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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

133 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Frauen, Kinderpornografie, Bestechlichkeit ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

06.02.2024 um 14:07
@K41P
Ich finde die bisherigen Beiträge völlig in Ordnung.

Auch Dein Beitrag bezüglich Alkoholkonsum ist nicht daneben, spiegelt er doch die Gesellschaftsfähigkeit des Alkoholkonsums wider.

Aber es besteht ein Unterschied zwischen Gesellschaftsfähigkeit und Legalität.

Ich kenne ein DAX-Unternehmen, in dem Alkohol grundsätzlich verboten ist. Bei Feiern gibt es keinen Alkohol mehr. Wer beim Alkoholtrinken erwischt wird, wird gekündigt. Das ist die Hausordnung.

Soweit ich den Beitrag von @Zeralda verstanden habe, hat die Polizei die gleiche Hausordnung: Wer Alkohol im Dienst trinkt, erhält eine Kündigung.
Zitat von K41PK41P schrieb:Im Keller unseres örtlichen Rathauses steht noch heute kistenweise Stoff herum, und der wird auch nicht selten getrunken.
Wenn es dort eine Hausordnung gibt, die das erlaubt, ist ja juristisch gesehen, alles in Ordnung.

Daneben ist dieser Hinweis von Dir:
Zitat von K41PK41P schrieb:Ich habe das Gefühl, hier geht es generell vielen darum gerade ihrer Abneigung gegenüber Polizisten freien Raum zu lassen. Der Fall um den es hier geht scheint mittlerweile schon eher zweitrangig geworden zu sein.
Es geht um die Abneigung gegen Polizisten, die die Gesetze des Bundes und der Länder nicht respektieren, sondern klar gegen Gesetze verstoßen. Es geht darum, dass die Vorgesetzten den Gesetzesverstoß nicht ahnden ließen. Gegen welche Gesetzesparagrafen verstoßen wird oder wurde, ist bei dem Beitrag von @watnu im ZDF Magazin Royale, Itiotentreff zu sehen. Hast Du vielleicht schon vorher das Video ausgestellt oder noch gar nicht gesehen?

Ich vermute, dass die Polizei in Leer aus dem Frankfurter Vorfall bei der Polizei gelernt hat. Die Bezüge wurden für den angeschuldigten Polizeibeamten gestrichen, wurde der Presse mitgeteilt.
Um zu verstehen, was genau hinter der Mitteilung der Polizei über die Streichung der Bezüge steht, ist der Beitrag von @watnu sehr hilfreich.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

06.02.2024 um 17:16
Zitat von FüchschenFüchschen schrieb:Ich kenne ein DAX-Unternehmen, in dem Alkohol grundsätzlich verboten ist. Bei Feiern gibt es keinen Alkohol mehr. Wer beim Alkoholtrinken erwischt wird, wird gekündigt. Das ist die Hausordnung.

Soweit ich den Beitrag von @Zeralda verstanden habe, hat die Polizei die gleiche Hausordnung: Wer Alkohol im Dienst trinkt, erhält eine Kündigung.
Bei dem DAX-Unternehmen geht es um den Alkoholkonsum bei Feiern, also außerhalb der Arbeitszeit und das vergleichst du mit Alkoholgenuss während der Dienstzeit von Polizisten. Polizisten, also Beamte, können nicht gekündigt werden.
Zitat von FüchschenFüchschen schrieb:Gegen welche Gesetzesparagrafen verstoßen wird oder wurde, ist bei dem Beitrag von @watnu im ZDF Magazin Royale, Itiotentreff zu sehen. Hast Du vielleicht schon vorher das Video ausgestellt oder noch gar nicht gesehen?
Bevor sich jetzt jeder dieses Video ansehen muss, wäre es sehr viel einfacher, wenn du diese "Gesetzesparagrafen" hier anführen könntest, damit man sich die mal durchlesen kann.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

06.02.2024 um 21:00
Zitat von emzemz schrieb:Bevor sich jetzt jeder dieses Video ansehen muss
Diese Videos von Böhmermann sind eine Zumutung. So etwas mag sich nicht jeder ansehen. Mir hat eines schon völlig ausgereicht.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

06.02.2024 um 23:43
Zitat von FüchschenFüchschen schrieb:Wenn es dort eine Hausordnung gibt, die das erlaubt, ist ja juristisch gesehen, alles in Ordnung
Ausserdem wird ein Rathaus ja doch meistens noch etwas vielfältiger genutzt, als ein Polizeipräsidium. Da ist ja oft auch noch z.b. ein Standesamt drin, größere Kantine dabei usw.?


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06.02.2024 um 23:49
Zitat von K41PK41P schrieb:Ich habe das Gefühl, hier geht es generell vielen darum gerade ihrer Abneigung gegenüber Polizisten freien Raum zu lassen
Also, was mich betrifft, kann ich Dich da insofern beruhigen, dass ich grundsätzlich die Polizei und ihre Arbeit lange Zeit hochgeschätzt habe. Inzwischen ist dieses Grundvertrauen leider ganz ordentlich ruiniert, aber das mag an dem generellen Chaos liegen, dass inzwischen in D herrscht.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 03:34
Zitat von ZeraldaZeralda schrieb:Inzwischen ist dieses Grundvertrauen leider ganz ordentlich ruiniert, aber das mag an dem generellen Chaos liegen, dass inzwischen in D herrscht.
Von einem "generellen Chaos" in Deutschland habe ich noch nichts mitbekommen.
Klingt fast ein bisschen nach Verschwörungstheorie, wenn du das so siehst.


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07.02.2024 um 06:04
Zitat von ZeraldaZeralda schrieb:das mag an dem generellen Chaos liegen, dass inzwischen in D herrscht
Magst Du das näher ausführen? Meinst Du damit, dass es inzwischen so ist, dass nicht mehr immer alles sofort lieferbar ist?
Dass man immer mehr online erledigen soll?
An den Heckmeck der Ampelkoalition?
Oder an was denkst Du?


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 10:05
Wir sollten uns nicht zu weit vom Thema des Threads entfernen. Insoweit der hier diskutierte Fall strukturelle Probleme offenbart, oder auf politischen oder gesellschaftlichen Unzulänglichkeiten basiert oder von ihnen profitiert, muss man das diskutieren, keine Frage.

Mit der momentanen gesellschaftlichen und politischen Gesamtsituation haben die vorgeworfenen Taten wenig zu tun, denke ich. Es sieht ja auch nicht danach aus, als würden die Taten durch Ermittler beschönigt oder unter den Tisch gekehrt. Im Gegenteil. Man scheint sehr um Aufklärung bemüht, und in erster Linie scheint es sich um die Taten eines Einzelnen innerhalb der Polizei zu handeln.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 13:16
Ab ca. Min. 8 wird in der Sendung "Was deutsche Polizisten lustig finden", ein Auszug der Chat-Inhalte gezeigt, z. B. :

  • Ein Foto mit Klebeband-Rollen: "Macht Aus Einem `NEIN NEIN NEIN´ Ein Sinnliches `MMM MMM MMM´". (Min. 17:30)

  • Unter dem Foto einer toten Frau mit blutverschmiertem Gesicht schreibt ein Polizist dem Polizisten J.: "HaHa – Jo - Johannes- Schnell – Schnell – Solang sie noch warm. Is" [sic!]

  • Unter dem Meme "Dead Girls can´t say no", schreibt Polizist2: "Kann man auch aufwärmen". Polizist J. antwortet: "Oh Yeah". (Min. 18:40)

  • Unter dem Foto einer Frau im Bett u. der Frage (in Englisch), "…was würdest du tun", standen diverse Antworten mit "rape". Z. B. "Bich about to be raped"

  • Div. Memes, die Behinderte verunglimpfen, z. B. ein ertrinkendes behindertes Kind. (Min. 12)

  • Das Presse-Foto des toten syrischen Kleinkindes, das in Bauchlage am türkischen Strand lag, wurde lt. Jan B. 15 mal zur Witzvorlage. (Min. 13:20)

  • "Umso Größer Der Jude, Desto Wärmer Die Bude", steht auf einem Foto, mit Hitler vor einem Industrieschornstein. (Min. 10)

  • Ein Foto mit Text "Jüdisches Familienalbum" zeigt nur eine Rauchwolke.

  • Div. rassistische Memes/Wortspiele mit dem N-Wort (in Englisch). (Min. 11)

  • Witze über die Erschießung von Menschen (Min. 16)

  • Am Geburtstag von A. Hitler Glückwünsche wie, "Happy Birthday Bro" (Min. 9)


Verstehe ich deinen u. g. Post richtig? Für dich sind nicht die Tatsachen, die veröffentlicht wurden (z. B. o. g. Chat), sondern die Aufmachung der Sendung eine Zumutung?
Und was sagst du dazu, dass Menschen bedroht werden und um ihr Leben fürchten müssen, weil ihre Adressen von Polizisten an Rechtsextreme weitergeben wurden?**
Zitat von nairobinairobi schrieb:Diese Videos von Böhmermann sind eine Zumutung. So etwas mag sich nicht jeder ansehen. Mir hat eines schon völlig ausgereicht.

Oben sind nur wenige Beispiele aus der Sendung. Alles ist gleich grausam. Da der Polizist, um den es in diesem Thread geht, im Besitz von Kinderpornografie war und Frauen heimlich beim Sex gefilmt hat, habe ich brutale Inhalte mit Frauen und Kindern zuerst aufgezählt.
Inhalte laut Trigger-Warnung ab ca. Min. 4:
Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Holocaustrelativierung, NS-Verherrlichung, Volksverhetzung, Sexismus, Misogynie, sexuellen Missbrauch, Verhöhnung von Toten, Ableismus, Islamfeindlichkeit, Gewaltverherrlichung und Leichenschändung.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=CAoh6lkZmwE

**Für Quellen, z. B. bezgl. Morddrohungen, bitte u. g. Link/Post anklicken:
Zitat von watnuwatnu schrieb:Googelt man "Polizisten" "Chats", sieht man schon anhand der Treffer, dass das Problem verschiedene Bundesländer bzw. nicht nur Deutschland betrifft. Ebenso liefern die Suchbegriffe "Polizist" "Kinderpornografie" diverse Artikel, z. B.:

Verdacht auf Nazi-Symbole und Kinderpornografie: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen fünf Polizisten in NRW



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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 16:00
Zitat von emzemz schrieb:Polizisten, also Beamte, können nicht gekündigt werden.
Moin,
Beamter hier. Zwar Feuerwehrtechnischer Dienst, aber inhaltlich macht das hier tatsächlich keinen Unterschied.

Auch wir können bei Groben Mutwilligen Fehlverhalten aus dem Dienst entfernt werden, insbesondere wenn andere dadurch gefährdet wurden.
Zwar nicht so einfach wie in der Privatwirtschaft, aber ich persönlich kenne keinen Kollegen - weder von uns, noch von der POL - welcher dies auf die leichte Schulter nehmen würde.
Zitat von watnuwatnu schrieb:Verstehe ich deinen u. g. Post richtig? Für dich sind nicht die Tatsachen, die veröffentlicht wurden (z. B. o. g. Chat), sondern die Aufmachung der Sendung eine Zumutung?
Bitte verstehe mich nicht falsch aber meiner Meinung nach sind viele Äußerungen pures rungeblödel.
Ja auch bei uns gab es schon den ein oder anderen Witz welcher eher nicht für die Öffentlichkeit gedacht war. Die gab es sowohl über Deutsche , Türken, Juden, Moslems , den Vatikan und und und.

Nein ist nicht nett, aber hat auch absolut nichts mit Rassismus o.ä. zutun.

Bzgl dem Umgang mit Bildern von Toten muss ebenfalls dazu gesagt werden das irgendwann der vorsichtige Umgang damit verloren geht.
Hier ging vor kurzem nen Foto von einem Toten mit interessant gemusterten Leichenflecken Rum.

Ganz salopp gesagt hat die Person absolut niemanden interessiert, die Flecken aber wurden bereit kommentiert und auch der ein oder andere Witz ging rum.
Heißt nicht das sich auch nur irgendjemand so beim Patienten benehmen würde.

Interne Chats sind aus gutem Grund intern. Sie sind ein safeplace für Einsatzkräfte ein Ort wo man im Zweifel auch Mal Dampf ablassen kann, wo einem der DGL nicht auf die Finger schaut.
Was sie nicht sind ist ein Spiegel für Gedankengut o.ä.


Abschließend muss und möchte ich noch erwähnen das diese Erklärung nicht bedeutet das ich Persönlich hinter solchen Texten stehe.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 17:37
@Justreading Ein Chat zwischen zwei Personen ist privat, und unterliegt dem Briefgeheimnis. Bei mehr als zwei Teilnehmern bin ich mir nicht sicher, auch wenn es sich um eine geschlossene Gruppe handelt, ob das dann nicht bereits als "öffentlich" im rechtlichen Sinne gilt.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 20:47
Das kann sehr gut sein, das müsste ein Jurist beantworten.

Es ging mir bei meiner Aussage nicht um die Rechtmäßigkeit sondern vielmehr um das Verständnis einer solchen Gruppe untereinander.

Ich bitte um Verzeihung falls dies falsch ankam.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 22:02
Zitat von sallomaeandersallomaeander schrieb:Wir sollten uns nicht zu weit vom Thema des Threads entfernen
Zitat von sallomaeandersallomaeander schrieb:Insoweit der hier diskutierte Fall strukturelle Probleme offenbart, oder auf politischen oder gesellschaftlichen Unzulänglichkeiten basiert oder von ihnen profitiert, muss man das diskutieren, keine Frage.
Zitat von sallomaeandersallomaeander schrieb:. Es sieht ja auch nicht danach aus, als würden die Taten durch Ermittler beschönigt oder unter den Tisch gekehrt. Im Gegenteil. Man scheint sehr um Aufklärung bemüht, und in erster Linie scheint es sich um die Taten eines Einzelnen innerhalb der Polizei zu handeln
So sehe ich das auch.
Zitat von watnuwatnu schrieb:Oben sind nur wenige Beispiele aus der Sendung. Alles ist gleich grausam.
Ja, grausam und schwer nachvollziehbar für außen Stehende. Es gibt aber wahrscheinlich auch in anderen Berufen "Insider" oder Dinge, um etwas abzubauen.
Es kann im Job Frustration aufkommen, aber auch Entsetzen, Grauen und Trauer und da sind schlechte, geschmacklose Witze eine Art Ventil. Sollte nicht sein, kommt aber vielleicht öfter vor, als der Laie denkt.
Man stelle sich vor, mit was für negativen Dinge einige Berufsgruppen zu tun haben.

Aber das hat, wie schon richtig von @sallomaeander festgestellt, nichts mit diesem speziellen Fall, den @Füchschen verlinkt hatte, zu tun.
Zitat von sallomaeandersallomaeander schrieb:Bei mehr als zwei Teilnehmern bin ich mir nicht sicher, auch wenn es sich um eine geschlossene Gruppe handelt, ob das dann nicht bereits als "öffentlich" im rechtlichen Sinne gilt
Ich denke nicht, dass das eine öffentliche Gruppe ist, denn der Zugang ist auf die Personen in der Gruppe beschränkt. Und man darf eigentlich vertrauen, dass die Inhalte nicht weitergegeben werden ohne Einverständnis.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 22:22
Zitat von JustreadingJustreading schrieb:Ja auch bei uns gab es schon den ein oder anderen Witz welcher eher nicht für die Öffentlichkeit gedacht war. Die gab es sowohl über Deutsche , Türken, Juden, Moslems , den Vatikan und und und.

Nein ist nicht nett, aber hat auch absolut nichts mit Rassismus o.ä. zutun.
Doch hat es.
Genauso, wie etliche Sprüche die @watnu
hier zitiert hat tiefste Frauenverachtung/Misogynie offenbaren.
Das sind keine putzigen Sprüchlein, die nicht einfach, wie du behauptest
Zitat von JustreadingJustreading schrieb:pures rungeblödel.
Wer solche Sprüche kloppt offenbar damit auch seine Einstellung.
Oder andersherum, wer solche Einstellungen nicht teilt, findet auch soöche dummdreisten Sprüchen nicht lustig.
Wir reden hier über erwachsene Menschen, nicht über ein paar pubertäre Mittelstufenschüler.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

07.02.2024 um 22:42
Zitat von nairobinairobi schrieb:Magst Du das näher ausführen? Meinst Du damit, dass es inzwischen so ist, dass nicht mehr immer alles sofort lieferbar ist?
Dass man immer mehr online erledigen soll?
An den Heckmeck der Ampelkoalition?
Oder an was denkst Du?
Naja, das Polizei und Bundeswehr mit eher veralteter Schrottausrüstung und Personalmangel gestraft sind, zudem noch Wirtschaft abwandert und das Gesundheitswesen darniederliegt, ist nicht wirklich ein Geheimnis, oder?
Die Jugend wird's richten.....Oh wait:
Wie schaut es mit den Kindergärten, Schulen, Lehrern und Pisa aus?
Und das Heckmeck der Ampelkoalition verorte ich für mich als Brot und Spiele. Wirklich im Sinn der Bevölkerung arbeitet da m.E. kaum einer noch und damit das nicht ernster auffällt, kommen halt allerhand Scheingefechte aufs Tablet. Wer jetzt Nazi ist und wer nicht, oder dass man aus ethisch moralischen Gründen nicht mehr X oder Y sagen darf, etc. Pp.

Ich denke, dass die Polizisten, die noch was taugen (und damit meine ich jetzt kein Parteibuch oder politische Gesinnung) sondern die rein beruflich wirklich was auf dem Kasten haben und auch treu im Sinne der Verfassung und korrekt arbeiten möchten, längst resigniert haben, oder in Frühpension geschickt wurden/gegangen sind.
Wenn Teile vom maßlos überarbeiteten, übernutzten Rest dann extrem anfällig für nette Angebote und "Freundschaften" eines Bordell- oder Pädophilenrings oder und von Clans, Kartellen usw. werden, würde zumindest mich das nicht im Geringsten überraschen.

Ich finde das echt lebensfremd, zu glauben, ein solcherart auffällig gewordener Polizeibeamter müsse ganz gewiss das einzige, schwarze Schaf und ein ganz böses Ferkel dort gewesen sein.
Lebensnäher dran finde ich, der Großteil hat mitgemacht, oder zumindest am Ergebnis mitgeschaut und sich köstlich amüsiert und von einem hat's ganz extrablöd ausgerechnet die Ehefrau oder Freundin mitbekommen und DER wurde dann notgedrungen unmittelbar zum anständigen Polizisten und Kameradenschwein.

Ebenso, wenn derartige Bestechung läuft. Dann sicher auch nicht erst seit gestern und eher nicht nur bei einem Beamten.
Wäre ein recht unbedarfter Clan, der da nur auf einen bestimmten Beamten allein angewiesen ist mit allem polizeilichen.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

08.02.2024 um 01:04
Es gehört zwar im hier diskutierten Fall nicht alles zu den vorgeworfenen Taten, aber strafbare Inhalte dürfen offenbar auch nicht in geschlossenen Gruppen eines Messenger-Dienstes (WhatsApp, Telegramm, Threema etc.) verbreitet werden:
Immer wieder müssen sich deutsche Gerichte mit Straftaten beschäftigen, bei denen Nutzer bestimmte verbotene Inhalte anderen Nutzern zugänglich gemacht haben oder solche Inhalte verbreitet hätten. Rechtsanwalt Christian Solmecke erklärt auf TECHBOOK-Nachfrage, dass sich die Strafverfolgungsbehörden vermehrt mit solchen Taten befassen würden. „Dabei wird sich zwar vor allem auf die sozialen Netzwerke fokussiert, da es hier einfacher ist, strafrechtlich relevante Nachrichten und Kommentare aufzufinden, aber auch wenn bekannt wird, dass in geschlossenen Chat-Gruppen gehetzt wird, werden die Staatsanwaltschaften aktiv“, sagt Solmecke gegenüber TECHBOOK.
Quelle: https://www.techbook.de/mobile-lifestyle/smartphones-apps/whatsapp-nachrichten-strafbar

Strafbare Inhalte wären dann das Versenden von Kinderpornografie, wo ja schon der Besitz verboten ist, aber auch Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (z.B. Hitlergruß, SS-Runen usw.) und auch Volksverhetzung. Vom moralischen Unwert einmal völlig abgesehen, kommt man schnell auf strafrechtlich relevantes dünnes Eis, wenn man die letztgenannten Inhalte verbreitet:
Die Liste von strafbaren Inhalten sei entsprechend lang, so Solmecke weiter: „Darunter fällt unter anderem das Versenden kinderpornografischen Materials, der Aufruf zu Straftaten, Volksverhetzung, die Leugnung des Holocausts, sowie die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Nach §86a StGB sind nur Kennzeichen solcher Organisationen verboten, die vom Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Verbotene Objekte sind dann nach dem Gesetz deren Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen sowie solche, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.“ Absolut verboten seien aber eindeutige Symbole des Nationalsozialismus. Beispiele dafür sind das Hakenkreuz, Zeichen der NSDAP, der SS, Waffen-SS oder der SA. Auch Parolen wie „Sieg Heil“ oder „Heil Hitler“ oder „Hitlergruß“ sind verboten.
Quelle: ebda.

Selbstredend ist das Weiterleiten ebenso strafbar, unter gewissen Voraussetzungen ist schon der Empfang strafbar - ein guter Grund, sich aus entsprechenden Gruppen fernzuhalten oder, in der Praxis schwierig durchzuhalten, erst gar keine Messenger zu verwenden:
Auch wer verbotene Nachrichten weiterleitet, dem drohen Strafen per Gesetz. Speziell die Gruppen des Messenger-Dienstes bieten ein hohes Verbreitungspotenzial. Teilt man entsprechend verbotenes Material in so einer WhatsApp-Gruppe, machen sich alle Mitglieder der Gruppe ebenfalls strafbar. Das klingt zunächst absurd. Da Inhalte wie Videos oder Fotos aber von der App im Smartphone des Nutzers gespeichert werden, verfügen alle Mitglieder der Gruppe anschließend über diese strafrechtlich relevanten Inhalte. Der Besitz solcher Fotos oder Videos ist jedoch verboten. Daher müssen Nutzer auch Nachrichten anderer Nutzer löschen, um nicht selbst strafrechtlich verfolgt zu werden.
Quelle: ebda

Der letzte Aspekt bezieht sich zwar auf kinder- und jugendpornografisches Material; wenn andere Mitglieder so etwas versenden, hat man es eben selbst dann auf dem eigenen Gerät, wenn man das gar nicht wollte und nicht einmal angeschaut hat. Strafbar ist es dennoch.

Zusammenfassend interpretiere ich die verlinkte Quelle so, dass auch eine geschlossene Benutzergruppe nicht vor Strafe schützt, wenn man darin Verbotenes verbreitet.


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09.02.2024 um 07:41
@sallomaeander


Dazu passt folgende Nachricht von gestern.
Die Bundesregierung macht die 2021 in Kraft getretene Strafverschärfung für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie teilweise rückgängig. Die Mindeststrafen sollen von einem Jahr auf drei oder sechs Monate gesenkt werden, wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Mit der Neufassung reagiert die Bundesregierung auf entsprechende Forderungen von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten. Der Deutsche Richterbund begrüßte daher den Kabinettsbeschluss.
Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundeskabinett-macht-strafverschaerfung-bei-kinderpornografie-teilweise-rueckgaengig-a-80917917-eb7c-4376-b555-8cc3cce736a3

Das Verbreiten von Kinderpornografie soll rückgestuft werden, von Verbrechen (Mindestrafe ein Jahr) auf Vergehen (Mindestrafe drei oder sechs Monate).
Die Bandbreite der Strafmöglichkeit soll "nach unten" erweitert werden.

Dies deshalb, weil mittlerweile zehntausende von Fällen bei den Gerichten auflaufen, in denen nicht pädokriminelle Motive vorliegen, sondern

- Warnen und Informieren (Lehrer informieren die Eltern mit dem Foto, Eltern warnen und informieren andere Eltern mit dem Foto).

- Neugier, Naivität etc (Kinder, Jugendliche zeigen Material herum).

Nach meinem persönlichen Kenntnisstand ist der Empfang solchen Fotomaterials nicht strafbewährt, deshalb ist sofortiges Löschen angesagt. Behalten, Archivieren, Rumzeigen, Versenden ist eine Straftat.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

09.02.2024 um 09:24
Zitat von FüchschenFüchschen schrieb am 30.01.2024:4) Ist es einer Frau möglich zu erkennen oder zu ahnen, dass ihr Liebhaber heimlich Sexvideos von ihr dreht?
Fast nicht. Am ehesten vielleicht noch an seinem Verhalten. Wenn er vehement und wiederholt auf "Kram" besteht, dass seinem Vorhaben dienlich ist:

- auf Positionen, die eher körperfern sind, um sie zu zeigen.
- auf Orte in der Wohnung, die körperfernem Sex zuträglich sind.

Wenn er nicht so richtig bei ihr und der Sache ist.

Bei ONS dürfte es sehr schwierig sein, dies und ihn richtig einzuschätzen. Das Bauchgefühl ist meist ein guter Hinweisgeber.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

09.02.2024 um 10:23
@CharliesEngel Die Hochstufung, das hatte ich auch schon einmal in einem anderen Thread thematisiert, war purer Populismus einer Justizministerin, die sich auch in späteren Verwendungen nicht gerade durch Sachverstand und Instinkt für Angemessenheit hervorgetan hat. Wenn solche Symbolpolitik die Justiz lahmlegt, und damit die schwereren Fälle womöglich ungesühnt bleiben, ist niemandem gedient- am wenigsten den Opfern.

Dennoch, das Weiterverbreiten "zur Warnung", "zur Information" oder in irgendwelchen Elterngruppen, bleibt nach wie vor strafbar.

Niemand, außer den damit befassten Strafverfolgungsbehörden, ist der Umgang mit diesem ekelhaften Material gestattet.

Ich verstehe auch nach wie vor nicht, dass jemand, der z.B. so etwas auf dem Handy seines Kindes findet, das nicht sofort löscht. Wenn man andere warnen will, dass so etwas in Umlauf ist, kann man ja auch schriftlich warnen, dass die Kinder verbotene Sachen tauschen. Da muss man doch kein Beispiel mitschicken.

Klar, Bilder rumschicken, das ist die neue Art der Kommunikation. Weil die Leute nicht mehr lesen und schreiben wollen. Aber doch bitte keine Bilder sexueller Gewalt an Kindern.


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Polizeibeamter angeklagt: Kinderpornografie und Bestechlichkeit

09.02.2024 um 11:30
@CharliesEngel
Vielen Dank für Deinen Beitrag. So ähnlich hatte ich es mir auch irgendwie gedacht, ohne auf die konkreten Einzelheiten zu kommen, die Du dargestellt hast.
Zitat von CharliesEngelCharliesEngel schrieb:- auf Positionen, die eher körperfern sind, um sie zu zeigen.
- auf Orte in der Wohnung, die körperfernem Sex zuträglich sind.

Wenn er nicht so richtig bei ihr und der Sache ist
Ich denke auch und habe es schon vorher gedacht, es ist nur an irgendeinem Verhalten zu erkennen, dass es in Wirklichkeit nicht um die Zweisamkeit geht, sondern um etwas anderes.

Wenn der Polizeibeamte allerdings seine Eroberungen einfach „nur“ dokumentieren möchte und ein guter Schauspieler ist, damit er vor sich selbst oder auch anderen prahlen kann, wen er alles abgeschleppt hat, dann sieht man nicht alles in dem Video wie in einem Pornofilm. Dann hatten die Frauen Null-Chance, dieser Dokumentation zu entkommen.

Die Kameras sind so winzig und gut in ihre Umgebung integriert, dass man sie nicht entdeckt. Das kann man im Polizeimuseum untersuchen, ob man die geheime Kamera entdeckt, die Bilder von den Besuchern an einen Bildschirm wirft. Ich habe sie nicht gesehen. Ein Beamter dort hat mir das kleine Areal gezeigt von einem Viertel Quadratmeter höchstens, wo die Kamera versteckt ist. Ich hatte die Kamera trotzdem nicht entdecken können. Frustriert gab ich auf und bat darum, mir die Stelle zu zeigen. Erst dann konnte ich sie sehen.

Ich kann mir vorstellen, dass der Angeschuldigte mehrere Kameras versteckt hatte. Und gerade erscheinen mir Bilder vor meinem inneren Auge … Erst jetzt verstehe ich so richtig, was Du meinst. Es ist widerwärtig und abstoßend, wie der Angeschuldigte sich verhalten hat.


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