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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

640 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Demokratie, Polizei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

17.01.2014 um 20:43
@interrobang

Und welche dieser Elemente sind in den Nigeria, Thailand oder Peru nicht vorhanden, so dass wir Deutschland zu den Spitzenkönnern in Sachen Demokratie zählen müssen?

Wie gesagt, du kannst mich mit Wiki abspeisen, kein Problem ;)


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

17.01.2014 um 20:45
@muselhumanist
Keine ahnung. diese Länder interessieren mich null. Was haben die mit dem Thema zu tun?


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

17.01.2014 um 20:48
Zitat von KcKc schrieb:Wenn eine Partei nicht die absolute Mehrheit bei einer Wahl erringt, dann MUSS es eine Koalition geben, soll es nicht jedes Mal langwierige und von unterschiedlichen Einzelinteressen und politischen Meinungen gebremste Diskussionen geben.
Gibt ja Leute die das Mehrheitswahlrecht ganz toll finden,so wie in England und den Staaten.Da kommt der durch der nur eine Stimme Mehrheit hat,alle anderen fallen hintunter,ganz toll,so mutieren Wahlkämpfe zu unglaublich lächerlichen Werbeschlachten wo oftmals der grösste Krawallmacher das Rennen macht.
Bei ungüstigem Wahlverlauf gibts plötzlich gar keine Opposition mehr,in der Türkei stehen sie kurz davor,da hat die AKP abgeräumt und unterliegt so gut wie gar keiner Kontrolle mehr...wohin das führt sieht man ja


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

17.01.2014 um 21:20
Zitat von muselhumanistmuselhumanist schrieb:Aber nennt doch mal konkret die Vorzüge der deutschen Demokratie?
Manchmal können Vorzüge auch wie Nachteile aussehen,das sei vorangestellt
Die Rundfunkräte sind paritätisch besetzt,da sitzen nicht nur ausrangierte Politiker,da sitzen auch ausrangierte Gewerkschafter,Kirchentanten,Vertreter von NGO´s,also ausrangierte Vertreter vom Roten Kreuz,den Johannitern,dem Internationalen Bund und dem Jugensozialwerk,B.U.N.D,Nabu,DOSB uswusw
Und so sehen die Aufsichtsräte in vielen Gremien aus...seit einigen Jahren können auch Bürgerinis ihre Leute dort installieren
Apropos Bürgerinis,ein breites Initiativenbündnis hat in der FREIen HEIDe bis zum Schluss durchgekämpft und so verhindert das die Bundeswehr die Ruppiner Heide als Bombenabwurfplatz nutzen darf,jetzt siedeln dort Wölfe.
Die Bundeswehr protzte rum das Klagen eh keinen Erfolg hatten,sie verloren alle Prozesse,bis hin zum Bundesverwaltungsgericht,auf die Revision hatte sie da schon keine Lust mehr
Als die Bullen damals den Bauplatz in Wyhl räumen wollten standen dort Hunderttausend sturköpfige pfälzische Bauern,die wählten zwar alle die CDU,ein Kernkraftwerk war trotzdem nicht durchsetzbar,genausowenig wie es Castorentransporte heute sind.
Wenn etwas nicht konsensfähig ist dann ist es zum Scheitern verurteilt und wird gekippt.
Zum Gegenteil einer Konsensgesellschaft sind die USA mutiert,dort ziehen sich Gräben quer durch die Gesellschaft,dort geht es so verbittert zu das man nur noch von Gesellschaftsclustern reden kann,mit für diese Polarisierungen zuständig sind natürlich Libertäre und die Teapartyfraktion,die sind so stur das sie nur noch Maximalforderungen stellen und mit aller Macht durchzupeitschen versuchen,vollkommen egal was die Auswirkungen wären.Die Fronten sind derartig verhärtet das selbst die besten und schlagendsten Argumente nur noch mit "Nein" beantwortet werden.
Das führt dazu das sich die Kontrahenten in den Parlamenten gegenseitig christliche Kinderbücher vorlesen,zwölf Stunden und länger,nur um das Rederecht nicht aus der Hand zu geben.Das hört sich zunächst lustig an,ist aber frustrierend wenn Rechte instrumentalisiert werden und alles stagniert.
Diese gegenseitige Dauerblockade hat dafür gesorgt das nach Clinton nichts mehr in .
Die die Infrastruktur investiert wurde und die Staaten zu einem Drittweltland wurden.
Die ärztliche Versorgung ist dort mittlerweile so mies und so teuer das dort gelegentlich die medicines sans frontiere in den Provinzen einrücken,dort nisten die sich in einem heruntergekommenen Football oder Baseballstadion ein,packen ihre Gerätschaften aus und fangen an zu arbeiten.
Ein Zahnarzt meinte das er Zähne dieser Verfassung nur in Kriegsgebieten und den Hungerprovinzen der Sahelzone vorgefunden hat


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

17.01.2014 um 23:22
Zitat von interrobanginterrobang schrieb:Und wo ist der unterschied zu den gewählten bei eurer Verfassung?
Ich versuche mal es dir ganz einfach zu erklären, diejenigen welche das Grundgesetz ausgearbeitet haben also der Parlamentarische Rat und die Ministerpräsidenten der Länder, welche das Grundgesetz angenommen hatten, wurden nicht zu ausschließlich diesem Zweck vom Volk gewählt, waren also keine verfassungsgebende Versammlung.
Daher besaßen sie auch nicht das Recht das Grundgesetz als Verfassung zu Ratifizieren.



http://www.niess.info/unterricht/pdf/1948_FrankfurterDokumente_und_Rittersturz.pdf (Archiv-Version vom 14.05.2014)
Antwortnote der Ministerpräsidenten der westdeutschen Besatzungszonen an die
Militärgouverneure mit Stellungnahme zu den Frankfurter Dokumenten
Koblenz, den 10. Juli 1948
"Ein Volksentscheid würde dem Grundgesetz ein Gewicht verleihen, das nur einer endgültigen Verfassung zukommen sollte. Die Ministerpräsidenten möchten an dieser Stelle noch einmal betonen, das ihrer Meinung nach eine deutsche Verfassung erst dann geschaffen werden kann, wenn das gesamte deutsche Volk
die Möglichkeit besitzt, sich in freier Selbstentscheidung zu konstituieren; bis zum Eintritt dieses Zeitpunktes können nur vorläufige organisatorische Maßnahmen
getroffen werden."
Johannes Brockmann, Mitglied des Parlamentarischen Rates:
Die Mehrheit dieses Hohen Hauses hat soeben beschlossen, dass das Grundgesetz durch die Landtage bestätigt werden und nicht dem Volke unmittelbar zur letzten Entscheidung unterbreitet werden soll. Das Volk wird zu sprechen haben, wenn ein von ihm gewähltes Parlament eine echte Verfassung für ganz Deutschland vorlegen muss und vorlegen kann.
Nebenbei bemerkt, ist das auch der Grund für Art. 146 im Grundgesetz, nämlich dem gesamten Deutschen Volke (was also erst nach einer Vereinigung der besetzten Teile Deutschlands sein konnte), sich in freier Entscheidung zu konstituieren, sprich eine Verfassung zu beschließen.
Dies geht auch aus der Präambel a .F. hervor in der es hieß: "um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben", mit "Übergangszeit" war also nicht nur die Teilung des Deutschen Gebietes in Besatzungszonen gemeint, sondern auch die Konstitution eines gemeinsamen demokratischen Staates aufgrund des bisherigen Fehlens einer vom gesamten Volk angenommene Verfassung.

Damit schloss also die Aufforderung: "Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.", den Beschluss einer Verfassung gemäß Art. 146 als ein Zeichen freier Selbstbestimmung und Konstituierung eines demokratischen gesamtdeutschen Staates mit ein.

Dies allerdings blieb dem gesamten Volk als Souverän versagt, da aufgrund der Änderungen in der Präambel und dem Art. 146, das gesamtdeutsche Parlament es für nicht mehr notwendig erachtete, dieser Aufforderung weiterhin nachzukommen.

Da ja laut Präambel, sowohl a. F. als auch in der neuen Fassung das Volk im Besitz der verfassungsgebende Gewalt ist, muss auch die Verfassungsgebung demokratischen Grundsätzen entsprechen.
Was sagt also das BVerfG dazu:
"Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des "pouvoir constituant". Sie schafft die neue, für den werdenden Staat verbindliche, mit besonderer Kraft ausgestattete Verfassungsordnung.
Mit dieser besonderen Stellung ist es unverträglich, dass ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Sie ist nur gebunden an die jedem geschriebenen Recht voraus liegenden überpositiven Rechtsgrundsätze. Im übrigen ist sie ihrem Wesen nach unabhängig. Sie kann sich nur selbst Schranken auferlegen."


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

17.01.2014 um 23:28
@Jazman
Zitat von JazmanJazman schrieb:Ich versuche mal es dir ganz einfach zu erklären, diejenigen welche das Grundgesetz ausgearbeitet haben also der Parlamentarische Rat und die Ministerpräsidenten der Länder, welche das Grundgesetz angenommen hatten, wurden nicht zu ausschließlich diesem Zweck vom Volk gewählt, waren also keine verfassungsgebende Versammlung.
Daher besaßen sie auch nicht das Recht das Grundgesetz als Verfassung zu Ratifizieren.
Warum sollten sie den nicht das recht dazu besessen haben??? Welches Land hat den so eine Verfassung????
mit "Übergangszeit" war also nicht nur die Teilung des Deutschen Gebietes in Besatzungszonen gemeint, sondern auch die Konstitution eines gemeinsamen demokratischen Staates aufgrund des bisherigen Fehlens einer vom gesamten Volk angenommene Verfassung.
Nach eurer Wiedervereinigung wurde das ganze ja überarbeitet.

Was ist den dein Problem mit der Verfassung? Was stört dich? Und was soll es jetzt heisen das die Leute ihr Territorium Wählen sollen???? Beantworte mir doch wenigstens diese eine Frage wen du den anderen ausweichst.


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18.01.2014 um 00:04
also immoment hätte ich lieber nen kaiser als nen bundespräsident. gauck ist einfach nur ein idiot...
wieso musste wursti noch gleich zurück tretten?


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18.01.2014 um 16:34
@25h.nox
Wegen ner fehlenden Reiserücktrittsversicherung und nem Paar Socken die er sich als Giveaway in die Sakkotasche stopfte.


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18.01.2014 um 16:42
Karl Eduard hatte dazu eine klare Meinung

https://www.youtube.com/watch?v=kBzXTi40zJs


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

18.01.2014 um 17:51
@Warhead
Ich meine, ich weiß worauf Du hinaus willst, aber Kalle Schnitzler is nich gerade 1.Wahl.
Dieser fuhr schon zu diesen Zeiten in diesem TV-Ausschnitt einen Jaguar und dem ging es richtig gut, anders als der Mehrheit in der DDR. Komisch ist es da, dass er so geredet hatte.


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18.01.2014 um 17:57
@HeizerP.
Schnitzler fuhr ne Citrone


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

18.01.2014 um 18:01
@Warhead
Nönönö, nen Jag Daimler Double Six. Weiß ich aus sicherer Quelle.


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

18.01.2014 um 18:11
@Badbrain
dochdochdoch
Er hatte sowas

1955-1975-citroen-ds-19-20-21-23

und das nochmal als Coupe und ein paar Jahre älter


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

18.01.2014 um 21:57
@Warhead
@Badbrain menschen können mehr als ein auto haben^^


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

19.01.2014 um 07:24
@Warhead
Zitat von WarheadWarhead schrieb:und das nochmal als Coupe und ein paar Jahre älter
das sollte mich aber sehr wundern , von einem DS Coupe habe ich noch nie gehört ....

Wikipedia: Citroën DS

Wiki auch nicht !


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19.01.2014 um 08:15
@rockandroll
ok, also ein handgebauter Chapron............der dürfte mehr als eine S-Klasse gekostet haben .


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19.01.2014 um 08:18
@querdenkerSZ
weiss nicht


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

19.01.2014 um 08:21
Und irgendwie bezweifle ich das Ede die Devisen dafür selbst erwirtschaftet hat .
Der Schwarze Kanal war wohl kaum ein Exportschlager ......


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Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

19.01.2014 um 08:26
Zumindest war KEvS kein Wendehals, sondern hat seine Vorwende-Positionen auch nach der Wende - im kleineren Rahmen - vertreten. Dem ging es nicht um Vorteile, sondern um die Sache.


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