V8Turbo schrieb:Kannst die Ergebnisse dann natürlich ablehnen oder in Frage stellen
Ich stehe Ihnen zumindest skeptisch gegenüber.
McMurdo schrieb:Wieso das? Nicht Gerichte entscheiden darüber sondern die Regierungen. Und wenn die Einschränkungen wieder aufheben wird das kein Gericht in irgendeiner Weise interessieren.
Na das ist klar. Jedoch können Gerichte wieder darüber entscheiden, wie schnell es in Teilbereichen oder auch Ganz wieder zu Lockerungen oder Aufhebungen von Maßnahmen kommen wird. Da wartet niemand im Fall der Fälle darauf, dass unsere Politik von alleine anfängt aufzulockern oder aufzuheben.
Unsere Politik ist nicht frei in ihren Entscheidungen. Ist ja auch gut so - Gewaltenteilung sei dank.
Also haben Gerichte natürlich erheblichen Anteil daran, ob überhaupt oder wie schnell wir wieder zur Normalität wenn auch nur in Teilbereichen zurückkehren können. Rechtsprechung hat entscheidenden Einfluss darauf welcher Weg gegangen und auch wie der Weg und wie lange er gegangen werden sollte, denn nach ihren Entscheidungen hat man sich letztendlich zu richten.
Natürlich gilt auch oftmals das Motto, wo kein Kläger da kein Richter.
Vorhin wollte ich auch nur sagen, dass ich persönlich hoffe, dass sich die Politik nicht von Wünschen und Schreien des Volkes beeinflussen lässt, auch nicht von einer vermeintlichen Mehrheit, und nur aufgrund dessen eventuell falsche, voreilige Entscheidungen (Lockerungen oder komplette Aufhebung von Einschränkungen) trifft.
Dass ich die Rechtsprechung vorhin ins Spiel gebracht habe, war nur ein Zusatz und wollte damit nur sagen, dass sich auch unsere Rechtsprechung nicht von Volkswünschen und auch nicht von Volksschreien beeinflussen lässt und
nur aufgrund dessen Entscheidungen trifft, Urteile fällt, Recht spricht,
nur um damit den Willen des sich wünschenden oder schreienden Volkes zu befriedigen. Bei unserer Rechtsprechung mache mir darüber aber auch überhaupt keine Sorgen. Bei unserer Politik schon eher, insbesondere wenn Wahlkämpfe anstehen.