Völkerrecht gibt, ist die Pflicht einer selbsternannten (Turchinov-)Regierung Folge zu leisten, die ein Mandat von keinem hatte.
Schön das sie das können. Ändert aber nichts daran das die Abstimmung über die Abspaltung und den Anschluss an Russland, unter dem Einsatz des russischen Militärs, nach der ukrainischen Verfassung rechtswidrig bzw. insgesamt völkerrechtswidrig war.


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22.03.2018 um 13:49
"Lustig" das man auf den Kosovo-Fall verweist den Putin damals ausdrücklich kritisiert hat und Russland die Unabhängigkeit bis heute nicht anerkannt hat
Ist doch egal wer oder was da etwas kritisiert. Putin ist nicht das Völkerrecht. Der IGH ist aber das Völkerrecht und dieses sagt ganz klar, dass eben im Völkerrecht kein ausdrückliches Recht niedergeschrieben werden braucht. Vgl. es mit dem Strafrecht, wo auch nirgens ein Recht steht, dass Du Dir nen Kaffee holen gehen kannst. Machst Dich ja auch nicht deshalb strafbar, wenn Du es dennoch tust. Ein Strafrechtler macht genau das selbe, wie der Völkerrechtler, indem er schaut gegen welche Regel im Völkerrecht ein Verstoß vorliegt. Wenn er nichts finden kann, dann ist es nun mal nicht völkerrechtswidrig.
Ändert aber nichts daran das die Abstimmung über die Abspaltung und den Anschluss an Russland, unter dem Einsatz des russischen Militärs, nach der ukrainischen Verfassung rechtswidrig bzw. insgesamt völkerrechtswidrig war.
Völkerrechtswidrig kann es schon mal nicht gewesen sein, da eine Sezession nicht völkerrechtswidrig ist.
Genauer gesagt:
Kraft des in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmungder Völker haben alle Völker das Recht, frei und ohne Einmischung von außen über ihren politischen Status zu entscheiden und ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu gestalten, und jeder Staat ist verpflichtet, dieses Recht im Einklang mit den Bestimmungen der Charta zu achten. Jeder Staat hat die Pflicht, sowohl gemeinsam mit anderen Staaten als auch jeder für sich, die Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker im Einklang mit den Bestimmungen der
Charta zu fördern und die Vereinten Nationen bei der Erfüllung der ihnen mit der Charta übertragenen Aufgaben hinsichtlichder Anwendung dieses Grundsatzes zu unterstützen, a) um freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu fördern und b) um dem Kolonialismus unter gebührender Berücksichtigung des frei geäußerten Willens der betroffenen Völker ein rasches Ende zu bereiten, eingedenk dessen, dass die Unterwerfung von Völkern unter fremde Unterjochung, Herrschaft und Ausbeutung eine Verletzung dieses Grundsatzes und eine Verweigerung grundlegender Menschenrechte darstellt und im Widerspruch zur Charta steht. Jeder Staat hat die Pflicht, sowohl gemeinsam mit anderen Staaten als auch jeder für sich die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Einklang mit der Charta zu fördern. Die Gründung eines souveränen und unabhängigen Staates, die freie Assoziation mit einem unabhängigen Staat, die freie Eingliederung in einen solchen Staat oder der Eintritt in einen anderen, durch ein Volk frei bestimmten politischen Status sind Möglichkeiten der Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts durch das betreffende Volk.Jeder Staat hat die Pflicht, jede Gewaltmaßnahme zu unterlassen, welche die Völker, auf die sich die Erläuterungdieses Grundsatzes bezieht, ihres Rechts auf Selbstbestimmung, Freiheit und Unabhängigkeit beraubt. Bei ihren Maß-nahmen und ihrem Widerstand gegen solche Gewaltmaßnahmen im Bemühen um die Ausübung ihres Selbstbestimmungsrechts sind diese Völker berechtigt, im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen der Charta Unterstützung zusuchen und zu erhalten.
http://www.un.org/depts/german/gv-early/ar2625.pdf

Das russische Militär hatte auch auf die Abstimmung keinen Einfluss (siehe auch die Berichte des Krimparlaments, die Ich weiter oben belegt habe).

Beim Nationalrecht kann man sich bekanntlich streite. Das muss aber genauso wenig mit dem Völkerrecht deckungsgleich sein, wie die Verfassung der Serben, die auch den Kosovaren eine Sezession verbiete.
BTW. Wurde diese ukrainische Verfassung am 22. Februar noch in Kiew mit den Füßen getreten.
In dem Sinne ist die Turchinov-Regierung verfassungswidrig.


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