teardrop. schrieb:Das ist für mich nicht akzeptabel, das ist wie in einem Polizeistaat.
Es wird natürlich nicht jedem schmecken, ich persönlich sehe dennoch gewisse (so langsam auferlegte) Einschränkungen als notwendig an, weil, frei nach Pocher, "die Leute es nunmal nicht kapieren". Also die, die es betrifft. Ich sehe da auch keinen Untergang der Demokratie, noch einen Polizeistaat.
Es scheint einfach eine erwägte und "dem Anschein" (kann man jetzt drüber streiten, rechtlich wie gewöhnlich) nach verhältnismäßige Maßnahme zu sein die maßgeblich dazu beitragen
kann, die "Kurve flach(er) zu halten". Da sie ja noch Kompromisslösungen zu beinhalten scheint ist mir persönlich fast egal ob man das Ding "Ausgangssperre (mit Ausnahmen)" nennt oder sonst wie betitelt, wenn es am Ende manche Leute die leichtfertig / eigensinnig handeln davon abhält an unnötigen Orten mit anderen zu interagieren die gefährdet werden könnten. Simples Beispiel: Volle Spielplätze oder Parks. Ist vielleicht nicht ganz so notwendig oder wichtig in diesen Zeiten.
Gerade um die Sicherheit anderer Risikogruppen, die deine Familienangehörigen sein könnten, zu gewährleisten freuen sich viele wenn entsprechende Schutzmaßnahmen verordnet werden die auch dazu beitragen, die Leute quasi vor sich selbst zu schützen - nicht zu 100% aber maßgeblicher als vorher. Denn man kann ja noch raus.
Uns sollte allen klar sein, dass das zeitlich beschränkte Eingriffe in Grundrechte sind - und man sollte sich meines Erachtens davon lösen, Eingriffe in Grundrechte immer als "schlimm" anzusehen. Das ist es überhaupt nicht, Eingriffe in Grundrechte sind manchmal bitter nötig um eine Gesellschaft, so wie man sie zumindest kennt, aufrechtzuerhalten. Sonst könnte ich bei solchen Grundrechten wie wir sie haben (und für die man, Artikeln zufolge, vom Ausland in verfassungsrechtlicher Sicht öfters mal gelobt oder beneidet wird) kaum Dinge regulieren.
Simple und harte Beispiel die das veranschaulichen: Terroristische Vereinigungen bilden sich? Sorry, kann man nix machen. Terroristen / Amokläufer schießen um sich und töten andere? Sorry, (Grund-)Recht auf körperliche Unversehrtheit, wir dürfen nur einvernehmlich polizeiliche Maßnahmen anwenden die andere in ihrem Grundrecht nicht einschränken!"
Eingriffe in Grundrechte (mit Augenmaß) muss es immer dann oder gerade dann eben wenn ich dadurch andere Personen schützen kann. Hier scheint es eine geeignete Maßnahme zu sein, dieses Ziel (Personen schützen) zu realisieren, in Anbetracht der Umstände auf den Straßen oder dem was zu drohen scheint.
Gerade das macht meines Erachtens wehrhafte Demokratie oder auch Gesellschaft aus - starke Abwehrrechte gegenüber dem Staat (z.B. Grundrechte), aber eben auch Eingriffe mit Augenmaß die notwendig sind um Gesellschaft irgendwo aufrechterhalten zu können. Bei Corona sehe ich langsam eine gewisse Notwendigkeit.
Bis der Krisenzustand bzw. das Problem soweit kontrollierbar geworden ist, dass es nicht mehr notwendig ist. Es dürfte aber schon für alle relativ absehbar sein, dass dies kein Dauerzustand werden wird der ewig hält. Das kann nun einige Wochen, meines Erachtens höchstens wenige Monate gehen ehe man dann hoffentlich anderweitig umsteuern kann oder das meiste überstanden hat.
Lexter schrieb:Nein, ich beziehe mich überwiegend auf die Empfehlungen der Regierung, ALLE Sozialkontakte auf ein absolutes Mindestmaß zu beschränken und die Öffentlichkeit so gut es geht zu meiden
