sören42 schrieb:Dann wäre es immer gerechtfertigt, so weichgespült ist diese Formulierung. Enteignungen erinnern an vor 1945 oder Ex-DDR. Ich meine, man rechtfertigt Enteignungen, aber sie sind nie gerechtfertigt. Auch nicht bei Corona Epidemie.
Ich habe nicht gesagt, dass ich speziell Enteignungen im Fall von Corona irgendwo sinvoll finden würde, dafür aber andere entscheidende Eingriffe in unsere Grundrechte.
Und nein, ich denke nicht, dass man jeden staatlichen Eingriff in ein Grundrecht so sinvoll rechtfertigen kann, sodass unser Bundesverfassungsgericht das absegnen würde.
Rechtfertigen kann man als Handelnder natürlich immer alles, da hast du recht. Ob Maßnahmen allerdings gerechtfertigt und somit rechtmäßig sind, das steht auf einem anderen Blatt.
Spätestens das Bundesverfassungsgericht würde über so manche einschneidende Maßnahme ein Urteil fällen.
Ich bin nicht in der Lage dazu über Einzelfälle juristisch zu urteilen, kann sie höchstens persönlich für mich begrüßen oder ablehnen.
Was ich aber weiß, dass es ein Irrglaube der Menschen bei uns ist, auch von Privateigentümern, zu denken, dass meine, ihre, unsere Grundrechte bis auf einige wenige unantastbar wären.
Die meisten Grundrechte sind antastbar, dürfen unter verschiedenen Voraussetzungen vom Staat verletzt werden. Das lernt man übrigens schon in der Grundschule.
Narrenfreiheit hat hier niemand in unserem Land.
Aber ja, die Verteidiger von absoluter Liberalität verurteilen natürlich gerne unsere staatlichen Gewalten und schreien gleich von staatlicher Willkür, wenn Grundrechte warum auch immer eingeschränkt werden müssen. Ist mir auch schon häufig aufgefallen.