Katalonien auf dem Weg in die Unabhängigkeit?
31.10.2017 um 17:14@Pallas
Wenn man das Verstanden hat (einfacher kann Ich keine Analogie machen), dann weiß man warum die Abspaltung dann legitimiert ist.
Zu den Medienartikeln habe Ich mich bereits hinreichend geäußert. Man geht dort von falschen Annahmen aus! Ohne wieder ins Detail (ist mir sonst zu müssig sich zu wiederholen) zu gehen nur ein Beleg für meine Behauptung:
Mit einfachen Worten: Katalonien kann die territoriale Integrität nicht verletzen, weil es selbst Bestandteil diese ist
Die EU ist aber kein Staat, sondern ein Staatenbund. So ganz vergleichen kann man das nichtDie Argumentation bleibt dieselbe! Wenn es in einer Gemeinschaft keinen Konsens gibt, kann man diesen nicht erzwingen. Es zählt nun mal der reine Anknüpfungswille.
Völkerrechtlich verstoßen sie momentan gegen nichts. Aber das Völkerrecht schließt das Recht auf Sezession nicht einfach mitein.Ja, das tut doch Pizzabestellen auch nicht und dennoch ist Pizzabestellen nicht strafbar. Warum nicht? Weil es strafrechtlich dazu keine Legitimation bedarf.
Wenn man das Verstanden hat (einfacher kann Ich keine Analogie machen), dann weiß man warum die Abspaltung dann legitimiert ist.
Nicht erforderlich sei hingegen eine Legitimation durch eine völkerrechtliche Norm.Kann man dieses Nicht erforderlich lesen?
Quelle: https://www.bundestag.de/blob/191664/b14ce4e8a3e1f73a92fe9d9b5aa99d30/kosovo-data.pdf
Zu den Medienartikeln habe Ich mich bereits hinreichend geäußert. Man geht dort von falschen Annahmen aus! Ohne wieder ins Detail (ist mir sonst zu müssig sich zu wiederholen) zu gehen nur ein Beleg für meine Behauptung:
Denn dem Selbstbestimmungsrecht der Völker steht immer das Recht eines Staates gegenüber, seine territoriale Integrität zu wahren.Gilt nicht bei innerstaatlichen Konflikten. Wer das sagt? Na, das Völkerrecht:
Auch aus dem von einigen Beteiligten angeführten Prinzip der territorialen Integrität folgt nach
Auffassung des IGH kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen. Dieses Prinzip finde nur in
den zwischenstaatlichen Beziehungen, nicht aber im innerstaatlichen Bereich Anwendung.
https://www.bundestag.de/blob/191664/b14ce4e8a3e1f73a92fe9d9b5aa99d30/kosovo-data.pdf
Der Anwendungsbereich des Prinzips der territorialen Integrität ist auf die Beziehungen zwischen Staaten beschränktWikipedia: Territoriale Integrität
Mit einfachen Worten: Katalonien kann die territoriale Integrität nicht verletzen, weil es selbst Bestandteil diese ist