Unruhen in der Ukraine

Das ist doch alles total unsinnig und unnötig gewesen. Warum muss Russland das alles auf eine solche Art und Weise machen?

Wenn die Menschen auf der Krim wirklich zu Russland gehören wollten, warum macht man das dann nicht in Ruhe und auf diplomatischem Wege im Dialog mit allen Beteiligten? Warum machen die transparente Abstimmungen wo jeder sehen kann was ich da abstimmen will und zudem noch ein Russischer Soldat oder Milizionär mit ner AK 47 neben mir steht?

Warum beziehen Russische Soldaten Stellung vor Ukrainischen Militärbasen? Sicher nicht um ihre Basen, Schiffe usw. die dort stationiert sind zu schützen.

Der Westen regt sich darüber zwar zurecht auf, ist aber an dem ganzen Mist mit Schuld. Diktatoren, Nazis und Ausbeuter werden ja fleißig geduldet und unterstützt solange der Rubel rollt..... wie passend^^

Hätte der Westen sich in den letzten Jahrzehnten mal mehr an Russland angenähert und die Russen auch mal ernster genommen, wäre der Russische Wunsch nach einer neuen Sowjetzeit nie so stark aufgeflammt. Russland kommt sich zurecht isoliert vor. Warum hat man nie in Erwägung gezogen Russland in die Nato zu holen, anstatt das Natogebiet durch Vertragsbruch näher an Russland auszuweiten?

Die Chancen hat man wohl vertan und wegen sonem Scheiß werden die Beziehung wohl für lange Zeit wieder eiskalt werden.

Die Russen sind allerdings auch naiv. Russland ist abhängig vom Westen und denen wird es in den nächsten Jahren noch schlechter gehen, was den Hass auf den Westen wieder zusätzlich hoch puschen wird.

lawine schrieb:ich spreche den derzeit hier anwesenden Allmyusern jegliche Kompetenz ab

Das macht nichts... mir ist relativ Ritze was du hier von jedem Einzelnen hälst. Wenns dich nciht interessiert steht es dir frei dich mit irgendetwas anderem zu beschäftigen...

@def


Die baltischen Staaten gehörten dann wohl nicht zur Sowjetunion?...Hallo?

Der Warschauer Pakt brach auch erst 1991 zusammen und btw...Genscher? Ich meine da gabs noch andere Kaliber in der NATO...USA, Frankreich, die Britten. Das ist doch wohl ein schlechter Scherz^^

3Quelle

Deutsche Fassung

Artikel 111

Der Präsident der Ukraine kann durch die Oberste Rada der Ukraine im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens entlassen werden, wenn er Staatsverrat oder ein anderes Verbrechen begangen hat.

Das Amtsenthebungsverfahren wird von der verfassungsmäßigen Mehrheit der Obersten Rada der Ukraine initiiert.

Zur Durchführung des Untersuchungsverfahrens setzt die Oberste Rada der Ukraine eine spezielle Untersuchungskommission auf Zeit ein, die aus einem Spezialbevollmächtigten sowie speziellen Ermittlern besteht.

Die Ergebnisse und Vorschläge der temporären Ermittlungskommission werden in einer Sitzung der Obersten Rada der Ukraine berücksichtigt.

Gegebenenfalls beantragt die Oberste Rada mit wenigstens 2/3 ihrer verfassungsmäßigen Abgeordnetenstimmen die Anklage des Präsidenten der Ukraine.

Die Entscheidung über die Entfernung des Präsidenten der Ukraine aus seinem Amt im Wege des Amtsenthebungsverfahrens muß von wenigstens 3/4 der Anzahl der verfassungsgemäßen Abgeordneten getroffen werden, nachdem der Fall vom Höchsten Gericht der Ukraine überprüft und kommentiert worden ist und die Akte festgestellt worden sind, welche den Staatsverrat oder ein anderes Verbrechen des Präsidenten der Ukraine dokumentieren.

Wenn das die Regeln einer Absetzung des Präsidenten sind, dann ist das Vorgehen eindeutig festgelegt. Ob der o. a. Artikel "tatsächlich" der Verfassung, bzw. den Ukrainischen Grundrechten angehört, das kann ich leider von zu Hause aus nicht prüfen.

Doch wie man sieht, hätte man Janukowitsch entweder Staatsverrat oder ein anderes Verbrechen "beweisen", bzw. mindestens vorhalten müssen. Und danach hätte eine Untersuchung des Falles stattfinden müssen. Ist das geschehen? Da bin ich leider überfragt, doch vlt. wisst ihr da mehr drüber.

@Befen

def schrieb:Im Rahmen der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung im Jahre 1990 hatte es Zusagen westlicher Außenminister, federführend von Hans-Dietrich Genscher, an die sowjetische Seite unter Michail Gorbatschow gegeben, wonach eine Erweiterung der NATO infolge der Wiedervereinigung nicht betrieben werde.Die seitdem vom Westen betriebene Politik der NATO-Osterweiterung wird bis heute auf russischer Seite in allen politischen Lagern als Vertragsbruch des Westens wahrgenommen [14], obwohl Russland selbst es versäumt hat, entsprechende Regelungen in den Zwei-plus-Vier-Vertrag aufnehmen zu lassen [15].

Das Lesen kann dir wirklich niemand abnehmen...

@lawine

lawine schrieb:ich spreche den derzeit hier anwesenden Allmyusern jegliche Kompetenz ab, sich per copy-und paste eine rechtsverbindliche Meinung übers Völkerrecht zu machen. nicht mehr und nicht weniger.

Wir versuchen ja gerade eine Expertenmeinung zu finden welche bestätigt, dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung der Republik Krim gegegen das Völkerrecht verstoßen soll. Schließlich hat der IGH die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht als Völkerrechtswiedrig angesehen.

@Befen

Aber nochmal für dich:

1. Mehrere Außenminister
2. Die Osterweiterung seit dem SU Zusamenbruch (Hallo baltische Staaten!) wird als Vertragsbruch wahrgenommen.

Ich hab bis jetzt noch kein Interview mit einem Völkerrechtler gelesen, in dem das was auf der Krim passiert ist, als durch das Völkerrecht legitimiert bezeichnet wurde.

@darcane

darcane schrieb:Warum machen die transparente Abstimmungen wo jeder sehen kann was ich da abstimmen will

Wie kann man den da was sehen wenn man den Stimmzettel gefaltet einwirft? Oder ist das verboten gewesen?

darcane schrieb: und zudem noch ein Russischer Soldat oder Milizionär mit ner AK 47 neben mir steht?

Warum glaubst du, dass in den Wahllokalen auf der Krim russische Soldaten anwesend waren?

@def

Und ich hab dir nun schon mehrfach erklärt dass es mir nicht einleuchtet wie jemand eine Zusage für etwas geben soll, dessen Voraussetzungen erst 12 Monate später überhaupt eintreten. Nämlich der Zusammenbruch des Warschauer Paktes und der Zusammenbruch der Sowjetunion infolge dessen 3 baltische Staaten entstanden. Was das Gebiet der ehemaligen DDR angeht, da gab es die Zusage keine NATO-Basen zu errichten, was glaube ich sogar im Vertrag steht, was auch nicht geschehen ist.

Selbst wenn, was ich bezweifle, selbst wenn...eine mündliche Zusage von Genscher...Genscher der NATO-Boss...macht euch nicht lächerlich.

@Larry08

Larry08 schrieb:Ich hab bis jetzt noch kein Interview mit einem Völkerrechtler gelesen, in dem das was auf der Krim passiert ist, als durch das Völkerrecht legitimiert bezeichnet wurde.

Das behauptet ja auch niemand. Es wird nur ständig schwadroniert, dass es angeblich gegen das Völkerrecht verstößt. Und ich habe noch kein Interview mit einem Völkerrechtler gelesen der die Regel des Völkerrechts zitiert hätte, gegen die angeblich verstoßen wurde.

@Demotivator

Ich suche grade mal das Bild das ich gesehen habe. Da waren 2 Wahlurnen eine mit russischer Flagge und eine mit ukrainischer Flagge und und eine nach Militär aussehende Person mit Waffe im Hintergrund.... hoffe ich finde das Bild.

@Befen

Wenn du nochmal nachliest wird dir auffallen das Genscher nichts vom SU Zusammenbruch sagte. Eine Osterweiterung hat man verneint... ohne das hätte der Russe niemals zugestimmt.

Das der Warschauerpakt dann zerbrach und man sogleich nach Osten Griff ist für die Glaubwürdigkeit westlicher Außenminister eben nicht sehr dienlich...

@def


Lass gut sein, du steigst nicht dahinter was ich meine...

Befen schrieb:Selbst wenn, was ich bezweifle, selbst wenn...eine mündliche Zusage von Genscher...Genscher der NATO-Boss...macht euch nicht lächerlich.

Naja all die Geschichtsbücher sind sicher vom KGB getürkt... belassen wirs dabei.

lawine schrieb:ich spreche den derzeit hier anwesenden Allmyusern jegliche Kompetenz ab, sich per copy-und paste eine rechtsverbindliche Meinung übers Völkerrecht zu machen. nicht mehr und nicht weniger.

Na, herzlichen Glückwunsch! Das sagt doch tatsächlich der Allmy-Nutzer, der gerade die Worte "rechtsverbindlich" und "Meinung" in oben genanntem Zusammenhang gebraucht hat. Tja ja, wie war das gleich noch einmal? Uhm... "Meinung anfechten" und so...

@darcane

ist ja Wurs! Wäre es nicht durchsichtig würde man sofort "Wahlbetrug" schreien.

@Negev

Damit will ich aber wirklich nicht sagen das der Westen ein glänzendes Beispiel für Demokratie und Freiheit ist! Ist er auch nicht...

Das ist eben auch so eine Schwierigkeit, mit der der Westen zu kämpfen hat. Er kann es einfach nicht beweisen, dass seine jetzige, bzw. frühere Form der Demokratie "besser" ist FÜR die Mehrheit der Bevölkerung.

Am Misstrauen der Demokratie seitens der Bevölkerung hat die Finanzkrise und die daraus erfolgten Maßnahmen (Bankenrettung, Boni-Ausschüttungen, Straffreiheit für derartige Eskalation) ganz gehörigen Anteil daran. In der Demokratie von heute, bzw. von gestern werden nur die "Finanzen", und deren Nutznießer geschützt. Auf Einzelschicksale (damit meine ich die gesamte Bevölkerung) wird keine Rücksicht genommen.

Ein Zeichen, dass an der "Demokratie" eine Verbesserung vorgenommen werden könnte. Denn nicht NUR die Ukraine oder Russland ist für Demokratie zuständig, sondern AUCH die, die eine solche bereits eingeführt haben, sie "getestet" haben und bemerken (müssten), DASS diese Demokratie immer wieder angepasst werden könnte, bzw. angepasst werden muss.

@Befen

Das gibts nichts dahinter zu steigen.

So wie die Merkel heute für die EU Spricht hat Genscher damals für den Beteiligten des Westen gesprochen. Das nennt man eben federführend. Ist Merkel nun der EU Boss? Mach dich nciht lächerlich... ;)

@Demotivator
dann lies dich zum Stichwort Kosovo ein. Wenn dir der Unterschied dann immer noch nicht auffällt, kann ich dir ein bisschen weiterhelfen: Kosovo hat sich als unabhängiger Staat ausgerufen. Krim hat sich einem anderen Land angeschlossen. Von daher kann man das Urteil des IGH zum Kosovo (ohnehin rechtlich nicht bindend) nicht auf die Krim anwenden.

Genauso wenig, wie du das Scheidungsurteil von Herrn und Frau Meier auf Herrn und Frau Müller anwenden kannst.

zum IGH Urteil Kosovo:

Der Internationale Gerichtshof (IGH) gelangte am 22. Juli 2010 in einem rechtlich nicht bindenden, von der UN-Generalversammlung auf serbische Initiative angeforderten Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht gegen das Völkerrecht verstoße. Gleichzeitig vermied der IGH, den völkerrechtlichen Status des Kosovo zu bewerten

Wikipedia: Kosovo

also Unabhängigkeitserklärung ./. Anschluss einer Autonomen Region an ein anderes Land