AfD

@lawine

2015-11-08 Flüchtlinge: Innenminister hat das Kanzleramt umgangen - SPIEGEL ONLINE
2015-11-09 Thomas de Maizière: Parteifreunde stützen umstrittenen Asyl-Vorstoß - SPIEGEL ONLINE
2015-11-09 Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière: Der Putsch - Kolumne - SPIEGEL ONLINE
2015-11-09 Thomas de Maizière ärgert Merkel - und wird gestützt - SPIEGEL ONLINE

Text ohne Datum bei Google ins Suchfeld eingeben und den passenden Artikel dann anklicken.

zum 1. link:
gegen keine Weisung der Bundeskanzlerin verstoßen -

Trotzdem ist der Vorstoß des Innenministers für den SPD-Chef vom Tisch. De Maizière habe seinen Vorschlag zurückgenommen, damit sei die Maßnahme erledigt

zum 2. link

Eine konkrete inhaltliche Position Merkels zum Status syrischer Flüchtlinge gab Seibert auf mehrfache Fragen der Journalisten nicht wieder.

+

Auf die Frage, ob de Maizière noch das Vertrauen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe, sagte Regierungssprecher Seibert in der Bundespressekonferenz: "Selbstverständlich hat er das."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-erhaelt-zustimmung-aus-cdu-und-csu-a-1061813.html
zum 3. link erspare ich mir, gleiches Thema

zum 4. link

Merkel selbst vermied am Montag in den Parteigremien jede inhaltliche Festlegung, ob sie nun de Maizières Vorschlag für sinnvoll hält oder nicht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-aergert-merkel-und-wird-gestuetzt-a-1061869.html
Hervorhebung: ich

daher erneut meine Frage: welche Entscheidungen im Alleingang und entgegen der Anweisung der Bundeskanzlerin waren das konkret? offensichtlich hatte sich die KAnzlerin GAR NICHT zu der Thematik geäußert. wie kannst du da von einem Alleingang und Handeln gegen die Anweisung der Kanzlerin reden?

lawine schrieb: Realo schrieb:
Das erinnert mich an den Spätherbst 2015, als Maizière entgegen der Anweisung der Bundeskanzlerin einige Entscheidungen zur Flüchtlingspolitik im Alleingang traf, gestützt von Schäuble und noch einem anderen (Seehofer?).

Du kannst das interpretieren wie du willst. "Der Putsch" hat ja auch nicht geklappt.

Ich geh jetzt schlafen.

Und wie stehst du eigentlich dazu @lawine Beitrag von tudirnix (Seite 2.834)
Das wird wohl genau das Tagesgespräch schlechthin sein ab morgen.

Es zieht bereits Kriese

Ich bin gespannt, was am Mittwoch passiert.

. Am Mittwoch wird Maaßen die Gelegenheit haben, das alles genauer zu erklären. Dann wird der Geheimdienstchef vor das Parlamentarische Kontrollgremium geladen, um „seine Behauptungen zu hinterlegen“, wie SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte. Dabei werden die Abgeordneten den Verfassungsschutzchef wohl mit einer Reihe unangenehmer Fragen löchern. An der Stichhaltigkeit von Maaßens Antworten hängt auch seine Zukunft als Spitzenbeamter: Kann er beweisen, dass es über die Ereignisse in Chemnitz tatsächlich „gezielte Falschinformation“ gab? Gab es wirklich keinen rechten Mob, der in der Stadt „Hetzjagden“ veranstaltete? Und warum sprach Maaßen von „Mord“, obwohl im Fall von Daniel Hillig nur wegen Totschlags ermittelt wird?

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesamt-fuer-verfassungsschutz-wer-haelt-noch-zu-hans-georg-maassen/23015336.html

Die "AfD Affäre" kommt jetzt noch erschwerend hinzu.

Mich würde es ehrlich gesagt, etwas wundern,
wenn sich jemand durch das Naserümpfen über die Bildzeitung, davon abschrecken lassen sollte,
über die neuesten Umfrage-Details über die AfD zu reden. Nur weil die BILD welche veröffentlicht.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/erstaunliche-umfrage-details-ueber-die-afd-und-was-sie-bedeuten-57168306.bild.html

10.09.2018 - 15:23 Uhr
Die AfD stößt in Umfragen mehr und mehr nach oben vor. Sie kommt (je nach Region) den Volksparteien SPD und CDU gefährlich nahe....

...

Deutlich fremdenfeindliche Einstellung
▶︎ Starke fremdenfeindliche Elemente finden sich bei den Einstellungen der AfD-Anhänger gegenüber Flüchtlingen: 77 Prozent geben an, dass die Zuwanderung ihnen Angst mache. Bei den Wahlberechtigten ohne AfD-Präferenz teilen dieses Gefühl nur 22 Prozent in ganz Deutschland und auch nur 23 Prozent in Sachsen.

▶︎ Dass die Deutschen „um ihr Land kämpfen müssen“, weil „Flüchtlinge Unruhe und Gewalt in unser Land“ bringen, meinen 59 Prozent der AfD-Anhänger, aber nur acht bzw. zehn Prozent der Wahlberechtigten ohne AfD-Präferenz in ganz Deutschland bzw. in Sachsen.

▶︎ Materielle Nachteile durch Flüchtlinge haben nach eigenen Angaben nur sieben Prozent aller und acht Prozent der sächsischen Wahlberechtigten ohne AfD-Nähe erlebt, während das von AfD-Anhängern deutlich mehr (39 Prozent) angeben.

▶︎ Die Befürworter einer „Willkommens- bzw. Multi-Kulti-Kultur“ sind für die Mehrheit der AfD-Anhänger (51 Prozent) „Vaterlandsverräter“.

...

Ein Drittel (33 Prozent) der AfD-Sympathisanten meint, Deutschland brauche wieder einen „starken Führer“ und ein Viertel (24 Prozent) sieht im Nationalsozialismus durchaus auch „gute Seiten“ (von allen übrigen Wahlberechtigten meinen das nur wenige – vier Prozent in ganz Deutschland und fünf Prozent in Sachsen).

...
Fazit: AfD repräsentiert eine Minderheit

Forsa-Chef Prof. Manfred Güllner sagte der Mediengruppe RTL:
Es zeigt sich, dass die AfD keinesfalls, wie sie vorgibt, die Meinungen der Mehrheit des Volkes repräsentiert, sondern nur die einer Minderheit, die anfällig ist für fremdenfeindliches und völkisches Gedankengut.

Selbst in ihren Hochburgen im Osten des Landes denkt die große Mehrheit nicht so wie die Minderheit der AfD-Anhänger.“

Diese Umfragewerte belegen auch, dass ein Bashing gegenüber Sachsen jeder Grundlage entbehrt!
(Falls das irgendwer gegen irgendwen behaupten sollte.)
Es werden immer die Deutschland-Werte derer ohne AfD-Präferenz mit den Werten der Sachsen ohne AfD-Präferenz verglichen - sie unterscheiden sich nur unwesentlich!

Die AfD scheint ja jetzt schon zu beginnen zu schwächeln. In Hessen scheint die AfD ja auch erstmal um den dritten Platz zu kämpfen mit den Grünen. (beide bei 14% laut Umfrage)

Venom schrieb:Die AfD scheint ja jetzt schon zu beginnen zu schwächeln. In Hessen scheint die AfD ja auch erstmal um den dritten Platz zu kämpfen mit den Grünen. (beide bei 14% laut Umfrage)

Was für ein Glück für die AfD, dass sie auf ihr völkisches und fremdenfeindliches Reservoir zurückgreifen kann!

@Bone02943 @eckhart @Photographer73 @Landluft

Bone02943 schrieb:Der komplette VS gehört auf den Prüfstand oder besser abgeschafft, jedenfalls in seiner derzeitigen Form.

richtig, und womöglich den BND gleich mit. wenn man sich mal anschaut von wem BNDler und zukünftige Verfassungsschützer so ausgebildet werden sollen.

" BND-Ausbilder unter Extremismusverdacht"

Nach gemeinsamen Recherchen des ARD-Magazins Kontraste und "t-online" prüft der Bundesnachrichtendienst (BND) derzeit dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Politikwissenschaftler Martin Wagener, der Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Nachrichtendienste ist.

Dort bildet Wagener Mitarbeiter des BND und künftig auch des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus. Untersucht wird demnach, ob in Wageners Buch "Deutschlands unsichere Grenze - Plädoyer für einen neuen Schutzwall" rechtsextremes oder rassistisches Gedankengut vertreten wird.

Und es wundert dann auch nicht, dass die Alice Weidel den Herrn Wagener so supi findet:

"Wie ein Propagandist der Neuen Rechten"
Unterstützung für Wagener kommt von der AfD. "Der Vorschlag Wageners ist fundiert und könnte als Blaupause für eine effiziente Kontrolle unserer Grenzen dienen", so AfD- Fraktionschefin Alice Weidel. Sie schlug der Bundesregierung vor, Wagener als Experten anzuhören.

https://www.tagesschau.de/inland/bnd-extremismusverdacht-101.html

tudirnix schrieb:BND-Ausbilder unter Extremismusverdacht"

fremde heere ost - Gruppe Gehlen - bnd lässt grüßen!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/alice-weidel-beobachtung-verfassungsschutz-afd

Die AfD will Strategien entwickeln, um eine mögliche Beobachtung von Teilen der Partei und ihrer Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Dabei gehe es sowohl um "juristische, organisatorische" Gegenstrategien als auch um Maßnahmen auf der "öffentlichen kommunikativen" Ebene, kündigte Fraktionschefin Alice Weidel an.

Denkbar sei neben der Vorbereitung einer Klage gegen eine Beobachtung auch der Einsatz interner "Sonderermittler", sagte Weidel. Diese sollten der Parteiführung helfen, sich "ein eigenes Bild" zu machen von dem, was in den einzelnen Landesverbänden los sei. Bei einer Sondersitzung des Parteivorstands zum Thema am Mittwochabend werde sie die Einsetzung einer Kommission vorschlagen, die sich darum kümmern solle. Leiten solle das Gremium der Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig.

Alles klar liebe AfD, ihr kommt natürlich erst jetzt auf die Idee selber zu überprüfen ob bei euch einiges schief läuft... :D

@Venom

Maaßen und sein Verfassungsschutz werden die AfD schon gut beraten, wie sie der Beobachtung durch den VS entgehen können.

Es geht schon los damit wie die AfD der Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen möchte. Also bitte nicht so zimperlich! Dasselbe passierte schon in den 80ern den Grünen genauso wie der Linken :)

Da käme wohl eher so richtig dreckiges Verfassungswidriges Verhalten zutage:

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-123.html

Bone02943 schrieb:Maaßen und sein Verfassungsschutz werden die AfD schon gut beraten, wie sie der Beobachtung durch den VS entgehen können.

Man scheint sich ja auch des öfteren zu treffen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/afd-alexander-gauland-hans-georg-maassen-treffen-chemnitz
Sprach Gauland Anfangs nur von einem, sind es plötzlich 3

frauzimt schrieb:
Ich fand auch ganz schlimm, dass das Foto von Sophia bei der Demo getragen wurde.
Ich weiss nicht, ob ihr das gesehen habt.

Bone02943 schrieb:09.09.2018 um 22:23
Zum Glück nicht, mir haben die weißen Rosen an den Braunen schon gereicht. einfach nur zum kotzen.

Ach, da war ich auch bedient.

Ja, die haben Sophias Foto getragen- und das von Maria L. und anderer Toter.
Als Anklage: Alles Opfer krimineller Ausländer. -
War ja auch als "Trauermarsch" tituliert, die Veranstaltung.

Ich habe in den letzten Tagen einen Eindruck bekommen, wie es sich vor 1933 angefühlt haben muss.
Damit meine ich nicht den Terror auf der Straße.
Ich meine, dass sich damals viele ins Private zurückgezogen habe- um Konflikten aus dem Weg zu gehen.


Neulich sagte zu mir Einer, "der mit Politik nichts am Hut hat": Die AFD-Vertreter sind in Chemnitz doch gar nicht mitgelaufen.
Er hätte sie im Fernsehen nicht gesehen.
Dabei waren die Bilder aber in allen Nachrichten.
Das meine ich mit Rückzug ins Private. "Das wird schon nicht so schlimm werden...Die paar Spinner! Die zerlegen sich doch sowieso bald selbst..."

Und ein Anderer Bekannter meinte: "Das sind nur Proteste. Die Leute sind unzufrieden. Das sind keine Nazis."
"Und warum laufen die mit den Nazis mit?" - Da blieb er mir die Antwort schuldig.

Ich hab in der Gegenwart auch noch nie so viele unverhohlen erhobene rechte Arme gesehen.

Hab mich neulich auch gefragt, wo Frau Weidel gerade ist. Sie ist ja nicht gerade kamerascheu.

Heute lese ich, sie ist damit beschäftigt, Strategien gegen die drohende Überwachung des AFD-Nachwuchses zu entwickeln.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/alice-weidel-beobachtung-verfassungsschutz-afd

Bone02943 schrieb:Maaßen und sein Verfassungsschutz werden die AfD schon gut beraten, wie sie der Beobachtung durch den VS entgehen können.

Aber gleichzeitig die Merkel Hasser auslachen xD

@antrax0815

Versteh ich nun nicht so ganz?

Es gab schon genug Treffen zwischen Maaßen und der AfD. Auch warum man sich so versperrt die AfD zu beobachten sollte mal hinterfragt werden.

Bone02943 schrieb:Es gab schon genug Treffen zwischen Maaßen und der AfD

Darf man das nicht ?

Bone02943 schrieb:Auch warum man sich so versperrt die AfD zu beobachten sollte mal hinterfragt werden.

Weil es evtl einfach unverhältnismäßig ist ? Ohne Erfolg und würde die AfD wohl eher nur beflügeln

antrax0815 schrieb:Bone02943 schrieb:
Auch warum man sich so versperrt die AfD zu beobachten sollte mal hinterfragt werden.
Weil es evtl einfach unverhältnismäßig ist ? Ohne Erfolg und würde die AfD wohl eher nur beflügeln

Glaube ich nicht. Das wäre denen sehr unbequem.

Aber wie ich verstanden habe, geht es um die Jugendorganisation der AFD

Junge Alternative für Deutschland

Die kürzen sich JA ab