AfD
28.03.2016 um 14:22Man kann Obergrenzen allenfalls als Arbeitsinstrument nutzen, wenn es darum geht, alle EU-Staaten in die Flüchtlingspolitik einzubinden und einen Verteilersclüssel zu erarbeiten, der bereits seit Jahren festgesetzt ist. Wenn sich andere Staaten nicht daran halten, ist das schlimm und unrechtsstaatlich. Dennoch muss es sein.
Es kann nämlich nicht angehen, dass die Lager in den genannten Ländern, in denen sich schätzungsweise knapp 5 Mio. Flüchtlinge aufhalten, zur Dauereinrichtung werden, finanziert von EU-Geldern, mit denen die Aufnahmeschuld per "Ablass" vergessen werden soll. Keines der 4 Länder, auch nicht die Türkei, entspricht unseren Demokratieanforderungen, und das "Leben" der Leute in den Lagern entspricht dem von Schweinen in der Tierhaltung, mal etwas plakativ gesagt. Wir haben als Europäer die moralische und menschenrechtliche Pflicht, die Leute da rauszuholen und nach Europa zu bringen.
Wenn Merkel daran scheitert, dann nicht, weil sie egoistisch und eigensinnig handelt oder gar rechtswidrig - sie ist die einzige von allen, die das GG und die GFK ernst nimmt und achtet - sondern weil außer uns, Schweden und Österreich jede andere Regierung ihre Pflichten in Sachen Asyl missachtet und sich asozial verhält. Man sollte bitte wirklich eher heute als morgen diese EU auflösen.
Damit ist zwar den Flüchtlingen überhaupt niht geholfen, sondern es wäre der erste Schritt raus aus einer unerträglichen Situation. Vielleicht setzt dann ja bei den anderen Regierungschefs langsam ein Denkprozess ein, vor allem - insbesondere bezogen auf die Visegrad-Staaten - wenn dann die ganzen EU-Gelder ausbleiben.
Das alles ist bekannt, aber ich wollte einfach noch mal an diese Grundzusammenhänge erinnern.
Es kann nämlich nicht angehen, dass die Lager in den genannten Ländern, in denen sich schätzungsweise knapp 5 Mio. Flüchtlinge aufhalten, zur Dauereinrichtung werden, finanziert von EU-Geldern, mit denen die Aufnahmeschuld per "Ablass" vergessen werden soll. Keines der 4 Länder, auch nicht die Türkei, entspricht unseren Demokratieanforderungen, und das "Leben" der Leute in den Lagern entspricht dem von Schweinen in der Tierhaltung, mal etwas plakativ gesagt. Wir haben als Europäer die moralische und menschenrechtliche Pflicht, die Leute da rauszuholen und nach Europa zu bringen.
Wenn Merkel daran scheitert, dann nicht, weil sie egoistisch und eigensinnig handelt oder gar rechtswidrig - sie ist die einzige von allen, die das GG und die GFK ernst nimmt und achtet - sondern weil außer uns, Schweden und Österreich jede andere Regierung ihre Pflichten in Sachen Asyl missachtet und sich asozial verhält. Man sollte bitte wirklich eher heute als morgen diese EU auflösen.
Damit ist zwar den Flüchtlingen überhaupt niht geholfen, sondern es wäre der erste Schritt raus aus einer unerträglichen Situation. Vielleicht setzt dann ja bei den anderen Regierungschefs langsam ein Denkprozess ein, vor allem - insbesondere bezogen auf die Visegrad-Staaten - wenn dann die ganzen EU-Gelder ausbleiben.
Das alles ist bekannt, aber ich wollte einfach noch mal an diese Grundzusammenhänge erinnern.
