frauZimt schrieb:aber der Vermittlungsausschuss WIRD angerufen werden. Du liest doch auch die Presse?
Du hast auf jeden Fall recht damit, was die Berichterstattung in den Medien angeht.
Diese malen fast alle nur noch schwarz und wenn man deren Darstellungen Glauben schenken würde, so müsste man tatsächlich annehmen, das Gesetz sei praktisch gescheitert. Besonders im ÖRR finde ich diese Tendenz auffällig. Es werden u.a. viel zu viele Einzelmeinung diverser Politiker aufgeblasen, welche auf das Verfahren im Bundesrat jedoch eigentlich kaum Einfluss haben und damit total irrelevant sein. Das Bild, was über die letzten Tage und Wochen entstanden ist, entspricht nicht der Realität.
Viel eher an der Realität ist die Grafik, welche hier gepostet wurde.
Die stamm von einem engagierten CSC, welcher auf Twitter wirklich herausragende Beiträge veröffentlicht. Da könnten viele große Medienhäuser sich eine Scheibe oder gleiche mehrere von abschneiden.
Die bisherige Bilanz ist insgesamt eher positiv, die dunkelgrünen Länder haben sich nämlich mehr oder weniger offiziell gegen einen VA festgelegt. Es fehlen zwar noch paar Stimmen, um wirklich Gewissheit zu haben, aber zu diesem Zeitpunkt sieht es viel eher danach aus, dass kein Vermittlungsausschuss angerufen wird.
Ich bin natürlich auch nicht endgültig überzeugt, aber man darf eher optimistisch bleiben als bereits Trübsal zu blasen.