Metzelder - Verdacht auf Besitz und Weitergabe von Kinderpornographie

Ich vermute mal, die BILD Redakteure/ Investigativ Reporter sind etwas stinkig, weil sie sie derzeit noch nicht so richtig tief im Dreck wühlen dürfen . Keine Internas für die Bild. Das muss schlimm sein, wo man doch sonst immer ganz vorne dabei ist mit den Gruseldetails und den Schlüsselloch Informationen.

Ich muss dabei an die Causa Kachelmann denken. Was konnte die BILD in Details schwelgen. Und mit ihr ganz Deutschland.

Es ist zuallererst mal so, wie, @monstra sagt, es gilt die Unschuldsvermutung.
Die Anwälte machen hier nur ihren Job, der mit Sicherheit auch beinhaltet den Mandanten so gut als möglich zu schützen.

@DieMichi
"Vollumfänglich " ? Hast du persönlich, als Teil der Öffentlichkeit ein derartiges Interesse ?
Vollumfänglich als Begriff ist hier eher deplatziert . So ein Ansinnen kann man an einen Angeklagten richten in einem rechtsstaatlichen Prozess.
Aber soweit sind wir hier noch nicht .
Hand aufs Herz , um Metzelder oder seine Verfehlung geht es doch im Grunde gar nicht mehr . Hier entbrennt ein Info Krieg und die BILD schert sich am allerwenigsten um den Protagonisten oder ihre Leser . Null, narda , Zero.
Es wird erst Ruhe geben , wenn die Sau durchs Dorf getrieben ist . Wir nähern uns UK und US Boulevard Print Methoden .

monstra schrieb:Vielleicht, weil die Anwälte nicht Unrecht hatten? So einfach lässt sich ansonsten ein Parlament nicht von außen diktieren, worüber es zu debattieren hat - oder nicht. Es dürfte also triftige rechtliche Erwägungen geben.

Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung betrug offenbar 1 (in Worten: EINEN) Tag. Ist das in deinen Augen ausreichend bemessen um die Begründetheit prüfen zu können?

Vermutlich hat man sich bei derat harten Geschützen erstmal für einen überlegten Rückzug entschieden.

Zudem würde das „berechtigte öffentliche Interesse“ im Fall Metzelder sinken, denn das vorgeworfene Delikt sei „juristisch gesehen aber lediglich ein Vergehen und nicht ein Verbrechen.“

BILD

Diese Formulierung der Verteidigung Metzelders verstehe ich nicht so richtig. Wieso sinkt das öffentliche Interesse? Handelte es sich bei dem Vorwurf gegen Metzelder erst um ein Verbrechen und jetzt wird ihm ein Vergehen vorgeworfen?

Kreuzbergerin schrieb:Diese Formulierung der Verteidigung Metzelders verstehe ich nicht so richtig. Wieso sinkt das öffentliche Interesse? Handelte es sich bei dem Vorwurf gegen Metzelder erst um ein Verbrechen und jetzt wird ihm ein Vergehen vorgeworfen?

Wie gesagt, der Artikel ist wirr. Der Autor versteht nicht viel von der Materie.

Herrn Metzelder wird lediglich ein Vergehen vorgeworfen. Kein Verbrechen.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__12.html

Die Abwägung öffentliches Interesse kontra Persönlichkeitsrecht ist dann anders. Hätte der Tatverdächtige einen Mord begangen, dürfte leichter darüber berichtet werden.

x-aequitas schrieb:Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung betrug offenbar 1 (in Worten: EINEN) Tag. Ist das in deinen Augen ausreichend bemessen um die Begründetheit prüfen zu können?

Das sind deutlich längere Fristen, als BILD seinen Opfern für Stellungnahmen einräumt... Die Sitzung ist am 19. August. Es eilt also. Und die Prüfung, ob Landtag und Rechtsausschuss die „rechtliche Kompetenz“ haben und es eine „Rechtsgrundlage für die Befassung des Rechtsausschusses mit dem Ermittlungsverfahren“ gibt, die lässt sich in 24 Stunden vornehmen. Das sind reine Rechtsfragen, da bedarf es keiner aufwendigen Sachvermittlungen. Die Landtagsverwaltung hat hinreichend qualifizierte Beamte (Juristen), die das entscheiden können.

Ich vermute, ein MdL (vielleicht durch BILD initiiert) hat beim Vorsitzenden des Rechtsausschusses diesen TOP beantragt. So kam er unbesehen auf die Tagesordnung.

BILD hätte dann das gerichtlich verhängte presserechtliche Verbot elegant umgehen können. Den Anwälten ist das aufgefallen und dem Landtag erst jetzt die Brisanz klar geworden. Dann zieht man erst mal zurück.

monstra schrieb:Herrn Metzelder wird lediglich ein Vergehen vorgeworfen. Kein Verbrechen.

Mich hat die Formulierung irritiert, dass das berechtigte öffentliche Interesse sinkt.
Das klingt für mich so, als ob sich in dem berechtigten öffentlichen Interesse im Verlaufe dieser Ermittlungen etwas geändert hätte.

frauZimt schrieb:Ich glaube, was in den Köpfen dieser Prominenten vorgeht ist: Es gibt den Status der Unantastbarkeit. Wenn man ganz oben steht, dann wird man von einem Skandal höchstens gestreift. Dann kann man sich hinter Anwälten verschanzen. Zu diesem erlesenen Kreis will ich auch gehören.

Die Presse wird zum Feind. Dass die Presse ihn oder sie vorher hochgeschrieben hat, zählt nicht mehr.

Glaube ich nicht. Denen ist spätestens seit Kachelmann bewusst, dass sich die Meute der Bildleser auf sie stürzt.

Und einen Sportler hochschreiben? Geht da nicht eine betreffende Leistung des Sportlers voran? Hochschreiben , funktioniert bei Daniela Katzenbergers und da ist es auch nötig.

Mich wundert wirklich die Doppelmoral hier. Sonst heisst es immer: " Leider nur die Bild als Quelle" Was hat sich denn an den Machenschaften dieses Volksverdummungs- Blättchens geändert?

Frau.N.Zimmer schrieb:Und einen Sportler hochschreiben? Geht da nicht eine betreffende Leistung des Sportlers voran?

Das ist natürlich richtig, aber der "Marktwert" im Bezug auf Werbeverträge etc. ist ja auch von der sonstigen "Prominenz" abhängig, also der Häufigkeit, mit der jemand in den Medien erscheint und von dem positiven Bild, das dabei gezeichnet wird.

Und vor allem: Wenn die sportliche Karriere mal beendet ist, dann bleibt einem womöglich diese "Prominenz" auch weiterhin erhalten. Man erinnere sich z. B. an Boris Becker, der noch Jahrzehnte (!) nach seinen Erfolgen durch die Medien gereicht wurde und ständig irgendwo auftauchte, obwohl der nun intellektuell eher auf dem Niveau von Katzenberger rangiert.

Frau.N.Zimmer schrieb:Mich wundert wirklich die Doppelmoral hier. Sonst heisst es immer: " Leider nur die Bild als Quelle" Was hat sich denn an den Machenschaften dieses Volksverdummungs- Blättchens geändert?

In diesem Falle will wohl eher Metzelder und seine juristische Privatarmee das Volk verdummen: Es soll vergessen, dass von Metzelder's Handy Kinderpornographie verschickt wurde und weitere Dinge soll es erst gar nicht erfahren. Gut, dass die Bildzeitung so hartnäckig dran bleibt.

DieMichi schrieb:Ich hoffe Metzelders Anwälte kommen nicht damit durch. Es gilt immer noch Presse- und Informationsfreiheit. Reisserische Berichterstattungen kann man meinetwegen gerne verbieten lassen. Hier geht es aber darum, dass er erreichen will, dass absolut gar nichts mehr an die Öffentlichkeit dringt, auch nicht aus erster Quelle. Das macht mich absolut fassungslos. Er ist eine Person des öffentlichen Lebens und als so eine hat er gewisse Previligien, aber eben auch den Nachteil, dass man sich vollumfänglich für seine Person interessiert. Damit hat er zu leben.

Keine Sorge, er hat hier selbst, bzw seine Anwälten haben ein Lehrbeispiel für den Streisand-Effekt geliefert.

Frau.N.Zimmer schrieb:Mich wundert wirklich die Doppelmoral hier. Sonst heisst es immer: " Leider nur die Bild als Quelle" Was hat sich denn an den Machenschaften dieses Volksverdummungs- Blättchens geändert?

Leider nur BILD als Quelle. Bislang hat scheinbar kein anderes Medium den "Skandal" aufgegriffen. BILD ist zudem immer dann ganz besonders widerlich, wenn sie sich als Garant der Pressefreiheit gerieren.

Wer die Grenzen der Pressefreiheit so nachhaltig und fortlaufend missachtet kann nicht Bannerträger dieser Freiheit sein. Daran sollte sich für vernünftige Menschen auch dann nichts ändern, wenn man eine brennende Neugier hat, was da wohl geschehen sein mag.

Frau.N.Zimmer schrieb:Und einen Sportler hochschreiben? Geht da nicht eine betreffende Leistung des Sportlers voran? Hochschreiben , funktioniert bei Daniela Katzenbergers und da ist es auch nötig.

Trotz guter Leistungen gibt es Lieblinge des Boulevard und weniger geliebte:
@Frau.N.Zimmer
Mats Hummels: absoluter Liebling

Deisler, Schürrle eher nicht

Der mehrfache Schwimmweltmeister und mehrfache Olympia-Goldgewinner Michael Groß war sogar regelrecht verhasst

falstaff schrieb:Wie es ausschaut setzt die juristische Privatarmee alles daran, eine öffentliche Verhandlung zu verhindern. Das ist hoch riskant, denn wenn das nicht gelingt, wird sich die Presse bitter rächen...

es gibt keinerlei "juristische Privatarmee" des Herrn Metzelder.
was du hier als "Privatarmee" diffamierst, sind in einem Rechtsstaat elementare REchte, die der Mann wahrnimmt! Jeder Beschuldigte darf einen/mehrere Anwälte hinzuziehen!

falstaff schrieb:Vielleicht erklärt das auch, warum die Landesregierung Handlungsbedarf sah: Womöglich haben Pressevertreter eine Klarstellung verlangt und eine entsprechende Petition eingereicht. Erstaunlich dass es den Anwälten gelungen ist, auch das zu verhindern.

Welche Klarstellung sollen Pressesprecher verlangt haben? Richten neuerdings PRessesprecher oder Mitglieder eines Landtages über Schuld /Unschuld oder machen das weiterhin Richter???

falstaff schrieb:Dass der Fall bisher noch nicht geklärt wurde, liegt aber augenscheinlich an seinem Anwaltsteam.

keinesfalls! Rechtsanwälte eines einer Straftat Verdächtigen müssen überhaupt keine Fallaufklärung betreiben. Folglich sind sie dafür auch nicht verantwortlich zu machen, dass der Fall noch nicht rechtskräftig entschieden, ja noch nicht mal Anklage erhoben ist.

Ermittlungsarbeit müssen Polizei und Staatsanwaltschaft betreiben.

Was soll ein Landtag denn da klären?
sollten dem Landtag die Ermittlungsergebnisse zur rechtlichen Begutachtung vorgelegt werden?
hat das Volk schon Teer und Federn gehortet und wartet ungeduldig auf seinen Einsatz?

falstaff schrieb:In diesem Falle will wohl eher Metzelder und seine juristische Privatarmee das Volk verdummen: Es soll vergessen, dass von Metzelder's Handy Kinderpornographie verschickt wurde und weitere Dinge soll es erst gar nicht erfahren. Gut, dass die Bildzeitung so hartnäckig dran bleibt.

Allerdings lese ich da gerade einiges , was ich als "Verdummung" einordnen würde...

und welche Dinge sollen erst gar nicht zu erfahren sein, von deren Existenz du aber zu wissen scheinst?

Falstaff schrieb:
Vielleicht erklärt das auch, warum die Landesregierung Handlungsbedarf sah: Womöglich haben Pressevertreter eine Klarstellung verlangt und eine entsprechende Petition eingereicht. Erstaunlich dass es den Anwälten gelungen ist, auch das zu verhindern.

du benennst ein mögliches Szenario (Klarstellung; Petition) - weißt aber gar nicht ob es dieses gegeben hat.

Außerdem du findest es erstaunlich, dass es den Anwälten von M. gelungen ist, diese, von dir als rein fiktive Möglichkeiten in den Raum gestellten Szenarien, sicher zu verhindern.

DAS wiederum finde ich erstaunlich!

Ah, danke @Seidenraupe dass Du die Dinge einmal klarstellst. Es mag zwar schick sein, hier Anwaltsbashing zu betreiben, aber das verkennt die Realität in einem Rechtstaat nun mal grandios.

Es mag sein, dass dieser Metzelder hier Straftaten begangen hat, aber es ist allein die Aufgabe des Staates dies zu beweisen und zu belegen. Und sollte es jemals dazu kommen, wird auch eine Gerichtsverhandlung öffentlich sein.

Aber weder die Bild noch sonst eine andere Institution sind ein Forum für eine Verurteilung, zum Glück.

Es ist gut und richtig, daß Anwälte alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nutzen können um Mandanten zu verteidigen.
Es ist aber gleichermaßen gut und richtig, daß die Politik überprüft in wie weit bestehende Gesetze noch den Realitäten entsprechen.
Und genau an dieser Stelle setzt mein großes Unbehagen ein. Offenbar ist Kinderpornografie auch durch die Nutzungsmöglichkeiten des Internets zu einem riesigen Problem geworden. Jeder, der Medien mit Kinderpornografie besitzt leistet den kriminellen Machenschaften derer, die sie herstellen Vorschub. Und deshalb ist es notwendig, im politischen Raum zu prüfen, ob der Besitz von Kinderpornografie lediglich ein Vergehen ist.
Genau diese Prüfung wird aber zumindest behindert, wenn sich ein Landtag nicht mehr mit einem tatsächlich existierenden Fall beschäftigen darf.

G_van_Helsing schrieb:Und deshalb ist es notwendig, im politischen Raum zu prüfen, ob der Besitz von Kinderpornografie lediglich ein Vergehen ist.
Genau diese Prüfung wird aber zumindest behindert, wenn sich ein Landtag nicht mehr mit einem tatsächlich existierenden Fall beschäftigen darf.

Erstens ist dies eine Frage, die nicht die Landespolitik, sondern die Bundespolitik betrifft, denn Strafrecht ist in Deutschland Bundesrecht. Und der Bundestag und die Bundesregierung beschäftigen sich mit dem Thema Kinderpornographie etc. schon seit Jahren.

Das entscheidende Problem ist hier aber ein ganz anderes: wenn die Politik sich in ein laufendes Verfahren einmischt ist Gefahr angesagt. Die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz ist ein hohes Gut, das man nicht leichtfertig aufgeben sollte. Ich nehme an die meisten hier fänden es nicht lustig, wenn Politiker sich auf Seiten ihresgleichen in laufende Fälle, nehmen wir mal Korruptionsverfahren usw. einmischen würden.

Um diesen Versuchungen aber den Boden unter den Füssen zu entziehen muss man dafür sein, dass Politiker sich generell aus laufenden Verfahren herauszuhalten haben. Wenn der Fall Metzelder abgeschlossen ist, sei es durch ein rechtskräftiges Urteil oder anderswie, dann dürfen meiner Meinung nach Politiker gerne ihre Schlüsse daraus ziehen. Aber während es noch läuft hat eine Einmischung immer ein Geschmäckle.

monstra schrieb:Leider nur BILD als Quelle. Bislang hat scheinbar kein anderes Medium den "Skandal" aufgegriffen

Sorry. Hab mich zu knapp ausgedrückt. ich meinte sonst wird sich, gerade in der Rubrik Krimi, immer entschuldigt wenn man nur die Bild als Quelle angeben kann. Das auch aus gutem Grund.

Plötzlich ist dieses Proletenblatt scheinbar der Retter des Rechtsstaates geworden. Da wundert mich, wie wandelbar User sind, wenn es darum geht im bisher noch mutmaßlichem Dreck von Menschen zu wühlen, die etwas mehr verdienen als man selbst. :)

falstaff schrieb:In diesem Falle will wohl eher Metzelder und seine juristische Privatarmee das Volk verdummen: Es soll vergessen, dass von Metzelder's Handy Kinderpornographie verschickt wurde und weitere Dinge soll es erst gar nicht erfahren. Gut, dass die Bildzeitung so hartnäckig dran bleibt.

Welche Dinge sollen wir nicht erfahren, von denen du bereits Kenntnis hast? Da interessiert micht jetzt wirklich wie du an Infos kommst, die deine geliebte Tageszeitung nicht hat?

Rick_Blaine schrieb:Und der Bundestag und die Bundesregierung beschäftigen sich mit dem Thema Kinderpornographie etc. schon seit Jahren.

@Rick_Blaine
Ich weis jetzt nicht, ob du- als Meister des Wortes- hier gerade absichtlich eine zweideutig zu verstehende Formulierung angebracht hast.

Man denke nur an die Vergewaltigung in der Ehe. Wie langwierig die Debatten darum waren, weil nicht wenige Abgeordnete der Ansicht gewesen sind, das gibt es nicht.

Den Hinweis der Anwälte, dass es sich bei dem Metzelder vorgeworfenen Delikt um ein Vergehen und nicht um ein Verbrechen handelt, nutzt die BILD nun um die Angelegenheit mit der angekündigten Gesetzesverschärfung, was den Besitz von Kinderpornografie betrifft, in Verbindung zu bringen.
Der Tatbestand des Besitzes von Kinderpornografie soll mit einer Gesetzesänderung zum Verbrechen hochgestuft werden, wenn auf den Bildern tatsächlicher Missbrauch eines Kindes dargestellt ist.

Dem Rechtsausschuss des Landtages NRW soll untersagt werden, am Mittwoch den Fall zu erörtern. Metzelders Anwälte fürchten eine aus der Sitzung folgende öffentliche Berichterstattung und dabei die aus dem Sitzungsinhalt resultierende Nennung des Tatvorwurfs.
Eines ihrer Argumente: Das „berechtigte öffentliche Interesse“ stehe im Missverhältnis zur Schwere des Tatvorwurfs – schließlich handle es sich „juristisch gesehen aber lediglich um ein Vergehen und nicht ein Verbrechen“.

Die Einstufung solcher Taten als Vergehen statt Verbrechen führte bisher immer wieder zu skandalös milden Urteilen.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (55, SPD) hatte vor der Sommerpause deshalb nach massivem Druck für den Herbst angekündigt, derartige Delikte anders einzustufen – statt als Vergehen als Verbrechen: „Deshalb will ich, dass auch der Besitz von Kinderpornografie zum Verbrechen hochgestuft wird. Steht ein Missbrauch eines Kindes dahinter – etwa bei einem Film mit kinderpornografischen Darstellungen – dann wird es sich künftig um ein Verbrechen handeln.“

Quelle:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/justizfall-christoph-metzelder-verbrechen-oder-vergehen-72416074.bild.html

Danke @Kreuzbergerin , das kann sein.

Wenn es ab Herbst schärfere Gesetze geben soll, was auch längst überfällig ist, sehe ich bei Metzelders Anwälten jetzt gar keine Motivation mehr, da irgendwas verschleppen zu wollen. Denen müsste doch daran gelegen sein , die Angelegenheit schnellstmöglichzu erledigen?

Wenn Metzelder, sollte er überhaupt schuldig sein und verurteilt werden, noch nach dem alten Strafmaß verurteilt würde weil die Tat ja länger zurückliegt, wäre das doch wieder Grund zur Aufregung, dass er zu billig davonkäme weil er " Promi" ist?