AfD

@Hayura

Hayura schrieb:Höcke verweigert eine eidesstaatliche Erklärung das er nicht landolf Ladig ist.

In einem Artikel des MDR steht dazu folgendes...

Der Verdacht steht bereits seit Jahren im Raum: Höcke soll als "Landolf Ladig" in der als rechtsextremistisch und neonazistisch eingestuften Zeitschrift "Volk in Bewegung & Der Reichsbote" des Neonazis und NPD-Bundesvorstands Thorsten Heise zahlreiche Artikel veröffentlicht haben. Höcke hat das wiederholt bestritten. Eine eidesstattliche Erklärung lehnt Höcke allerdings ab. Stattdessen droht er mit juristischen Schritten, wenn jemand behauptet, er habe für NPD-Zeitschriften geschrieben.

Björn Höcke schiebt Verantwortung für "Landolf Ladig" zur JG Stadtmitte

Auch im MDR-Sommerinterview weist Höcke den Verdacht von sich - und gibt die Frage an Moderator Lars Sänger zurück:
"Also den Fragesteller würde ich bitten, sich vielleicht mal an die Antifa in Jena zu wenden und dort vor allen Dingen an die Junge Gemeinde, die, so hörte ich, die Koordinierung der Antifa Jena betreibt, ich habe also aus zuverlässiger Quelle gehört, dass dort der Geburtsort von Landolf Ladig ist. Ich glaube, da kriegt der Fragesteller bessere Antworten."

Zum Unterstrichenen ein Zitat aus meinem vorletzten Beitrag...

JohnDifool schrieb am 11.10.2019:Die AfD, die IB und andere rechtsextreme Parteien, Gruppierungen und vor allem deren Vordenker versuchen aber bereits seit Jahren und durchaus mit Erfolg, alle Menschen, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus, die Ausgrenzung von Minderheiten und für Demokratie, Toleranz, Grund- und Menschenrechte engagieren in den selben Topf mit der Bezeichnung "Antifa" zu werfen. Dabei soll der Eindruck erweckt werden, als sei eine kleine Minderheit von gewaltbereiten, linksextremen Antifa-Aktivisten stellvertretend für sämtliche Antifa-Gruppierungen und diese wiederum für Antifaschisten allgemein. Letztendlich soll dadurch jeglicher Antifaschismus diskreditiert und gleich im Keim erstickt werden.

Beitrag von JohnDifool (Seite 3.339)

Also wie gehabt, immer wieder die gleiche Masche, um sich gegen die berechtigte Kritik von Antifaschisten zu immunisieren!

Die JG will Höcke dafür verklagen. Auf Nachfrage von MDR THÜRINGEN weist Toni Hübner von der Jungen Gemeinde Höckes Vorwurf zurück: "Niemand aus der JG hat jemals in Naziblättern veröffentlicht." Die Sympathisanten und Aktivisten der Jungen Gemeinde waren aber auch nicht besonders schockiert, als sie von Höckes Einlassung im Sommerinterview gehört hatten. "Wir sind seit Langem Sündenbock und Zielscheibe verschiedener AfD-Funktionäre. Aber mit der Strategie, mit Dreck zu werfen, darf Höcke dieses Mal nicht durchkommen. Der Rechtsstaat hat Möglichkeiten, das zu unterbinden", sagt Hübner weiter.

[...] Auf einer Fundraising-Plattform hat die Junge Gemeinde Stadtmitte seit einigen Tagen Geld gesammelt, um sich vorbehaltlich gegen das Prozessrisiko abzusichern. Sobald 2.500 Euro zusammengekommen seien, wolle die JG die Klage einreichen, sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss MDR THÜRINGEN. König-Preuss ist die Tochter des pensionierten Pfarrers und selbst in der JG aktiv. Ziel der Kampagne seien aber 5.000 Euro - und dieser Spendenstand ist mittlerweile erreicht. Am Mittwochmittag hatten 174 Spender mehr als 5.600 Euro zugesagt.

In dem Unterlassungsverfahren, das mindestens einen Prozesstag vorsieht, könnte, so hoffen die Jenaer, Höcke bloßgestellt werden. Denn, so JG-Aktivist Toni Hübner, dann "muss Höcke beweisen, was er gesagt hat". Und auch seine "zuverlässige Quelle" nennen.

https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/jena/junge-gemeinde-stadtmitte-jena-bjoern-hoecke-landolf-ladig-100.html (Archiv-Version vom 22.10.2019)

Bin sehr gespannt, wie sich das weiterentwickelt.

Nur aus interesse: gilt hier keine Unschuldsvermutung?

Ganz neutral und sachlich gefragt.

6.PzGren391 schrieb:Nur aus interesse: gilt hier keine Unschuldsvermutung?

Ganz neutral und sachlich gefragt.

Soweit meine Kenntnisse reichen, sind folgende Punkte zutreffend:

1. Die Schriften unter dem Namen "Landolf Ladig" sind nicht verboten oder anderweitig irgendwie illegal.

2. Dementsprechend ist die Behauptung, jemand wäre der wahre "Landolf Ladig" ebenfalls nicht rechtswidrig, sie stellt ja keine falsche Beschuldigung oder dergleichen da, weil "Ladig" ja nichts verbrochen hat.

3. Wenn Höcke nicht will, dass er als "Landolf Ladig" bezeichnet wird, müsste er zivilrechtlich auf Unterlassung klagen, was er nicht tut, weil er die ganze Affäre am Liebsten totgeschwiegen sähe.

4. Die Abgabe einer eidesstattlichen Erklärung gegenüber der Landtagsabgeordneten ist Blödsinn, denn eine eidesstattliche Erklärung ist nur bindend, wenn sie gegenüber einer Stelle gemacht wird, die zur Abnahme berechtigt ist (im Wesentlichen sind das Gerichte, Polizei und Staatsanwaltschaft sowie einige Behörden wie z.B. Meldeämter, Ordnungsämter usw.). Mit der eidesstattlichen Versicherung wird von Journalisten und Anderen gerne mal herumgewedelt, in der Regel ist das aber Theaterdonner ohne Beweiskraft.

5. Vor Gericht kann Höcke allerdings in die Verlegenheit kommen, vor Gericht erklären zu müssen, nicht "Landolf Ladig" zu sein. Das wäre dann eine echte eidesstattliche Erklärung, inkl. der Möglichkeit einer Strafe bis hin zur Freiheitsstrafe, wenn er sie wissentlich falsch abgibt.

6. Dieser Situation will sich Höcke offensichtlich entziehen, was aus seiner Sicht Sinn macht, egal ob er jetzt "Ladig" ist oder nicht: wenn er's ist (was wahrscheinlich ist) hat er so oder so verloren, wenn er's nicht sein sollte, hat er aber auch möglicherweise verloren, weil es natürlich unmöglich ist, zu beweisen, dass er etwas nicht geschrieben hat, aber das reale Risiko besteht, dass sich der Richter der sehr überzeugenden Argumentation der Vertretet der Höcke=Ladig-These anschließt und ihn dementsprechend abstraft.

Dementsprechend kann Höcke eigentlich nur verlieren, egal, was er macht.

@bgeoweh
Wie sieht es denn mit Verleumdung aus?

vincent schrieb:Wie sieht es denn mit Verleumdung aus?

Schlecht, da man da erstmal feststellen müsste, dass die Behauptung, jemand sei "Landolf Ladig" geeignet ist, ihn in seiner Ehre bzw. seinem guten Leumund anzugreifen einerseits, andererseits erfordert die Verleumdung aber zwingend dass die Behauptungen vom Täter wider besseren Wissens gemacht werden, also die Täter bewusst und willentlich die Unwahrheit verbreiten. Das ist hier ja nicht gegeben, die Gegner Höckes gehen ja wirklich und mit guten Argumenten/Gründen davon aus, dass Höcke tatsächlich "Ladig" ist.

@bgeoweh
Stimmt, das mit dem Wissen würde nicht passen. Aber selbst ein Höcke könnte sich doch rechtlich darauf berufen, in seiner Ehre angegriffen worden zu sein weil man ihn in den Nazi-Kreis zurechnen würde?

@vincent

Tatsächlich hätte die Junge Gemeinde weit bessere Chacen, ihrerseits gegen Höcke wegen Verleumdung vorzugehen, die Begründung liegt ja auf der Hand: wenn Höcke selbst "Ladig" ist, weiß er natürlich, dass die JG die Texte nicht veröffentlicht hat, somit wäre zumindest mal die Sache mit "wider besseren Wissens" schonmal in trockenen Tüchern. Entscheidend wäre dann vor Gericht, ob der Richter anerkennt dass die Unterstellung, in Neonazi-Zeitschriften veröffentlicht zu haben, ehrenrührig ist, und es für erwiesen ansieht, dass Höcke "Ladig" ist. Das ist zumindest wahrscheinlich genug, es mal drauf ankommen zu lassen.

bgeoweh schrieb:Tatsächlich hätte die Junge Gemeinde weit bessere Chacen, ihrerseits gegen Höcke wegen Verleumdung vorzugehen, die Begründung liegt ja auf der Hand: wenn Höcke selbst "Ladig" ist, weiß er natürlich, dass die JG die Texte nicht veröffentlicht hat, somit wäre zumindest mal die Sache mit "wider besseren Wissens" schonmal in trockenen Tüchern.

[...] Auf einer Fundraising-Plattform hat die Junge Gemeinde Stadtmitte seit einigen Tagen Geld gesammelt, um sich vorbehaltlich gegen das Prozessrisiko abzusichern. Sobald 2.500 Euro zusammengekommen seien, wolle die JG die Klage einreichen, sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss MDR THÜRINGEN. König-Preuss ist die Tochter des pensionierten Pfarrers und selbst in der JG aktiv. Ziel der Kampagne seien aber 5.000 Euro - und dieser Spendenstand ist mittlerweile erreicht. Am Mittwochmittag hatten 174 Spender mehr als 5.600 Euro zugesagt.
In dem Unterlassungsverfahren, das mindestens einen Prozesstag vorsieht, könnte, so hoffen die Jenaer, Höcke bloßgestellt werden. Denn, so JG-Aktivist Toni Hübner, dann "muss Höcke beweisen, was er gesagt hat". Und auch seine "zuverlässige Quelle" nennen.
https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/jena/junge-gemeinde-stadtmitte-jena-bjoern-hoecke-landolf-ladig-100.html (Archiv-Version vom 22.10.2019)

bgeoweh schrieb:Entscheidend wäre dann vor Gericht, ob der Richter anerkennt dass die Unterstellung, in Neonazi-Zeitschriften veröffentlicht zu haben, ehrenrührig ist, und es für erwiesen ansieht, dass Höcke "Ladig" ist.

Wenn der Richter Richter Jens Maier von der AfD hieße, wäre ja sogar strittig, ob Neonazi-Zeitschriften überhaupt Neonazi-Zeitschriften sind,
somit müsste nach der Unschuldsvermutung die für Neonazi-Zeitschriften gilt, von der Ehrenrührigkeit der Unterstellungen Höckes gegen die Junge Gemeinde ausgegangen werden.

Das dürfte Höcke schmeicheln.

Ich glaube schon das er landolf Ladig, alleine deshalb schon weil er ja gut Freund ist mit Torsten Heise.

bgeoweh schrieb:Dieser Situation will sich Höcke offensichtlich entziehen, was aus seiner Sicht Sinn macht, egal ob er jetzt "Ladig" ist oder nicht: wenn er's ist (was wahrscheinlich ist) hat er so oder so verloren, wenn er's nicht sein sollte, hat er aber auch möglicherweise verloren, weil es natürlich unmöglich ist, zu beweisen, dass er etwas nicht geschrieben hat, aber das reale Risiko besteht, dass sich der Richter der sehr überzeugenden Argumentation der Vertretet der Höcke=Ladig-These anschließt und ihn dementsprechend abstraft.

Word.

Das ist einfach so unfassbar dämlich: Jeder, aber echt jeder kann erkennen, dass in Höcke-Reden stets und ständig rassistisches und braunes Gedankengut zu finden ist. Das muss ihm doch auch selbst klar sein!
Wie kann man es nur so hartnäckig leugnen ... denke, dass da mit seiner (Selbst-)wahrnehmung einfach grundlegend was nicht stimmt. Der andere logische Schluss ist auch nicht viel beruhigender.

Und das als "Pädagoge", humanistisch ausgebildet. Ohne Worte, echt.

AfD Sprüche afd-typisch aufbereitet.

Ihr propagiert ja den sogenannten Mut zur Wahrheit, deshalb möchten wir Euch ganz ohne Schlussfolgerung dabei unterstützen, eben diese Wahrheit noch bekannter zu machen. Wenn kleine Tweets, Kommentare oder Postings in Vergessenheit geraten, Ihr Euch über ungerechte Bahandlung, zu wenig Respekt oder mangelnde Neutralität beklagt, so wie jüngst Herr Gauland oder stets und ständig Prof. Dr. Jörg Meuthen, werden wir nicht verzagen, sondern Eure Wahrheiten wieder ans virtuelle Tageslicht zurückholen.“

https://www.volksverpetzer.de/social-media/werden-sie-jagen/

In https://www.volksverpetzer.de/social-media/werden-sie-jagen/ lese ich:

„WIR WERDEN SIE JAGEN“: DIE AFD WILL NICHT, DASS DU DIESE AFD-ZITATE VERBREITEST

Genau deshalb muss man das tun!
Ich schrieb schon

eckhart schrieb am 05.09.2019:Die AfD muss enttäuscht werden!
Das ist notwendig!
Deshalb darf sie auch nicht verboten werden: Weil sie das will.

eckhart schrieb am 05.09.2019:Merke: Immer das Gegenteil!

Beitrag von eckhart (Seite 3.316)

Ich habe mir generell angewöhnt, auch in den sozialen Netzwerken, möglichst nur noch etwas im Konjunktiv zu schreiben, geht es speziell bzw. gezielt um AfD-Einzelpersonen, wenn für mich nicht eindeutig klar ist, dass besagte Personen auch tatsächlich etwas gesagt/geschrieben, getan haben oder irgendwo Mitglied waren oder sind etc.

Habe ich eindeutige und seriöse Quellen, die ganz unterschiedlich aussehen können, wende ich mich vom Konjunktiv ab und werde konkreter.
Und besteht die Gefahr, dass einige Quellen später vielleicht einmal nicht mehr zur Verfügung stehen könnten, weil sie vom Verfasser zb. selbst entfernt/gelöscht werden könnten, fertige ich vorher einen Screenshot an. Sicher ist sicher.


Und auch was die Partei "AfD" im Ganzen angeht, verfahre ich mittlerweile vorsichtig. Eigentlich so wie oben. Dasselbe dann noch mal mit den unterschiedlichen Flügeln innerhalb der Partei. Sicher ist sicher.


Ebenso versuche ich, wenn es sich um Tatsachen/Fakten handelt und ich mich nicht im Konjunktiv äußern muss, mich trotzdem halbwegs gesittet auszudrücken, obwohl einem das bei dieser Partei, ihren Politikern und Politikerinnen sowie ihrer Wählerschaft häufig verdammt schwerfällt.

Sicher ist sicher, denn immerhin können sich auch Fakten/Tatsachen so schreiben/formulieren lassen, dass sie den Tatbestand der Beleidigung erfüllen würden. Insbesondere bei Einzelpersonen, auf die man konkret eingeht, achte ich darauf.

Die Meinungsfreiheit lässt zwar viel zu, aber wie gesagt, sicher ist sicher.
Ich gehe da auch häufig nach eigenem Empfinden/Gespür, ob Geschriebenes noch durch die Meinungsfreiheit gedeckt wäre oder ob es zumindest schon kritisch werden könnte. Man muss sich nicht unnötig Ärger ins Haus holen, selbst wenn im Fall der Fälle das Gericht zu meinen Gunsten entscheiden würde.


Bei der AfD, ihren Politikern und Politikerinnen sowie ihrer Wählerschaft muss man mittlerweile aufpassen, wedeln die schneller mit ihren Anwälten als man gucken kann. Hatte zum Glück noch nie das Vergnügen in diese Richtung und genau so soll es auch bleiben. Darum: Sicher ist sicher!


Hauptsächlich versuche ich mich in meinem persönlichen Rahmen vor Beschuldigungen wie Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung begangen zu haben zu schützen. Ich habe weder auf strafrechtlichen sowie auf zivilrechtlichen Ärger lust und wie gesagt.

@eckhart


Da sind ganz schön viele ekelerregende, menschenverachtende Zitate von unterschiedlichen AfD Politikern bei, sollten sie denn tatsächlich alle stimmen bzw. so gesagt oder geschrieben worden sein.

Habe sie gelesen, einfach nur widerlich und beschämend.

rhapsody3004 schrieb:Da sind ganz schön viele ekelerregende, menschenverachtende Zitate von unterschiedlichen AfD Politikern bei, sollten sie denn tatsächlich alle stimmen bzw. so gesagt oder geschrieben worden sein.

Am besten, man verwendet nur Zitate!
Über die AfD reden statt mit der AfD reden, kann man wunderbar mittels Zitaten.
Zitate sind meist selbsterklärend aber auf jeden Fall immer noch zu wenig bekannt.
In TTT von der Buchmesse habe ich vorhin Robert Habeck gesehen.
Der hat heute wenig bekanntes über Höckes neues Buch bekannt gemacht.
Dass es z.B. darum geht, wie die AfD sich im Osten Deutschlands ihr Refugium schaffen will, von dem aus sie während sie sich mit Bewaffnung befasst, auf die Gelegenheit vorbereiten will, bis sie stark genug ist.
So muss es sein. Wenn die AfD vage bleiben will,muss man ihr helfen.
Ein weites Feld
So vieles, worüber die AfD schweigt, ist noch zu veröffentlichen!
Dieser Thread hier ist voll von Vagheiten und wenig bekanntem über die AfD!
Hauptsache, die AfD bleibt im Gespräch!

Gaulands Elsterwerdaer Rede (youtube) hielte ich z.B. auch noch für wichtig, bekannt zu machen!

eckhart schrieb:So muss es sein. Wenn die AfD vage bleiben will,muss man ihr helfen.

Verstehe ich dich richtig, wenn man der Öffentlichkeit das wahre (schlechte) auf Tatsachen beruhende Gesicht der AfD zeigt, dass sie dann klein bleiben oder wieder noch kleiner werden?
Oder habe ich dich komplett missverstanden?


Ich weiß nicht so recht.
Ich denke viel würde sich nicht ändern. Der harte Kern der AfD-Wählerschaft, zu denen auch viele Pegida-Anhänger zählen, begrüßt ja drastische und sogar menschenverachtende Äußerungen (Zitate), Forderungen und Handlungen der AfD.
Dem restlichen Teil, also die eher gemäßigten Rechtskonservativen, ist das doch schlichtweg egal. Bei Fehltritten wird weggesehen, aber bestimmt nicht die Partei gewechselt.

Ps.
Zum gestrigen Fünfjährigen Pegida Bestehen waren die Kommentare einiger AfD-Wähler eindeutig:
Pegida kämpft wenigstens für unsere wahren Werte.
Pegida will uns vor Überfremdung schützen.
Deutschland muss sich den faschistischen Kommunisten, die unser Land regieren, entgegenstellen.
Herzlichen Glückwunsch, auf weitere 5 Jahre Pegida und Danke für euern Einsatz.
.......



Absaufen, Absaufen, Absaufen juckt viele doch gar nicht. Im Gegenteil, ich könnte mir wie gesagt vorstellen, dass viele AfD-Wähler beim Absaufen von Menschenleben, die nicht Deutsch sind, sogar noch helfen würden. Das "vermute" ich persönlich.

@eckhart

Sorry, eins noch.

Das könnte eventuell nur funktionieren, wenn man das kapitalistische Gesicht der AfD breiter und deutlicher in die Öffentlichkeit bekommen würde.
Viele AfD-Wähler halten die Partei ja für eine soziale Partei, die soziale Missstände ausräumen würde bzw. möchte.
Da müsste man wenn ansetzen. Das würde viele Menschen dann doch erschrecken, wenn sie plötzlich wüssten, dass die AfD im Grunde nur eine FDP in vielen Bereichen ist.

rhapsody3004 schrieb:Verstehe ich dich richtig, wenn man der Öffentlichkeit das wahre (schlechte) auf Tatsachen beruhende Gesicht der AfD zeigt, dass sie dann klein bleiben oder wieder noch kleiner werden?
Oder habe ich dich komplett missverstanden?


Ich weiß nicht so recht.

Nein. Du hast mich nicht missverstanden.
Das halte ich für die Möglichkeit, zu verhindern, dass die AfD als bürgerlich wahrgenommen wird.
Im Osten würde sogar eine streng nationalistische FDP Zustimmung finden.

Die Bedrohung kommt von einer anderen Seite:
SPD und CDU -die Groko- weigern sich, die zugesagte Zurücknahme der Doppelverbeitragung auf den Weg zu bringen, diese Doppelverbreitragung soll zZ. über 6 Millionen Betriebsrentner und Direktversicherte betreffen.
Am Samstag, dem 26.10.2019 werden diese bundesweit auf ihre Lage aufmerksam machen.
Sollte die AfD diese Möglichkeit wittern, Versprechungen zu machen, wird sie es tun!

Direkt vor der Thüringen-Wahl.

Uni Hamburg:

Lucke bricht auch zweite Vorlesung wegen Protests ab

Der frühere AfD-Chef und Gründer einer liberal-konservativen Partei ist im Hörsaal erneut gescheitert. Trotz Einlasskontrollen gab es an der Uni Hamburg Protest.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-10/universitaet-hamburg-afd-bernd-lucke-professor-vorlesung-abbruch-protest

Von der Protestaktion kann man ja halten was man will, aber als ich den Artikel las, habe ich mich wieder gefragt, wie groß Luckes Anteil an den rechten Kräften in der AfD war?

Ich denke, daß die AfD von Anfang an eine rechtsoffene Flanke hatte und die Parteiführung das gesellschaftliche Potenzial des Rechtsradikalismus völlig unterschätzt hat. Lucke nahm mMn die Profilierung auch mittels diesem rechtsradikalen Potenzial billigend in Kauf, bis er die Geister, die er rief, nicht mehr loswurde und das Ganze schließlich seinen unaufhaltsamen Lauf nahm. Er selbst zahlte letztlich den Preis mit seiner Versenkung in die politische Bedeutungslosgkeit die, ähnlich wie bei Petry, durch seinen Austritt aus der AfD als Konsequenz folgte.

@Libertin

Lucke nahm mMn die Profilierung auch mittels diesem rechtsradikalen Potenzial billigend in Kauf, bis er die Geister, die er rief, nicht mehr loswurde und das Ganze schließlich seinen unaufhaltsamen Lauf nahm.

Goethes Zauberlehrling ist ein sehr passender Vergleich, zudem drängt sich der Vergleich mit Franz von Papen auf. Bernd Lucke war sozusagen der von Papen der Neuzeit.