Die Bilderberg-Gruppe und ihre Ziele
23.04.2012 um 10:08@Wachsam
genau das gleiche Verhalten der Abgeordneten, bzw. genau die gleiche Ahnunglosigkeit war beim Vertrag von Lissabon.
http://video.google.com/videoplay?docid=5237879946330399901 (Archiv-Version vom 30.11.2011)
vermeintlich einfache Fragen können die nicht beantworten...
Die Leute verstehen nicht, dass wichtige Entscheidungen (wie z.B. dein und mein Beispiel) nicht bei Regierungsdebatten diskutiert werden sondern auf Treffen wie BB. Wenn sie nämlich darüber diskutieren würden, dann könnte man diese Fragen beantworten.
Wenn diese Diskussion nicht auf Bundesebene stattfindet, dann muß sie zwangsläufig irgendwo anders stattfinden.
1. eine Person/eine Gruppe von Personen XYZ verfasst z.B. ein Gesetz/ beschliesst einen Vertrag
2. dieses Gesetz/der Vertrag wird im Bundestag, Parlament etc.. vorgestellt.
-> scheinbar aber nicht auf Bundesebene besprochen (Schlussfolgerung aus der Ahnungslosigkeit und Unwissenheit über die Thematik -> Siehe oben).
3. Wenn die Politker dieses Landes nicht auf Bundesebene darüber diskutieren, dann wird das wohl wo anders geschehen sein. Ob das jetzt BB ist, oder ein anderes Treffen, ist erstmal unwichtig.
4. Obwohl offensichtlich keine Debatte darüber stattfindet, stimmen die Abgeordneten und die Parteien mit JA. >Wieso?<
5. Daraus lässt sich folgern dass der Parteivorsitz, das ganze als "gut" befindet und seinen Parteischäfchen nahe legt bei der Abstimmung mit JA zu stimmen.
6. Ohne dass das Volk diesem ganzen zugestimmt hat, wird ein Vertrag oder Gesetz erlassen, vondem nur ein handvoll weiß was es beinhaltet.
Fazit: die handvoll die darüber bescheid weiß, hat sich ihr Wissen nicht im Bundestag oder im Parlament angeeiget sondern auf Veranstaltungen, bei dem sich ranghohe Persönlichkeiten außerhalb der Regierungs- und Parteilandschaft treffen.
1. imperatives Mandat wäre schon mal ein großer Anfang
2. bei großen Regierungsentscheidungen (z.B. EU Rettungsschirm, EU Verfassung) müssen die Stimmberechtigen, Gesetze lesen und studieren bevor Sie abstimmen.
3. Wenn wir schon nicht direkt abstimmen dürfen, wie in der Schweiz, sollte es zumindest eine öffentliche Debatte geben. z.B. ein Pressekonferenz bei der Vertreter von Hochschulen (Professoren, Studentenvertreter) zusammen mit den Medien auf Bundeslandebene die Politiker befragen können.
4. "Geheime" Debatten (auch auf Länderebene) über Gesetzestexte etc. sollten unterbunden werden oder zumindest sollte eine neutrale Person (immer im Rotationsprinizip, nicht immer dieselbe) Protokoll führen und diese Protokolle dann veröffentlichen.
Der Bürger kann sich dann selbst ein Bild davon machen, ob sein Vertreter in seinem Sinne entscheidet...
soviel erstmal von mir.
genau das gleiche Verhalten der Abgeordneten, bzw. genau die gleiche Ahnunglosigkeit war beim Vertrag von Lissabon.
http://video.google.com/videoplay?docid=5237879946330399901 (Archiv-Version vom 30.11.2011)
vermeintlich einfache Fragen können die nicht beantworten...
Die Leute verstehen nicht, dass wichtige Entscheidungen (wie z.B. dein und mein Beispiel) nicht bei Regierungsdebatten diskutiert werden sondern auf Treffen wie BB. Wenn sie nämlich darüber diskutieren würden, dann könnte man diese Fragen beantworten.
Wenn diese Diskussion nicht auf Bundesebene stattfindet, dann muß sie zwangsläufig irgendwo anders stattfinden.
Fipse schrieb:Wenn schon muss die Bundesregierung (die aus mehreren Leuten und auch noch 3 Parteien besteht. So einfach ist das da nicht) und natürlich das Parlament darüber abstimmenWas nützt es wenn die Leute und die Parteien über etwas abstimmen, wenn man keine Ahnung von der Materie hat, da dies niemals besprochen wird?
Fipse schrieb:Dann ist die ganze Angelegenheit auch dem gewöhnlichen Gesetzesweg gegangenwie schon von wachsam und mir aufgezeigt, ist der gewöhnliche Gesetzesgang zumindest bei internationalen Fragen wahrscheinlich folgender:
1. eine Person/eine Gruppe von Personen XYZ verfasst z.B. ein Gesetz/ beschliesst einen Vertrag
2. dieses Gesetz/der Vertrag wird im Bundestag, Parlament etc.. vorgestellt.
-> scheinbar aber nicht auf Bundesebene besprochen (Schlussfolgerung aus der Ahnungslosigkeit und Unwissenheit über die Thematik -> Siehe oben).
3. Wenn die Politker dieses Landes nicht auf Bundesebene darüber diskutieren, dann wird das wohl wo anders geschehen sein. Ob das jetzt BB ist, oder ein anderes Treffen, ist erstmal unwichtig.
4. Obwohl offensichtlich keine Debatte darüber stattfindet, stimmen die Abgeordneten und die Parteien mit JA. >Wieso?<
5. Daraus lässt sich folgern dass der Parteivorsitz, das ganze als "gut" befindet und seinen Parteischäfchen nahe legt bei der Abstimmung mit JA zu stimmen.
6. Ohne dass das Volk diesem ganzen zugestimmt hat, wird ein Vertrag oder Gesetz erlassen, vondem nur ein handvoll weiß was es beinhaltet.
Fazit: die handvoll die darüber bescheid weiß, hat sich ihr Wissen nicht im Bundestag oder im Parlament angeeiget sondern auf Veranstaltungen, bei dem sich ranghohe Persönlichkeiten außerhalb der Regierungs- und Parteilandschaft treffen.
Lufton schrieb:Ich bin sicher, mit konstruktiver Kritik das System zu verbessern, könntest du einiges an Berühmtheit erlangen.Sicherlich ein schöner Gedanke, aber in der Realität schwierig durchzusetzen.
1. imperatives Mandat wäre schon mal ein großer Anfang
2. bei großen Regierungsentscheidungen (z.B. EU Rettungsschirm, EU Verfassung) müssen die Stimmberechtigen, Gesetze lesen und studieren bevor Sie abstimmen.
3. Wenn wir schon nicht direkt abstimmen dürfen, wie in der Schweiz, sollte es zumindest eine öffentliche Debatte geben. z.B. ein Pressekonferenz bei der Vertreter von Hochschulen (Professoren, Studentenvertreter) zusammen mit den Medien auf Bundeslandebene die Politiker befragen können.
4. "Geheime" Debatten (auch auf Länderebene) über Gesetzestexte etc. sollten unterbunden werden oder zumindest sollte eine neutrale Person (immer im Rotationsprinizip, nicht immer dieselbe) Protokoll führen und diese Protokolle dann veröffentlichen.
Der Bürger kann sich dann selbst ein Bild davon machen, ob sein Vertreter in seinem Sinne entscheidet...
soviel erstmal von mir.