AfD

kingari schrieb:Aber da sie nicht beobachtet werden, erfüllen sie als Partei nicht das Kriterium des Rechtsextremismus

Diese Schlussfolgerung ist unsinnig da das eine mit dem anderen nur bedingt etwas zu tun hat.

@itsnat

Wer oder was Extremistisch ist, überlasse ich nicht dir sondern den Bundesbehörden.

kingari schrieb:Wer oder was Extremistisch ist, überlasse ich nicht dir sondern den Bundesbehörden.

Das kannst du gerne machen, hat aber wiederum nichts mit der unsinnigkeit der oberen Schlussfolgerung zu tun. Deine Schlussfolgerung ist, ganz unabhängig von meiner Meinung, falsch.

Meine Schlussfolgerung ist die gleiche der Bundesbehörden.
Was hast du dem rechtlich entgegenzusetzen, außer deinem Gefühl und deiner fragwürdigen Moral?

@kingari

Wenn du meine Aussage nicht verstehst oder verstehen willst kann und will ich dir auch nicht weiterhelfen.

@itsnat
Die Ausweitung der Beobachtung der Identitären Bewegung auf die AfD hängt nur noch an dem von der AfD beschlossenen Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD mit der Identitären Bewegung.
Sobald nicht nur mehr Medien darüber berichten, dass dieser Unvereinbarkeitsbeschluss Makulatur ist, wird die Beobachtung der Identitären Bewegung zur Beobachtung der AfD werden.

Die AfD-Mitglieder arbeiten ja schon daran!
Die gleiche Ideologie -den Ethnopluralismus- haben ja Identitäre Bewegung wie auch AfD ja schon!

@itsnat

Da du hier die persönliche Ebene betrittst, verzichte ich auf eine offene Antwort, denn ich musste bereits erfahren dass personenbezogene Antworten reglementiert werden.

@Bla-bla-bla
Als ganzes wird die AfD sicher nicht die Ideologie der Identitären Bewegung teilen!
Ich könnte mir vorstellen, dass die Identitäre Bewegung einigen Mitgliedern des Flügels zu lasch ist!

Im Übrigen ist der gemeinsame Ethnopluralismus in diesem Thread bis hin zum Überdruss belegt.

eckhart schrieb:Ich könnte mir vorstellen, dass die Identitäre Bewegung einigen Mitgliedern des Flügels zu lasch ist!

Was du dir nicht so alles vorstellen könntest... er fragte aber nach klaren Belegen. Also bringe doch bitte klare Belege dafür

Bla-bla-bla schrieb (Beitrag gelöscht):das die AFD als ganzes die Identitäre Ideologie teilt

kingari schrieb: er fragte aber nach klaren Belegen. Also bringe doch bitte klare Belege dafür

Du schreibst doch selbst dass der Verfassungssschutz die AfD noch nicht beobachtet.
Weil nur Medien darüber berichten, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss Makulatur ist.
Warte doch einfach darauf, dass auch der Verfassungsschutz zu dieser Überzeugung kommt.
Dann hast Du die Belege.
Jetzt gibt es nur Belege der Medien, die bereits mehrfach hier gepostet wurden.

edit: Wozu die Ungeduld?

kingari schrieb:dann gäbe es mindestens eine Beobachtung durch den VS. Gibt es aber nicht.

Unsinn. Rechtsextremismus wird nicht über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz definiert, sondern Rechtsextremismus ist ein möglicher Grund für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Die folgende Definition findet sich übrigens auf der Internetseite des Bundesamts für Verfassungsschutz (Archiv-Version vom 10.04.2018):

Im Rechtsextremismus herrscht die Auffassung vor, die Zugehörigkeit zu einer Ethnie, Nation oder Rasse entscheide über den Wert eines Menschen. Eine auf diesen Kriterien fußende „Volksgemeinschaft“ als Gegenentwurf zur bestehenden pluralistischen Gesellschaftsordnung würde zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung missachten. Rechtsextremistische Agitation ist geprägt von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus sowie einer grundsätzlichen Demokratiefeindschaft.

Das ist eine ziemlich präzise Zusammenfassung der Aussagen, wie sie von führenden AfDeppen wie Gauland, Höcke, Poggenburg, von Storch oder Weidel immer wieder zu hören sind.

@eckhart

Also gibt es keine klaren Belege. Danke, mehr wollte mich nicht wissen.
Und ja, nach wie vor bin ich für eine Ausgrenzung der IB aber selbst wenn nicht, sehe ich da kein großes Problem (außer meinem persönlichen), denn es gibt auch andere die verfassungsfeindliche Bündnisse eingegangen sind und mittlerweile hofiert werden.
Wenn es nach mir ginge, dann würde ich sie alle verbieten und ausschließen die Kontakte zu extremistischen Organisationen haben

@Bla-bla-bla
den Link hatte ich noch vergessen:

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Wie-die-AfD-bei-den-Identitaeren-um-Kandidaten-wirbt (Archiv-Version vom 03.05.2018)
auch interessant

Ganz sicher wird die AfD dazu übergehen, zu fragen:

"Wo steht denn etwas über die Identitäre Bewegung in unserem Parteiprogramm?"


"Wo steht denn in unserem Parteiprogramm etwas über Ethnopluralismus?"


und ähnliche Ringelspiele, die wir alle schon kennen und die die Wähler der AfD alle so lieben.
Das frisst alles Zeit!

kingari schrieb:Und ja, nach wie vor bin ich für eine Ausgrenzung der IB aber selbst wenn nicht, sehe ich da kein großes Problem (außer meinem persönlichen), denn es gibt auch andere die verfassungsfeindliche Bündnisse eingegangen sind und mittlerweile hofiert werden.
Wenn es nach mir ginge, dann würde ich sie alle verbieten und ausschließen die Kontakte zu extremistischen Organisationen haben

Nur spielst Du null Rolle!

@Landluft

Dann dürfte es doch leicht sein, diese Partei als extremistisch einzustufen, so dass man sie überwachen kann

eckhart schrieb:Nur spielst Du null Rolle!

So wie du und deine Auffassung!
Ich verlasse mich da auf die Bundesbehörden

kingari schrieb:Ich verlasse mich da auf die Bundesbehörden

So wie im Fall des NSU ;) Spricht ja auch für sich... Tja. Auf dem rechten Auge blind > deutsche Tradidion - bis es sich nun wahrlich nicht mehr vermeiden lässt. Und um Ausreden im nachhinein nicht verlegen sein > auch deutsche Tradition.