Bündnis 90/Die Grünen

shionoro schrieb:UNd um solche 'sonderfälle' wie du es nennst geht es und sowas will man bundesweit enteignen dürfen.

Ist das so? Für gewöhnlich haben STädte sich eh ein Vorkaufsrecht gesichert bzgl Grundstücke und Gebäude`..

Wie gesagt mehr Populismus als Nutzen, und ich glaube nicht das man die Letzten Wochen darüber geredet hat in die Landebauordnungen einzugreifen.

shionoro schrieb:DIe wir aber nicht haben, gehen wir mal davon aus, dass auch eine KOmmune ungern sinnlos geld bezahlt wenn sie es billiger haben kann.

Nein, erfahrungsgemäß kann ich davon nicht ausgehen das die Kommune alles richtig durchgerechnet hat, noch das sie dieses Gebäude mit anderen Baugründstücken/Abriss, Neuba gegengerechnet hat.

shionoro schrieb:Wir reden ERSTMAL über äußerungen von politikern, die sagen, enteignung als letztes mittel ist in ordnung. DAmit haben sie auch recht, egal wo es jetzt eingeführt wird. DU selber sagst, dass das im einzelfall sinnvoll sein kann.

Recht haben sie nur wenn es GG Koform geht. Und wie gesagt es nützt bezogen auf die Problematik nicht wirklich viel.. aber mann kann ja so als Politiker versuchen Wählerstimmen zu bekommen.

shionoro schrieb:WIe gesagt, mehr als BER kommt hier nicht mehr. BErlin ist natürlich das einzige bundesland und die einzige stadt.

Ist das PRominenstes Beispiel für "Politiker werden schon gerechnet haben" Wir könnne auch die Elbphilharmonie als Beispiel raussuchen, aber wenn wir schon in Berlin sind...

shionoro schrieb:Erlin ist natürlich das einzige bundesland und die einzige stadt.

Nein nur Beispielhaft für eine Kommunalverwaltung die nicht Sinnvoll Planen kann, die sich ihren Unsinn vom Geld anderer Länder finanziert.

Realo schrieb:Du kannst der Diskussion leider wieder nicht folgen.

Doch, denn ich und Shinoro sprachen übe Enteignungen gemäß eines Gesetzes bzgl Zweckentfremdung

und da fallen deine 2 Mio Leerstand nicht drunter. So gesehen hast du mich wohl verwechselst wenn du keine Stellung zu unserer Debatte nehmen wolltest durch den Beitrag. Kann ja passieren..

Fedaykin schrieb:"Politiker werden schon gerechnet haben

Da haben sie nicht nur gerechnet, da wollten sie Generalunternehmer spielen, die paar damals allerdings Mark sparen um keinen Generalunternehmer bezahlen zu müssen. Er wollte einen einstelligen Millionenbetrag, inzwischen sind wir bei Milliarden was das Spiel gekostet hat. die haben ja noch nicht mal gerafft das sich die Norm geändert hat und die Brandmeldeanlage nach der veralteten Norm fertiggestellt und nicht nach der aktuellen europäischen.

Es wäre billiger gekommen wieder alles zusammenzuschieben und neu zu bauen, selbst das haben sie nicht realisiert. Versagen wohn man schaut. Das wäre bei einem Generalunternehmer nie passiert, und wenn doch wäre er versichert gewesen.

Fedaykin schrieb:Nein, erfahrungsgemäß kann ich davon nicht ausgehen das die Kommune alles richtig durchgerechnet hat, noch das sie dieses Gebäude mit anderen Baugründstücken/Abriss, Neuba gegengerechnet hat.

thomas74 schrieb:Da haben sie nicht nur gerechnet, da wollten sie Generalunternehmer spielen, die paar damals allerdings Mark sparen um keinen Generalunternehmer bezahlen zu müssen. Er wollte einen einstelligen Millionenbetrag, inzwischen sind wir bei Milliarden was das Spiel gekostet hat. die haben ja noch nicht mal gerafft das sich die Norm geändert hat und die Brandmeldeanlage nach der veralteten Norm fertiggestellt und nicht nach der aktuellen europäischen.

Ist doch geil für den Eigentümer - er ist die Bude los, die wirtschaftlich offensichtlich nicht zu sanieren war (und vermutlich auch nicht zu verkaufen, weil potenzielle Käufer sich den Sanierungsaufwand und die vorraussichtliche Amortisationszeit auch ausrechnen können), hat sein Geld, und der Dumme ist letztlich der Steuerzahler, weil die Stadt sich effektiv ein buntes Mosaik von Schrottimmobilien ins Portfolio holt, mit denen sie nichts anfangen kann (weil für sie eine Sanierung genau so ein Zuschussgeschäft wäre), die aber schon durch's bloße Rumstehen Kosten verursachen (Verkehrssicherung muss ja auch die Stadt sicherstellen) - aber hey, bei den Leuten, die einen sowieso schon wählen, hat man so richtig Punkte gutgemacht.

@bgeoweh
Tja, die wirtschaftliche Kompetenz, leider bei sehr vielen Politikern die nie einen Ausflug in die freie Wirtschaft unternommen ein Buch mit sieben Siegeln.

Das holen sie ja auch nicht durch das Immobilien auch bei Leerstand Geld kosten, das Vermieter und Anleger das grundsätzlich vermeiden wollen.

Ich vermute allerdings, das mit Verzögerung der Baugenehmigung Leerstand produziert wird und die Enteignung angestrebt wird, danach weiterverkauft werden soll, an wohlgesonnene Genossen.
Der Witz ist ja wenn man in Berlin die Sprengel anschaut, das es ja gerade Wähler der Grünen sind hippe Viertel kreieren und damit für den Wandel verantwortlich sind.

Kreuzberg war früher "der Arsch von Berlin"
Im Interview spricht Erik Steffen vom Friedrichshain-Kreuzberg Museum über die Schattenseiten des Szenebezirks: Der Krake aus Kreativen und Gastronomen, die ein ganzes Stadtviertel umarmen - zum Leidwesen der Alteingesessenen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/der-stadtteil-im-wandel-kreuzberg-war-frueher-der-arsch-von-berlin/10818598.html

Bei den Wahlen 2016 hatten dort die Grünen 32,1 % der Erststimmen .
https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2016/afspraes/uebersicht_bezirk-02-friedrichshain-kreuzberg_gesamt.html

Ein sehr eindeutiges Bild einer Doppelmoral

Vorher kann man sich hier informieren
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/aufsaetze/2011/HZ_201105-02.pdf

thomas74 schrieb:Ich vermute allerdings, das mit Verzögerung der Baugenehmigung Leerstand produziert wird und die Enteignung angestrebt wird, danach weiterverkauft werden soll, an wohlgesonnene Genossen.

Sollen wir es durchdiskutieren? Der Enteignungsgesetz-Entwurf der Initiative "Deutsche Wohnen enteignen" sieht ja eine undurchsichtige Struktur von Räten und Vertretern vor, die praktisch auf eine Parteiverwaltung der Immobilien hinauslaufen würde, und zwar unabhängig von der gewählten Stadtregierung. Einmal in Genossenhand, immer in Genossenhand.

bgeoweh schrieb:Sollen wir es durchdiskutieren?

Da sind zu viele Vermutungen im Spiel daher nicht zielführend. Festhalten sollten wir dennoch das nach einer Gentrifizierung immer die Grünen nach der Wahl profitieren. Und es liegt mit Sicherheit nicht daran das sich viele übriggebliebene "Ureinwohner"plötzlich für die Grünen interessieren. Konservative Wähler findet man allerdings weitaus häufiger in Einfamilienhaussiedlungen.

thomas74 schrieb:Da sind zu viele Vermutungen im Spiel daher nicht zielführend.

Nö, den Entwurf kann jeder lesen, hier der relevante Teil:

Verwaltung – Form des Gemeineigentums

Das entstandene Gemeineigentum wird als Anstalt öffentlichen Rechts verwaltet. Deren Grundsätze sind gesellschaftliches Eigentum; demokratische Verwaltung durch Mieter*innen, gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Stadtgesellschaft unter Mitbestimmung der Angestellten. In ihrer Satzung soll festgehalten sein, dass die Bestände der AöR nicht privatisiert werden.

Die Anstalt verfolgt keine Gewinnerzielungsabsicht. Ihr Ziel ist die Versorgung der Stadtbevölkerung mit Wohnraum zu leistbaren Mieten.

Für die Struktur der oben benannten AöR wird folgendes Modell vorgeschlagen, welches die Besetzung des Verwaltungsrates, Grundsätze guter Arbeit, die Einrichtung von Gesamt- sowie Gebietsmieter*innenräten, sowie Ermöglichung von Selbstverwaltung umfasst:

Ziele und Grundsätze

Eventuelle Überschüsse aus der Vermietung verbleiben im Unternehmen und dürfen nicht an den Landeshaushalt abgeführt werden. Sie sollen der Schuldentilgung, Instandhaltung, Modernisierung und der Erweiterung des gemeinwirtschaftlichen Wohnungsbestandes durch Neubau und Ankauf von Wohnungen und Baugrundstücken dienen. Zur Erfüllung der Aufgaben dürfen Rücklagen gebildet werden.

Verwaltungsrat

Zur Umsetzung der Ziele soll ein Verwaltungsrat als oberstes und letztentscheidendes Gremium der AöR eingerichtet werden. In diesem müssen Angestellte, Mieter*innen und Vertreter*innen der Stadtgesellschaft zu gleichen Teilen vertreten sein, gegenüber den Vertreter*innen des Senats sollen sie die Mehrheit im Verwaltungsrat stellen. 25 von Hundert der Mitglieder des Verwaltungsrats besitzen ein Vetorecht beim Verkauf von Beständen der AöR. Für die genaue Verteilung soll sich an folgendem Beispiel orientiert werden:

5 Vertreter*innen der Mieter*innen, gewählt von den Bewohner*innen

4 Vertreter*innen der Beschäftigten der AöR

4 Vertreter*innen der Stadtgesellschaft, gewählt von allen in Berlin gemeldeten Bewohner*innen gleich welcher Staatsangehörigkeit.

1 Vertreter*in der Senatsverwaltung für Finanzen

1 Vertreter*in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

Die Amtszeit des Verwaltungsrates beträgt 4 Jahre. Alle gewählten Vertreter*innen sind in separaten Wahlgängen für diese Amtszeit zu bestellen.

Gute Arbeit

Die AöR ist auf Grundsätze guter Arbeit zu verpflichten, die schriftlich festgehalten werden müssen. Sie sollen unter anderem beinhalten:

Tarifbindung, Verbot von Tarifflucht, Erledigung der Kernaufgaben einschließlich Hausmeistertätigkeiten und Kleinreparaturen mit festangestelltem Personal, Verbot sachgrundloser Befristungen, Einrichtung eines Personalrates analog zum Bundespersonalvertretungsgesetz.

Gesamt und Gebietsmieter*innenräte

Für die AöR ist ein Gesamtmieter*innenrat einzurichten. Aufgrund der Größe der AöR sind zur regionalen Vertretung der Mieter*innen ebenfalls Gebietsmieter*innenräte zu bilden.

Selbstverwaltung

Weitergehende Modelle der Selbstverwaltung auf Ebene der Hausgemeinschaft sollen auf Wunsch derselben ermöglicht werden.

https://www.dwenteignen.de/2018/10/25/volksentscheid-vorl%C3%A4ufiger-beschlusstext/ (Archiv-Version vom 27.05.2019)

Wir stellen fest: in dem Verwaltungsrat sitzen zumindest 5 Mieter, 4 Angestellte und 4 frei gewählte Vertreter.

Wenn man überlegt, dass es um mehr als 200.000 Wohneinheiten geht, also sicherlich um mehr als 300.000 Mieter, wird schnell offenkundig, dass ein Wahlkampf für diesen Verwaltungsrat unter den Mietern nur mit den finanziellen Mitteln einer Partei machbar ist - bei den von allen Stadtbewohnern frei gewählten Vertretern wird dies ganz sicher der Fall sein (wie bei einer Senatswahl im eigenen Bezirk Direktmandate zu gewinnen, ist wegen der geringen Platzzahl aussichtslos). Und selbst falls das gelingt, hätten die Angestelltenvertreter noch gute Aussichten, als Sperrminorität zu fungieren.

Der ganze Entwurf ist darauf ausgerichtet, sich maximal nach außen abzuschotten.

@bgeoweh
Den Entwurf nehme ich eh nicht für voll. Wenn sie schon so etwas machen möchten sollten sie Genossenschaften gründen. Dort kann man es ideal umsetzen. Es ist aber für sie "gefährlich" denn sie müssten persönlich haften, Verantwortung übernehmen.
Mangelndes Kapital als Ausrede zieht auch nicht, der Kapitalmarkt ist groß genug.
Aber wegnehmen hört sich cooler an, ohne Leistung etwas zu erhalten zieht bei einer bestimmten Klientel, und nur die zieht so etwas an. Meine persönliche Beobachtung.

thomas74 schrieb:Aber wegnehmen hört sich cooler an, ohne Leistung etwas zu erhalten zieht bei einer bestimmten Klientel, und nur die zieht so etwas an. Meine persönliche Beobachtung.

Resultat sind dann Wohnungen, aus denen die Leute freiwillig nur noch raussterben, wer keine hat, hat halt gelitten. Wie in Wien eben.

thomas74 schrieb:Das Argument zählt nicht. Es wäre doch total verlogen wenn sie jetzt Projekte verhindern und sobald sie Regierungsverantwortung als größter Partner haben durchwinken.
Für so abgefuckt halte ich sie nicht. Du etwa?

Die grünen sind jetzt aber auch in berlin nicht gegen sozialen wohnungsbau.

bgeoweh schrieb:Resultat sind dann Wohnungen, aus denen die Leute freiwillig nur noch raussterben, wer keine hat, hat halt gelitten. Wie in Wien eben.

Warum sollte dann mehr leute keine wohnung haben? Es werden doch mehr wohnungen verfügbar.

ich habe eben bei Zeit Online in der Kommentarspalte folgenden Kommentar gelesen, der auch hier 1a hinhaut:

Den "Grünen Ökosozialisten" wird so einiges zugetraut. Sie sind angeblich Sozialisten und FDP in einem, muessen als einzige 100%authentische Lebensstile pflegen um legitime politische Forderungen zu stellen. Sie sind angebliche Verbotspartei und gleichzeitig viel zu liberal und bunt. Ausserdem sind sie die einizgen, die aufgrund einer 4-jaehrigen junior-legislatur fuer immer unwaehlbar sind - ganz im Unterschied zu CDU, FDP und SPD, die jahrzehntelang gute Arbeit gemacht haben. Ausserdem wollen die Gruenen zu viel Zukunftstechnologien und gleichzeitig deindustrialisieren. Sie sind Wissenschafts-Ideologen, haben aber keine Identität.

Alles in allem könnten diese Spins auch einem Satireprogramm entspringen.

bgeoweh schrieb:Wohnraum zu leistbaren Mieten

Das hätte ich gerne erklärt - was heisst das??
Auch jetzt können sich die Leute diesen Wohnraum leisten sonst würden sie nicht zu 300 bei einer Besichtigung auftauchen....und die Buden sind nicht leer.

Abahatschi schrieb:Auch jetzt können sich die Leute diesen Wohnraum leisten sonst würden sie nicht zu 300 bei einer Besichtigung auftauchen....und die Buden sind nicht leer.

Es geht darum, dass sich die richtigen Leute™ diese Mieten leisten können. Und nur die.

cejar schrieb:Sie sind angebliche Verbotspartei und gleichzeitig viel zu liberal und bunt. Ausserdem sind sie die einizgen, die aufgrund einer 4-jaehrigen junior-legislatur fuer immer unwaehlbar sind - ganz im Unterschied zu CDU, FDP und SPD, die jahrzehntelang gute Arbeit gemacht haben. Ausserdem wollen die Gruenen zu viel Zukunftstechnologien und gleichzeitig deindustrialisieren. Sie sind Wissenschafts-Ideologen, haben aber keine Identität.

Die Grünen richten sich als Verbotspartei gegen die Mehrheit, Liberalität gibt es für Minderheiten und Randgruppen.

Zukunftstechnologie als Begriff ist Spin, veraltete Elektrokonzepte und Zappelstrom aus der Windjammer sind keine Zukunftstechnik.

Und Wissenschafts-Ideologie wird den Grünen niemand unterstellen, denn sie richten sich ja gegen echte Zukunftstechnologien wie Gentechnik. Ihre Identität ist Angst.

bgeoweh schrieb:Die Grünen richten sich als Verbotspartei gegen die Mehrheit

Wenns das schriftlich zur Information der Mehrheit gäbe, wäre es noch besser!

Aber so wird es sich wohl leider nur um Deine Meinung handeln.

bgeoweh schrieb:Es geht darum, dass sich die richtigen Leute™ diese Mieten leisten können. Und nur die.

Ja, wenn nur die, was machen die anderen? Hier paar Tipps für "nur die":
- weniger Fleischessen, speziell die Bio Qualität ist so richtig teuer
- nicht mehr Fliegen, für den Wert eines Urlaub mit Flug kann man die Aufpreise für coole Wohnungen in Stadtmitte zahlen
- Auto verkaufen
Dann halte ich es für möglich dass man sich eine Wohnung sogar finanzieren kann, dann "spart" man sich den Gewinn des bösen Vermieters.

bgeoweh schrieb:denn sie richten sich ja gegen echte Zukunftstechnologien wie Gentechnik.

Nur gegen Eugenik. (Das ist der etwas unangenehmere Teil der Humangenetik.)

Realo schrieb:Nur gegen Eugenik.

Nein.

Wir Grüne im Bundestag stehen für eine zukunftsfähige, umweltgerechte Landwirtschaft, die unsere Lebensgrundlagen erhält, die biologische Vielfalt bewahrt und Verbraucherschutz ernst nimmt – eine Landwirtschaft ohne Gentechnik.
Seit vielen Jahren setzen wir uns im Bundestag gegen den Durchmarsch der Gentechnik ein und fordern rechtssichere Anbauverbote, Widerstand gegen EU-Zulassungen, mehr Transparenz und die Unterstützung der gentechnikfreien Landwirtschaft.

https://www.gruene-bundestag.de/gentechnik.html

bgeoweh schrieb:Nein.

Oops, sorry, passiert schon mal wenn man Gentechnik mit Gentechnologie (Biotech) verwechselt.

Naja, zur landw. Gentechnik kann man geteilter Meinung sein, ich kann und will das mangels Expertise in dem bereich nicht beurteilen.