Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

@querdenkerSZ
Ich demontiere in jedenfalls nicht. Auch wenn er auch Sch... gebaut hat, so hat er die Türkei durch die Trennung von Staat und Religion auf einen guten Weg gebracht.

@querdenkerSZ
Meinst du der buchtet der Heiland dann auch ein?

Zumindestens wird er ihnen die Ausreise verweigern .....hier könnten sie ja ausserhalb seiner Kontrolle was sagen....

Mal nebenbei..

Als europäische Identität wird jener Teil der Identität oder des Bewusstseins einer Person oder Personengruppe bezeichnet, der sie befähigt, sich als Europäer zu begreifen und eine bejahende Haltung zu einer gemeinsamen Identität[4] („Wir-Gefühl“) und zum Zusammenleben der Menschen und Völker in Europa[5] im Sinne einer Gemeinschaft einzunehmen. In einem breiten Identitätsdiskurs bezieht sich der Begriff auch auf Haltungen zur Verfasstheit Europas oder zur Rolle und zum Selbstverständnis Europas und der Europäer in der Welt.

Wikipedia: Europäische Identität

Btw.. zu dem Beschluss hier ein interessanter Artikel vom spiegel..

Verbotene Erdogan-Übertragung: Wie die Richter ihre Entscheidung begründen

http://www.spiegel.de/panorama/tuerkei-demo-in-koeln-warum-richter-den-erdogan-auftritt-verboten-a-1105694.html

@vincent
So wie ich es gesagt habe: Rechte kann nur der wahrnehmen der auch physisch anwesend ist.

@Mannomann
Nein, wie ich gesagt habe. Das ist im Medienzeitalter obsolet und gehört geändert.. :D
Außerdem ging es ja nicht nur darum. Dass er kein Anspruch darauf hat, heißt nicht, dass es verboten werden muss.

@vincent
genau scheiss aufs Gesetz solange Erdi seinen nur seinen Willen bekommt...........schon klar.

@vincent
Nein, das ist nicht obsolet. Ich kann auch nicht Rechte in den USA für mich beanspruchen, nur weil ich mich eben mit meinem Kumpel per Videochat unterhalte.

Nein man muss es nicht verbieten, aber man kann wenn es Gründe dafür gibt und es hat die Gründe gegeben.

@Mannomann
Wie willst du das in Zukunft gestalten in Hinblick auf Twitter, Facebook und co. Die Türkei ist es, die all das unterbindet. Im Grunde hast du heutzutage einfach die Möglichkeit, deine Botschaft in die letzte Ecke der Welt zu tragen. Und dann eine Videobotschaft verbieten, weil er nicht physisch vor Ort ist (auch wenn das nicht die einzige Begründung ist), ist halt ziemlich altertümlich.

Denn mal ne praktische Überlegung dazu. Angenommen die Lage spitzt sich zu, hier werden Demos für die Pressefreiheit, Gewaltenteilung etc. in der Türkei Menschen versammelt. Schaltet man dann Oppositionelle, die die Türkei nicht verlassen dürfen, wirklich nicht per Skype dazu, um ihnen Redezeit zu geben?
Fände ich ziemlich schwach.
Kann man mit dem Fall von Raif Badawi auch mal vergleichen.

Ich frag mich, was Du Dich an dieser blödsinnigen Kleinigkeit am Rande des gesamten Themas fast n ganzen Tag hochziehen kannst @vincent

Das Dingen ist doch nun durch, die Demo vorbei, türkische Politiker haben sich mit Ihrer Reaktion wieder mal öffentlich absolut blamiert....und man kann das nun doch auch ad acta gelegt werden, oder nicht?

Ich find diesen Punkt insgesamt so nebensächlich und unwichtig, die Demo ist vorbei, das Bundesverfassungsgericht (!) hat nach aktueller Gesetzeslage entschieden, unanfechtbar.....jede weitere Diskussion über Sinn und Unsinn ist daher HIER meiner Meinung nach mittlerweile OT.

Mannomann schrieb:Rechte kann nur der wahrnehmen der auch physisch anwesend ist.

Es gibt kein Grundrecht auf Wahlkampf und Agitation in einem fremden Land.
Was hat der hier mit seiner Propaganda für seine osmanische Diktatur zu melden?
Genau nichts.
Reicht schon was er an Schweinerein in der Türkei anzieht.
Ein Diktator verdient keine Bühne und auch nicht "Partner" oder "Freund' genannt zu werden.
Gemessen an dem wie man mit Russland verfährt, gehört alles Verhandeln mit Erdogan und der AKP auf Augenhöhe beendet. Und das Land sanktioniert. Im Gegensatz zu Russland ist die Türkei nunmehr eine offene Diktatur.

@CurtisNewton
Nur weil du es nicht so interessant findest, muss ich nicht genauso darüber denken. Ich finde, das gibt halt auch unabhängig der aktuellen Lage um Erdogan einiges her. Was ist denn dein Problem damit?
Davon ab, hab ich eigentlich nur mit shio diskutiert, bis dann gefühlt ein dutzend User auf mich zukamen. Also wer zieht sich darauf hoch? Ich verteidige meine Meinung, muss dir nicht passen, aber leb damit.

Die Türkei wird keine Sanktionen bekommen, dafür ist die Geostrategische Lage als NATO Mitglied zu wichtig. :)

Allerdings, so die Richter des OVG, gehöre es zu den "konstituierenden Merkmalen" der Versammlungsfreiheit, dass die Teilnehmer einer Demonstration ihre Meinung "in physischer Präsenz, in voller Öffentlichkeit und ohne Zwischenschaltung von Medien" kundtun. Die Zuschaltung eines ausländischen Staatsoberhauptes per Liveübertragung liege daher "erkennbar außerhalb dieses Schutzzwecks".

Aber selbst wenn Erdogan persönlich hätte in Köln auftreten wollen, stellten die Richter klar, hätte dies nicht ohne Weiteres funktioniert: Denn die "Möglichkeit ausländischer Staatsoberhäupter oder Regierungsmitglieder zur Abgabe politischer Stellungnahmen im Bundesgebiet" gehöre zur "Außenpolitik". Eine solche Entscheidung sei also "Sache des Bunds" - und nicht des Veranstalters einer Demonstration.

Sogar Erdogan selbst hätte demnach keinen solchen Anspruch - zumal sich Erdogan als "Hoheitsträger", so das OVG, hier ohnehin nicht auf eigene Grundrechte berufen könnte. Schließlich sind Grundrechte vor allem Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat.

http://www.spiegel.de/panorama/tuerkei-demo-in-koeln-warum-richter-den-erdogan-auftritt-verboten-a-1105694.html

So da haben wir eine ausführliche Erklärung.

Kurz gesagt:

Im Grunde ist es also ganz einfach: einen Anspruch, auf einer Demonstration zu reden, hat nur, wer persönlich dort ist. Und über die öffentlichen Auftritte von ausländischen Staatsoberhäuptern oder anderen Regierungsmitgliedern in Deutschland entscheide die Bundesregierung - und auch im Fall Erdogan nicht dieser oder dessen Anhänger allein.

@vincent

Reicht das als Erklärung warum Erdogan kein "Recht" hat dort zu sprechen?

@Nerok
Danke, habe ich gerade selbst verlinkt und gelesen. Aber ja, ich hab echt kein Bock mehr auf die Diskussion. Also was immer du auch sagst.. :Y:

@CurtisNewton
na man muss halt beweisen das Deutschland eben nicht demokratisch und freiheitsliebend ist und damit in Zukunft sich jedweder Erdogan-Kritik zu enthalten hat .

So zieht man dann eben die Türkenhasser / Nazi-Karte wie bei den kritischen Landsleuten die PKK oder Gülen-Karte ....

War doch bei der Völkermorddikussion im Prinzip das selbe...und wie dort reitet man weil man die Sache nicht verstanden hat auf Details rum....