Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

@cheroks

Naja, man muss auch erwähnen, dass merkel sich durchaus etwas eingemischt hat.

Sie hat das Böhmermann gedicht 'bewusst verletztend' genannt, was vor gericht durchaus , wenn das gericht zur selben einsicht kommt, heikel wäre (denn dann wäre es in der tat wohl beleidigung).

Sie hat sich auch vorrauseilend entschuldigt and das ganze als anklage zugelassen.

Ganz aus der affäre ziehen kann sie sich da nicht.

Das wäre anders, hätte sie sofort gesagt 'ich überlasse sowas grundsätzlich der justiz im vollsten vertrauen'-

@Nerok

Nerok schrieb:Genau das hat er doch.

Einmal eine Zivilklage und einmal die Klage als Staatsoberhaupt..bei letzterem musste die Regierung ihre Zustimmung geben..warum auch immer.

Dann ist ja theoretisch alles geklärt.

Ich find`s ehrlich gesagt sogar irgendwie paradox, wie viele Leute nun praktisch einen Eingriff in den Rechtsstaat durch die Regierungschefin oder ihren Justizminister fordern.

Denn nichts anderes wäre es ja, wenn Angela und Heiko sich hinstellen und sagen:,,Was der Böhmermann gemacht hat, war völlig okay, es wird keine Klage zugelassen."

Dieses Vorgehen ist ja eigentlich genau das, was man bei Präsident Erdogan kritisiert:

Ein Staatsoberhaupt (ja, ich weiß, Merkel ist Regierungschefin, nicht Staatsoberhaupt) stellt sich hin und regiert durch, urteilt willkürlich über Recht und Unrecht, setzt sich über rechtsstaatliche Prinzipien hinweg...


Wie schon geschrieben, ich glaube, es wird sich nur deshalb so drüber aufgeregt, weil Erdogan halt ein Unsympath ist.


Regierungschefs, Präsidenten usw. sollten sich in einem Rechtsstaat so wenig einmischen, wie möglich.

@Kc

wie siehst du das?

shionoro schrieb:Naja, man muss auch erwähnen, dass merkel sich durchaus etwas eingemischt hat.

Sie hat das Böhmermann gedicht 'bewusst verletztend' genannt,

@Optimist

Optimal wäre gewesen, wenn sie gesagt hätte:

,,Ich sag dazu nichts, sollen sich die Gerichte drum kümmern. Ich hab Vertrauen in den Rechtsstaat."

Aber wer hätte sich damit schon zufrieden gegeben? Als Kanzler wirst du doch ständig von allen Seiten genervt, deine Meinung abzugeben und wenn sie jemandem nicht passt - und sie wird IMMER jemandem nicht passen - dann hagelt es Kritik.

Ich denke, Frau Merkel hat dazu einfach ihre persönliche Sichtweise bekannt gegeben. Da sich ohnehin schon hunderttausend Stimmen zu der Sache geäußert haben, finde ich nicht, dass das schon eine große Einmischung darstellt.

Also Allmytauglich wäre das Gedicht sicherlich nicht. Das würde sofort Ausschluss nach sich ziehen.

Die Klage zulassen war wohl ok, mich stört aber auch, dass wertende Worte von Merkel fallen. Sauberer wäre gewesen, sie kommentiere das nicht, sei Gegenstand des Verfahrens.

Was den Artikel angeht, der ist tatsächlich "veraltet" bei mir in der Schweiz gibt es einen solchen Schutzartikel nicht. Nur dass man gerade eben jetzt diesen ändern will und davor Jahrzehnte lang nichts tat, wirft kein gutes Licht. Zudem ist es Wasser auf die mühlen für Erdogan "Er der Grosse, hat eine Änderung des DE Gesetzes bewirkt"

Warum? Darf Merkel keine Meinung haben.?

Die Gerichte fangen eh bei Null an, was eine Merkel davon hält ist erstmal völlig egal für die.

@mayday

Dann hätten aber wieder alle rumgeheult, die Bundeskanzlerin würde sich nicht positionieren wollen.

Man fordert ständig die Positionierung - und wenn sie einem dann nicht passt, geht der große Entrüstungssturm los.
Ich find das Verhalten von Frau Merkel völlig okay.

@Kc

Naja, als entscheiderin ob das verfahren angenommen wird ist das schon ein bisschen heikel.
vorallem weil sie durchaus auch bei dem extra 3 ding lange mit einer antwort gewartet hat.

Ich kann verstehen warum sie so handelt, aber souverän war das nicht.

Kc schrieb:Ich find`s ehrlich gesagt sogar irgendwie paradox, wie viele Leute nun praktisch einen Eingriff in den Rechtsstaat durch die Regierungschefin oder ihren Justizminister fordern.

Paradox vielleicht, für mich aber nicht sooo überraschend.
Genauso viele Leute hätten gefordert nicht einzugreifen, wenn es andersherum wäre.

@shionoro

shionoro schrieb:Naja, man muss auch erwähnen, dass merkel sich durchaus etwas eingemischt hat.

Sehe ich anders, denn eine legitime Meinung zu haben ist aus meiner Sicht keine Einmischung in den Rechtsstaat.

Merkel hat das Recht ihre Meinung kund zu tun, auch als Kanzlerin, ich sehe da keine Einmischung. Der Fakt, dass sie das ganze unabhängingen Richtern überlässt, zeigt dass sie sich neutral verhält was den Rechtsstaat angeht. Wohlgemerkt, in einem Rechtsstaat darf auch eine Kanzelrin ihre ganz persönliche Meinung zu etwas haben und dies auch kund tun.

@Laucott

Tja - so ist das halt als Politiker :D

Egal, was du machst, irgendwer findet es immer blöd und mault pathetisch rum.

Ich wette, selbst wenn ein Politiker noch heute ein billiges, überall verfügbares Mittel gegen alle Arten von Krebs und Aids finden würde, würde sich zumindest die Pharmaindustrie aufregen, weil sie ja nun nicht mehr so viele Medis verkaufen kann, Schaden für die Wirtschaft, bla....

@Kc

Ja da sagst Du was...
Mein Traumjob wär es definitiv nicht:D

Man Stelle sich mal vor Bömermann hätte das Gedicht über berühmte Politiker der Linken, oder der Grünen geschrieben

Ob sie es dann auch so locker gesehen hätten?

@Fedaykin

Das hätte man warscheinlich nicht so hochgepuscht...

Kc schrieb:Dann hätten aber wieder alle rumgeheult, die Bundeskanzlerin würde sich nicht positionieren wollen.

Da geht es aber um ein Strafverfahren, das wäre Professionell gewesen und wäre verstanden worden. Die Polizei tut solches auch nie..sollte jedenfalls nicht. Natürlich kann jede(r) seine Meinung äussern, sie hat aber als Regierungschefin eine besondere Verantwortung.

@mayday

Frau Merkel ist auch nur ein Mensch.

Zudem:

Als Kanzler sollte man zwar sehr viel besser aufpassen, was man sagt, aber man gibt sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ja nicht ab.

@Fedaykin

KLage hätten sie jedenfalls wohl nicht ergriffen.
Hab ja schon das beispiel von renate kühnast genannt, die als dumme drecksfotze in ner show von somuncu bezeichnet wurde.

Viel spannender finde ich was das Gericht entscheiden wird, denn sollten sie es für zulässig und ok entscheiden, dann könnte man ja in Zukunft Alles und Jeden aufs schlimmste beleidigen und verleumden, ohne dass einem was passieren kann, denn man brauch nur wie Böhmermann kurz einen Haftungsauschluss/Disclaimer vorran stellen und dann einfach die illegale Handlung vollziehen.

mayday schrieb:, das wäre Professionell gewesen und wäre verstanden worden.

Ja, von den einen, und von den anderen wieder nicht.
so wie schon von @Kc und mir erwähnt, ist der Beruf "Politiker" keiner in dem man
auf vollste Zufriedenheit/Zustimmung hoffen kann, egal wie man sich entscheidet mit diversen Situationen
umzugehen/sich zu äußern.