Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

@knallkopp

knallkopp schrieb: Dem ging es nicht um Vorteile, sondern um die Sache.

darum die teuren Franzosen .......

@querdenkerSZ
was haben die schönen autos mit der sache zu tun?

Brüderlichkeit und Solidarität predigen und auf dem Rücken anderer ein Leben in Saus und Braus .
Und warum hätte er sich nach dem Mauerfall und der Wiedervereinigung wohl wenden sollen ?
Er war ja selbst für seine ehemaligen Genossen "verbrannt " und für ein Paar Interviews zugeben das er fast 30 Jahre gelogen hat ?

@querdenkerSZ
naja, wären alle in der ddr so opportunistisch eingestellt, hätte man die grenze nicht zumachen müssen, und jeder hätt sich so ne karre holen können. aber nein, man musste ja für immer raus wollen aus der zone ;)

Hätten alle so ein Luxusleben bekommen wären die meisten wohl geblieben und die DDR hätte Jahrzehnte früher Pleite gemacht ...........

hätten sie die grenze nicht zu gemacht, um sich beim sowjetbruder einzuschleimen, gäbe es den luxus auch. handelspartner gab es im westen genug, und deren erzeugnisse waren weissgott nicht schlecht. ein wirtschaftswunder gab es auch im osten, was kaum einer weiss, nur letzlich gab es zum schluss zu wenig handelseinnahmen, und zu viele millitärausgaben. @querdenkerSZ

@rockandroll
wo hat denn die Mauer die Wirtschaft negativ beeinflusst ?
Klar gab es auch gute Produkte und die wurden auch in den Westen exportiert , aber teilweise unter den Herstellungskosten nur um Devisen einzuheimsen .
Um so schlimmer wenn dann solche Devisen für die Luxuskarren eines Sudel-Ede verbraten wurden ........

querdenkerSZ schrieb:wo hat denn die Mauer die Wirtschaft negativ beeinflusst ?

überall dort, wo man keinen handel mit dem westen treiben wollte, oder konnte

querdenkerSZ schrieb:Klar gab es auch gute Produkte und die wurden auch in den Westen exportiert , aber teilweise unter den Herstellungskosten nur um Devisen einzuheimsen .

schon alleine als rohstofflieferant hätt sich die ddr ne goldene nase verdienen können, aber das meiste ging als "reperation" noch an die russen, während die brd bei weitem nicht so ausgesaugt wurde, sondern als vollwertiger handelspartner galt, und seine reperationen monetär ableistete

als sowjetischer satelittenstaat war man ziemlich abhängig, und weil das meiste noch in die rüstung und unterhalt der truppen ging, war wenig für die infrastruktur übrig

an der wirtschaftsform selbst hat es jedenfalls nicht gelegen, dass sie pleite gingen

Naja, 'Luxusleben' ist meiner Meinung nach übertrieben. Wer mal schaut, wie luxuriös bspw. die Siedlung Wandlitz war, wird sehen, dass das einfache, nicht überdimensionierte Einfamilienhäuser waren, die man heute ob ihrer Größe und Ausstattung belächeln würde Für die Staatsführung allerdings finde ich ein solches Leben nicht übertrieben. Sudel-Ede wird wohl auch nicht großartig besser gelebt haben.

Dass er nach der Wende verbrannt war, ist auch logisch. Meine Mutter hat beim DDR-Fernsehen gearbeitet und ich kann mich noch erinnern, wie sie mir erzählte, dass sich die Leute zur Wendezeit stets verleugnen ließen, als KEvS mit ihnen sprechen wollte. Da wollte natürlich keiner mehr etwas mit ihm zu tun haben. Außer seine DKP-Genossen.

Jazman schrieb:Hast du schon mal vom "pourvoir constitutant", der verfassungsgebenden Gewalt gehört oder gelesen? Wenn nicht, kannst du auf folgender Seite mehr darüber erfahren:

Ja. Und das Volk hat damit seine Vertreter betraut.

Deutschland ist eine Bananenrepublik.

Und was die Deutschen als Politiker wählen, oder wer sich da so die Posten unter den Nagel reist ist schon lange unfassbar.

@kleinundgrün

Hast du schon mal vom "pourvoir constitutant", der verfassungsgebenden Gewalt gehört oder gelesen? Wenn nicht, kannst du auf folgender Seite mehr darüber erfahren:

Ja. Und das Volk hat damit seine Vertreter betraut.

Wann soll das Volk das gemacht haben, schon bevor die Ministerpräsidenten der Länder in den westlichen Besatzungszonen den Parlamentarischen Rat bestimmten oder erst nach dem Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes?
Kannst du mir Quellen dafür benennen, ich würde das gerne mal recherchieren?


@kleinundgrün, was hast du an dem Wort "unveräußerlich" nicht verstanden, oder hast du dir den Kommentar gar nicht richtig durchgelesen?
Dort steht extra für dich hervorgehoben: das Volk als unveräußerlicher Inhaber der Souveränität gibt und trägt die Verfassung

Unveräußerlich bedeutet also, dass dieses Recht nicht an Dritte übertragen werden kann, auch nicht an die sogenannten Volksvertreter, sondern nur von einem selbst ausgeübt werden kann.
Um dir ein vergleichbares Beispiel zu nennen, dein Wahlrecht ist ebenso unveräußerlich und welcher Volksvertreter darf jetzt für dich wählen gehen, wir haben doch schließlich repräsentative Demokratie?

Daraus ergibt sich um es für dich nochmal zu wiederholen: Das Volk als Souverän und Inhaber des pouvoir constituant gibt sich eine Verfassung, nicht deren Vertreter.

Pouvoir constituant ist ein aus dem Französischen entlehnter staatsrechtlicher und politikwissenschaftlicher Fachbegriff; er bedeutet verfassungsgebende Gewalt.

@Jazman

Es ist natürlich richtig, wenn du sagst, dass das deutsche Volk Inhaber des pouvoir constituant ist und die Souveränität unveräußerlich ist. Die Schlussfolgerung aber ist falsch:

Natürlich kann das Volk als Souverän einer Nation Vertreter aus den eigenen Reihen dazu bestimmen, eine Regierung zu bilden. Wichtig dabei ist ledliglich, dass die Legitimation dieser Vertreter eben vom Volk ausgehen und nicht eine kleine Minderheit wählen darf oder gar Erbansprüche auf Parlaments- und Regierungsposten bestehen.

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Es ist demnach kein Widerspruch zur Souveränität des Volkes, sogenannte "besondere Organe" der Legislative, Judikative und Exekutive zu wählen.

@annabea
Das scheinst du möglicherweise falsch verstanden zu haben. Es ging nicht darum, dass gewählte Abgeordnete des Volkes ermächtigt sind Staatsgewalt ausüben dürfen in den Organen der Legislative, Judikative und Exekutive, denn durch die Wahl erhalten die "Volksvertreter" ja überhaupt erst die Legitimation Staatsgewalt auszuüben, sondern darum das verfassungsgebende Gewalt ausschließlich vom Souverän also dem Deutschen Volk ausgeübt werden kann.

Es ging um das Ausüben von verfassungsgebender Gewalt durch den Souverän das gesamte Deutsche Volk. Wobei das Volk an der Ausübung dieses Rechte ja schon vor dem in Krafttreten des Grundgesetzes gehindert wurde.
Präambel a. F.: "Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war."

Bis zum Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des GG lag die Hinderung in der Teilung Deutschlands in Besatzungszonen, danach an den Vertretern in den besonderen Organen der Staatsgewalt. Scheinbar war man dort bisher nicht bereit dazu, dass sich das Volk eine Verfassung gibt oder das Grundgesetz als solche ratifiziert, was sich mit dem Lissabonurteil des BVerfG grundsätzlich geändert hat. Man ist inzwischen an die Grenzen der Abgabe von nationalen Hoheitsrechten an die EU gekommen.
Jetzt ist also das Volk gefragt eine Verfassung gemäß Art. 146 zu beschließen, mit der es möglich sein soll, die Grenze welche das Grundgesetz vorgibt zu umgehen.

Ob bei dieser Verfassung die Interessen und Rechte des Volkes gewahrt bleiben, wage ich doch stark zu bezweifeln, wenn sie doch bisher für die Umsetzung des Art. 146 nicht von Belang waren.

Das wird aber auch höchste Zeit das solche Missstände mal auf den Punkt kommen.

Neue Parteien tun Not!

Wir werden überall verarscht.

Arme Leute sind vom Demonstrationsrecht quasi ausgeschlossen, woher sollen die Geld haben um die erforderlichen Genehmigungen zu erhalten?!?
Das kann nur der reiche „Klassenfeind“ sich leisten.

Und überhaupt, was ist Demokratie eigentlich? Volksherrschaft oder Volksverarsche?

Wo wird denn in den freien Medien noch neutral und Wahrheitsgemäß berichtet?

Was bekommt den z.B. ein Hatz4-Empfänger? Existenzminimum ist bitteschön konkret wie hoch? Kann man mit so was eigentlich noch einen Rechtsstreit führen? Die Praxis ist hier verlogen und traurig und Stoff für eine Menge Beiträge.

Was glauben sie da eigentlich zu wissen? Wie hoch ist in Deutschland das Existenzminimum?


Und was das Polizeivorgehen da betrifft?
Zwischenfragen;
 Warum ist Putin (Der Russe) böse?
 Was schimpfen wir da auf China? Korea oder was hatten wir gegen Saddam Hussein?

Wir selbst leben doch in Wirklichkeit in einer Kapitalistischen Diktatur, d.h. Geld regiert auch dieses Land. Eine gewisse reiche Oligarchie beherrscht die Medien, die Parlamente und Justiz. (Siehe hier auch Parteispenden, Lobbyisten, Mediendiktatur, Mediensponsoring etc. … u. A.)!
Wir dürfen nur wählen was die uns erlauben, unbequeme Parteien werden ausgeschlossen bzw. nicht zugelassen.

So wird von Denen, aus dem „Schattenreich“, bestimmt was wir lernen und wissen dürfen und wissen müssen, was wir glauben sollen, was wir konsumieren sollen etc. …

Demokratie ist hier also nur der schöne Schein!!!

Zur Erklärung:

Durch Bundestag und Medien können Lobbyisten Einfluss nehmen auf alle Bereiche unseres Lebens.
Hier werden auch Ängste geschürt um Bürgerrechte beschneiden zu können. Medien, Parteien und Abgeordnete sind abhängig von den Sponsoren, oder wie Die da es immer umschreiben. Die haben damit Einfluss auf Tagesordnungspunkte, Gesetzgebung zu Ihren Gunsten und Justiz, Volksmeinung und Stimmung etc. ….

Beispiele gefällig;

 „Böse NAZIS“ bedrohen die Demokratie.
Beweismittel; TV Beiträge von schlagenden Hooligans mit NAZI-Parolen. Ob die zufällig was mit der NPD oder Deutschland zu tun haben ist fraglich, aber werden Fußballfans bei Schlägereien nicht auch öfter festgenommen? Wird der Fußball-Verein dafür belangt oder Verboten?

 Terrorgefahr von X,Y was Solls.
So wird jedenfalls im Interesse der Oligarchien bzw. durch die abhängigen und zugelassenen Parteien und Abgeordneten ein künstliches Klima der Angst geschürt um Menschen dazu zu bringen sich ihre Bürgerrechte beschneiden zu lassen.

 Energiekriese,
so wollen sie den Verbraucher bzw. das Volk dazu bringen die künstliche Teuerungsrate nicht mit ihrer Politik der Abzocke in Verbindung zu bringen.

 Hetze von Medien gegen Arme Minderheiten,
Hier werden durch Laiendarsteller sogenannte Arbeitsfaule, kreischende Hatz4-Empfänger vorgeführt um deren Kürzungen zu rechtfertigen. Hatz-4 kann jeden treffen. Viele Arbeiten zu Minilöhnen und benötigen dennoch Hatz-4! Das war mal anders…!


Hier wird gelogen und vertuscht das sich die Balken biegen.

Es wird nicht lange dauern und Gewerkschaften sind bald wieder, wie zu Großvaters Zeiten, Kampfbünde!

Wie kann man dieses (ausverkaufte) gekaufte System noch eine Demokratie sein?
Fragen an alle die es betrifft;

Wer von euch hat da mitbestimmt wie DDR Volksvermögen verteilt wurde? Die Filetstücke bekamen große Privatfirmen und Interessengruppen, den Müll durfte der Steuerzahler entsorgen!

Wer von euch hat da mitbestimmt als die Deutsche Bundespost Privatisiert wurde?
Die Gewinne bekommen die reichen Aktionäre, die Verluste deckt der Staat, weil die Post ja staatswichtig ist.

Warum soll der steuerzahlende Autofahrer nun auch noch Maut zahlen?
Warum zahlen wir deutsche Autofahrer im Ausland Maut und die können, angeblich wegen der Verfassung, hier umsonst durchfahren?
Die Verfassung wurde in den letzten 40 Jahren zugunsten der reichen Oligarchien öfter mal geändert, wer von euch hat da eigentlich mal mitbestimmt?

Ich glaube die Demokratie ist vergessene Geschichte!

Nürnberg, 30. Januar 2014 A.D. oder das Jahr 81 NS-Zeit oder das Jahr 69 n.NS-Zeit, oder wie ihr wollt

Erhard Vobel jun.


PS. NS = Nationalsozialistischer Zeitrechnung
A.D.=anno Domini = Im Jahre des Herrn (Jesus Christus,
der Zimmermann aus Galiläa)

@ErhardVobel

ErhardVobel schrieb:Arme Leute sind vom Demonstrationsrecht quasi ausgeschlossen, woher sollen die Geld haben um die erforderlichen Genehmigungen zu erhalten?!?

Eine Demo muss nicht genehmigt werden, sondern nur angemeldet und diese Anmeldung ist kostenneutral.

Und wer wir hier haftbar gemacht? Da fallen meines Wissens nach kosten an.

@ErhardVobel
Haftbar wofür?

ErhardVobel schrieb:Warum ist Putin (Der Russe) böse?
 Was schimpfen wir da auf China? Korea oder was hatten wir gegen Saddam Hussein?

Wir selbst leben doch in Wirklichkeit in einer Kapitalistischen Diktatur

Putin und Saddam sind schlimmer als Merkel

ErhardVobel schrieb:PS. NS = Nationalsozialistischer Zeitrechnung

Was für eine Rechnung?

@jeremybrood

Jeder Mensch der irgend etwas macht, ist schlimmer als Merkel die in ihrer Machtfülle iegentlich gar nichts macht und folglich auch nichts schlimmes machen kann ;)