Wichtgestalt schrieb:Du bist natürlich keine Erklärung schuldig, aber viele verwechseln Grippe mit grippalen Infekt/ Erkältung.
Und dann wird leider die Grippe-Impfung als "Beleg" für unwirksam Impfungen genommen.
Was einfach falsch ist.
Das ist OT und ich habe nicht behauptet dass Impfungen unwirksam sind.
Wichtgestalt schrieb:Lustig.
Das kannst du aus dem Artikel zitieren, aber alles über Verhältnismäßigkeit und Recht auf körperliche Unversehrtheit blendest du aus.
Ich blende nichts aus.
Du aber vermutlich deine eigene Frage.
Wichtgestalt schrieb:Hör auf zu schwätzen.
Wo genau wurden dir Menschen- oder Grundrechte genommen?
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Detok schrieb:Ich denke du willst darauf hinaus, das die "Grippe" durch Influenza Viren hervorgerbracht wird? Das stimmt, aber vor dem ganzen Corona wurden doch unter Grippe grob alle Erkältungsviren zusammengefasst. Und ob ich nun eine Grippe oder einen grippalen Infekt habe, spielt mir persönlich doch keine Rolle, ich bin nunmal krank. Da bringt mir die Impfung gegen Influenza auch wenig, wenn mich dann dafür die anderen Viren befallen.
Danke Detok!
Ich wollte ja eig auch nur berichten dass ich jüngere Kinder durchaus schon als "Virenverbreiter" wahrgenommen habe.
Wenn sich nun herausstellt dass das im Fall von Covid-19 nicht so ist das doch ein positiver Umstand und eig Grund zur Freude.
jaska schrieb:Das Recht auf Freizügigkeit wurde also eingeschränkt.
Das betrifft genau wie viele User hier, die die Einschränkung der Grundrechte bemängeln?
Wie viele User dieses Forums Unfreizügigkeit bemängeln kann ich nicht sagen.
Mitteldeutschland betreffend führte der MDR Mitte April eine Meinungsumfrage durch, wonach sich 49% für Lockerungen aussprach und 6% für eine Abschaffung der Coronaeinschränkungen.
https://www.mdr.de/nachrichten/mitmachen/mdrfragt/umfrage-ergebnis-corona-virus-massnahmen-lockern-100.htmlAnaximander schrieb:Freizügigkeit bedeutet das Reisen innerhalb der EU, insbesondere Flug- und Urlaubsreisen.
Ich hatte bislang den Eindruck, dass Du es lieber sehen wolltest, wenn dieses Grundrecht noch länger ausgesetzt bliebe.
Richtig.
Ich habe nur diese Frage (wertungsfrei) beantwortet:
Wichtgestalt schrieb:Hör auf zu schwätzen.
Wo genau wurden dir Menschen- oder Grundrechte genommen?
Ob ich gut oder schlecht finde dass Grundrechte eingeschränkt werden berührt die Tatsache nicht dass Grundrechte eingeschränkt waren und sind.
Desconius schrieb:Das Bundesverfassungsgericht hatte den einen oder anderen Grundrechtenehmer gestärkt, insgesamt gab es jedoch wohl noch keine höchstrichterliche Bemängelung diverser Regeln.
Bei Haufe kann man nachlesen welche Grundrechtseinschränkungen Verfassungsrechtler kritisch sehen (aber vllt hast du das schon gelesen), möglich können Überprüfungen durch das Bundesverfassungsgericht werden, die besonderen Eingriffsrechte des Bundesgesundheitsministers könnten etwa schon bald zur Überprüfung durch das BVerfG gestellt werden.
Verfassungsrechtlich bleibt einiges problematisch
Im Ergebnis könnte eine ganze Reihe der im Eiltempo gezimmerten Regeln zur Überprüfung beim BVerfG landen. Dies gilt nicht nur für die Einschränkung der Freiheitsrechte, sondern beispielsweise auch für die Hilfsprogramme für bestimmte Berufsgruppen, die wettbewerbsrechtlich problematisch sind und auch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen könnten → Steuerliche Maßnahmen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge des Corona-Virus, Milliardenhilfe für Folgen der Corona-Krise. Ähnliches gilt für die vorübergehenden Kündigungsschutzbestimmungen für Mieter, die das Eigentumsrecht der Vermieter aus Art. 14 GG verletzen könnten
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/sind-alle-regelungen-zur-corona-abwehr-mit-dem-gg-vereinbar_204_513412.htmlWas die EU betrifft so findet wohl eine ständige Überprüfung statt:
EU-Kommissarin Jourova: Grundrechte in vielen EU-Staaten wegen Corona eingeschränkt
Die meisten EU-Länder haben nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, im Kampf gegen das Coronavirus mittlerweile die Grundrechte ihrer Bürger eingeschränkt.
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EU-Kommission überprüft Maßnahmen
Auf lange Sicht bestehe jedoch die Gefahr, dass die Demokratie durch diese Maßnahmen geschwächt wird, meinte Jourova. "Darum ist Kontrolle in diesem Moment so wichtig." Eine demokratische Balance sei dringend erforderlich. "Das Coronavirus darf die demokratische Ordnung nicht killen", betonte Jourova. Nach ihren Angaben untersucht die EU-Kommission derzeit in allen betroffenen Ländern die Notfallmaßnahmen und prüft, ob sie gegen demokratische Grundwerte (Art. 2 EU-Vertrag) verstoßen. "Wenn das der Fall sein sollte, werden wir einschreiten", sagte die Politikerin aus Tschechien.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/jourova-grundrechte-in-vielen-eu-staaten-wegen-corona-eingeschraenkt