Coronavirus (Sars-CoV-2)
13.05.2020 um 10:29Eigentlich wollte ich ja dazu nichts mehr sagen, aber es ist schon interessant, dass offensichtlich für so manchen hier selbst Leute wie der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wohl jetzt zu den rechten Aluhutträgern gezählt wird.
Er sagte z.B.:
Aber vielleicht verstehen manche einfach nicht, was Freiheit bedeutet. Immerhin werden mehr und mehr der tollen "Massnahmen" inzwischen von Gerichten kassiert.
Er sagte z.B.:
Papier sieht im Umgang mit der Pandemie die Freiheitsrechte in Gefahr. In der Krise seien nicht die Maßnahmen der Lockerung rechtfertigungsbedürftig, sondern die Aufrechterhaltung von Beschränkungen der Grundrechte, sagt Papier in einem Streitgespräch des „Spiegel“ mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Sinn und Zweck eines Verfassungsstaates in erster Linie der Schutz der Freiheit ist.“ Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jedweden Freiheitseingriff.https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-verfassungsrichter-ruegt-regierung-papier-sieht-in-coronavirus-krise-freiheitsrechte-bedroht/25793984.html
Aber vielleicht verstehen manche einfach nicht, was Freiheit bedeutet. Immerhin werden mehr und mehr der tollen "Massnahmen" inzwischen von Gerichten kassiert.