@Realo Realo schrieb:Abschieben? Wohin willst du einen Pierre Vogel abschieben? Nach Absurdistan oder auf den Mars?
Es gibt genug ausländische Prediger, die hier bei uns ihre Hetze an den Mann bringen.
Realo schrieb:Wieder dein probnlem mit der Rechtsstaatlichkeit. Solange er nicht zur Gewalt aufruft, liegt kein Straftatbestand vor, also kann man ihn auch nicht verhaften.
Man findet immer einen Straftatbestand, wenn man denn nur will.
Das wäre dann aber wieder Justizwillkür
:DRealo schrieb:Was hat der nun genau mit Islam und Moscheen zu tun? Gehts da nicht um Terrorismus?
Die Kerle, die sich in die Luft sprengen, um als Märtyrer in die Annalen einzugehen und im Paradies zu landen, tun das nicht einfach so ohne Grund. Man muss schon blind oder ideologisch geblendet sein, wenn man die offensichtliche Verbindung nicht erkennt.
Realo schrieb:Die nehmen es mit der Verfassung eben noch wichtig, weil man einen nur bestrafen kann, der nachweislich eine Straftat begangen hat, mit Ort, Zeit, Art der Straftat und Belgen dafür.
Gibt es nicht ein Gesetz in D, dass die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung untersagt und noch ein weiteres, dass Kampfhandlungen im Ausland und Beteiligung als Söldner an Kriegen unter Strafe stellt?
Diese Heimkehrer sollte man nicht mehr ins Land lassen oder wenn dann verhaften. Solche Sicherheitsrisikos teuer zu observieren oder frei herumlaufen zu lassen, ist grob fahrlässig und unverantwortlich und nimmt Tote bewusst inkauf.
Realo schrieb:Ganz ehrlich, zwischendurch hattest du dich ja mal echt angestrengt und bemüht, aber inzwischen zeigst du wieder dein Grundgesetz-verachtendes Gesicht.
Ich habe eben keinen Bock mehr auf diese wischiwaschi Politik und beschwichtigende, Opfer verhöhnende Rhetorik gerade im Hinblick auf diese kampferprobten Islamisten. Das hätte ja alles überhaupt nichts mit dem Islam zu tun, wir sind Schuld, weil wir sie nicht genug integriert haben, unterdrücken würden etc.