Kommen jetzt Euro-Bonds?

fehlt jetzt nur noch, dass das Geld für ESM aus der Druckerpresse kommt, was ja mal Thema war.... :D

@guyusmajor
Na klar. Woher soll es sonst kommen? Unter deiner Matratze liegt's ja nicht ;)

@pprubens

ja man zieht es wohl bis zum Gau durch.... :D

Ich finde es Super die schulden Staaten haben mal wieder gewonnen ,und die Deutschen müssen zahlen.

@skep
Den Begriff "Ermächtigungsgesetz" mit Hinweis auf 1933 hat der Kopp-Verlag in diesem Zusammenhang auch verwendet! Was können wir einzelnen Bürger denn überhaupt tun?
Auf die Straße gehen? Ein Volksbegehren beginnen?

xia schrieb:Ich finde es Super die schulden Staaten haben mal wieder gewonnen ,und die Deutschen müssen zahlen.

... besser als Kriege führen, um ein Land zu knebeln! Es finanziell auszusaugen ist da viel effektiver und obendrein verdient man noch daran!

Eurobonds brauchen wir nicht mehr! Wenn der ESM erstmal verabschiedet ist und direkten Zugriff auf unsere öffentlichen Mittel hat, dann sind Eurobonds überflüssig!
Quelle: http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=esm%20vertrag%20download%20pdf&source=web&cd=8&ved=0CGoQFjAH&url=http%3A%2F%2Fwww.runder-tisch-niederbayern.de%2FESM%2520Vertrag.pdf&ei=yfrtT8zOLsrHsgbB2uz9Ag&usg=AFQjCNGquapbsgWaf8UZD9dCT_gmWLDQtg&cad=rjt

@Firehorse
Der Kuchen ist gegessen, leider! Der ESM ist noch nicht mal zeitlich befristet. Eine zutiefst undemokratische Institution, völlig autark, ohne Kontrollfunktion durch EU- oder nationale Parlamente und außerhalb jeder Gerichtsbarkeit!

Wenn das Bundesverfassungsgericht den zutiefst grundgesetzwidrigen ESM nicht doch noch komplett stoppt, worauf man nach dessen letzten eher zweifelhaften Entscheidungen leider kaum zu hoffen wagt, dann ist dieses schöne Land jetzt endgültig aus der Reihe der funktionierenden Demokratien zu streichen. Erbärmlich finde ich allerdings einmal mehr das nahezu völlige Versagen weitester Teile der Bevölkerung, die zwar für absolute Nebensächlichkeiten wie Fußball und ähnliches bereitwillig zu Zehntausenden auf die Strasse laufen; für wirklich wichtige Dinge die Zukunft betreffend aber augenscheinlich kaum Interesse aufzubringen vermögen, was natürlich nicht zuletzt auch den höchst manipulativen Massenmedien geschuldet ist. Dennoch wahrlich kein Ruhmesblatt...
Die politische Klasse ist bis auf sehr wenige Ausnahmen entweder völlig debil oder durch und durch korrupt, wobei ich mir nicht sicher bin, welche dieser Varianten mir besser gefällt...

@Höllenhund

Höllenhund schrieb:Erbärmlich finde ich allerdings einmal mehr das nahezu völlige Versagen weitester Teile der Bevölkerung, die zwar für absolute Nebensächlichkeiten wie Fußball und ähnliches bereitwillig zu Zehntausenden auf die Strasse laufen;

Genau das ist der Grund dafür, daß unsere Politiker nahezu Narrenfreiheit haben und nur alle 4 Jahre ein wenig zittern müssen, um die Prozentpunkte ihrer Parteien, aber in einer großen (asozialen) Koalition läßt es sich auch für einen Politiker prima leben und obendrein braucht man seine Versprechungen nicht einlösen, da diese mit dem Koalitionspartner nicht durchsetzbar sind.
Eines sollte aber die Abtimmung zum ESM in Deutschland allen Menschen deutlich gezeigt haben, eine wirkliche nennenswerte Opposition gibt es im Bundestag nicht!

@Chrest
Die haben nur eine kleine Tür aufgemacht. Das rollt jetzt ins unendliche.

Die einzige Partei, die dagegen gestimmt hat, ist die Linke. (Bin zwar keine Linke-Wählerin, wollte das trotzdem mal erwähnen.)
Ich komme mir fast vor wie in einer kapitalistischen Diktatur. Es wird höchste Zeit für ein Volksbegehren und Volksentscheid, DAS ist demokratisch.

Grüße an Alle!

@Chrest

Also wenn du mich fragst sind wir im Krieg,und zwar im Krieg des Geldes was als all heil Mittel angesehen wird.

Ansonsten stimme ich dir zu das wir jetzt keine Eurobonds mehr brauchen wir haben ja jetzt,durch unsere eigenen Parteien in Bundestag und Bundesrat den ESM aufs Auge gedrückt bekommen und wir alle müssen jetzt dafür gerade stehen was unsere Politiker verzapft haben.

@Firehorse

Firehorse schrieb: Die einzige Partei, die dagegen gestimmt hat, ist die Linke. (Bin zwar keine Linke-Wählerin, wollte das trotzdem mal erwähnen.)
Ich komme mir fast vor wie in einer kapitalistischen Diktatur. Es wird höchste Zeit für ein Volksbegehren und Volksentscheid, DAS ist demokratisch

Ist mir Aufgefallen.

Es waren aber auch teile der CSU,CDU,FDP,SPD dagegen ,nur wurden sie so unter druck gesetzt das bei der Abstimmung viele wieder umgefallen sind.

Ja und das nennt man dann Demokratie komisch.

xia

Firehorse schrieb:Die einzige Partei, die dagegen gestimmt hat, ist die Linke. (Bin zwar keine Linke-Wählerin, wollte das trotzdem mal erwähnen.)
Ich komme mir fast vor wie in einer kapitalistischen Diktatur. Es wird höchste Zeit für ein Volksbegehren und Volksentscheid, DAS ist demokratisch.

Das scheint die einzige Partei zu sein, die sich noch für eine Demokratie einsetzt.
Als die Linke im Herbst 2010 eine Abstimmung zu bundesweiten Volksentscheiden initiiert hatte, hatten mit Ausnahme der Linken alle anderen Parteien dagegengestimmt, mit Ausnahme der Grünen, die sich enthielten.
Auf abgeordnetenwatch.de kann man sehr gut das Abstimmungsverhalten der einzelnen Parteien mitverfolgen. Besonders auffällig, daß die SPD und auch die Grünen, sehr häufig den jetzigen Regierungsparteien zustimmen, egal worüber abgestimmt wird. Das erinnert irgendwie an die ehemalige Volkskammer der DDR, nur das wir hier im Kapitalismus leben!

wegen einer eu verfassung muss ein volksentscheid kommen, der hoffentlich mit dem volksvermögen vernichtenden euro verknüpft wird. wie der ausgeht ist dann sonnenklar, weil das auch die nichtwähler mobilisiert, die sonst bei wahlen zu hause bleiben.

@seven_of_nine

Daran glaube ich (leider) nicht! Merkel, Schäuble und Co., sowie die SPD und Grüne werden es zu verhindern wissen, daß deren Politik nicht vom Volk infrage gestellt oder gar umgekehrt wird (obwohl mittlerweile Politiker aller Parteien in diesem Zusammenhang das Wort "Volksentscheidung" in den Mund nehmen)!
In meinem Freundes- und Bekanntenkreis sehe ich kaum einen Befürworter dieser Politik und Pro-EU!

Laut unserem Grundgesetz hätte es bei der Wiedervereinigung auch zu einer Volksabstimmung über eine neue Verfassung kommen sollen, auch das hat unsere Politik erfolgreich vermieden!

Man darf sich sicher sein, daß "Volksabstimmungen" frühestens dann kommen werden, wenn der von der Politik gewünschte Weg zumindest soweit zementiert ist, daß besagte Abstimmungen keine wesentlichen Änderungen mehr herbeiführen können. Da darf dann bestenfalls noch über unbedeutende Modalitäten entschieden werden oder möglicherweise über vorausgewählte Kandidaten für gewisse Posten auf EU-Ebene, aber ganz gewiß nicht über die zugrundeliegende Frage der Schaffung solcher Posten.

Ferner hat sich in den letzten Wochen und Monaten sehr deutlich gezeigt, daß weiteste Teile der Presse und Medienlandschaft bereits heute weitgehend gleichgeschaltet sind, wenn man diesen Begriff verwenden will. So fand eine eingehende Aufklärung z.B. über die unsäglichen Modalitäten des ESM kaum statt, schon gar nicht an exponierterer Stelle.

Dies ist ein höchst auffälliger Kontrast zwischen der sonstigen Gewohnheit der Medien, selbst Nichtigkeiten aus dem politischen Tagesgeschäft gehörig aufzubauschen - man denke hierbei nur an die völlig ausufernde Berichterstattung um K.T. zu Guttenberg, etc.

Und in einer für die weiteren Geschicke von Millionen Bundesbürgern höchst wichtigen Angelegenheit, wie den Vorgängen um den geplanten ESM, herrscht -was gehaltvolle Informationen angeht- in Funk und Fernsehen nahezu unisono peinliches Schweigen im Walde? Kein intelligenter Journalist stellt die wirklich entscheidenden Fragen?

Im günstigsten Falle kann man so etwas wohl "gelenkte Demokratie" nennen, ein Begriff, der sonst gerne in Verbindung mit Putin und/oder Russland gebraucht wird.

@Höllenhund
Völlig richtig! Dazu fällt mir immer wieder der Satz ein: Wenn Wahlen eine Veränderung bewirken würden, dann würden sie nicht mehr stattfinden!
Die Medien sitzen genauso mit im Boot wie die Politiker und die Bänker!

Eine neue Entwicklung :D

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/von-der-leyen-schliesst-euro-bonds-nicht-aus-a-843205.html