Bündnis 90/Die Grünen

bgeoweh schrieb:Niemandem wird etwas weggenommen, der Staat hat gut gewirtschaftet™

Niemand hat weniger, sondern nur der Steuerzahler. Wie stehen eigentlich die GrünInnen zum Soli?
Nicht abschaffen, da die die nichts bezahlen, nichts davon haben?

@Abahatschi

Ob man jedoch Kretschmanns Vorgehen einfach so auf alle anderen Grünen übertragen kann, halte ich leider für unwahrscheinlich.

Immerhin war es mit Drogen Beck ein Grüner, der vorschlug, die alten Leute, die in arabisierten Stadtteilen wohnen, sollten doch arabisch lernen.

Immerhin war es mit Herrn Gwosdz ein Grüner, der um die Sylvesterübergriffe zu beschönigen sagte, alle Männer seien potentielle Vergewaltiger.

Es sind auch die Grünen als letzte Bastion, die der unwissenschaftlichen Homöopathie das Wort reden und das garniert mit der Expertise einer Frau Künast, die den Unterschied zwischen Homöopathie (Milchzucker und Schwachsinn) und Naturheilkunde nicht begreifen kann.

Es sind auch nicht nur, aber auch die Grünen, die in Sachen Familienpolitik getrennte Väter marginalisieren, um ja keiner Frau zunahe zu treten und damit die Ausbreitung von Ein-Eltern-Familien fördern.

Und wie gesagt, es sind die Grünen, deren Flüchtlingspolitik sich in 'Ihr Kinderlein kommet' erschöpft.

Letzten Endes wird die Bevölkerung nicht so suizidal veranlagt sein, denen dauerhaft Entscheidungskompetenz zuzuschreiben.

@sacredheart
Schöne Aufstellung!
Da ist mir noch ein Aspekt aufgefallen: wenn ein GrünInn etwas vorschlägt und es kommt gut an, sind alle GrünInnen selbstverständlich dafür.
Wenn so ein Lokalfürst Schwachsinn verbreitet, sagen die GrünInnen das sei eine einzelne Meinung, nur so eine Idee gewesen.

@sacredheart
@Abahatschi
@Fedaykin

Grünenfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte die Bundesregierung derweil zu mehr Anstrengungen für bezahlbares Wohnen auf. "Wohnen ist ein Grundrecht und die Bundesregierung verweigert es", sagte sie der Rheinischen Post. Bauminister Horst Seehofer (CSU) tue nichts, die Position von Justizministerin Katarina Barley (SPD), die infolge der Europawahl nach Brüssel wechseln wird, sei faktisch vakant. "Was wir brauchen, ist eine Wohngarantie", sagte Göring-Eckardt. Dazu gehörten die Schaffung von jährlich 100.000 dauerhaft bezahlbaren Wohnungen, ein Sofortprogramm zum Ausbau von 100.000 Dächern und Häusern sowie rechtssichere regionale Mietobergrenzen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-06/wohnraumpolitik-gruene-sozialwohnungen-katrin-goering-eckardt-mietertag

Wohngarantie im Bezirk Wolkenkuckucksheim...

Der billige rhetorische Trick, "Wohnen ist ein Grundrecht" zu sagen, aber eigentlich "Wohnen wo man will, zu dem Preis, den man persönlich für cool hält" zu meinen, sollten ernstzunehmende Journalisten eigentlich nicht durchgehen lassen.

Jährlich 100.000 dauerhaft bezahlbare Wohnungen - gute Idee, aber: bezahlbar für wen? Das ist doch die Grundfrage.

Rechtssichere regionale Mietobergrenzen sind Subventionsprogramme für aktuell Ortsansässige in "hippen" Vierteln.

@Bone02943
der kritische Artikel ist in der tat überzogen.
Bzw. verfällt wieder in den Trugschluss zzu leugnen daß VERNÜNFTIG umgesetzte Kliumapolitik etwas bewegen kann UND die Wirtschaft stärken wenn sie denn mitspielt.

Dennoch hat die Schülerbewegung eine gewisse schieflage.

Die Kohle z.B. gehört zwar nicht RWE aber auch nicht der Dame die laut schreit oder ihrer Generation.
Ewigkeitskosten verschiedener Techniken und Prakltiken sollte man stärker in den Fokus rücken.
Kosten sind nämlich auch immer ein Wirkungsgrad und Emissionsindikator.

Eine Regierungspartei kann einer radikalen Bewegung die sich an Regeln nicht hält um ihre Ziele zu erreichen nicht beugen und den Ansprüchen insbesondere bzgl. schneller Umsetzung nicht gerecht werden.

Abahatschi schrieb:Niemand hat weniger, sondern nur der Steuerzahler. Wie stehen eigentlich die GrünInnen zum Soli?
Nicht abschaffen, da die die nichts bezahlen, nichts davon haben?

Ist schon längst verplant.

Die Summe sei aber finanzierbar, wenn etwa umweltschädliche Subventionen abgebaut oder der Soli weniger abgeschmolzen würde, sagte Göring-Eckardt.

Hoffentlich regieren die bald Bayern, dann bekommen wir auch endlich mal länderfinanzausgleich ;)

bgeoweh schrieb:Der billige rhetorische Trick, "Wohnen ist ein Grundrecht" zu sagen, aber eigentlich "Wohnen wo man will, zu dem Preis, den man persönlich für cool hält" zu meinen, sollten ernstzunehmende Journalisten eigentlich nicht durchgehen lassen.

100000 reichen ja nichtmal in Berlin um den ist zustand zu halten bei der jetzigen politik.

the_unforgiven schrieb:100000 reichen ja nichtmal in Berlin um den ist zustand zu halten bei der jetzigen politik.

Wer das alles bauen soll, ist ja auch fraglich - ein privater Träger wird das ja zu gedeckelten Mieten nichtmal unter Zwang machen.

Das Resultat dieses Vorschlags wird aus drei Reaktionen bestehen:

1. Die Mieten direkt an den Grenzen der "Schutzgebiete" werden nach oben schnellen - als second-best-Lösung für die Leute, die vorher deutlich höhere Mieten zu zahlen bereit gewesen wären.

2. Im Schutzgebiet werden Mietwohnungen verstärkt in Eigentumswohnungen umgewandelt werden und somit dem Mietmarkt dauerhaft entzogen.

3. In den Fällen, in denen Schutzmiete und fiktive Marktmiete besonders stakr auseinanderdriften, werden die Freunde vom grauen Kapitalmarkt lustige Vehikel aufsetzen, wie man einen mietartigen Cashflow aufbaut, ohne das es sich rechtlich um ein Mietverhältnis handelt. Vermutlich über Anteilsgesellschaften o.Ä.

@bgeoweh
Nun wer in berlin die nächsten Jahre baut kann nur wahnswinnig oder vollblut kommunist sein.
Einen Fonds Manager der zulässt daß in einem Kriegsgebiet investiert wird wird man feuern, in Berlin wurde angekündigt seien die Investitionen ebenso gefährdet.
Dafür sollten die Popoliustischen Gedanklenspiele von KK und grünen bereits gereicht haben.
In Berlin bauen ist seit 2019 was für venture capital und das fordert schnelle Rendite.

4. es wird sofort mehr Nachfrage auf weniger Wohnungen geben da der Filter "Preis" weniger greift.
Es bewerben sich dann die Einkommensklassen übergreifend auf eine größere Bandbreite von Lagen und Größen an Wohnungen.

Das wird zu weiteren Forderungen führen wie Bevorzugungen von "vulnerablen Gruppen".

5. das Geld fürs bauen wird ausgehen da Gewinne aus Mieten aus steuerlichen gründen ja zu einem großteil wieder verbaut werden.
Die Miethöhe steuert also direkt die Mittel die zum bauen und energetisch sanieren da sind.

the_unforgiven schrieb:Das wird zu weiteren Forderungen führen wie Bevorzugungen von "vulnerablen Gruppen".

Ja, das ist auch so ein Effekt, den die Leute nicht bedenken. Wer dem Staat erlaubt, die Mieten zu diktieren, ist letztendlich auch der Willkür der staatlichen Entscheider ausgeliefert. Wenn da in einem Viertel z.B. der Schwabenanteil gesteigert werden soll, wird das dann eben staatlich begünstigt...

bgeoweh schrieb:werden die Freunde vom grauen Kapitalmarkt lustige Vehikel aufsetzen, wie man einen mietartigen Cashflow aufbaut, ohne das es sich rechtlich um ein Mietverhältnis handelt. Vermutlich über Anteilsgesellschaften o.Ä.

Man macht keinen Vertrag bzw. man nimmt dem Mieter den Vertrag einfach ab. Noch einfacher der Mieter muss eine GmbH anmelden und man macht mit der GmbH einen gewerblichen Vertrag, da greift nicht mal die Mietbremse oder sonstige Fantastereien bei einer Kündigung.

Ich habe mir überlegt wenn die GrünInnen kommen, einfach verkaufen und dann selbst zu Miete Wohnen...wird ja alles bezahlbar.

Abahatschi schrieb:Man macht keinen Vertrag bzw. man nimmt dem Mieter den Vertrag einfach ab. Noch einfacher der Mieter muss eine GmbH anmelden und man macht mit der GmbH einen gewerblichen Vertrag, da greift nicht mal die Mietbremse oder sonstige Fantastereien bei einer Kündigung.

Ich dachte an eine "faire" Konstruktion für Reiche - Mantelgesellschaft, Geschäftsvermögen anteilig aus Wertpapieren und Immobilien, Bezug der "Wohnleistung" als geldwerten Vorteil über Genussscheine. "Vermieter" erhält als Rendite auf seine Einlagen die Erträge aller Wertpapiere, "Mieter" bezieht als Rendite die Wohnleistung. Man braucht halt entsprechend Kohle, um sich einzukaufen, danach läuft das aber rund. Statt Mieterhöhungen ist man ggf. nachschusspflichtig für weitere Wertpapierzukäufe.

@bgeoweh
Wenn ich an Heidelberg denke, ich würde Parkhäuser bauen.
Die sind eh flexibler.
Jeder lot hat in meinem Parkhaus 4.0 Versorgungsanschlüsse somit wird die Infrastruktur incl. Erschließung schonmal von EEG "gefördert".
Die Plätze sind da oft paarweise angeordnet und groß genug für je ein mobile home+ 1 e auto. Den rest kannst Du Dir denken ;)
Sind ja hier nicht im Gründerthread sondern im gegenteil im grünenthread ;)

Fedaykin schrieb:Wie also weiter?

Wie also weiter?Klimawandel mit allen Konsequenzen.
Denn es behauptet ja niemand, mit Klimawandel gänge es nicht weiter.
Vielleicht ist das sogar, günstiger.
Mit Sicherheit sogar, wie uns Börn Lomberg weismacht.

Bauli schrieb:Ich sehe die Teilhabescheine als eine gute Einrichtung an, für Kinder, dessen Eltern bestimmte Bildung oder Hobbies nicht bezahlen können. Da weiss man wenigstens, das sie genutzt wird. Aber es geht den Grünen wohl vordergründig darum, mit Barem winken zu wollen, denn die Teilhabescheine incl. Kindergeld sind ja wenn man alles ausnutzen würde, wahrscheinlich mehr wert als 260 Euro/ mtl.

Da könnte vielleicht was dran sein.

Bauli schrieb:Ich persönlich sehe es vielmehr als Stimmungmache wenn man die Klientel der Grünen allgemein betrachtet, das sie Besserverdiener sind und einen Konkurrenzkampf ihrer Kinder mit ALG II Empfänger-Kinder ausschliessen möchten.

das verstehe ich jetzt nicht so richtig?

Optimist schrieb:Ich finde es kann doch nicht sein dass Leute, welche gut betucht sind, unterstützt werden - aus welchem Grund denn?

Abahatschi schrieb:Weil die Kinder kein Einkommen haben - oder willst Du Kinder benachteiligen anhand des Vermögens der Eltern?

Die Kinder wären doch nicht benachteiligt.
Früher war es doch mal so, dass die Eltern die Verantwortung für die Kinder haben, denen alles bezahlen ;) ... Ist das jetzt nicht mehr so?
Und diejenigen Eltern, welche nicht so viel haben zum Bezahlen, diese werden unterstützt.

Natürlich verstehe ich auch diesen Aspekt deines Vetos:

Abahatschi schrieb:Ist Dir schon mal in den Sinn gekommen dass manche Leute mehr arbeiten weil sie mehr Geld haben wollen bzw. auch mehr Geld haben weil sie mehr arbeiten?

Sie wurden aber dazu von niemanden gezwungen.
Aber nun haben sie einmal mehr Geld, was sie für sich, aber auch für ihre Kinder ausgeben könnten (ich rede ja hier nicht von Mittelständler, sondern von richtig Reichen, diese meinte ich bei allem).
Weshalb sollten sie denn nur für sich Geld ausgeben und für ihre Kinder nicht?
Das hieße ja: "Vater Staat bezahle mal bitte schön meine Kinder, ich sehe nicht ein, dass ich dies tue, ich setze diese lediglich in die Welt", oder?

Ich finde es nicht so gut dass Du entscheidest wer was braucht oder nicht.

Ich entscheide das auch nicht :)
Sondern lasse nur meine Gedanken raus. Und wenn du Argumente bringst, die mir einleuchten, vielleicht ändere ich dann meine Meinung.

Du willst diese Geldmenge nicht haben , ist doch vollkommen in Ordnung.

Um die Geldmenge gehts mir eigentlich gar nicht. Ich persönlich, wenn ich reich wäre, würde stillschweigend meine Kinder finanzieren und nicht vom Staat erwarten, was zu bekommen, nur weil finanziell Schwächeren geholfen wird.

Abahatschi schrieb:Diese Denke war hier in München ein großes Problem, alle Leistungen außer Kindergeld wurden anhand des Brutto(!) der Eltern berechnet - städischen Kitaplatz ab 60.000,- hat zB. 460€ + 3€ Essen/Tag gekostet und solche Sachen haben in der Summe geführt dass die Eltern mit 70.000-80.000€ Brutto Summe weniger Netto übrig hatten als Leute mit Einkommen unter 60.000k, bei gleichen Leistungen (von den höheren Steuer braucht man gar nicht reden).

das ist natürlich wirklich schwierig, wenn es solche Grenzfälle betrifft. Das mag man dann vielleicht wirklich als ungerecht empfinden. Diese Grenzfälle gibts aber in anderen Bereichen auch, z.B. Wohngeld. Einen Euro zu viel und schon bekommt man keines.
Aber mal ganz ehrlich, wenn jemand ein Jahreseinkommen von 60000 hat (monatlich 5000), dann wäre doch sicher locker die Finanzierung von 2 Kindern drin oder?

Optimist schrieb:ch finde es kann doch nicht sein dass Leute, welche gut betucht sind, unterstützt werden - aus welchem Grund denn? Glaubt jemand in der Politik, dass sie sich dann deshalb eher für Kinder entscheiden würden (obwohl sie doch dieses Geld sowieso nicht nötig hätten)

Fedaykin schrieb:Gleichheit vor dem Gesetz ist so eine Sache. Ich bin da eher gespannt wie Kinderreiche Familien mit bestimmten Sozialen Schwächen dieses Geld verwenden werden. Haben dann alle Kinder endlich ihr Butterbrot?

da hast du allerdings recht, deshalb würde ich auch Sachleistungen, Ermäßgigungen und freien Eintritt bevorzugen.

Optimist schrieb:Aber mal ganz ehrlich, wenn jemand ein Jahreseinkommen von 60000 hat (monatlich 5000), dann wäre doch sicher locker die Finanzierung von 2 Kindern drin oder?

Diese Rechnung muss Du mir schon belegen! Wie kommst Du drauf?

Optimist schrieb:Sie wurden aber dazu von niemanden gezwungen.

Eben, da darf auch keiner sagen die hätten das Geld nicht nötig - wie begründest Du deine Feststellung?
Kennst Du ihre Ausgaben, kennst Du ihre Wünsche?

Abahatschi schrieb:Kennst Du ihre Ausgaben, kennst Du ihre Wünsche?

Gut, deine Einwände kann ich akzeptieren.

Nun stehe ich jedoch auf dem Standpunkt, wenn man Kinder haben möchte, dann muss man sich mit seinen Wünschen evtl. etwas zurücknehmen. Hier rede ich von Wünschen, was gewissen Luxus betrifft.
Was die Ausgabenseite weiterhin betrifft: es könnte jemand Schulden haben. Diese könnten aus diversen Unüberlegtheiten, Dummheiten usw. entstanden sein oder aber durch Schicksalsschläge.
Für das alles gibts dann aber auch Schuldenberatungsstellen und irgendwelche Hilfen.
Das sind Sonderfälle, welche ich jetzt mal nicht berücksichtigen möchte.

Mir gehts jetzt mal nur um die Normalfälle -> sehr gutes Einkommen, Kinder wären locker bezahlbar.
Luxus wäre dann vielleicht nicht mehr in dem Maße drin wie vorher.
Aber bei Einkommensschwächeren ist dieser so und auch so nie drin, aber im Unterschied zu oben könnten die sich nicht mal mit Einschränkungen ein Kind leisten.

Und da bin ich wieder bei diesem Punkt hier:

Optimist schrieb:Früher war es doch mal so, dass die Eltern die Verantwortung für die Kinder haben, denen alles bezahlen ;) ... Ist das jetzt nicht mehr so? Und diejenigen Eltern, welche nicht so viel haben zum Bezahlen, diese werden unterstützt.
...
nun haben sie einmal mehr Geld, was sie für sich, aber auch für ihre Kinder ausgeben könnten (ich rede ja hier nicht von Mittelständler, sondern von richtig Reichen, diese meinte ich bei allem).
Weshalb sollten sie denn nur für sich Geld ausgeben und für ihre Kinder nicht?
Das hieße ja: "Vater Staat bezahle mal bitte schön meine Kinder, ich sehe nicht ein, dass ich dies tue, ich setze diese lediglich in die Welt", oder?

Kannst du mir dazu ein Gegenargument sagen?

Optimist schrieb:Kannst du mir dazu ein Gegenargument sagen?

Ich warte noch auf den Beleg dass jemand mit 60000 Brutto Einkommen 5000 im Monat zur Verfügung hat, wie geht die Rechnung?
Ich kann auch nichts zu deinen Vergleichen sagen da Du nicht definierst was ist normal, was ist einkommensschwach, wer ist reich.

Und nach wie vor finde ich es nicht in Ordnung wenn einer mehr arbeitet und dadurch mehr Geld dass Du das als nicht nötig betrachtest. Wie wäre es damit: die wenig haben, haben auch kein Geld vom Staat nötig...sonst würden sie mehr machen.

Abahatschi schrieb:Ich warte noch auf den Beleg dass jemand mit 60000 Brutto Einkommen 5000 im Monat zur Verfügung hat, wie geht die Rechnung?

60000 durch 12
Davon noch Abzüge, das hatte ich vorhin nicht bedacht. :)

Abahatschi schrieb:Ich kann auch nichts zu deinen Vergleichen sagen da Du nicht definierst was ist normal, was ist einkommensschwach, wer ist reich.

Da müsste der Gesetzgeber eine Grenze festlegen, ab wann Kindergeld gezahlt wird und wann nicht.
Bei Hartz 4 haben die doch auch berechnet, was man zum Leben braucht... :)

Abahatschi schrieb:Wie wäre es damit: die wenig haben, haben auch kein Geld vom Staat nötig...sonst würden sie mehr machen.

Nein, sehe ich nicht so, es kann nicht jeder so ohne weiteres machen.
Manche haben körperliche oder psychische Einschränkungen. Dann hat auch nicht jeder Mensch gleich viel Power...

Du kannst vielleicht z.B. am Tag 15 Stunden ackern, aber das kann doch nicht jeder.
Und diejenigen die es nicht können oder nicht das Glück haben, einen gut bezahlten Beruf (z.B. Schauspieler, Sänger, Fußballer) zu ergattern, aber für ihre 40-Stunden-Woche dennoch nur - sagen wir mal - um die 1000 Euro bekommen...
... diejenigen sollten halt unterstützt werden.

Aber sollte denn dMn auch ein Prominenter (mit meistens sehr viel Einkommen) unterstützt werden?

Optimist schrieb:Davon noch Abzüge

Diese Abzüge sind bei zwei Kinderfreibeträgen in etwa 19.000€. Geschieht ihm Recht, oder?!
Er hätte als Reicher schon dran denken können dass Kinder Geld kosten, während der Einkommensschwache sich diese Frage nicht stellen muss ;)

Optimist schrieb:Manche haben körperliche oder psychische Einschränkungen. Dann hat auch nicht jeder Mensch gleich viel Power...

Selbstverständlich, aber den Anspruch die gleichen Vorzüge zu haben ...das kann man bequem vom Sofa machen?

Optimist schrieb:Du kannst vielleicht z.B. am Tag 15 Stunden ackern, aber das kann doch nicht jeder.

Muss auch nicht jeder, es muss auch nicht jeder in Urlaub weit fahren, oder ein Haus haben oder ein Auto haben.

Optimist schrieb:Und diejenigen die es nicht können oder nicht das Glück haben

Du willst mir jetzt erzählen dass es Glück ist!

Optimist schrieb:diejenigen sollten halt unterstützt werden.

Ja, sicher, die Frage ist in welchem Ausmaß, fakt ist dass aufgrund steigenden Transferleistungen Leistung sich immer weniger lohnt, während nicht können und Pech haben immer mehr.

Optimist schrieb:Aber sollte denn dMn auch ein Prominenter (mit meistens sehr viel Einkommen) unterstützt werden?

Ein Prominenter oder sein Kind? Nochmal vermische Themen nicht, schau mal hier:
wieviel Einkommen hat ein reiches Kind, wieviel Einkommen hat ein armes Kind?

Abahatschi schrieb:Ein Prominenter oder sein Kind? Nochmal vermische Themen nicht, schau mal hier:
wieviel Einkommen hat ein reiches Kind, wieviel Einkommen hat ein armes Kind?

Das scheint der Knackpunkt bei uns zu sein.

Ich sehe es wirklich so, das Einkommen der Eltern ist entscheidend, denn Kinder haben kein Einkommen.
Die Eltern müssten prinzipiell von ihrem Einkommen zu aller erst für ein Kind aufkommen und nicht der Staat. Die Eltern müssen sich also fragen: kann ich mir ein Kind leisten oder nicht? (oder wie war das früher mal, als der Staat noch nicht geholfen hatte, oder in Ländern wo das nicht getan wird?)


Bei uns nun greift aber eben der Staat ein in dieses Prinzip. Im Grunde - so sehe ich das - die Politik unterstützt doch vielleicht hauptsächlich nur deshalb die Eltern mittels Kindergeld, weil Kinder gezeugt werden sollen.
Also mehr als lenkendes Prinzip (die Wirtschaft braucht Menschen ...) und sicherlich nicht aus Altruismus heraus...
... so nach dem Motto: die armen Eltern, können sich kein Kind leisten, da müssen wir mal helfen. Nein, das glaube ich eher weniger dass das der Grund ist. ;)

Und dieses Kindergeld bekommen ja auch nicht die Kinder in die Hand gedrückt und können darüber entscheiden, sondern die Eltern. Schon von daher würde ich dem nicht zustimmen:

wieviel Einkommen hat ein reiches Kind, wieviel Einkommen hat ein armes Kind?

Wie gesagt, ich finde, das kann man nicht vergleichen, weil kein Kind ein eigenes Einkommen hat. Die Eltern bekommen das Geld vom Staat und teilen es ihren Kindern zu (manche machen das gut und andere verbrauchen einen Teil des Kindergeldes für sich selbst).

Optimist schrieb:Die Eltern müssten prinzipiell von ihrem Einkommen zu aller erst für ein Kind aufkommen und nicht der Staat. Die Eltern müssen sich also fragen: kann ich mir ein Kind leisten oder nicht?

Wieso kriegen Leute die kein Geld haben dann Kinder? Sind die dumm?!

Optimist schrieb:Wie gesagt, ich finde, das kann man nicht vergleichen, weil kein Kind ein eigenes Einkommen hat.

Eben, deswegen bekommen alle Kindergeld. Und wenn alle Kindergeld bekommen warum dann auch nicht die gleichen Leistungen? Ach, weil die Eltern Geld haben.