Kritisches Freihandelsabkommen TTIP (USA)

Ein Blick auf die Andere Freihandelsabkommen werfen, ein Blick in das Patent und Markenrecht.

Ein Blick in die Jetzigen Zollbestimmungen. Ein Blick auf die Prozesse der Schiedsgerichte.


Nur soviel, Attac mag dein Gewissen Beruhigen, aber wie alle Ideologisten sind sie nicht unbedingt dijenigen die etwas "Verstehen" wollen.

was an informationsflut an mir hängen geblieben ist, sind eigentlich nur diese unsäglichen schiedsgerichte, deren Quasiurteile von jeglichem öffentlichen monitoring ausgeschlossen sein sollen und verbindlich unanfechtbar.

buddel

Ja auch da sollte man sich etwas einlesen.

ist auch nix neues, Deutschland unterhält mi 123 Nationen Schiedsgerichte.

Dieser Punkt ist Strittig und düfte auch abgehandelt werden.

Original anzeigen (2,0 MB)

Ja ist noch nicht richtig ausgehandelt.@Fedaykin

TJa wow ein Flyer?

Das erklärt deinen Wissenstand. Bei Nachfrage kommt von den Kritikern nie was konkretes.

Was sehen wir hier?




In Berlin wollen heute Zehntausende Menschen gegen das Handelsabkommen TTIP protestieren.

Mehrere zehntausend Menschen wollen am Sonnabend gegen das transatlantische Handelsabkommen TTIP in Berlin demonstrieren. Die Initiatoren rechnen mit 50.000 Teilnehmern aus ganz Deutschland. Bei der Polizei waren sogar 100.000 Menschen angemeldet.

Organisiert wird die Aktion unter anderem von , darunter BUND und Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB).

Doch glücklicherweise liefert uns Alexander Neubacher, Reporter im Hauptstadtbüro des SPIEGEL in Berlin, eine Erklärung wer denn diese Organisatoren und Demonstranten eigentlich sind

Die Proteste gegen das Freihandelsabkommen TTIP bedienen vor allem rechtspopulistische Ressentiments. Wer da mitmarschiert, findet offenbar nichts daran, sich gedanklich bei Pegida-Bachmann, Marine Le Pen und Donald Trump unterzuhaken.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-bei-der-demo-marschieren-rechte-mit-kommentar-a-1057131.html

Gut dass wir nun endlich wissen was das eigentlich für Typen beim DGB und den Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden sind
;)

@Fedaykin
Reicht doch, wenn du den totalen Durchblick hast :)

Es geht um die privaten Schiedsgerichte. Ein Unternehmen aus USA, das in Deutschland investiert und sich beispielsweise an einem Lebensmittelgesetz stört, könnte das Schiedsgericht anrufen und die Aussicht auf hohe Schadensersatzforderungen würde dann bedeuten, dass möglicherweise entsprechende Gesetze zum Schutz der Verbraucher geändert oder aufgehoben werden.
Das gilt auch für Umwelt, Lebensmittelsicherheit, soziale Sicherheit e.t.c.

Aber nix für ungut. Ich halte mich ab jetzt wieder raus. Ich habe mich in die Materie nicht sehr vertieft.

@Vote_against


Seit Wann wurde der Spiegel eigentlich vom Springer-Konzern übernommen? :troll:

@Vote_against

Na die Rechte Seite ist sehr Stark vertreten bzgl ANti USA , ANTI EU usw.

ob die ein groß der Demonstranten bilden? Persönlcih denke ich nicht, ich denke das Groß ist die Art von Leuten die "Dagegen" Rufen, aber selten sich mit einer Sache auseinandergesetzt haben.

Nicht das man dann immer nicht noch dagegen sein kann, nur hätte man dann mal eine Grundlage.

Ghilan schrieb:Reicht doch, wenn du den totalen Durchblick hast :)

Nicht schwer im Reich der Blinden...

Ghilan schrieb:Es geht um die privaten Schiedsgerichte

ist es wahr? Das ist ja was ganz neues. Nur ist das Thema eigentlich schon passe.. aber es war eben einfach zu Benennen.

Ghilan schrieb:Ein Unternehmen aus USA, das in Deutschland investiert und sich beispielsweise an einem Lebensmittelgesetz stört, könnte das Schiedsgericht anrufen und die Aussicht auf hohe Schadensersatzforderungen würde dann bedeuten,

Kann es das? Das wird gerne erzählt stimmt aber nicht. Klagen könnte es da nur wenn das USA Unternehmen gegenüber Deutschen Unternehmen bei der Gesetzänderung benachteiligt würde.

Aber zeig mir doch mal einen Präzedensfall wo sowas mal stattgefunden hat, und zugunsten des Konzerns entschieden wurde.

Die Leute wissen irgendwie nicht das bei Schiedsgerichten beid Parteien beteiligt sind.

Ghilan schrieb:dass möglicherweise entsprechende Gesetze zum Schutz der Verbraucher geändert oder aufgehoben werden.
Das gilt auch für Umwelt, Lebensmittelsicherheit, soziale

Auch hier hätte ich doch gerne mal die "Textstelle" bzw Vertragspunkt der sowas erlaubt, oder Präzedensfälle aus anderen Freihandelsabkommen.

BTW man sollte den Spiegelartikel auch Lesen.

Nicht nur die Überschrift. Das ist schon was wahres dran.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Klagen könnte es da nur wenn das USA Unternehmen gegenüber Deutschen Unternehmen bei der Gesetzänderung benachteiligt würde.

Beispielsweise, wenn in Lebensmitteln aus den USA Zusatzstoffe enthalten sind, die bei uns nicht erlaubt sind oder bei genveränderten Lebensmitteln.., oder ?
Einen Präzedensfall dazu oder einzelne Vertragspunkte kann ich Dir leider nicht liefern.

Nach dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA hat es sich doch auch schon herausgestellt, daß es zwar für USA sehr vorteilhaft war, aber Mexiko eher die Nachteile einstecken musste.

Aber ich habe ja schon geschrieben, dass ich im Thema nicht besonders tief drin stecke, deshalb verschwinde ich nun auch wieder. Servus

Fedaykin schrieb: ich denke das Groß ist die Art von Leuten die "Dagegen" Rufen, aber selten sich mit einer Sache auseinandergesetzt haben.

Nicht das man dann immer nicht noch dagegen sein kann, nur hätte man dann mal eine Grundlage.

Ein vermeintlicher Tatbestand den man nicht oft genug betonen kann. Im Kontext betrachtet dass es dem Otto-Normal-Verbraucher - als unmittelbar betroffenen; ja auch so leicht gemacht wird sich in die aktuellen Dokumente einzuarbeiten und die beteiligten Verhandlungspartner so Mitteilungsbedürftig sind, ist das echt eine oberpeinliche Protestveranstaltung.

@Vote_against
Was meinst du was alles Lobbyismus ist, auch das was der Spiegel schreibt!
Alle weltfremd,jetzt sind das alle rechte die mit marschieren lol
Dann ist es ja bald so weit und wir haben das 4.Reich.
Tatsache ist es ist nicht gut und untergräbt vieles was sich Leute gemeinsam erstritten haben,es ist anzweifeln.

Ablehnen, weil im Hinterzimmer ohne Zustimmung der Parlamente geschrieben.

die politische Inkompetenz der TTIP gegner ist erschreckend...

so kann direkte Demokratie niemals funktionieren...

@interrobang
"Demokratie"

Die Naivität der Gegner der TTIP-Gegner sowie die Habgier oder Dummheit (kommt auf die in der man sich befindende Position an) der TTIP-Befürworter ist erschreckend...

Ghilan schrieb:Beispielsweise, wenn in Lebensmitteln aus den USA Zusatzstoffe enthalten sind, die bei uns nicht erlaubt sind oder bei genveränderten Lebensmitteln.., oder ?

Nö.

Ghilan schrieb:Einen Präzedensfall dazu oder einzelne Vertragspunkte kann ich Dir leider nicht liefern.

ja so ist dass beim "Hörensagen"

Ghilan schrieb:Nach dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA hat es sich doch auch schon herausgestellt, daß es zwar für USA sehr vorteilhaft war, aber Mexiko eher die Nachteile einstecken musste.

Jein... Ist immer eine Frage welchen Teilsaspekt man Betrachtet.

seraphim82 schrieb:Im Kontext betrachtet dass es dem Otto-Normal-Verbraucher - als unmittelbar betroffenen; ja auch so leicht gemacht wird sich in die aktuellen Dokumente einzuarbeiten und die beteiligten Verhandlungspartner so Mitteilungsbedürftig sind, ist das echt eine oberpeinliche Protestveranstaltung.

Die Kritik das die Verhandlungen lange Zeit ziemlich im Dunkeln stattfanden war sicherlich Falsch, und passt gar nicht zur EU die sonst sehr gerne alles Vorlagen und co ins Netz stellt.

andererseits spricht es auch nicht für die Gegner das sie erst bei TTIP zum ersten Mal von Schiedsgerichten in Außenhandelsbeziehungen hören.

herk schrieb:Alle weltfremd,jetzt sind das alle rechte die mit marschieren lol
Dann ist es ja bald so weit und wir haben das 4.Reich.
Tatsache ist es ist nicht gut und untergräbt vieles was sich Leute gemeinsam erstritten haben,es ist anzweifeln.

Man muss Artikel auch lesen, dann klappt es auch mit der Kritik daran.

Und Tatsachen über das TTIP konnten mir die Gegner hier nur sehr begrenzt Nennen.

Schätzungsweise 250.000 Demonstranten in Berlin gegen TTIP.