Aniara schrieb:Die Impfung ist aber auch nicht der "Heilige Gral".
Nö, viel heiliger ist lockdown forever, schon verstanden. Wie dumm, dass einige Diskutanten sich darin partout nicht einfinden wollen, sondern tatsächlich so was wie Impfungen favorisieren..
gastric schrieb:Es gab ausgleichszahlungen (unabhängig davon, wie gut das nun funktioniert hat) und das "berufsverbot" wurde nicht für immer ausgesprochen.
Ich habe ja auch von temporärem Berufsausübungsverbot gesprochen.Und darum handelt es sich faktisch. Da gibt es nichts zu beschönigen und nichts zu relativieren.
Dass es Ausgleichszahlungen gab, macht den Grundrechtseingriff als solchen nicht hinfällig. Eine Enteignung bleibt eine Enteignung und damit ein Eingriff in das grundgesetzlich geschützte Eigentumsrecht, und das Grundstück ist weg, auch wenn der enteignete Grundbesitzer hinterher entschädigt wird.
Mann muss sich immer klarmachen, dass es eben NICHT so ist, dass der Staat großzügig Grundrechte gewährt und (gegen Ausgleich) wieder entziehen darf, wie es ihm passt bzw. wenn er meint, dass eine Lage da ist, wo so was sein mal muss.
Nein, das Tolle an Grundrechten ist, dass die jedem Bürger von Anfang an bedingungslos zustehen. Da hat der Staat nichts mitzureden, die Grundrechts sind einfa DA, Punkt. In sie darf vom Staat von Anfang an nur eingegriffen werden, wenn der angestrebte Zweck das rechtfertigt und wirklich kein anderes, milderes Mittel möglich ist. Allein der Verweis auf Ausgleich reicht niemals für eine auch nur temporäre Entziehung von Grundrechten aus. Natürlich kann ein Grundrechtseingriff durch bestimmte weitergehende Umstände gerechtfertigt sein. Aber es bleibt immer ein Grundrechtseingriff.