"Revolution" könnte man das sicher nicht nennen,quetzal schrieb:Und in anderen Europäischen Ländern um uns herum ist man kurz vor der Revolution...
Ja ist schon richtig, in den USA aktuell ja auch nicht wo es gelockert wird... Dennoch sind die Altparteien da schon sehr verbissen an den alten Traditionen des verteufelns festzu halten, andere Traditionen gehen ihnen dafür schon mal schnell am Allerwertesten vorbei...Aldaris schrieb:In den Ländern, in denen man liberal mit dem Thema umgeht (Niederlande, Tschechien, Portugal), basierte die Entscheidung dafür doch auch nicht auf Volksentscheiden, oder?
Ja Du hast Recht, Lucke ist sogar dagegen wie er schon bekannt gab. Aber...: Kann immer nur wieder die direkte Demokratie erwähnen, denn damit könnte man es an ihm vorbei bekommen. Und wenn er sich bei so einer Frage dagegen stellen würde würde er sich unglaubwürdig machen mit der Forderung nach direkter Demokratie. Gerade die AfD Wähler werden sich im Falle einer Regierungsbeteiligung der AfD sicher nicht nochmal Jahrzehntelang verarschen lassen wie von den Altparteien...
Jaja wenn der Sarrazin das sagt, wird das schon stimmen ?!
"In der AfD sind mehr kompetente Leute als in den Spitzen von CDU und SPD zusammen !"
Ich glaube er hatte da einen besseren Einblick als Du... =)
Peter Weingart bejahte 2012 die Frage „Ist Sarrazin Eugeniker?“.[130] Festgestellt wurde, dass Thilo Sarrazin seine zentrale Argumentation in Deutschland schafft sich ab auf die Grundthesen bzw. Prämissen des Eugenikers Francis Galton aufbaue, den er als Begründer der frühen Intelligenzforschung bezeichne, und vor diesem Hintergrund bevölkerungspolitische Forderungen nach schichtspezifischen „Gebäranreizen“ aufstelle. „Mehr Kinder von den Klugen, bevor es zu spät ist“ sei seine programmatische Forderung.[131]Wikipedia: Thilo Sarrazin
Veronika Lipphardt schrieb im Freitag 2010 dazu:
„Hätte Sarrazin nicht selbst darauf bestanden, Eugeniker und Rassenbiologen des frühen 20. Jahrhunderts zu zitieren, dann würden seine Thesen nicht unbedingt darauf hinweisen, dass er althergebrachten rassenbiologischen oder eugenischen Theorien anhängt.“[132] Das Ziel der Eugenik-Theorien im England des späten 19. Jahrhunderts sei gewesen, „das obere Viertel der Normalverteilung der ‚Intelligenz‘ zur Fertilität anzuregen und die Fertilität des unteren Viertels zu stoppen. Dabei dachte Galtons Eugenik noch nicht an radikale Forderungen wie es die Kastration […] oder gar die ‚Euthanasie‘ für ‚Idioten‘ und ‚Imbezille‘ in Nazideutschland waren – wohl aber an Heiratsverbote, wie sie Sarrazin ebenfalls vorschweben“, argumentierte Jürgen Link 2011.[133]
Ausgehend von den Thesen aus Sarrazins Buch Deutschland schafft sich ab beschäftigte sich 2012 die III. Internationale Hartheim-Konferenz mit der Frage, ob und wieweit biologische Deutungsmuster sozialer Gegebenheiten in der Gesellschaft auf dem Vormarsch seien. Phänomene wie soziale Schichtung, Intelligenz oder Integration von Migranten in die Aufnahmegesellschaften würden – so die These der Hartheim-Konferenz – wieder vermehrt auf die Biologie, das heißt auf die Annahme genetisch bedingter Verhaltensweisen, zurückgeführt.
Abwarten, bis sie die Macht haben um ihr wahres "ICH" zu zeigen.
Nein, denn niemand verbietet ihnen ihre Kultur(was auch immer das sein mag) hier frei auszuüben und zu erhalten. Nur welche die meinen, dass es doch NUR ihre Kultur hier geben DARF, die sollen sich verpissen und sich ein Stück land suchen, wo sie und nur sie mit ihren Gesinnungsgenossen alleine verweilen können. Da wo keine bösen Ausländer ihre Kultur gefährden oder das reine deutsche Blut verwässer können.
Total dumm, da es immer und überall Homosexuelle geben wird. ;)
Von meiner Seite aus?, Nein.
Ja, ich schließe das nicht aus. Schon allein weil man mit Stimmungsmache Ängste schüren kann, wie man bei dem Bildungsplan gut sehen kann. Da wird aus dem Bildungsplan eben ein, "Pädo-Plan der links-grün versifften Homolobby" deren Ziel es ist, dass die Familie zerstörrt wird und man alle Kinder in den Schulen zu Homos macht, damit die "links-grün versifften Pädos mehr Missbrauchsopfer bekommen" Hört sich natürlich doof an, aber so läuft das ab, und nun rate mal, für was konservative, heterosexuelle Menschen dann bei einem Volksentscheid abstimmen werden, wenn man ihnen nur genug Angst gemacht hat und Stimmung gegen Homos verbreitete? ;)
Glaubst Du durch die direkte Demokratie würden sich die Zustände und Rechte für Homosexuelle verschlechtern ? Ich denke nicht, denn der kleine Mann ist sicherlich sehr Verständnisvoll für vieles, wenn man ihn richtig aufklärt...
Und genau so mit den Ängsten der Bürger, ein paar kann man sicherlich erreichen wenn man sie lange vorher in die Planungen mit einbezieht, aber der Grundtenor wird immer in ganz Deutschland der selbe sein. "Asyl, naja wenns sein muss ok, aber nicht bei mir" so denken doch auch nach Bürgerversamlungen noch die meisten.@Bone02943
Original anzeigen (0,2 MB)
Als Beispiel nannte er die Gegner des geplanten Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten und die Putin-Sympathisanten in der AfD. „Da müssen wir innerparteilich für Aufklärung sorgen“, sagte der ehemalige BDI-Chef und heutige EU-Parlamentarier.Also werden sie wohl doch für das freihandelsabkommen stimmen. Ist ja auch egal ob sie jetzt vorher immer was anderes gesagt haben...da haut man halt diejenigen raus, die nicht der eigenen meinung sind ;)
Die Ermittlungen wegen Fälschung der Europawahl in Halle gehen in eine neue Runde: Die Staatsanwaltschaft hat nun auch ein Ermittlungsverfahren wegen Wahlfälschung gegen den Stadtwahlleiter und seine Stellvertreterin eröffnet.http://www.focus.de/politik/deutschland/mehr-stimmen-fuer-die-linkspartei-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-stadtwahlleiter-wegen-wahlfaelschung_id_4226635.html
In einem Wahllokal war es im Mai zu Unregelmäßigkeiten und offenbar zu Verstößen gegen die Wahlordnung gekommen. Im Wahlbezirk 571-03 in Halle zählte das zuständige Wahllokal 101 Stimmen mehr aus, als Wahlberechtigte erschienen waren – und fast alle gingen an diesem 25. Mai 2014 auf das Konto der Linkspartei.
Neue Verfahren eingeleitet
Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt bereits gegen den damaligen Wahlvorsteher Manfred D. wegen Wahlfälschung. Bis zu fünf Jahre Haft stehen auf das Delikt. Jetzt haben die Ermittler aber auch ein Verfahren gegen den Stadtwahlleiter Egbert Geier und seine Stellvertreterin Rita Lachky eröffnet, wie die Behörde auf FOCUS-Anfrage bestätigte. Anzeige erstattet hat wiederum der 75-jährige Peter Scharz, der im Mai Wahlhelfer im betroffenen Wahllokal war.
Wahlfälschung kommt in Deutschland offiziell nur sehr selten vor. Wie einfach es aber ist, Wahlen zu fälschen, zeigt der Fall in Halle. Wahlvorsteher D. mogelte offenbar 101 Stimmen dazu. Nur weil Wahlhelfer Scharz aufpasste, flog der Schwindel auf. Er meldete seinen Verdacht der Stadt Halle. Der Stadtwahlleiter ließ daraufhin den Stimmbezirk neu auszählen, das Ergebnis im Nachhinein korrigieren und informierte den Gemeindewahlausschuss, das Kontrollorgan.
Stadt Halle blieb zunächst untätig
Aber trotz der Unstimmigkeiten hielt es die Stadt Halle wochenlang nicht für nötig, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Erst als der Wahlhelfer selbst Anzeige erstattete, übergab der Gemeindewahlleiter der Staatsanwaltschaft die nötigen Dokumente, um sie auf eine Straftat hin prüfen zu lassen.
Nun legte der Wahlhelfer mit der Anzeige gegen den Stadtwahlleiter und seine Stellvertreterin nach. Seiner Ansicht nach verzögerte die Stadt die Aufklärung des Falls und informierte den Gemeindewahlausschuss nicht über die weiteren Unregelmäßigkeiten im Wahllokal.
Bewusst auf Kontrollen verzichtet
So soll Wahlvorsteher Manfred D. beim Auszählen der Stimmen bewusst auf das Vieraugenprinzip zur Kontrolle verzichtet haben. Außerdem soll D. alle Wahlhelfer gebeten haben, die Wahlniederschrift bereits bei Dienstantritt zu unterschreiben – also bevor das Ergebnis der Auszählung eingetragen wurde.
Dritte Auffälligkeit: Nach der Wahl meldete die Internetseite der Stadt zunächst null Stimmen für die Alternative für Deutschland (AfD) im betroffenen Stimmbezirk. Tatsächlich waren es aber 42 Stimmen. Der Wahlvorstand hatte das Ergebnis offenbar falsch durchgegeben. Das Ergebnis wurde erst im Laufe der anschließenden Woche korrigiert. Da die Stadt dem Gemeindewahlausschuss diese Unregelmäßigkeiten nicht gemeldet habe, vermutet Wahlhelfer Scharz Vertuschungsversuche.
Absichtlicher Betrug oder Schlamperei?
Die Stadt Halle ließ bislang nur mitteilen: „Staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren wegen Wahlbetrugs gegen städtische Mitarbeiter sind der Stadt Halle (Saale) nicht bekannt.“
Hildburghausen. Mehrere einheimische Autofahrer haben einen Kleintransporter aus Osteuropa durch Hildburghausen gejagt. An der Verfolgungsjagd in der Nacht zum Freitag seien nach bisherigem Stand 10 bis 15 Fahrzeuge beteiligt gewesen, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Es kam zu mehreren Unfällen. Die Verfolger hätten bemerkt, dass vor einem Firmengelände drei Osteuropäer mit ihren Kleintransportern warteten, und sich daraufhin offenbar im sozialen Netzwerk Facebook im Internet verabredet.
Die Polizei stoppte den Konvoi nach einem Unfall. Der 29 Jahre alte Fahrer des verfolgten Transporters flüchtete in einen Polizeiwagen. Selbst dann habe ein an der Verfolgung beteiligter Mann den Rumänen noch bedroht und beschimpft, sagte der Sprecher. Einen tätlichen Angriff des 27-Jährigen, dessen Wagen bei der Karambolage mit dem Transporter beschädigt wurde, verhinderten die Beamten. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Nötigung, gegen die Verfolger.
Weil ein rechtsextremer Hintergrund nicht ausgeschlossen ist, hat die darauf spezialisierte Ermittlergruppe beim Landeskriminalamt die Ermittlungen übernommen. Nach Informationen des MDR Thüringen soll ein Rechtsextremist aus Südthüringen hinter der Facebook-Gruppe stecken. Dem Sprecher zufolge hatten die drei Verfolgten mit ordnungsgemäßen Lieferpapieren vor dem bereits geschlossenen Firmentor in einem Gewerbegebiet gewartet und sich entschlossen, dort in ihrem Fahrzeug zu übernachten.
Als sich die Gruppe Einheimischer ihnen näherte, habe es einer der Männer mit der Angst zu tun bekommen und sei weggefahren. Die Einheimischen nahmen sofort die Verfolgung auf. Bei den Unfällen während der Verfolgung blieb es laut Polizei bei leichten Sachschäden. Kurz vor dem Geschehen hatte die Polizei die späteren Opfer noch an dem Firmentor kontrolliert. Hintergrund seien Ermittlungen wegen Metalldiebstählen im Raum Hildburghausen, hieß es. Bei der Kontrolle hätten sich aber keine Verdachtsmomente ergeben.
Wegen andauernder Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und wiederholten fremdenfeindlichen Äußerungen steht die Kommentarfunktion bis auf Weiteres nicht zur Verfügung.
