AfD

sacredheart schrieb:aber so ein Aufeinandertreffen von Totalausfällen wie aktuell ist unwahrscheinlich.

Das heißt, eine Regierungsbeteiligung der AfD ist unwahrscheinlich? Das wäre ja erfreulich, denn die AfD hat eine große Anzahl von "Totalausfällen" in ihren Reihen, denen ich keinerlei Regierungsarbeit zutrauen würde, die über Wutreden und zelebrierte schlechte Laune hinausreichen dürfte.

Groucho schrieb:Es ging dabei nicht darum, wie viele Menschen eine Partei toll finden, sondern
SvenLE schrieb:
Die SPD bietet im Programm für alle Menschen etwas. Die AfD schliesst Menschen aus und zielt auf bestimmte Wählergruppen ab.

@Groucho

So? Was bietet die SPD denn einem Gutverdiener, der weniger Staat, weniger Verschuldung, weniger Transfer will? Nichts.

Die AFD schliesst zwar Personen aus, allen voran illegale Einwanderer, die logischerweise aber keine Wählergruppe sind.

Auf bestimmte Wählergruppen zielt jede Partei ab, auch jede unstrittige Volkspartei wie die Union oder die ehemalige Volkspartei SPD.

Und so wie die SPD dem bürgerlichen Gutverdiener, der Leistung präferiert, nichts anzubieten hat, hat die Union dem von Transfer lebenden G20 Krawallmacher oder Klimakleber nichts anzubieten.

sacredheart schrieb:Die AFD schliesst zwar Personen aus

Was würde denn die AfD zum Beispiel Menschen wie mir anbieten können? Bisher habe ich da noch nie etwas Positives oder Konstruktives gehört.

martenot schrieb:Das heißt, eine Regierungsbeteiligung der AfD ist unwahrscheinlich?

@martenot

Gegen eine Regierungsbeteiligung der AFD nach der nächsten BTW wette ich Dollar gegen Peso.

Es läuft auf eine unionsgeführte 'Gro' Ko hinaus, wobei das 'Gro' eher historisch zutreffen wird.

martenot schrieb:Was würde denn die AfD zum Beispiel Menschen wie mir anbieten können? Bisher habe ich da noch nie etwas Positives oder Konstruktives gehört.

@martenot

Da stellst Du eine Frage, für die ich Dich und auch die AFD besser kennen müsste, als es aktuell der Fall ist.

Ins Blaue hinein geraten: Du trittst hier sehr für Menschen ein, deren Privatleben nicht normiert ist.

Diese Menschen könnten davon profitieren, wenn nicht weiterhin ungebremst Menschen einwandern, die eine misogynes, homophobes Weltbild mitbringen.

sacredheart schrieb:Diese Menschen könnten davon profitieren, wenn nicht weiterhin ungebremst Menschen einwandern, die eine misogynes, homophobes Weltbild mitbringen.

Das glaube ich solange nicht, solange die AfD nicht eindeutige Statements abgibt, aus denen herauszulesen ist, dass ihnen die Menschen unabhängig von irgendwelchen gesellschaftlichen oder politischen Standards, sowie uneingeschränkte Meinungsfreiheit, Achtung vor dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung am Herzen liegen.

sacredheart schrieb:Diese Menschen könnten davon profitieren, wenn nicht weiterhin ungebremst Menschen einwandern, die eine misogynes, homophobes Weltbild mitbringen.

Ich glaube aber kaum das die AFD für eine Sensibilisierung für diese Menschen eintritt.

sacredheart schrieb:Die Koppleung einer so hohen Position außerhalb der Tagespolitik an Tagespolitik, die ja gerade Ränder von Tagespolitik im Zaum halten soll, kann irgendwann extrem ungünstig sein und ist sicherlich ein Relikt der alten 3 Parteien Demokratie, in der man einen Innenminister, der vielleicht selbst nicht ganz auf dem Boden der Verfassung steht, für nicht möglich hielt.

ist also das gleiche,
wie von Dir verständlicher erklärt:

sacredheart schrieb:Ich habs doch oft genug erklärt. Dass Innenminister (ganz allgemein) den Chef des jeweiligen Verfassungsschutzes ohnen Nennung von Gründen von heute auf morgen in den Ruhrstand schicken können, dient ganz offensichtlich deren Kontrolle, kann aber nur dann sinnvoll sein, wenn Innenminister selbst stets unzweifelhaft verfassungstreu sind. Davon wird man in den 50er Jahren einfach ausgegangen sein.

Stand 2023 sind aber Innenminister von AFD oder zwischenzeitlich Linke oder evtl in Zukunft einer Sara Fanpartei oder ganz neuen Parteien in Zukunft nicht mehr sicher von Seiten der Mehrheitsverhältnisse ausschliessbar.

Und das macht dieses Konstrukt eher zu einem destabilisierenden als zu einem stabilisierenden Moment.

Ich verstehe, dass Dein Konstrukt eher ein destabiliserendes Moment ist, ein mit Sicherheit destabilisierendes Moment, ähnlich einem gärigen Haufen.

Das habe ich aber bereits vorher gewusst.
Danke

@sacredheart

Okay, du raffst es einfach immer noch nicht. Aber ich erkläre es dir gerne nochmal :)

Die SPD war bei der Wahl 2021 stärkste Partei. Wahlen sind alle 4 Jahre, so funktioniert unsere Demokratie nunmal. Haldenwang hat also sowohl alle Regierungsparteien hinter sich und wurde von der ehemaligen CDU geführten Regierung ernannt und somit eben auch den Rückhalt der CDU. Also die Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung.
Wie stark die SPD oder die AfD im Osten ist, ist hierfür irrelevant. Der Osten, das sind selbst wenn man ganz Berlin dazu zählt 16 Millionen Menschen bei einer Gesamtbevölkerung von 82 Mio. Trotzdem scheinen viele Ostdeutsche genau wie du zu glauben, ihnen stünde sowas wie ein 50/50 Mitspracherecht zu. Dem ist aber nicht so. Sie sind nicht "das Volk" sie sind ein kleiner Teil des Volkes, das überwiegend andere Ansichten hat, als die AfD.

Das die AfD vom BfV beobachtet wird, liegt einfach daran, das die AfD eine rechtsradikale Partei ist und ihr Personal gerade im Osten zum größtenteils aus Faschisten und Neonazi-Sympathisanten besteht, auch wenn du das gerne hier anders darstellst.
Der Maßstab für eine Beobachtung ist allein die FDGO, egal wie beliebt eine Partei im Osten ist.

sacredheart schrieb:die eine misogynes, homophobes Weltbild mitbringen.

Damit sind sie doch auf einer Linie mit der AfD. Verschenktes Wählerpotential würde ich sagen.

@sacredheart

Du machst aber ziemlich offensiv Werbung für die AfD und das, obwohl du deren Punkte und deren Parteiprogramm nicht genau kennst.

sacredheart schrieb:Da stellst Du eine Frage, für die ich Dich und auch die AFD besser kennen müsste, als es aktuell der Fall ist.

Ins Blaue hinein geraten: Du trittst hier sehr für Menschen ein, deren Privatleben nicht normiert ist.

Diese Menschen könnten davon profitieren, wenn nicht weiterhin ungebremst Menschen einwandern, die eine misogynes, homophobes Weltbild mitbringen.

Die AfD will z.B. die Gleichstellung der Ehe zwischen homosexuellen Paaren zurückdrehen. Die AfD macht des öfteren Stimmung gegen queere Menschen oder direkt gegen die Regenbogenbewertung. Es ist die AfD die mit Angriffen z.B. gegen den CSD auffällt. Und selbst eine Weidel räumt das ein, in dem sie selbst sagt, dass sie wohl niemals familienpolitische Sprecherin der AfD wird.
Die AfD spricht sich gegen Inklusion aus und würde am liebsten auch die Religionsfreiheit einschränken.

Und daneben:

Neoliberale Wirtschaftspolitik und Beschneidung des Sozialstaats

Demgegenüber stehen die politischen Positionen der AfD. Wie diese genau aussehen, lässt sich anhand der 38 Fragen des Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung gut nachvollziehen. In einer aktuellen Analyse haben wir diese Positionen, kategorisiert nach Politikbereichen, mit den soziodemografischen Merkmalen der AfD-Wählerschaft abgeglichen.

Die AfD steht demnach für eine extrem neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik. Sie setzt sich in fast allen Bereichen für Steuersenkungen (wie neuerdings bei der Erbschaftsteuer) und gegen Steuererhöhungen ein. Die Besteuerung großer Vermögen lehnt sie ab, den Solidaritätszuschlag für die Spitzenverdiener will sie komplett abschaffen. Das Gleiche gilt für die Wirtschaftspolitik, bei der die AfD generell die Rolle des Staates beschneiden und die Macht des Marktes vergrößern will.

Bei der Klimapolitik gibt es keine Partei, die Maßnahmen zum Schutz von Umwelt und Klima systematischer ablehnt als die AfD. Sie ist gegen den Kohleausstieg 2038 genauso wie gegen ein Verbot von Verbrennungsmotoren, die Förderung von ökologischer Landwirtschaft, den Ausbau von Windenergie oder die Besteuerung des Flugverkehrs.

In der Kategorie Sozialpolitik wünscht sich keine Partei im Bundestag stärkere Einschnitte bei den Sozialleistungen als die AfD. So spricht sie sich beispielsweise gegen eine Stärkung der Rechte von Mieterinnen aus. Auch hat sie sich 2021 gegen die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro ausgesprochen. Laut aktuellen Forderungen – die somit nicht im Wahl-O-Mat enthalten sind – will die AfD das Bürgergeld beschneiden und auf sechs Monate begrenzen. Zudem will sie Langzeitarbeitslose zu Bürgerarbeit zwangsverpflichten.

In der Gesellschaftspolitik unterscheidet sich die AfD am stärksten von den anderen Bundestagsparteien. So will die AfD die Rechte und Freiheiten vor allem für Minderheiten beschneiden, will die traditionelle Familie (Vater, Mutter und Kind(er)) besserstellen als andere Familienmodelle und spricht sich gegen die Berücksichtigung unterschiedlicher Geschlechtsidentitäten in Veröffentlichungen der Bundesbehörden aus.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-08/afd-waehler-politik-paradox-ostdeutschland

Das ist alles andere als weltoffen, blendet die Realität aus und benachteiligt nicht wenige Menschen.
Mit so einer Politik ist keinem Volk geholfen, denn wir stehen vor ganz anderen Herausforderungen und Problemen als vor 50 Jahren.
Die Ampel macht sicherlich einiges falsch und lässt kaum Fettnäpfchen aus, aber wer glaubt mit extrem neoliberaler und identitärer Politik mit reichlich Würze aus den 70ern oder 80ern besser dazustehen, der wird wohl sein blaues Wunder erleben.

Programmtisch ist die AfD keine Volkspartei. Weder heute noch morgen.

mchomer schrieb:Programmtisch ist die AfD keine Volkspartei. Weder heute noch morgen.

Die AFD würde sich selbst vermutlich gerne als völkische Partei bezeichnen, aber das wäre zu eindeutig.

Wobei es den AFD Wählern eh egal ist.
Die könnten morgen geschlossen in SS Uniformen auflaufen und die "Protest"Wähler würden die AFD trotzdem noch verteidigen.

Anfimia schrieb:Die könnten morgen geschlossen in SS Uniformen auflaufen

Für mich ist es irgendwie schwer vorstellbar, dass diese vielen Menschen die da die SA-Losung brüllten am 12.Dezember auch alle Hitler und alles was dazugehört toll finden. Ich kann mir eher vorstellen viele finden dass das Verbot dieser 3 Worte völliger Blödsinn ist.

selbst ich finde dass man schwerlich diese 3 Worte verbieten kann und für mich haben sie mit Hitler überhaupt nichts zu tun, obwohl ich in der Schule über den 2. Weltkrieg gelehrt wurde. Aber von dieser Losung hat man uns nichts erzählt also verknüpfe ich auch nichts schlechtes mit so einem kurzen Satz oder eher Wortgruppe..

@RayWonders

Zuerst einmal:

Die Parole „Alles für Deutschland“ galt in der NS-Zeit neben „Deutschland erwache“ als Losung der Sturmabteilung (SA), und ist somit ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation.

Folgerichtig hat das OLG Hamm am 1.2.2006 geurteilt, dass die Benutzung dieser Parole bei öffentlichen Veranstaltungen einen strafbaren Verstoß gegen § 86a StGB darstellt.

Allerdings muss bei Parolen (im Gegensatz zu den weitaus klareren bildlichen Symbolen) natürlich der Zusammenhang berücksichtigt werden, da eine einfache Wortfolge schwerlich unter Strafe gestellt werden kann. Wer bei einer öffentlichen Versammlung lautstark beteuert, Angela Merkel habe in ihrer Amtszeit als Kanzlerin „immer alles für Deutschland und Europa getan, was ihr möglich war“ hat trotz Nutzung des einschlägigen Wortlautes keine NS-Propaganda betrieben, und eine Anklage wegen Verstoßes gegen § 86a StGB ist nicht zu befürchten. Solche Details sind im Falle einer Anzeige – ebenso wie die Absichten des Beschuldigten – genau zu prüfen.

Und so, wie du es animmst ist es auch nicht gewesen:

[...]
In dem Video, das laut „t-online“ live von einem rechten Youtuber gestreamt wurde, ist Höcke auf einer Bühne zu sehen und sagt: „Ich stehe ja in einigen Monaten vor der Großen Strafkammer des Landes Sachsen-Anhalt, weil ich mal einen Wahlkampfabschluss gemacht habe in einem rhetorischen Dreiklang: ‚Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für ...‘“ Dann animiert er das Publikum gestikulierend, die verbotene Parole mit „Deutschland“ zu vollenden. Die Anwesenden tun das dann auch, Applaus und Jubel brandet auf.
[...]

https://www.rnd.de/politik/bjoern-hoecke-afd-politiker-laesst-publikum-in-gera-nazi-parole-groelen-MMCRL3G2UJFIFMJXDYIAUFQ72U.html

Wer dann nicht versteht, dass das wohl problematisch ist, kriegt wohl gar nichts mehr mit. Und wenn Höcke erzählt, dass er das nicht wusste, dann lügt er einfach.

Cthulhus_call schrieb:Damit sind sie doch auf einer Linie mit der AfD.

Mich ärgert ehrlich gesagt auch, dass die AfD da so tut, als ob sie sich im Sinne der LGBT-Menschen engagieren würde, denn das nehme ich der Partei defiinitiv nicht ab. Bisher war glaube ich noch keine rechtsautoritäre Partei jemals gegenüber LGBT-Leuten aufgeschlossen. Man denke nur an das Theater, das in entsprechend regierten Ländern schon allein beim Thema Regenbogen gemacht wird.

@martenot

Wie sehr sich die AfD dafür einsetzt, kannst du in einem meiner älteren Posts nachlesen:

Beitrag von mchomer (Seite 4.107)

Auch im Wahlprogramm ist erkennbar, was LGBT-Menschen von der AfD zu erwarten haben... Weniger als nichts.

mchomer schrieb:Wer dann nicht versteht, dass das wohl problematisch ist, kriegt wohl gar nichts mehr mit. Und wenn Höcke erzählt, dass er das nicht wusste, dann lügt er einfach.

Richtig!
Und das alles kriegt die AfD hin, mit Hilfe einer Umdrehung der Rechtfertigungsrichtung, wie von Kubitschek propagiert und beispielsweise unter anderen von @sacredheart befolgt.
Nicht seit jetzt erst, sondern schon seit langem.
Wie lange, macht @sacredheart -glaube ich versehentlich- selbst deutlich.
Beitrag von sacredheart (Seite 4.107)

Wohlgemerkt, die Umdrehung der Rechtfertigungsrichtung wird von der AfD seit sieben Jahren optimiert.
Danke, @sacredheart für den Hinweis.
Beitrag von sacredheart (Seite 4.107)

mchomer schrieb:Auch im Wahlprogramm ist erkennbar, was LGBT-Menschen von der AfD zu erwarten haben... Weniger als nichts.

Wahrscheinlich kann man noch froh sein, wenn es nicht ganz so schlimm kommt wie in Putins Russland. Aber mir wäre auch die Orbanvariante der Homophobie schon zu viel.

Ich schätze mal, dass sich die AfD-Homophobie wahrscheinlich da irgendwo dazwischen einpendeln dürfte. Mindestens die Orbanschen Restriktionen, aber (hoffentlich) keine Einstufung als Terrororganisation, wie bei Putin.

mchomer schrieb:Auch im Wahlprogramm ist erkennbar, was LGBT-Menschen von der AfD zu erwarten haben... Weniger als nichts.

Beim "es gibt nur zwei Geschlechter" zeigt sich aber sehr gut, warum die Afd so erfolgreich ist.
Der Flyer (in der Verlinkung von @mchomer) ist inhaltlich übertrieben und auch hetzerisch. Aber von der Aussage, dass es nur zwei Geschlechter gibt, fühlen sich halt viele Menschen angesprochen, ich mich auch. Für mich gibt es auch nur zwei Geschlechter. Bitte nicht falsch verstehen. Wenn jemand sich anders fühlt und das leben möchte, zb durch Kleidung, anderer Namen, usw., dann kann er/sie das gerne tun. Wir leben immer noch in einem toleranten Land.
Aber ich möchte mir nicht einreden lassen, dass es etwas anders als zwei Geschlechter gibt.
Alleine dieser Satz ist gefühlt schon heikel und ich denke beim Schreiben schon darüber nach, ob mein Beitrag deswegen gelöscht wird.

Viele Menschen denken aber so, weil sie es als Normalität sehen. Und wenn selbst die konservativen Parteien bei diesem Thema plötzlich weniger eindeutig sind, nicht mehr klar Stellung beziehen, weil sie den Vorwurf befürchten, jemanden auszuschließen und zu diskriminieren, was dann? Die Afd hat überhaupt keine Probleme, sich da klar zu positionieren, ganz im Gegenteil. Und dann fühlen sich Menschen eben davon angesprochen, weil sie sich mit ihrer Meinung nur noch dort finden.

Es ist ein bisschen so wie bei der Flüchtlingspolitik.
Die öffentliche Diskussion wird vom linken politischen Lager dominiert, das eben jede konservativere Ansicht als rückständig und faschistisch deklariert.

Und die konservativen Parteien drücken sich dann zunehmend davor, die konservativen Ansichten beizubehalten und durchzusetzen. In denen sich aber eben viele Menschen wiederfinden. Und Nutznießer ist dann halt die Afd.

Maria78 schrieb:Und wenn selbst die konservativen Parteien bei diesem Thema plötzlich weniger eindeutig sind, nicht mehr klar Stellung beziehen,

...dann wählt man halt Faschisten, weil es wichtiger ist?

Wie hier oft der AfD Hass klein oder schön geredet wird, ist manchmal kaum zu glauben....

Groucho schrieb:...dann wählt man halt Faschisten, weil es wichtiger ist?

Also ich wähle sie nicht. Aber man tut gut daran, zu verstehen, warum Menschen sie wählen.
Man kann natürlich auch weiterhin einen Beitrag nach dem andern posten, dass die Afd rechtsextrem ist. Das wird nichts an ihrer Popularität ändern, ganz im Gegenteil.
Man muss die Ursachen verstehen, da wäre ein Ansatz.