Unruhen in der Ukraine

@BetonTod

BetonTod schrieb:Wir dürfen da wirklich nicht unsere Massstäbe anlegen, um die Situation in der Ukraine zu beurteilen

interessante Einstellung.

So lasst uns Massstäbe anwenden, die wir bei uns selbst nie anwenden würden. Was spricht dagegen das Weiße Schwarz zu nennen, und das Schwarze Weiß?

BetonTod schrieb:würden wir das tun, so wäre die Ukraine überhaupt kein demokratischer Staat nehme ich an.

Wir sollten auf keinen Fall aufhören uns selbst zu belügen, sonst droht uns noch die Erkenntniss, dass wir selbst gar nicht so demokratisch sein könnten.

Demotivator schrieb:Blödsinn. Du bist nicht ausreichend informiert. Ich habe jetzt keine Zeit diese Lücke bei dir zu schließen. Ich bin sicher Andere Diskussionsteilnehmer können dich da des besseren belehren.

Aja, dann wurde das Gewerkschafthaus vom Militär oder Polizei in Brand gesetzt?

@Demotivator
Laß uns dann einfach mal chinesische Maßstäbe anlegen, dann paßt datt schon.
Oder vlt. südafrikanische von vor 20 Jahren....irgendwas paßt garantiert.

@all
Vorsicht, enthält Ironie.

Aber es ist immernoch das gewählte Parlament?
t

Ja, die Regierung wurde vom Parlament eingesetzt.

@skep
oder Russische, dann passt es auch.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Aja, dann wurde das Gewerkschafthaus vom Militär oder Polizei in Brand gesetzt?

Ja, die Polizei hat sich aktiv daran beteiligt.

@Fedaykin

Aber es ist immernoch das gewählte Parlament?
t


Ja, die Regierung wurde vom Parlament eingesetzt.

Was denn nun? Kennst du nicht den Unterschied zwischen Parlament und Regierung? O.o

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Ja, die Regierung wurde vom Parlament eingesetzt.

Nicht vom Parlament was vom Volk gewählt wurde, nachdem der Rechte Sektor am Tag davor das Regierungsviertel besetzt hat und den Zugang zur Rada kontrollierte. Sonst wäre Svoboda wohl kaum die stärkste Fraktion im Parlament geworden.

Und handelte die Polizei auf Geheiß oder haben einzelne Polizisten gehandelt? Wir waren uns doch so einige das die Polizei nicht mehr auf Weisungen hört.

skep schrieb:Was denn nun? Kennst du nicht den Unterschied zwischen Parlament und Regierung

Die Regierung wurde vom gewählten Parlament eingesetzt, ist also legitim

Die Fraktionen der Kommunisten und der Partei der Regionen, die bis im Februar die Regierung gebildet hatten, verliessen im Lauf der Sitzung den Ratssaal. Die Parlamentsmehrheit beschloss nach Auftritten kommunistischer Abgeordneter, die angeblich den Separatismus in der Ostukraine unterstützten, die Mitglieder dieser Partei von den Verhandlungen auszuschliessen. Die Partei der Regionen verliess die Sitzung darauf ebenfalls.

ist also scheinbar nach dem recht dort möglich.


Im Zuge des Umsturzes 2014 traten einige Abgeordnete von ihrem Mandat zurück oder wechselten die Fraktion, vorwiegend der bisherigen Regierungspartei "Partei der Regionen".[16] Nichtsdestotrotz verfügt das Parlament nach wie vor über die Mindestzahl von zwei Dritteln seiner gesetzlichen Mitglieder, sodass dieses weiterhin arbeitsfähig ist. Im Februar 2014 wurde das Kabinett Jazenjuk durch zwei der bisherigen Oppositionsparteien (Vaterland und Swoboda) als Übergangsregierung bestimmt.

Bisher wurde offiziell nicht die Absicht von Neuwahlen bekundet oder ein Wahltermin bestimmt. Dies dürfte aber darin begründet liegen, dass allein der Präsident der Ukraine die Befugnis zur Auflösung des Parlaments hat und eine außerordentliche Neuwahl nur danach stattfinden darf (Artikel 90 der Verfassung). Der gewählte Präsident ist aber derzeit in seiner Amtsausübung verhindert[17], sodass frühestens der am 25. Mai 2014[17] zu wählende Nachfolger diesen Schritt einleiten kann. Dies wäre dann aber auch erst ein halbes Jahr nach seiner Wahl, d.h. frühestens im Herbst 2014.

Demotivator schrieb:Nicht vom Parlament was vom Volk gewählt wurde, nachdem der Rechte Sektor am Tag davor das Regierungsviertel besetzt hat und den Zugang zur Rada kontrollierte. Sonst wäre Svoboda wohl kaum die stärkste Fraktion im Parlament geworden.

Nach dem Gesetzen dort scheinbar schon

siehe den Beitrag darüber

@BetonTod

BetonTod schrieb:Sagen wir legitim für ukrainische Verhältnisse

o.k. dann dürfte das thema krim und die anderen refereden ja auch klargestellt sein

@Fedaykin
stimmt was du sagst nur wurden nicht die ersten Gebäude vom rechten Sektor in kiew mit waffengewallt besetzt incl. des Parlament ?
Hatt darauf nicht Präsident Obama den Regierenden Janukowitsch eine Ansage gemacht das man das Miltär nicht gegen das eigene Volk einsetzten Dürfe weil das die Bürger und Menschenrechte verstößt ....

nur so zu deiner Briallanten bewertung ist bei dir aber wie bei allen es kommt bei euerer Doppelzüngikeit immer darauf an durch wessen Brille man sieht

Demotivator schrieb: So lasst uns Massstäbe anwenden, die wir bei uns selbst nie anwenden würden. Was spricht dagegen das Weiße Schwarz zu nennen, und das Schwarze Weiß?

Was würde wohl Putin darauf antworten, er kennt sich damit nehme ich an wesentlich besser aus, als ich.

Demotivator schrieb: Wir sollten auf keinen Fall aufhören uns selbst zu belügen, sonst droht uns noch die Erkenntniss, dass wir selbst gar nicht so demokratisch sein könnten.

Werd doch mal konkret. Mit solch schwammigen Anspielungen kann man nicht so recht was Anfangen, Du willst doch Erkenntnis verbreiten, dann hilf uns "armen Blinden" doch mal auf die Sprünge.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Die Regierung wurde vom gewählten Parlament eingesetzt, ist also legitim

Es ist für dich also legitim, dass vom Volk gewählte Parlamentarier aus dem Parlament entfernt werden?

@skep
du musst das schon verstehen wer die guten sind ...

@BetonTod

BetonTod schrieb:Was würde wohl Putin darauf antworten, er kennt sich damit nehme ich an wesentlich besser aus, als ich.

Was Putin sagt oder auch nicht, ist mir ziemlich schnuppe, außer man könnte ihn als Demokrat ernst nehmen. Demokratie ist definiert, da gibt es zumindest in den Grundzügen nichts zu diskutieren.
Aber bastel dir ruhig deine eigene Definition.

@Staehlt
Danke für den Hinweis, ist ja auch nicht einfach dieses ständige Umdenken.
Und dann gibt es wohl per Definition versch. User hier gar nicht eine allgemeingültige Erklärung für Demokratie.
Aber ok, Schwarz ist Weiß.

waage schrieb:o.k. dann dürfte das thema krim und die anderen refereden ja auch klargestellt sein

Ich bin fast geneigt, "touché" zu sagen. Aber der Vergleich hinkt leider insofern, als dass es sich bei der parlamentarischen Legitimation der Übergangsregierung um eine völlig interne ukrainische Angelegenheit handelt, wohingegen sich bei der Krim und den ostukrainischen Gebieten sich weitere Agitatoren einmischen. Da wären die russischen Spezialeinheiten, die die vermeintlichen Volksarmeen anleiten und eben diese vermeintlichen ukrainischen Volksarmeen die aus Russen bestehen, welche sich selbst als die Armeen eines fiktiven Staates begreifen. Wobei dies nicht mal sicher ist, ob sie sich als solche begreifen, oder dies nur vorgeben, um es dann leichter zu haben, sich der russischen Föderation anzuschliessen nachdem sie Teile der eigenen Bevölkerung diesbezüglich hinter's Licht geführt haben.

@BetonTod

BetonTod schrieb:Da wären die russischen Spezialeinheiten, die die vermeintlichen Volksarmeen anleiten

Interessant, wo wird das belegt?

skep schrieb:Demokratie ist definiert, da gibt es zumindest in den Grundzügen nichts zu diskutieren.
Aber bastel dir ruhig deine eigene Definition.

Wenn Du Deine hülsenaritgen Sätze noch mit Inhalt versehen würdest, könnte ich mich fast mit einer Antwort darauf befassen.