Covid-19 - lasst ihr euch impfen?
21.01.2022 um 00:14Tja, aber wie genau? So:breakup schrieb:Österreich führt die allgemeine Impfpflicht ein
Es wird ein 3-Phsen-Modell geben, wobei Österreich es in Phase 3 leichter hat als Deutschland, weil dort, im Gegensatz zu hier, ein nationales Impfregister existiert.
Es wird eine Impfpflicht in Stufen sein. Stufe eins: Das Gesetz, das ab Anfang Februar gelten soll – nach dem Parlament muss noch Österreichs Bundesrat zustimmen.Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-impfpflicht-in-oesterreich-anreize-geplant,Sv49Z4C (Archiv-Version vom 20.01.2022)
Stufe zwei: Ab Mitte März wird kontrolliert. Ein Abgleich des Melderegisters mit dem zentralen Impfregister dürfte erst ab Anfang April einigermaßen funktionieren. Wer als "ungeimpft" im Raster hängen bleibt, bekommt erstmal einen freundlichen Aufforderungsbrief.
Auf Stufe drei würden alle gern verzichten, sagen sie, denn dann geht's gegen hartnäckige Impfverweigerer, denen bis zu 3.600 Strafe drohen, wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ins Gefängnis muss aber niemand, wird ausdrücklich betont, weder in Beugehaft noch in sonstigen Vollzug. Niemand spricht über ein 100-Prozent-Ziel bei der Impfquote. Ziel sei ja nicht, zu strafen, sagt die Verfassungsministerin, Karoline Edtstadler. Deshalb wurden ein paar zusätzliche juristische Bremsklötze eingezogen, bevor bestraft wird. 600 Euro, jedes viertel Jahr, so geht's erstmal relativ billiger los - für Ungeimpfte.
Und wie könnte es hier aussehen, so ohne Impfregister? Übrigens ist Österreichs Polizei gar nicht begeistert, dass sie in Stufe drei zusammen mit der Fahrerlaubnis etc. bei Kontrollen auch den Impfstatus kontrollieren soll.
