Nö auch gegen Grüne Gentechnik? Wie kommst du jetzt eigentlich auf Humangenetik? Versuch Leute mit der Eugenik des 3 Reiches in Verbindung zu bringen?Realo schrieb:Nur gegen Eugenik. (Das ist der etwas unangenehmere Teil der Humangenetik.)
Naja, zumindest in dem Fall scheint das ja so zu sein, dass die Enteignung notwendig war. Du behauptest ja, solche fälle gebe es gar nicht.Fedaykin schrieb:Ist das so? Für gewöhnlich haben STädte sich eh ein Vorkaufsrecht gesichert bzgl Grundstücke und Gebäude`..
Wie gesagt mehr Populismus als Nutzen, und ich glaube nicht das man die Letzten Wochen darüber geredet hat in die Landebauordnungen einzugreifen.
Das Grundgesetz kennt aber Enteignungen durchaus. Warum sollen die nicht GG konform sein?
Und das ist dann jetzt ein ebegründung dafür, dass der Staat am besten gar nichts mehr macht, weil er sich ja verrechnen könnte?
War Berlin unter Rot Schwarz denn besser geführt?
Nein, ich sage es ist Unsinn einfach zu glauben man könnte einfach mal so enteigenen wie man Lustig ist, vor allem damit Probleme wie Wohnungsnot oder Gentrifizierung lösen.shionoro schrieb:Naja, zumindest in dem Fall scheint das ja so zu sein, dass die Enteignung notwendig war. Du behauptest ja, solche fälle gebe es gar nicht.
Ich sage dir : Dann ist es doch auch kein problem,
Na dann lies von mir aus die ganzen Kommentare zu dem Paragraphen. Wie gesagt Enteignung heißt Entschädigungen zahlen und klar Begründungen vorlegen. Das ganze kann vermutlich hoch bis zum EGH.
Nein das ist eine Begründung warum ich nicht deinen Standpunkt Teile das die Behörden das anständig durchgrechnet haben oder gar einen Plan verfolgen.. wäre dem so wäre doch grade in Berlin nicht der Wohnraum veräußert worden, weil man selber nicht mehr mit klar kam.
Okay, dann lass uns direkt alle staatlichen ausgaben stoppen und fertig.
Gute Idee, den Staat zu verschlanken. Das spart Steuern.
Müsst ich vergleichen, Berlin war nie in Kompententer Hand.. oder in irgendeiner Form vorbild für andere Bundesländer.
Es ist ja nicht so, als gäbe es dann keine entsprechenden gesetze und man könnte so enteignen wie man lustig ist. Es ist au ch nicht so, als habe einer behauptet, dass das das allheilmittel sei. Es soll ein letztes mögliches Mittel sein.
Genau das ist es doch auch, was man machen will. Entschädigung zahlen und begründung vorlegen.
Das ist aber eben ein nonsensargument, weil du das auf alles mögliche anwenden kannst. Am besten unterhalten wir auch keine polizei mehr, weil die manchmal fehler machen und das doch viel zu willkürlich ist, wie die platzverweise ausstellen.
Das ist eben leider keine gute idee, das sehen wir auch an ländern, wo man das so macht. Es gibt sicher möglichkeiten, einige Dinge aus staatlicher hand zu geben, das klappt aber gerade beim wohnen eben nicht so gut.
Genau das ist der punkt, warum ich es unsinnig finde, den grünen berlin anzulasten. In berlin läuft vieles was ich abscheulich finde, aber das ist kaum schuld der grünen
Na dann warum die Debatte? WArum diese komischen Forderungen einer Interessengemeinschaft.. warum auf den Unsinn anspringen.
Nö, die Debatte ging um ganz andere Maßnahmen, nicht um §§ Im Berliner Baugesetz.
Tja ich würde sagen wir haben einen Nonsensvergleich. Du willst jetzt die Polizei mit Wohnungsbau vergleichen? Blöd eben das die Polizei und ihre Aufgaben unter das Staatliche Monopol fallen, von daher hakt der Vergleich.
Es ist Gut wenn eine Kommune verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgeht, vor allem wenn es nicht mal ihre eigenen sind.
Nein es ist eine gute Idee, das sieht man auch in Ländern die ihre Staatsverschuldung im Griff haben.
Warum nicht, aber eigentlich verbockt es ja auch eher die SPD, aber die ist hier nicht Thema. Die Gründen haben zumindest in Berlin auch nur Blödsinnsideen. Wenn Berlin Enteignen will, dann von mir aus doch mal bei den Araberclans anfangen, aber da schaut man lieber weg, das könnte unangenehm werden sich mit diesen Kriminellen Strukturen zu beschäftigen.
Es ist ihre Verantwortung. Tun sie was dagegen? Auch nicht,
Jemand sollte schnell diese Stadt hier ausmisten, weil das hier n Haufen... n Haufen Scheiße ist! Diese Stadt ist voller Dreck und Abschaum. Sie ist ein Alptraum geworden. Egal wer hier Präsident wird, er müsste... hier gründlich aufräumen. Stellen sie sich vor, ich kriege Kopfschmerzen, wenn ich spazieren gehe und diesen Dreck riechen muss, unglaublich! Diese Kopfschmerzen werden immer schlimmer. Ich... ich hab auch ne Idee: der Präsident sollte diese Stadt entweder abbrennen oder einfach in die größte Toilette runterspülen!
Genau, und wenn man dann kauft und abreißen und neu bauen möchte wartet man Jahre …
Greta ist Vorbild für TausendeFinde ich eigentlich gut, denn sie war es wirklich, die die Jugendliche wach gerüttelt hat. Frage was können wir tun für die Jugendliche heute? Wo sehen sie noch Zukunftsperspektiven? Wohin soll das Ganze hin? Denke auch die Bildung ist gefragt oder?
Thunberg demonstriert seit August 2018 vor dem Parlament in Stockholm für einen stärkeren Kampf fürs Klima. Ihre Aktion hat Früchte in vielen Ländern getragen, Tausende Schüler streiken seit Wochen freitags nach ihrem Vorbild für mehr Klimaschutz. Für den morgigen Freitag sind mehr als 860 Proteste in 75 Ländern geplant. (man)
Die Marketingmaschine läuft.Turbo3 schrieb:Greta Thunberg für Friedensnobelpreis nominiert.
Zuerst mal wünsche ich mir ehrliche Berichte über GT, dann sehen wir weiter.
Beispiel Steuerpolitik: Steuerpolitisch sind die Grünen eine klare Linkspartei. Die Ungleichheit in der Gesellschaft soll bekämpft werden. Entlasten wollen die Grünen Familien mit Kindern, Arme, Alleinerziehende und Mittelverdiener. Multinationale Unternehmen sollen endlich ihre Steuern bezahlen, Superreiche und Vermögende würden die Grünen stärker belasten, Steuerschlupflöcher sollen geschlossen werden.Kein Wort von Klimaschutz und Ambitionen der Grünen auf Klimaschutz
Stattdessen Sozialpolitik: Der Staat soll, so findet der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck, einfach netter zu seinen bedürftigen Bürgern sein. Ein "Garantiesystem" soll die Hartz-Leistungen ersetzen. Dessen Kernelemente: mehr Geld, kein Arbeitszwang, keine Sanktionen, bessere Zuverdienstmöglichkeiten, hohes Schonvermögen. 30 Milliarden Euro will Habeck dafür ausgeben. Woher die kommen sollen? "Gerechtere Verteilung der Wohlstandsgewinne", schlägt der Parteivorsitzende vor. Womit wir wieder bei der Steuerpolitik wären.umverteilen....umverteilen 3o Milliarden. Woher nehmen wie das Geld für das Garantiesystem bloss. Ist es das vielbeschworene BGE?
Die Grünen brauchen eine mit Zahlen hinterlegte Steuerstrategietja....
So weit, so gut. Doch die grünen Finanzpolitiker wissen sehr genau, dass die Jagd auf Steuersünder nicht reichen wird, um die große Umverteilung in Gang zu setzen. Es muss eine Steuerreform geben, die Steuerbelastung müsste bis weit in die Mitte der Gesellschaft steigen, wenn alle Pläne finanziert werden sollen.
Das Problem: Hier sitzen die Wähler der Grünen, Studienräte, Rechtsanwältinnen, Beamte und Angestellte in den Großstädten. Sie werden es nicht lustig finden, wenn sie am Ende mit weniger netto nach Hause kommen. Wenn die Grünen diese Enttäuschung vermeiden wollen, müssen sie rechnen. Eine mit Zahlen hinterlegte Steuerstrategie ist das Mindeste, was man von einer Kanzlerpartei erwarten muss. Warum die Wirtschaftspolitik der Grünen nicht durchdacht ist
Dasselbe gilt für die Unternehmensteuern. Natürlich kann man versuchen, die Steuermoral zu heben. Man kann auch die Unternehmensteuer erhöhen. Das ist zwar populär, schlau wäre es aber zur Zeit nicht. Denn in den meisten Ländern der Welt sinken die Unternehmensteuern gerade. Stemmt man sich diesem Trend entgegen, verliert man Investoren und Arbeitsplätze.
Stellschrauben sind Stellschrauben, das Mittel der Regierung einer demokratischen Marktwirtschaft die Richtung der Wirtschaft (politisch, ökonomisch, strategisch und natürlich auch ökologisch) vorzugeben. Dies geschieht durch Gesetze, Subventionen oder Steuern, welche in der Regel mehrheitlich durch das entsprechende Parlament beschlossen wurden.bgeoweh schrieb:
Bone02943 schrieb:Ja, wenn man gleich mit der Ansage "Wir errichten die Öko-Planwirtschaft" um die Ecke kommt, könnte der potenzielle Wähler ja was merken, bevor es zu spät ist. Guter Punkt.
Das würde man eben als nächstes in Angriff nehmen. Eine Stellschraube nach der anderen. Iwo muss man ja anfangen.
Eigentlich ziemlich einfach, den Sermon rede ich hier schon seit Jahren:
Darfst du deinen Müll einfach im Garten verbrennen, nur weil er dein Eigentum ist? Es wird doch alleine schon in der Kommune immer wieder in deine Eigentumsrechte eingegriffen. Seien es Bauverordnungen, Lärmschutzgesetze oder eben Müllbeseitigung. Warum nicht mal Bundes,- oder Europaweit? Es trifft doch keine Unschuldslämmer.Bone02943 schrieb:Schon mal darüber nachgedacht das es ihr Eigentum ist. Und das Du in Eigentumsrechte eingreifen möchtest?
sondern auch funktionstüchtige, teilweise sogar neue Produkte zerstören
Wer ist das, wieviel hat er denn so Brutto?
Und wer ist das, wieviel haben die?
Jaa, Geil, BGE!
Auf die warte ich brennend.
Hab ich das irgendwo geschrieben oder verwechselst du mich mal wieder mit jemand anderem?
Naja, vielleicht auf meine Schwester, die hat mich bei der Erschaft um 2,5 Mio. betrogen. Also sollte sich der "Staat" an allen Erben rächen. :D Ist zwar Smiley, aber das mit der Etbschaftssteuer ist durchaus ernst gemeint.
Nö, nur den irre riesigen Graben zwischen superreich und arm ein klein wenig einebnen, denn man lebt nur einmal und die Chancenlosen haben auch nur ein Leben.
Mich fragt ja keiner... ^^^
Auf die warte ich brennend.
Du darfst gerne die Fragen beantworten...sie waren allgemein formuliert, nicht nur an @Bauli !
Wird es doch heute auch schon. Ich finde nur 25% zu wenig.
Die Erbschaftssteuer gibt es doch auch heute schon. Nur zu niedrig.
Weiß ich nicht, aber es sollte nur oberhalb 1 Mio. versteuert werden, ab 5 Mio. dann herzhaft.
