Sollte "PI-News" verboten werden?
25.12.2012 um 20:33@GehirnAkrobat
Denke ich auch. Es wird wohl auch so sein, dass man den Begriff bewusst unbestimmt lässt, um nicht eine endlos lange Liste pflegen zu müssen (Bsp.: "Hakenkreuze sind verboten" -> Nazis nehmen SS-Runen -> SS-Runen auch verboten -> Nazis nehmen Odal-Rune -> Odal-Rune verboten -> Nazis nehmen ...). Mittels des unbestimmten Rechtsbegriffs "Religiöses Symbol" kann man da Allgemeingültigkeit herstellen.
Bei den Regelungen der einzelnen Länder finde ich es interessant, dass einige jegliches Symbol verbieten, andere aber Ausnahmen für christliche Symbole machen. In anderen Ländern dürfen dafür Schulen in privater Trägerschaft machen, was sie wollen. Eine einheitliche Rechtslage gibt es scheinbar also zumindest bei den Lehrkräften nicht.
Denke ich auch. Es wird wohl auch so sein, dass man den Begriff bewusst unbestimmt lässt, um nicht eine endlos lange Liste pflegen zu müssen (Bsp.: "Hakenkreuze sind verboten" -> Nazis nehmen SS-Runen -> SS-Runen auch verboten -> Nazis nehmen Odal-Rune -> Odal-Rune verboten -> Nazis nehmen ...). Mittels des unbestimmten Rechtsbegriffs "Religiöses Symbol" kann man da Allgemeingültigkeit herstellen.
Bei den Regelungen der einzelnen Länder finde ich es interessant, dass einige jegliches Symbol verbieten, andere aber Ausnahmen für christliche Symbole machen. In anderen Ländern dürfen dafür Schulen in privater Trägerschaft machen, was sie wollen. Eine einheitliche Rechtslage gibt es scheinbar also zumindest bei den Lehrkräften nicht.