AfD

shionoro schrieb:Kannst du das belegen, dass die Gerichte Angst haben vor der AfD? Das ist ja schon eine ziemliche UNterstellung.

Woher sollte ich? Ich schrieb auch nichts von Angst vor der AfD. Du hast mich nach meiner Meinung gefragt. Mehr ist das nicht. Beantworte du doch mal die Fragen die man dir stellt! Statt ständig mit Gegenfragen zu kommen, weil dir die Antworten wohl selbst nicht über die Tastatur kommen wollen.

Bone02943 schrieb:Woher sollte ich? Ich schrieb auch nichts von Angst vor der AfD. Du hast mich nach meiner Meinung gefragt. Mehr ist das nicht. Beantworte du doch mal die Fragen die man dir stellt! Statt ständig mit Gegenfragen zu kommen, weil dir die Antworten wohl selbst nicht über die Tastatur kommen wollen.

Du schriebst von 'die gerichte haben keine Eier'. Kannst du das belegen, dass es nur deswegen kein AfD verbot gibt?

Ich schrieb

shionoro schrieb:Was glaubst du, warum die AfD nicht verboten ist?

Du schriebst

Bone02943 schrieb:Weil man nicht die Eier dafür hat und glaubt diesen Leuten demokratisch entgegentreten zu können.

Die LEute die über ein AfD Verbot entscheiden sind Juristen.Kannst du also belegen, dass es nur wegen 'fehlender Eier' kein AfD Verbot gibt?
Oder liegt es nicht doch vielmehr daran, dass wir in einem Rechtsstaat leben, wo der oberste Gerichtshof eben nicht nach deiner Pfeife tanzt ?

shionoro schrieb:Du schriebst von 'die gerichte haben keine Eier'.

Nein das habe ich nicht geschrieben, also lüg hier nicht rum.

Du hast es ja zitiert und was du da alles hineininterpretierst ist mir gänzlich egal.

Beantworte mal lieber warum der AfD Fraktion der Besuch zum Gedenken in Buchenwald verboten ist.

Beitrag von Bone02943 (Seite 3.440)

@Bone02943

Ich habe dich zitiert, du hast genau das geschrieben:

shionoro schrieb:Was glaubst du, warum die AfD nicht verboten ist?

Bone02943 schrieb:Weil man nicht die Eier dafür hat und glaubt diesen Leuten demokratisch entgegentreten zu können.

Wer hat denn dann keine Eier, wenn nicht die Gerichte? Weil, die Gerichte entscheiden, ob es ein AfD Verbot gibt. oder wer sonst? Wen willst du da gemeint haben?

@shionoro

Du hast mich gefragt was ich glaube und ich werde dir dafür sicher keine Belege liefern müssen.
Und da du nicht im Stande bist an dich gestellte Fragen beantworten zu wollen, weil du dann wohl etwas schreiben müsstest, was dir im Zusammenhang mit der AfD nicht über die Tasten kommen will, ist das ganze hier mit dir beendet.

@Bone02943

Du hast etwas behauptet, nämlich, dass die AfD nur nicht verboten sei, weil man 'keine Eier' habe.
Das wirst du dann wohl belegen müssen oder es zurückziehen.

Du willst dir halt nicht eingestehen, dass die AfD erlaubt ist, weil sie eine legale Partei ist und ein PArteiverbotsverfahren wohl wenig aussicht auf erfolg hätte. Weil wir in einer Demokratie leben, in der man nicht so einfach parteien verbieten kann, weil sie einem nicht passen.

shionoro schrieb:Du hast etwas behauptet, nämlich, dass die AfD nur nicht verboten sei, weil man 'keine Eier' habe.
Das wirst du dann wohl belegen müssen oder es zurückziehen.

Dann melde es der Verwaltung verdammt! Du hast mich gefragt was ich glaube warum etwas so ist. Ich habe dir geschrieben was ich glaube. Dafür brauche ich keine Belege. Es ist eine Meinungsaussage. Beantworte du mal lieber die an dich gestellten Fragen.

@Bone02943

Also wir halten fest: Du willst deine Aussagen nicht belegen.

Die Fragen an mich habe ich circa drei mal schon alle beantwortet, auch wenn dich das zu stören scheint.

Fakt ist und bleibt: Die AfD ist eine legale partei in unserer demokratie, die daher alle demokratischen Rechte erhalten sollte. Sie über illegale methoden daran hindern zu wollen, diese auszuüben, ist antidemokratisch. Wer das verharmlost verhält sich ebenfalls antidemokratisch.

@shionoro

Hast du den Meldebutton gedrückt? Mach das endlich! Bevor du hier noch weitere 15 Seiten rumspamst.
______________________

Und damit hier auch mal wieder zum Thema geschrieben wird, anstatt mit Belanglosigkeiten abzulenken.

Die AfD hat noch immer kein Rentenkonzept!

Sieben Jahre nach ihrer Gründung hat die AfD immer noch kein Rentenkonzept. Das soll sich mit dem kommenden Parteitag ändern. Doch innerhalb der Partei gehen die Vorstellungen sehr weit auseinander.

AfD-Chef Meuthen plädiert für eine Abschaffung der gesetzlichen Rente, die durch Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert wird. Stattdessen solle das System auf eine steuerfinanzierte Mindestrente umgestellt werden, die knapp über der Existenzsicherung liegt.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-uneins-ueber-Rentenkonzept-article21534252.html

@Bone02943

Inwiefern ist es belanglos, wenn die AfD kriminell eingeschüchtert wird? Ich dachte du lehnst es ab, wenn durch kriminelle Methoden jemand attackiert wird?

Denn das ist wesentlich relevanter, als deine Meinung zum Rentenkonzept der AfD. Man wirft der AfD ständig die Opferrolle vor, will ihr aber nichtmal zugestehen, in diesem Fall real opfer zu sein.

Weiterhin: Du wirst dich dem Fakt stellen müssen, dass in einer demokratie das Verfassungsgericht entscheidet, ob eine Partei demokratisch legitimiert ist oder nicht. Jedwege versuche, dieser partei ihre demokratischen grundrechte zu nehmen sind antidemokratisch.

Das ändern auch diese lustigen Zitatsammlungen nicht.

Groucho schrieb:Seidenraupe schrieb:
Sind die 90 Bundestagsabgeordneten der AfD allesamt Nazis??
Bitte um Antwort!

Wenn du meine Beiträge gelesen hast, kennst du die Antwort.

Nein, wie kann ich deine Antwwort kennen, wenn du auf die Frage nicht antwortest.
Daher stelle ich dir Frage erneut an dich.

Sind die 90 Bundestagsabgeordneten der AfD allesamt Nazis??
Bitte um Antwort!

Bone02943 schrieb:Wenn du meinst so lange zu warten, mit Floskeln von wegen es sei ihr demokratisches Recht. Dann bitte, nur weise ich darauf hin, dass so etwas schon einmal schief gegangen ist.

Genau genommen ist es zweimal schief gegangen. Einmal mit den Nationalsozialisten unddem Faschismus und einmal in der "sogenannten Deutschen demokratischen Republik".
Zweimal hat Deutschland erlebt, wie die Demokratie im Land von den Rändern (einmal von ganz rechts außen, einmal von ganz links außen) her vernichtet wurde.

Daher sehe ich Gefahr für die Demokratien von allen extremistischen Seiten.
Und als Extremisten sehe ich alle an, die mit Gewalt, Einschüchterung, Bedrohung, Terror, Angriffen auf Menschen und auf die Menschenwürde für die Beseitigung unserer staatlichen Grundordnung, für die Missachtung des Grundgesetzes und der Demokratie eintreten.

Keine Macht den Extremisten, denn sie gefährden Menschenleben, spalten die Gesellschaft und sind eine Gefahr für den Frieden im Land.

shionoro schrieb:Das ändern auch diese lustigen Zitatsammlungen nicht.

Wenn du das als lustig empfindest:



Dann gibt es nichts mehr zu diskutieren. Wer sowas lustig findet, dem ist nicht mehr zu helfen. Hiermit wende ich mich angewidert von dir ab, pfui!

Seidenraupe schrieb:Daher sehe ich Gefahr für die Demokratien von allen extremistischen Seiten.
Und als Extremisten sehe ich alle an, die mit Gewalt, Einschüchterung, Bedrohung, Terror, Angriffen auf Menschen und auf die Menschenwürde für die Beseitigung unserer staatlichen Grundordnung, für die Missachtung des Grundgesetzes und der Demokratie eintreten.

Das ist richtig. Die Frage aber bleibt wie man denen begegnet. Eben damit es nicht nochmal so weit kommt, dass die Demokratie mit ihren eigenen Waffen abgeschafft wird.

Aktuelles aus der AfD:

"Viel zu lange hat die Bundesregierung die Gefahren des gewaltbereiten Rechtsextremismus unterschätzt und auch heute fehlt es an einer schlüssigen Gesamtstrategie", kritisierte er. "Das Verbot von "Combat 18" war lange überfällig", sagte von Notz.

Auch die AfD kritisierte, das Verbot komme zu spät. "Es ist gut, jedoch viel zu spät, dass Horst Seehofer die rechtsradikale Gruppe "Combat 18" verboten hat", erklärte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Bundestag, Bernd Baumann.

https://www.marbacher-zeitung.de/inhalt.rechtsextreme-vereinigung-combat-18-verbot-der-deutschen-sektion.d0845d40-5f93-430e-b5c7-cd6f07ddf149.html (Archiv-Version vom 25.01.2020)

Ich hoffe es stößt niemandem sauer auf, dass Vertreter von B90/Grüne und AfD annähernd gleicher Meinung sind.

zur Kritik an einem "zu späten Verbot" übrigens hier:

https://www.faz.net/einspruch/verbot-von-combat-18-haldenwang-weist-kritik-zurueck-16599013.html

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, weist die Kritik der Opposition zurück, das Verbot des rechtsextremistischen neonazistischen Verein „Combat 18“ sei zu spät ergangen. „Das Bundesinnenministerium ist eingeschritten, als deutlich wurde, dass die Gruppe innerhalb der rechtsextremen Szene großes Gewicht hat und klar war, das gehandelt werden muss“, sagte Haldenwang der F.A.Z. Es sei immer eine Frage der Opportunität, inwiefern man gegen solche Vereine vorgehe, so der Verfassungsschutzpräsident. „Seit der Gründung war uns wichtig, den Verein und seine Mitglieder unter enger Beobachtung zu haben. Wir hatten die Bewegung stets auf dem Schirm. In der Vergangenheit schien keine unmittelbare Gefahr von dieser Gruppe auszugehen.“...

Allerdings hätten Rechtsexperten dazu geraten, Sorgfalt vor Schnelligkeit walten zu lassen, damit das Verbot juristisch fundiert sei.

@Bone02943

Bone02943 schrieb:Das ist richtig. Die Frage aber bleibt wie man denen begegnet. Eben damit es nicht nochmal so weit kommt, dass die Demokratie mit ihren eigenen Waffen abgeschafft wird.

Und dem kann man eben nicht mit antidemokratischen Methoden begegnen, wenn man die Demokratie schützen will. Das wird nie klappen und hat auch nie geklappt.

Wer Demokratie sagt, muss Demokratie ermöglichen. Wer eine PArtei verbieten will oder blockieren will die 15% der Leute wählen und die nicht vom BGH verboten wird, der ist kein Demokrat im Sinne unserer Demokratie. Dafür haben wir den BGH.

Und die Zitate die du da immer wieder anführst reichen nunmal nicht für ein Verbot. Das war selbst beim NPD verbot sehr schwierig, der NPD nachzuweisen, dass sie nicht auf dem Boden der Verfassung steht. Bei der AfD wird man nichtmal das schaffen.
Weil zurecht die hürden für ein Parteiverbot sehr hoch sind.

Schlichtweg: Wenn hier schon immer wieder (nicht zu unrecht) gesagt wird, dass es eine strategie der AfD ist, sich in die Opferrolle zu setzen, dann sollte man es schwerlich für eine gute idee halten, ihr ernhstaftes Unrecht zu tun. Das ist weder ethisch noch klug.

Wir können uns gern über die Rentenkonzepte der AfD unterhalten, aber es ist mir schon wichtig, nochmal nachhaltig zu betonen, dass man kriminelle Handlungen gegen die AfD nicht herunterspielen sollte. Die AfD hat ein Recht sich über real geschehenes Unrecht zu beschweren.

Man wird rechtes Gedankengut ganz sicher nicht damit besiegen, dass man es illegal oder über tricksereien blockiert.

Seidenraupe schrieb:Sind die 90 Bundestagsabgeordneten der AfD allesamt Nazis??
Bitte um Antwort!

Die Antwort finde ich übrigends auch im Link

Seidenraupe schrieb:https://www.faz.net/einspruch/verbot-von-combat-18-haldenwang-weist-kritik-zurueck-16599013.html

Es sei immer eine Frage der Opportunität, inwiefern man gegen solche Vereine vorgehe, so der Verfassungsschutzpräsident.

Bone02943 schrieb:Die Frage aber bleibt wie man denen begegnet. Eben damit es nicht nochmal so weit kommt, dass die Demokratie mit ihren eigenen Waffen abgeschafft wird.

Das fragen sich manche auch, wenn man gefangene IS-Kämpfer nach Deutschland zurückholt.

Das muss sich eine demokratische Gesellschaft im Übrigen immer wieder fragen, denn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind keine Geschenk oder Dauerleihgaben des Himmels.
Demokratie muss gelebt werden. Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen UND der Diskussion darüber.
Je mehr sich allerdings gesellschaftl. Gruppen diametralgegenüber stehen und sich als Feinde in einem Kampf um Meinungen, Deutungshoheiten und Einfluss sehen, der mit allen, auch militanten Mitteln zu führen sei, hat man den Boden der Demokratie und des Rechtsstaates verlassen.

Die Situation des heutigen Deutschlands, auch mit einer recht starken rechtspopulistischen Partei, ist mitnichten der Situation zum Ende der Weimarer Republik und des Faschismus unter Hitler und seinen Gefolgsleuten oder den Stalinisten, Maoisten, Leninisten im Ostblock, vergleichbar.
Weder steht Höckes Machtergreifung noch die einer faschistischen Partei samt Gestapo, SA und SS bevor.
Und Marxisten/Anarchisten übernehmen die Republik auch nicht in den nächsten Wochen.

Wenn ich - und du - die Medien und das gesellschaftliche Klima richtig beobachte, reden wir davon, ob Habeck von B90/Die Grünen Kanzler wird oder ob es ein Kanzlerduo Eskens/Walter-Borjans geben wird zur nächsen Bundestagswahl.

Seidenraupe schrieb:Das fragen sich manche auch, wenn man gefangene IS-Kämpfer nach Deutschland zurückholt.

Es gibt wirklich Leute die glauben IS-Kämpfer würden hier ein Kalifat errichten und die Demokratie abschaffen können? Sachen gibs...
Sicherlich würden solche Bestrebungen recht zeitig unterbunden werden, auch mit Verboten, meinst du nicht auch?

Seidenraupe schrieb:Die Situation des heutigen Deutschlands,...

Sicher ist das nicht 1:1 vergleichbar. Aber wenn man vorallem dort lebt, wo die AfD weit mehr Zustimmung hat als anderswo, dann wirkt das ganze weit bedrohlicher, als wenn man an 12% bei einer Wahl denkt. Auch anderswo kann die AfD noch zulegen und irgendwann kommt es dann doch zu einer Koalition. Bei der NPD meint man, die wäre zu unbedeutend um sie zu verbieten. Die AfD unterscheidet sich von der NPD ja nichtmal so sehr durch Inhalte. Aber ist sie nicht auch schon zu stark, um sie zu verbieten?

Seidenraupe schrieb:Nein, wie kann ich deine Antwwort kennen, wenn du auf die Frage nicht antwortest.

Wenn ich mehrfach Aussagen getätigt habe, die deine Frage beantwortet hätten

Seidenraupe schrieb:Daher stelle ich dir Frage erneut an dich.

Naja, bevor ich Ärger mit der Moderation bekomme, weil du zu faul zum Nachlesen bist

Ich sagte mehrfach, die AfD besteht aus Rassisten und Nazis.