Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-ende-einer-demonstration,15402798,23093936.html?fb_action_ids=193510910805033&fb_action_types=og.recommends&fb_source=aggregation&fb_aggregation_id=288381481237582

Das was hier passiert ist, ist kein Einzelfall. Die Polizei hat ja schon bei den Castoren und anderswo bewiesen was sie für ein Aggressionspotential hat. Eine relativ friedliche Demo wird gesprengt weil aus der Politik von vornherein der Befehl zum Auflösen kam.
Ist Deutschland wirklich eine Demokratie? Einmal in 4 Jahren wird das Stimmvieh zur Urne getrieben. Danach heißt es:

Sie messen uns an unseren Wahlversprechen. Das ist unfair!

Heutzutage regieren Politiker wieder wie Fürsten zu besten Zeiten.
Hat das sogar Methode? Sollte damit etwas bezweckt werden? Vielleicht soll die Polizei durch solche Einsetze ein Frustventil bekommen? Das wäre ungeheuerlich!
Warum lässt sich der Deutsche Wähler dermaßen verarschen? Wann erreicht der Arabische Frühling endlich Deutschland?
Die Pläne die Bundeswehr gegen das eigene Volk einzusetzen existieren ja angeblich schon. Ich hoffe im Ernstfall werden die Soldaten wissen wo sie herkommen und nicht auf ihre Familien schießen.
Das Experiment Demokratie ist meiner Meinung nach gescheitert. Als Alternative sehe ich nur eine Anarchie in kleinsten Strukturen.

HeizerP. schrieb:Die Pläne die Bundeswehr gegen das eigene Volk einzusetzen existieren ja angeblich schon.

Jetzt aber bitte eine seriöse Quelle dazu

Wenn man sich vermummt und mit Farbbeuteln nach Polizisten wirft, muss man sich nicht wundern, wenn das Konsequenzen hat. Gegen eine friedliche Demonstration hat ja keiner was, aber den Missbrauch der Veranstaltung als Frustventil sehe ich da eher auf Seiten der vermummten Demonstranten.

Arabischer Frühling in Deutschland? So einen Käse hab ich lange nicht gelesen...

@RobbyRobbe

RobbyRobbe schrieb:Jetzt aber bitte eine seriöse Quelle dazu

Das ist Mundpropaganda. Deshalb schrieb ich angeblich.

@HeizerP.
Ist nicht dein ernst - dann ist das nicht angeblich sondern kleinbürger-VTs

HeizerP. schrieb:Die Pläne die Bundeswehr gegen das eigene Volk einzusetzen existieren ja angeblich schon.

Hamwa doch schon lange:

Mit dem 17. Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes beschließt der Bundestag am 30. Mai 1968 die Einführung einer Notstandsverfassung. Neben 46 Abgeordneten der oppositionellen Freien Demokratischen Partei (FDP) lehnen auch 54 Abgeordnete aus den Parteien der Großen Koalition - vor allem von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) - die Notstandsgesetze ab. Die Notstandsverfassung stellt den Staatsorganen Maßnahmen zur Abwehr innerer und äußerer Notlagen zur Verfügung. Dadurch erlöschen auch die Sonderrechte der Westmächte, die diese sich im Deutschlandvertrag zum Schutz ihrer in der Bundesrepublik stationierten Streitkräfte vorbehalten hatten.

Die Pläne zur Einfügung einer Notstandsverfassung in das Grundgesetz reichen bis 1958 zurück. Doch erst die Große Koalition verfügt über die für die Grundgesetzänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die Notstandsgesetze weiten im Verteidigungsfall, bei inneren Unruhen und Naturkatastrophen die Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie seine Weisungsbefugnisse gegenüber den Bundesländern aus. Außerdem erlauben sie die Einschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses sowie den Einsatz der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes bei Unruhen im Inneren.

@HeizerP.

HeizerP. schrieb:Als Alternative sehe ich nur eine Anarchie in kleinsten Strukturen.

Lol, dafür sollte ich symphatie entgegenbringen ? Never !

@Jimtonic
Hast du dir den Link durchgelesen?

Arnachie bedeutet überhaupt keine Strukturen

HeizerP. schrieb: Als Alternative sehe ich nur eine Anarchie in kleinsten Strukturen.

Stammesstrukturen wie in Afghanistan, Libyen oder Somalia und demnächst in Syrien?

@RobbyRobbe

RobbyRobbe schrieb:Arnachie bedeutet überhaupt keine Strukturen

Eine Gesellschaft ist immer irgendwie Strukturiert.
Du wolltest seriöse Quellen? Weiß nicht wie Du den Spiegel einordnest. Erfunden ist das jedenfalls nicht.
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-haeuserkampf-in-der-altmark/7136642.html

@Doors
Was ist schlecht daran? In Notzeiten hat man gesehen das Menschen zusammen halten und keine große Politik benötigen.

@HeizerP.
Ja habe ich. Da lese ich von einer Gruppe von vermummten Demonstranten, die von der Polizei abgetrennt wurden vom Rest der friedlichen Demonstranten. Über die Methoden und alles weitere kann man ja diskutieren, aber wie gesagt: wer sich in vollster Nazi-Manier vermummt und mit Sonnenbrille in den "antikapitalistischen Block" stellt und mit Farbbeuteln oder ähnlichem wirft, muss sich über die Reaktionen der Polizei nicht wundern. Das hat nichts mehr mit der eigentlichen Demonstration zu tun, sondern nur noch mit organisiertem Chaos. Ich kann mir vorstellen, dass der eigentliche Demonstrationszug über diese Radikalen auch nicht erfreut war, der ihren Demo-Zug da aufgehalten hat.

@Doors

Doors schrieb:sowie den Einsatz der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes bei Unruhen im Inneren.

Ich habe nach der Wende mit ehemaligen Soldaten gesprochen, die sagten das sie unter sich ausgemacht hätten, bei Einsatz nicht auf Demonstranten zu schießen. Ich hoffe die Jetzige oder nächste Generation wird nicht vergessen das sie Teil des Volkes sind. Wenn ich aber bedenke wie gerne die jungen Leute in den Afganistaneinsatz gegangen sind, macht mir das Sorgen.

HeizerP. schrieb: Wenn ich aber bedenke wie gerne die jungen Leute in den Afganistaneinsatz gegangen sind, macht mir das Sorgen.

Von den Afghanistan-Veteranen, die ich kenne ist keiner "gern" gegangen.

HeizerP. schrieb: In Notzeiten hat man gesehen das Menschen zusammen halten und keine große Politik benötigen.

Die Erfahrungen der Notzeiten nach den beiden vorerst letzten Weltkriegen sprechen da aber eine deutlich andere Sprache.

@HeizerP.

HeizerP. schrieb:Ich habe nach der Wende mit ehemaligen Soldaten gesprochen, die sagten das sie unter sich ausgemacht hätten, bei Einsatz nicht auf Demonstranten zu schießen.

Aha, ich wusste gar nicht das die BW die NVA Doktrin übernommen hatte. Man lernt nie aus...

@HeizerP.

HeizerP. schrieb:Ich habe nach der Wende mit ehemaligen Soldaten gesprochen, die sagten das sie unter sich ausgemacht hätten, bei Einsatz nicht auf Demonstranten zu schießen. Ich hoffe die Jetzige oder nächste Generation wird nicht vergessen das sie Teil des Volkes sind.

Zum Vergessen oder Erinnern wird es sowieso nicht kommen, da das nie passieren wird. Also keine Panik ;)

HeizerP. schrieb:Wenn ich aber bedenke wie gerne die jungen Leute in den Afganistaneinsatz gegangen sind, macht mir das Sorgen.

Ich würde mal behaupten, die freuten sich vor allem über das Geld.

@Doors

Doors schrieb:Von den Afghanistan-Veteranen, die ich kenne ist keiner "gern" gegangen.

Schön wenn es denn so ist.

Doors schrieb:Die Erfahrungen der Notzeiten nach den beiden vorerst letzten Weltkriegen sprechen da aber eine deutlich andere Sprache.

Du meinst Mord und Totschlag?

@Jimtonic

„Die Polizei hat politische Vorgaben bekommen“, sagt Rätz. „Die wussten, dass sie irgendwann in die Demo hineingehen würden.“

. In diesem Moment, das Ende der Demonstration hat den Baseler Platz noch nicht einmal verlassen, dringen unvermittelt Beamte in den Demonstrationszug vor. Sie schubsen die Teilnehmer beiseite, sie decken sie mit Pfefferspray ein, sie ziehen einen Kessel um etwa 1000 Menschen aus dem „antikapitalistischen Block“. Einer der ersten, den sie dabei verletzen, ist der Journalist Christian M.

Als die Polizei die Demonstration stoppt, ist die Lage nicht besonders bedrohlich. Drei Böllerschüsse hat es gegeben, einen Schuss einer Leuchtrakete in die Luft. Im antikapitalistischen Block tragen viele Aktivisten Kapuzen und Sonnenbrillen, bemalte Regenschirme und Halstücher. Sie haben große Bücher aus Styropor gebastelt, die sie vor sich hertragen

"Frankfurt hat sich blamiert“, schrieb die Frankfurter Rundschau vor einem Jahr an dieser Stelle, als es darum ging, den Umgang mit den Blockupy-Protesten zu bewerten. Diesmal hat sich Frankfurt nicht nur blamiert. Diesmal endete der Demonstrationszug in einem Desaster, das ein juristisches Nachspiel haben muss. Weil Menschen von hochaggressiv auftretenden Polizisten verletzt wurden. Und weil die Polizei mit ihrer Entscheidung, den Demonstrationszug am Schauspiel zu stoppen, kurzerhand ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs unterlaufen hat.

Wer sich durchliest, wie Polizeipräsident Achim Thiel den Einsatz rechtfertigt, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Allen Ernstes behauptet er, der Einsatzleiter habe keine andere Wahl gehabt, weil Demonstranten gegen Auflagen verstoßen hätten

@JoschiX

JoschiX schrieb:Aha, ich wusste gar nicht das die BW die NVA Doktrin übernommen hatte. Man lernt nie aus...

Folge einfach meinem Link bevor du schreibst...

@HeizerP.

HeizerP. schrieb:Folge einfach meinem Link bevor du schreibst...

HeizerP. schrieb:http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-haeuserkampf-in-der-altmark/7136642.html

Ähmmmm...ja ?

@Jimtonic

Jimtonic schrieb:Zum Vergessen oder Erinnern wird es sowieso nicht kommen, da das nie passieren wird. Also keine Panik ;)

Es wäre schön wenn es so wäre. Derzeit deutet aber alles darauf hin. Angela Merkel spricht von Umverteilungsproblemen, die BW übt Häuserkampf und die Prepper preppen schon kräftig.

http://www.tagesspiegel.de/politik/wasserwerfereinsatz-gegen-s-21-gegner-bewaehrungsstrafen-fuer-polizisten/8696962.html

War klar das Polizisten Bewährungsstrafen erhalten.

@JoschiX
Wollen wir es Schritt für Schritt auseinander klamüsern, das du es auch begreifst?
Warum glaubst Du übt die Bundeswehr Häuserkampf?

@HeizerP.
Und du hast vergessen das die Bundeswehr mittlerweile keine Wehrpflicht mehr hat. Das sind alles bezahlte Söldner im Dienste des Staates *gruselgrusel*

@HeizerP.

HeizerP. schrieb:Warum glaubst Du übt die Bundeswehr Häuserkampf?

Um auf Demonstrationen weglaufende Demonstranten zu killen ?
Lol... hast mich überredet, ich schau besser nimmer in den Thread rein :D

@HeizerP.

Häuserkampf übt jede Armee, die auf sich hält, spätestens seit Stalingrad.

Nein, in Nachkriegs- und anderen Notzeiten war nie Friede, Freude Eierkuchen. Schon mangels Eierkuchen nicht. Erinnert sei an den deutschen Bürgerkrieg 1919-23, an die Zeit der Schwarzmarkschiebereien, der Übergriffe durch und auf Flüchtlinge, DPs und Ausgebombte nach dem letzten Weltkrieg.

@JoschiX

JoschiX schrieb:ich schau besser nimmer in den Thread rein :D

Ist auch besser wenn du nix vom Thema verstehst.

@Doors
Mir schwebten da auch Kleinere Sachen vor. Nicht diese Katastrophen. Klar, in solchen Fällen wäre eine starke Zentralregierung von Vorteil. Momentan brauchen wir aber keine Politikerkaste die am Volk vorbei regiert.
Häuserkampf? Angesichts der Bedrohung durch Polen, Dänemark, Frankreich, Österreich, Schweiz und der Niederlande? Ich verstehe :D

@HeizerP.

Die BW hat den Häuserkampf schon geübt, als die Bedrohung noch von den Brüdern und Schwestern "von drieben" ausging.

Ist ja nicht so, dass sie das erst nach 1968 getan hätte.