Covid-19 - lasst ihr euch impfen?

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Andante schrieb:Aber das einzige, was die Impfquote wirklich erhöhen würde, wären echte Zwangsimpfungen. Und diese wird es nicht geben, auch nicht auf Umwegen über Beugehaft (bei echter gesetzlicher Impfplicht) oder Erzwingungshaft (bei Nichtzahlung von Bußgeld, wenn der Pflicht zur Vorlage des Impfnachweises nicht nachgekommen wird) oder über Einsperren in der Psychiatrie.

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Das ist einer der Gründe, warum ich immer gerne hier gelebt habe. :) Und ich persönlich würde mir wünschen, dass diese Fixierung auf die Impfung, als Lösung aller Probleme, aufgegeben würde, zugunsten der Suche nach einem gangbaren Weg für alle Beteiligten.

LG Mina

MarinaG. schrieb:Und ich persönlich würde mir wünschen, dass diese Fixierung auf die Impfung, als Lösung aller Probleme, aufgegeben würde, zugunsten der Suche nach einem gangbaren Weg für alle Beteiligten.

Ach ja: ich pers. bin für eine Impfpflicht 50+ weil nur diese Altersgruppe die kritische ist und weil ich im nächsten Winter nicht dieselben Probleme in den Krankenhäusern erleben will wie im letzten, nur weil plötzlich unerwarteterweise eine Coronavariante aufgetaucht ist, die wieder so tödlich ist wie die letzte.

Mit der Meinung stehe ich beileibe nicht alleine:

Am Donnerstag stimmt der Bundestag über eine verpflichtende Impfung gegen das Coronavirus ab. Verbandsvertreter von Ärzten und Kliniken machen sich für einen Kompromiss stark.

Vor der Entscheidung über eine Impfpflicht am kommenden Donnerstag im Bundestag haben Akteure im Gesundheitswesen einen Kompromiss gefordert. "Wenn es keine Mehrheit für eine Impfpflicht ab 18 Jahren gibt, brauchen wir als Kompromiss eine Impfpflicht ab 50", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der "Welt am Sonntag". Wer sich so vor einem schweren Verlauf schütze, "entlastet damit die Kapazitäten im Krankenhaus".
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Auch der Präsident der Bundeskammer, Klaus Reinhardt, hält einen solchen Kompromiss für sinnvoll. Eine Impfpflicht ab 50 "wäre ein guter Schritt, um eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern", sagte er der Zeitung. Sie erfasse die Altersgruppe, die ein erhöhtes Risiko für Infektion, Hospitalisierung und schweren Krankheitsverlauf trage.

Quelle: https://www.stern.de/gesundheit/impfpflicht--aerzte-und-kliniken-sprechen-sich-fuer-kompromiss-aus-31752584.html

Das Verwunderliche ist, dass man meint, ein eigenes Impfpflichtgesetz erst schaffen zu müssen. Dabei hat der Bundesgesetzgeber in § 20 Abs. 6 und 7 des Infektionsschutzgesetzes bereits jetzt die Möglichkeit zur Einführung von Impfpflichten durch Rechtsverordnungen des Bundes (Absatz 6) oder der Länder (Absatz 7) geschaffen:

§ 20 Infektionsschutzgesetz
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6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.

(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen.

Nun fragt sich, warum Lauterbach bzw.das Bundesgesundheitsministerium nicht einfach von seiner Verordnungsermächtigung nach Abs. 6 Gebrauch macht und anordnet, dass „bedrohte Teile der Bevölkerung“, sprich hier Ü50 oder Ü60, an Corona-Schutzimpfungen teilzunehmen haben. Ich kann mir das nur so erklären, dass den Verantwortlichen im Bundesgesundheitsministerium dabei mulmig ist bzw. sie die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sehen. Die Verordnungsermächtigung nach Abs. 6 wird vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages auch durchaus kritisch beurteilt.

https://www.bundestag.de/resource/blob/874866/ab4b2f5f5db50791e7930daa69191f72/WD-3-198-21-pdf-data.pdf

Nun also ein eigenes Impfpflichtgesetz durch den Bundestag. Was daran so viel besser sein soll bzw. kann als die Verordnungsermächtigung nach Abs. 6, bleibt, jedenfalls für mich, weiterhin die Frage.

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JosephConrad schrieb:Linkzitat: Eine Impfpflicht ab 50 "wäre ein guter Schritt, um eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern", sagte er der Zeitung. Sie erfasse die Altersgruppe, die ein erhöhtes Risiko für Infektion, Hospitalisierung und schweren Krankheitsverlauf trage.

WENN sich jeder impfen lassen würde. Allein, es fehlt der Glaube mir. (Gründe über die letzten Seiten dargelegt.) ;-)

LG Mina

MarinaG. schrieb:Deutschland ist ein Rechtsstaat

Was denn nun, wenn Dich eine wie auch immer geartete Impfpflicht betreffen würde? Wie sähe es um Deine Treue zum Rechtsstaat aus? Wir haben hier oft genug von Dir gehört, dass Du Dich dann dem von Dir gelobten Rechtsstaat mit allen Mitteln widersetzen wirst. Ganz sicher selbst dann, wenn all Deine juristischen Optionen ausgeschöpft sind.

Der Querdenkerszene, die vorgibt es gehe ihnen um Grundrechte, sollte doch mal so ehrlich sein und gestehen, dass es ihnen nur um ihre egoistischen Gedanken geht.

MarinaG. schrieb:WENN sich jeder impfen lassen würde. Allein, es fehlt der Glaube mir. (Gründe über die letzten Seiten dargelegt.) ;-)

Ja, das ist tragisch. Wenn die Ungeimpften bei einem schweren Verlauf doch wenigstens dann zu Hause bleiben würden, wenn die ITS schon an der Grenze sind. Aber weil beim Sterben jeder der Erste ist, wollten diese im letzten Winter selbst in dieser Situation doch alle überleben, und dann waren die ITS überfüllt.

Am Besten, Du gehst mit gutem Beispiel voran!

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JosephConrad schrieb:Am Besten, Du gehst mit gutem Beispiel voran!

Ich gehe. Indes nicht zur Impfung, sondern raus auch diesem Land. ;-)

Palfrader schrieb:Was denn nun, wenn Dich eine wie auch immer geartete Impfpflicht betreffen würde? Wie sähe es um Deine Treue zum Rechtsstaat aus? Wir haben hier oft genug von Dir gehört, dass Du Dich dann dem von Dir gelobten Rechtsstaat mit allen Mitteln widersetzen wirst. Ganz sicher selbst dann, wenn all Deine juristischen Optionen ausgeschöpft sind.

So weit wird es für mich nicht kommen. Aber, natürlich halte ich mich an Recht und Gesetz und zahle ggf. ein Bußgeld. Da ich U50 bin, wird mich das nicht treffen. Und bis die Impfpflicht für U50 womöglich scharf geschaltet wird, werde ich gegangen sein. Ich entziehe mich also. Und, dass das möglich ist, verdanke ich der Rechtsstaatlichkeit dieses Landes, von der ich nach wie vor überzeugt und für die ich dankbar bin. Denn diese sorgt auch dafür, dass es keinen körperlichen Zwang geben wird. Und das ist mAn auch gut so.

LG Mina

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Andante schrieb:Ich kann mir das nur so erklären, dass den Verantwortlichen im Bundesgesundheitsministerium dabei mulmig ist bzw. sie die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sehen. Die Verordnungsermächtigung nach Abs. 6 wird vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages auch durchaus kritisch beurteilt.

https://www.bundestag.de/resource/blob/874866/ab4b2f5f5db50791e7930daa69191f72/WD-3-198-21-pdf-data.pdf

Nun also ein eigenes Impfpflichtgesetz durch den Bundestag. Was daran so viel besser sein soll bzw. kann als die Verordnungsermächtigung nach Abs. 6, bleibt, jedenfalls für mich, weiterhin die Frage.

Wir werden sehen, was am Ende herauskommt. Mich persönlich würde es nicht wundern, wenn das Ganze wieder gerichtlich einkassiert würde. Die Angemessenheit muss ja ggf. gerichtlich geprüft werden.

LG Mina

MarinaG. schrieb:halte ich mich an Recht und Gesetz und zahle ggf. ein Bußgeld

Es gäbe es kein Bußgeld, wenn Du Dich an Recht und Gesetz hältst. Insoweit ist Deine Aussage Käse. Ein Bußgeld ist keine Gebühr, durch die man sich von Verpflichtungen befreien kann.

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Palfrader schrieb:Es gäbe es kein Bußgeld, wenn du Dich an Recht und Gesetz hältst. Insoweit ist Deine Aussage Käse. Ein Bußgeld ist keine Gebühr, durch die man sich von Verpflichtungen befreien kann.

Ich zahle. Und damit ist dem dann Genüge getan, zu dem ich gesetzlich verpflichtet werden kann. Es gibt keinen Zwang zur Impfung. Da unterliegst Du einem Irrtum. ;-)

LG Mina

Palfrader schrieb:Ein Bußgeld ist keine Gebühr, durch die man sich von Verpflichtungen befreien kann.

Doch, das ist es. Im Gesetzentwurf zur Impfpflicht (in Wahrheit Pflicht zur Vorlage eines Impfnachweises) ist nun mal nur vorgesehen, dass bei Verstoß gegen die Pflicht, also wenn jemand keinen Impfnachweis vorlegt, als Sanktion ein Bußgeld zu zahlen ist.

Wird das Bußgeld, gezahlt, ist die Sache erledigt, aus, finito, fertig. Der Betreffende ist durch die Zahlung sanktioniert und hat seine Ruhe. Es wird weder zwangsgeimpft noch muss er in den Knast.

Mehr ist nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Es wird zwar viel Bohei um das Gesetz gemacht, aber mehr ist wirklich nicht.

MarinaG. schrieb:Und bis die Impfpflicht für U50 womöglich scharf geschaltet wird, werde ich gegangen sein. Ich entziehe mich also. Und, dass das möglich ist, verdanke ich der Rechtsstaatlichkeit dieses Landes, von der ich nach wie vor überzeugt und für die ich dankbar bin. Denn diese sorgt auch dafür, dass es keinen körperlichen Zwang geben wird. Und das ist mAn auch gut so.

Das ist nicht logisch: solange ein System im Gleichgewicht bleibt, lassen sich Abweichungen und Anomalien verkraften. Gerät das System in ein Ungleichgewicht, dann kippt es entweder oder muss durch regulative Maßnahmen stabilisiert werden.

Bei der Krankheit ist das nicht anders:jede Gesellschaft versucht die Auswirkungen durch Regulation auf ein erträgliches Maß zu beschränken.
Eingegriffen werden muss bei Corona dann, wenn die Auswirkungen der Krankheit zu massiven Wirtschaftlichen oder Gesundheitlichen Ausfällen führt. Jeder Einzelne kann dies dies durch pers. Maßnahmen wie Hygiene und Impfung selbst tun.

Egal wo Du auf dieser Welt hingehst, sobald die Auswirkungen der Krankheit in der jeweiligen Gesellschaft zu groß werden, wird es Maßnahmen geben auf die Du keinen Einfluss hast. Im Zweifel wirst Du aber als Ungeimpfte massiven sozialen und wirtschaftlichen Repressalien unterworfen. Es gibt letzlich keine heile Welt, in die Du dann entfliehen kannst.

Andante schrieb:Mehr ist nicht.

Was ist mit dem mögl. Verlust des Arbeitsplatzes und mögl. Ausgrenzung aus dem sozialen Leben? Oder du wirst vom Arbeitgeber befristet oder unbefristet ohne Lohn freigestellt und bekommst daher auch kein Arbeitslosengeld.

MarinaG. schrieb:ch zahle. Und damit ist dem dann Genüge getan, zu dem ich gesetzlich verpflichtet werden kann

Wenn Du es so siehst..... Um mal wieder ein Beispiel zu bedienen: Fährt man halt mit 80 km/h durch die Ortschaft und zahlt sein Bußgeld. Damit hat man dann Recht und Gesetz genüge getan.

@Andante
Muss man Dir wirklich den Unterschied zwischen Gebühr und Geldbuße erklären???

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Andante schrieb:Doch, das ist es. Im Gesetzentwurf zur Impfpflicht (in Wahrheit Pflicht zur Vorlage eines Impfnachweises) ist nun mal nur vorgesehen, dass bei Verstoß gegen die Pflicht, also wenn jemand keinen Impfnachweis vorlegt, als Sanktion ein Bußgeld zu zahlen ist.

Wird das Bußgeld, gezahlt, ist die Sache erledigt, aus, finito, fertig. Der Betreffende ist durch die Zahlung sanktioniert und hat seine Ruhe. Es wird weder zwangsgeimpft noch muss er in den Knast.

Mehr ist nicht. Ist das so schwer zu verstehen?

Ich persönlich habe den Verdacht, dass es nicht ums Verstehen, sondern ums Akzeptieren geht. ;-)

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JosephConrad schrieb:Im Zweifel wirst Du aber als Ungeimpfte massiven sozialen und wirtschaftlichen Repressalien unterworfen. Es gibt letzlich keine heile Welt, in die Du dann entfliehen kannst.

Das mag sein. Aber einen Versuch - in diesem expliziten Kontext - ist es mAn nach für mich wert. :)

LG Mina

JosephConrad schrieb:Was ist mit dem mögl. Verlust des Arbeitsplatzes und mögl. Ausgrenzung aus dem sozialen Leben? Oder du wirst vom Arbeitgeber befristet oder unbefristet ohne Lohn freigestellt und bekommst daher auch kein Arbeitslosengeld.

Verlust des Arbeitsplatzes ist möglich bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Aber bei einer allgemeinen Impfpflicht wird der Arbeitgeber grundsätzlich nicht kündigen können, wenn der Arbeitnehmer auf Aufforderung des Arbeitgebers keinen Impfnachweis vorlegt. Ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht wird nicht die gleichen Regelungen enthalten wie das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Wieso auch sollen Arbeitgeber aus allen Branchen reihenweise ungeimpfte Arbeitnehmer kündigen dürfen oder wollen? Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist das was anderes, da geht es um vulnerable „Kunden“.

Und „soziale Ausgrenzung“ findet nach Wegfall von 2G etc. nicht statt.

Andante schrieb:Wieso auch sollen Arbeitgeber aus allen Branchen reihenweise ungeimpfte Arbeitnehmer kündigen dürfen oder wollen? Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist das was anderes, da geht es um vulnerable „Kunden“.

Nun, er könnte argumentieren, dass er den Schutz des ungeimpften Mitarbeiters nicht garantieren- und daher seiner Sorgfaltspflicht nicht nachkommen kann. Also stellt er den Arbeitnehmer befristet oder unbefristet ohne Lohn frei.

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JosephConrad schrieb:Nun, er könnte argumentieren, dass er den Schutz des ungeimpften Mitarbeiters nicht garantieren- und daher seiner Sorgfaltspflicht nicht nachkommen kann. Also stellt er den Arbeitnehmer befristet oder unbefristet ohne Lohn frei.

Jemand, so er / sie tatsächlich überzeugt sein sollte, dass die Impfung ihn massiv gesundheitlich beschädigen könnte (siehe im Thread verlinkte Forsa-Umfrage des Bundesgesundheitsministeriums zu den Verweigerungsgründen), wird eventuell auch das ggf. in Kauf nehmen und womöglich dann zur Tafel gehen und Sozialleistungen beantragen. Und auch ein Arbeitgeber wird sich vermutlich gut überlegen, ob er auf qualifizierte Mitarbeiter so ohne Weiteres verzichten kann. Das kann ggf. auch seine Existenz in Gefahr bringen, wenn er nicht schnell genug adäquaten Ersatz findet.

LG Mina

MarinaG. schrieb:wird eventuell auch das ggf. in Kauf nehmen und womöglich dann zur Tafel gehen und Sozialleistungen beantragen.

Tja, das ist die Frage. Bislang sind wir ja noch nicht soweit gekommen. Die Verweigerer mussten zwar durch G-Regeln einiges an "Schikane" aushalten. Aber seien wir ehrlich, das lief doch bisher im erträglichen Rahmen ab. Und dann wird doch davon ausgegangen, dass es mit den Einschränkungen ja nicht ewig weitergeht. Man lebt halt temporär damit und sitzt es aus.
Ich glaube einfach, dass sich die meisten, wenn es um die eigene Existenz (z. B. Verlust des Arbeitsplatzes) geht, dann doch für die Impfung entscheiden würden.

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@Palfrader
das werden wir nur abwarten können. Hellseherei ist uns ja nun noch nicht gegeben. Ich weiß was ich tun werde und werde das Ganze dann von meinem neuen Zuhause aus interessiert mit verfolgen. Und für DE hoffen, dass es nicht zu desaströs wird; in welcher Hinsicht auch immer. ;)

LG Mina