13-Jährige auf einer Grünfläche tot aufgefunden
15.07.2021 um 14:58Kreuzbergerin schrieb:Eine interessante und überdenkenswerte Maßnahme hat der Kanton Zürich für illegal in der Schweiz lebende Straftäter eingeführt: Die Bewegungsfreiheit der Straftäter wird stark eingeschränkt, auch mit dem Hintergedanken, diese Personen zur Ausreise zu bewegen.Das ist eine sehr interessante Maßnahme.
Ich habe mich bei einer Diskussionsrunde an der Uni an der ich studiere mal dafür ausgesprochen straffällige Flüchtlinge und Migranten die nicht abgeschoben werden können auf unbeschränkte Zeit in Abschiebehaft zu stecken, um sie freiwillig zur Ausreise zu bewegen.
Oft scheitert es nämlich am Willen der Abzuschiebenden.
Für die Aussage habe ich einen riesigen Shitstorm erhalten, weil man ja nicht einfach so die Menschenrechte in einem Rechtsstaat einschränken könne.
Insofern freut es mich zu lesen, dass es die Schweiz im Prinzip genau so macht. Also Bewegungsfreiheit einschränken, um straffällige Menschen die sich ihr Schutzrecht verwehrt haben zur freiwilligen Ausreise zu bewegen.