Harte Zeiten für Abmahnanwälte

Oberlandesgericht zerreißt Filesharing-Abmahnung in der Luft

Eine Abmahnung müsse "mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet" werde. Sie müsse genau darlegen, welche Verstöße der Abgemahnte genau begangen habe. Dazu gehöre beim Filesharing von Musiktiteln eine Auflistung, welche Songs genau illegal angeboten worden sein sollen und für welchen Mandanten der Abmahnanwalt diese Rechte mit der Abmahnung durchsetzen will. Ohne diese Angabe habe die Beklagte der Abmahnung daher nicht entnehmen können, welches Verhalten sie in Zukunft unterlassen solle.

Beim Urteil geht es nicht etwa darum, illegale Downloads zu legalisieren. Das bleibt nach wie vor illegal. Die massenhaft verschickten Abmahnungen müssen zukünftig aussagekräftiger, genauer werden. Der Beschuldigte muss ersehen können, was ihm genau zur Last gelegt wird.

Im Artikel gibt es auch eine Einschätzung zum Urteil von Anwalt Christian Solmecke. Der hält es für möglich, dass Tausende Abmahnungen damit gegenstandslos werden könnten. Auch sei es denkbar, dass bereits gezahlte Strafen vom Beschuldigten zurückverlangt werden können.

Quelle: http://computer.t-online.de/filesharing-olg-duesseldorf-verpasst-abmahnern-schallende-ohrfeige/id_57866660/index

Dabei wäre alles so einfach: Beweislastumkehr!
Aber das unterlässt unser Staat natürlich.

OMG. Nicht die Pfeife Christian Solmecke. Der ist ja auch möchtegern Experte für alles.

Thor_2012 schrieb:Beweislastumkehr

Hier bin ich mir unsicher, ob ich Dich richtig verstehe. Sollen Beschuldigte also ihre Unschuld beweisen?

@niurick
Eben nicht!
Denn das ist ja aktuelle Rechtslage.

Da bin ich erleichtert, dass Du das grundlegende Rechtsprinzip unangetastet lässt.

Außerdem bin ich gespannt, wie sich das auf die auf Abmahnungen spezialisierten Kanzleien auswirken wird. Es gibt nicht wenige, die ihr Personal aufgestockt haben, um möglichst viele Abmahnungen verschicken zu können. Nicht, dass der Arbeitsmarkt nun von arbeitslosen Rechtsanwaltsfachangestellten überflutet wird.

fennek, es steht dir frei den christian solmecke als pfeife zu betiteln aber wenn du dich ein wenig mit ihm und seine youtube videos beschäftigst, wirste feststellen daß der kerl weiß wovon er spricht.

anwälte müssen sich in vielen rechtsbereichen auskennen, dafür habense auch studiert.
christian hat sich spezialisiert auf internetrecht und filesharing.

müßte ich einen anwalt benötigen, dann geh ich 100% zu ihm und nicht zu irgendeinen feld, wald und wiesenanwalt.

für dich is er eine pfeife. tausenden von anderen sind nicht deiner meinung.

cheers